Die ranghöchsten angeklagten Polizisten sind im Prozess wegen Übergriffen auf G8-Kritiker in Genua freigesprochen worden. Nur 13 Beamte wurden verurteilt.von Michael Braun
Hier: "Doch angesichts der Besonderheiten des italienischen Strafrechts wird keiner der Polizisten eine Haftstrafe antreten müssen." hätte man (oder zumindest ich) sich (bzw ich mir) dann doch mehr Informationen gewünscht...
16.11.2008 14:17 Uhr
von haenschen klein:
sag ich schon seit eineiger zeit! italien ist z.Z.sicherlich das schlimmste land europas. naechster schritt\der internationale gerichtshof in den haag.
16.11.2008 00:24 Uhr
von Gti Driver:
KLAMMHEIMLICH
Die Attac-Gestalten haben Dresche gekriegt? Die Polizisten waren vermummt und nicht die Demonstranten? Nach dem Attac-Tanz in Heiligendamm geht es mir da fast wie Trittin nach dem Mord an Generalstaatsanwalt Buback: KLAMMHEIMLICHE ...
15.11.2008 20:14 Uhr
von zolo:
falsch gespinnt Herr Dr K. Das war kein hilfloser Versuch der Situation Herr zu werden. Hier eine WDR-Doku zum Gipfel.
Ein Ministerpräsident mit faschistischen und rassistischen Intentionen(s.a. Äußerung zu Obama), eine nicht unabhängige Gerichtsbarkeit,eine Polizeiführung mit krimineller Energie - wohin wird das führen? Die eigentlich kinderlieben und gastfreundlichen Italiener sollten schnell diese unheilvolle Regierung in den Po werfen. Dieses Land gehört mit dieser Spitze m.E. nicht in eine europäische Gemeinschaft und ich vermisse den Aufschrei der anderen Mitgliedsstaaten. Da stellt sich gleich die Frage, weshalb hindert man eigentlich die Türkei so beharrlich an einen EU Beitritt, die ist doch Gold dagegen.
15.11.2008 14:40 Uhr
von Lars:
Danke! Dieses Urteil statuiert nicht nur ein fantastisches Exempel auf dem Weg in ein postdemokratisches Europa, sondern hilft mir u.a., meine subjektiven Stereotypen gegenüber Italien zu stärken....
15.11.2008 14:14 Uhr
von Gudrun Pfennig:
Wer nicht glauben kann, was nicht zu glauben ist, der schaue sich die WDR-Dokumentation von 2002 über den Gipfel in Genus an. Erst danach ließe sich über eine berechtigte Verurteilung oder einen Freispruch diskutieren.
Es wundert mich nicht, dass mein Kommentar ("NUR 13 Polizisten verurteilt") nicht veröffentlicht wird, geschweige denn, etwas am Artikel verändert wird. Die Wahrheit tut weh - oder? Sie bedienen sich übrigens der gleichen Mittel, wie es totalitäre Regierungen machen - aufhetzen und differenzierte Meinungen ignorieren. So werden sie nie Menschen überzeugen, die anderer Meinung sind. Von dieser Seite habe ich mir ein bisschen mehr erwartet. Schade, dass sie in ihrer kleinen Welt stehen geblieben sind.
15.11.2008 01:39 Uhr
von vic:
Das faschistische Italien, die klare Richtung in Österreich, der Schweiz. Das Kärcher-Land Frankreich, das kameraüberwachte Großbritannien, Polen sowieso, und Schäubles Deutschland. "Geschlossenheit" nennt das Frau M. Wahrhaftig. Das ist sie, die Europäische Union.
14.11.2008 18:50 Uhr
von Pepe:
Mit diesem Artikel belegt die Taz einmal mehr, ihre einmalige Stellung unter den deutschen Printmedien. Der Artikel fasst das Wesentliche der Vorgeschichte und des Urteils zusammen. Ähnlich präzise findet sich diese Berichterstattung nur im britischen Guardian. Liest man den parlamentarischen Untersuchungsbericht, so wundert man sich zwangsläufig, wie zurückhaltend andere Medien über dieses Urteil berichten.
Wie schon das Urteil im Bolzanetto-Prozess, ist das zynische Ergebnis des Gerichtsverfahrens, dass eindeutig festgestellt wurde, dass staatliche Organe ihre Befugnisse überschritten haben und missbraucht haben. Gleichwohl aber wird für diese Vergehen niemand zur Verantwortung gezogen. Den Opfern wird auch hier bestätigt, dass sie zum Ziel Krimineller wurden, und doch werden diese straflos bleiben. Darf man sich da wundern, dass Menschen, wie Mark Covell, am Rechtstaat verzweifeln? Mark Covell, ein britischer freier Journalist, wurde vor der Diaz-Schule von mehreren Einsatzkräften geschlagen und noch als er reglos am Boden lag getreten. Ihm wurden acht Rippen gebrochen und mehrere Zähne ausgeschlagen. Nach dem Vorfall lag er für 14 Stunden im Koma. Wie alle der anwesenden Personen in der Nähe der Schule wurde er für Verhaftet erklärt. Er war einer von zwei Gefangenen, die trotz Bewusstlosigkeit unter Polizeischutz ins Krankenhaus gebracht wurden. Insgesamt 28 der 93 Verhafteten wurden unter Polizeischutz in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Detailtreue, in welcher der Untersuchungsbericht des italienischen Paralaments den Vorfall rekonstruiert macht diesen auf der einen Seite zu einem Dokument des Horrors, auf der anderen Seite lässt sie keinen Zweifel daran, dass alles getan wurde um ein objektives Bild von dem Vorfall zu gewinnen.
Den Zynismus der beiden vorherigen Kommentatoren kann ich nicht teilen. Die Gründe in Italien von autoritären Tendenzen zu sprechen lassen sich nicht von der Hand weisen, und doch muss man feststelle, dass Italien heute weder faschistisch noch autoritär ist. Dies zu behaupten, so glaube ich, verkennt vielmehr das Wichtige an dem Überfall auf die Diaz Schule. Das Wichtige ist, dass Itaien ein demokratischer Rechtsstaat ist und trotzdem konnte dieser Vorfall passieren. In der Tat kann ein solcher Vorfall in jedem Rechtsstaat passieren. Es ist daher falsch Italien anzuklagen und solche Ereignisse auf autoritäre Tendenzen zu schieben, vielmehr muss festgestellt werden, wie hier ein Rechtsstaat gebeugt wird. Wenn ein Staat sich bedroht fühlt, dann bricht er seine eigenen Gesetze - überall.
14.11.2008 13:56 Uhr
von Felidea:
Für ein faschistisches Land wie Italien ist das Urteil weitaus mehr, als man erwarten konnte.
Es wundert mich aber, dass alle änderen Länder dagegen nicht Einspruch erheben, wie man mit seinen Landsleuten umgegangen ist.
Auf der anderen Seite... es waren ja keine Landestreuen Landsleute. So ist es doch ganz gut, dass diese einmal etwas auf den Deckel bekommen haben, ohne dass sich andere Länder die Hände schmutzig machen mussten.
So wird dieses urteil ganz im Sinne der EU sein... fürchte ich...
14.11.2008 13:00 Uhr
von Dr K:
Das Bild lässt sich noch weiter Zeichnen! Nicht nur, dass die Polizisten unverhältnismäßig milde Urteile erzielen: Der ganze genueser Gipfel scheint als Exempel der Staatsgewalt, gleichsam als Abschreckung der aktiven Staatskritiker, geplant gewesen zu sein. Eine G8-Versammlung in einer Stadt wie Genua stattfinden zu lassen, ist an sich schon vollkommen unverantwortlich. Jeder, der diese Hafenstadt kennt, weiß, dass ein kapillares System von unvorstellbar engen und für nicht ortskundige teilweise unsichtbaren Gassen und Gässchen das gesamte Zentrum durchzieht. Kein Polizeikorps wäre in der Lage, die Guerrilla gegen protestierende Massen in einem Labyrinth wie diesem zu dominieren. Die unvorstellbare Brutalität, mit der die Carabinieri und die Polizia di Stato hier vorgegangen sind, war nur der hilflose Versuch, durch Einschüchterung der unbezwingbaren Massen Herr zu werden.
Wozu diese Abschreckung? Das Italien unserer Tage ist geprägt von klaren Tendenzen zu einem autoritären Regime; in zehn Jahren wird es vielleicht bereits eines sein. Es gibt kein weisungsbefugtes Verfassungsschützendes Gericht. Exekutive und Judikative sind unzureichend getrennt: Eine Regierung kann durch Gesetze eigene Machenschaften im Nachhinein rechtfertigen. Die Interferenzen zwischen Regierungschef und Massenmedien sind europaweit berüchtigt; das liegt daran, dass Politiker in Italien allen beliebig gearteten Zweitberufen nachgehen dürfen. Satiriker verschwinden nach der ersten Sendung aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Trotz entsprechender gesetzlicher Sichtbarkeitsgarantien sind bestimmte Parteien im TV-Wahlkampf praktisch nicht präsent. Die DIGOS, eine Abteilung der Staatspolizei, ist bei jeder öffentlichen Großveranstaltung anwesend und überwacht politische Äußerungen; eventuelle politische Querschläger werden (und wurden schon in den Neunzigerjahren) im Bedarfsfalle von der Bühne abgeführt.
Leserkommentare
20.11.2008 01:58 Uhr
von Wayne:
Hier: "Doch angesichts der Besonderheiten des italienischen Strafrechts wird keiner der Polizisten eine Haftstrafe antreten müssen." hätte man (oder zumindest ich) sich (bzw ich mir) dann doch mehr Informationen gewünscht...
16.11.2008 14:17 Uhr
von haenschen klein:
sag ich schon seit eineiger zeit!
italien ist z.Z.sicherlich das schlimmste land europas.
naechster schritt\der internationale gerichtshof in den haag.
16.11.2008 00:24 Uhr
von Gti Driver:
KLAMMHEIMLICH
Die Attac-Gestalten haben Dresche gekriegt? Die Polizisten waren vermummt und nicht die Demonstranten? Nach dem Attac-Tanz in Heiligendamm geht es mir da fast wie Trittin nach dem Mord an Generalstaatsanwalt Buback: KLAMMHEIMLICHE ...
15.11.2008 20:14 Uhr
von zolo:
falsch gespinnt Herr Dr K. Das war kein hilfloser Versuch der Situation Herr zu werden. Hier eine WDR-Doku zum Gipfel.
http://video.google.de/videoplay?docid=-8876259762606192748
feine und zivilierte Europäer sind wir
15.11.2008 17:40 Uhr
von Charlie Kilo:
Quo vadis Italia?
Ein Ministerpräsident mit faschistischen und rassistischen Intentionen(s.a. Äußerung zu Obama), eine nicht unabhängige Gerichtsbarkeit,eine Polizeiführung mit krimineller Energie - wohin wird das führen?
Die eigentlich kinderlieben und gastfreundlichen Italiener sollten schnell diese unheilvolle Regierung in den Po werfen.
Dieses Land gehört mit dieser Spitze m.E. nicht in eine europäische Gemeinschaft und ich vermisse den Aufschrei der anderen Mitgliedsstaaten.
Da stellt sich gleich die Frage, weshalb hindert man eigentlich die Türkei so beharrlich an einen EU Beitritt, die ist doch Gold dagegen.
15.11.2008 14:40 Uhr
von Lars:
Danke!
Dieses Urteil statuiert nicht nur ein fantastisches Exempel auf dem Weg in ein postdemokratisches Europa, sondern hilft mir u.a., meine subjektiven Stereotypen gegenüber Italien zu stärken....
15.11.2008 14:14 Uhr
von Gudrun Pfennig:
Wer nicht glauben kann, was nicht zu glauben ist, der schaue sich die WDR-Dokumentation von 2002 über den Gipfel in Genus an.
Erst danach ließe sich über eine berechtigte Verurteilung oder einen Freispruch diskutieren.
http://video.google.de/videoplay?docid=-8876259762606192748
Gudrun Pfennig
15.11.2008 09:40 Uhr
von Sigrid Thiede:
Es wundert mich nicht, dass mein Kommentar ("NUR 13 Polizisten verurteilt") nicht veröffentlicht wird, geschweige denn, etwas am Artikel verändert wird.
Die Wahrheit tut weh - oder?
Sie bedienen sich übrigens der gleichen Mittel, wie es totalitäre Regierungen machen - aufhetzen und differenzierte Meinungen ignorieren. So werden sie nie Menschen überzeugen, die anderer Meinung sind.
Von dieser Seite habe ich mir ein bisschen mehr erwartet. Schade, dass sie in ihrer kleinen Welt stehen geblieben sind.
15.11.2008 01:39 Uhr
von vic:
Das faschistische Italien, die klare Richtung in Österreich, der Schweiz. Das Kärcher-Land Frankreich, das kameraüberwachte Großbritannien, Polen sowieso, und Schäubles Deutschland.
"Geschlossenheit" nennt das Frau M.
Wahrhaftig. Das ist sie, die Europäische Union.
14.11.2008 18:50 Uhr
von Pepe:
Mit diesem Artikel belegt die Taz einmal mehr, ihre einmalige Stellung unter den deutschen Printmedien. Der Artikel fasst das Wesentliche der Vorgeschichte und des Urteils zusammen. Ähnlich präzise findet sich diese Berichterstattung nur im britischen Guardian. Liest man den parlamentarischen Untersuchungsbericht, so wundert man sich zwangsläufig, wie zurückhaltend andere Medien über dieses Urteil berichten.
Wie schon das Urteil im Bolzanetto-Prozess, ist das zynische Ergebnis des Gerichtsverfahrens, dass eindeutig festgestellt wurde, dass staatliche Organe ihre Befugnisse überschritten haben und missbraucht haben. Gleichwohl aber wird für diese Vergehen niemand zur Verantwortung gezogen. Den Opfern wird auch hier bestätigt, dass sie zum Ziel Krimineller wurden, und doch werden diese straflos bleiben. Darf man sich da wundern, dass Menschen, wie Mark Covell, am Rechtstaat verzweifeln? Mark Covell, ein britischer freier Journalist, wurde vor der Diaz-Schule von mehreren Einsatzkräften geschlagen und noch als er reglos am Boden lag getreten. Ihm wurden acht Rippen gebrochen und mehrere Zähne ausgeschlagen. Nach dem Vorfall lag er für 14 Stunden im Koma. Wie alle der anwesenden Personen in der Nähe der Schule wurde er für Verhaftet erklärt. Er war einer von zwei Gefangenen, die trotz Bewusstlosigkeit unter Polizeischutz ins Krankenhaus gebracht wurden. Insgesamt 28 der 93 Verhafteten wurden unter Polizeischutz in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Detailtreue, in welcher der Untersuchungsbericht des italienischen Paralaments den Vorfall rekonstruiert macht diesen auf der einen Seite zu einem Dokument des Horrors, auf der anderen Seite lässt sie keinen Zweifel daran, dass alles getan wurde um ein objektives Bild von dem Vorfall zu gewinnen.
Den Zynismus der beiden vorherigen Kommentatoren kann ich nicht teilen. Die Gründe in Italien von autoritären Tendenzen zu sprechen lassen sich nicht von der Hand weisen, und doch muss man feststelle, dass Italien heute weder faschistisch noch autoritär ist. Dies zu behaupten, so glaube ich, verkennt vielmehr das Wichtige an dem Überfall auf die Diaz Schule. Das Wichtige ist, dass Itaien ein demokratischer Rechtsstaat ist und trotzdem konnte dieser Vorfall passieren. In der Tat kann ein solcher Vorfall in jedem Rechtsstaat passieren. Es ist daher falsch Italien anzuklagen und solche Ereignisse auf autoritäre Tendenzen zu schieben, vielmehr muss festgestellt werden, wie hier ein Rechtsstaat gebeugt wird. Wenn ein Staat sich bedroht fühlt, dann bricht er seine eigenen Gesetze - überall.
14.11.2008 13:56 Uhr
von Felidea:
Für ein faschistisches Land wie Italien ist das Urteil weitaus mehr, als man erwarten konnte.
Es wundert mich aber, dass alle änderen Länder dagegen nicht Einspruch erheben, wie man mit seinen Landsleuten umgegangen ist.
Auf der anderen Seite... es waren ja keine Landestreuen Landsleute. So ist es doch ganz gut, dass diese einmal etwas auf den Deckel bekommen haben, ohne dass sich andere Länder die Hände schmutzig machen mussten.
So wird dieses urteil ganz im Sinne der EU sein... fürchte ich...
14.11.2008 13:00 Uhr
von Dr K:
Das Bild lässt sich noch weiter Zeichnen! Nicht nur, dass die Polizisten unverhältnismäßig milde Urteile erzielen: Der ganze genueser Gipfel scheint als Exempel der Staatsgewalt, gleichsam als Abschreckung der aktiven Staatskritiker, geplant gewesen zu sein. Eine G8-Versammlung in einer Stadt wie Genua stattfinden zu lassen, ist an sich schon vollkommen unverantwortlich. Jeder, der diese Hafenstadt kennt, weiß, dass ein kapillares System von unvorstellbar engen und für nicht ortskundige teilweise unsichtbaren Gassen und Gässchen das gesamte Zentrum durchzieht. Kein Polizeikorps wäre in der Lage, die Guerrilla gegen protestierende Massen in einem Labyrinth wie diesem zu dominieren. Die unvorstellbare Brutalität, mit der die Carabinieri und die Polizia di Stato hier vorgegangen sind, war nur der hilflose Versuch, durch Einschüchterung der unbezwingbaren Massen Herr zu werden.
Wozu diese Abschreckung? Das Italien unserer Tage ist geprägt von klaren Tendenzen zu einem autoritären Regime; in zehn Jahren wird es vielleicht bereits eines sein.
Es gibt kein weisungsbefugtes Verfassungsschützendes Gericht. Exekutive und Judikative sind unzureichend getrennt: Eine Regierung kann durch Gesetze eigene Machenschaften im Nachhinein rechtfertigen. Die Interferenzen zwischen Regierungschef und Massenmedien sind europaweit berüchtigt; das liegt daran, dass Politiker in Italien allen beliebig gearteten Zweitberufen nachgehen dürfen.
Satiriker verschwinden nach der ersten Sendung aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Trotz entsprechender gesetzlicher Sichtbarkeitsgarantien sind bestimmte Parteien im TV-Wahlkampf praktisch nicht präsent.
Die DIGOS, eine Abteilung der Staatspolizei, ist bei jeder öffentlichen Großveranstaltung anwesend und überwacht politische Äußerungen; eventuelle politische Querschläger werden (und wurden schon in den Neunzigerjahren) im Bedarfsfalle von der Bühne abgeführt.
Quo vadis, Italia?