Freitag unterschreibt das BKA mit Internetanbietern einen Vertrag, der den Zugang zu Kinderpornoseiten erschweren soll. Familienministerin von der Leyen (CDU) feiert das als Erfolg.von Christian Rath
Vertrag statt Gesetz trotz Verfassungsbedenken von Justizministerin?
Frau Zypries hat klar verfassungsrechtliche Bedenken an einer Vertragslösung gehabt, die Regierung hatte ein Gesetz versprochen, auch der neue Wirtschaftsminister. Frau von der Leyen, die schon im Januar 2009 rechtswidrige Kinderpornografievorführungen im Ministerium veranstaltet hat, geht aber ohne gesetzliche Grundlage ein hoheses Risiko ein, dass der Vertag als Bildung einer kriminellen Vereinigung mit dem Ziel der strafbaren Störung von Telekommunikationseinrichtungen gedeutet wird. Die beteiligten verhalten sich wie eine Verschwörung: Gründe der Sperrung sind demokratisch nicht nachvollziehbar, der Vertrag ist geheim. Hier sind möglicherweise Rechtsbrecher und Straftäter am Werke. Ohne gesetzliche Regelung rate ich jedem, die Finger von dieser möglicherweise kriminellen Vereinigung und den Sperren zu lassen. Herr Kohl (CDU) hat zwar deutlich mehrfach gezeigt, dass er udn seine Partei von unserem Rechtsstaat nichts hält, das schützt aber die ISP-Mitarbeiter nicht vor Strafverfolgung. Warum hat Kinderpornografievorführerin von der Leyen Angst vor einer gesetzlichen Regelung? Was soll die geheime Verschwörung zur Zersetzung des REchtsstaates?
04.04.2011 19:13 Uhr
von Bernd Moerken:
@Tanyel > schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
"Würde biiiitte jemand mal an die Kinder denken?"
Der weit überwiegende Anteil der Mißbrauchsfälle geschieht im Bekannten- und Verwantenkreis. Schütze Deine Kinder selbst, indem Du sie vernünftig erziehst, weder ZensUrsula noch Zypries können da Signifikantes ausrichten.
04.04.2011 19:12 Uhr
von julian:
@Tanyel: Das Mittelalter hat angerufen. Die haben da jede Menge Lynchmobs und Hexenjagden bei denen du mitmachen kannst.
04.04.2011 19:12 Uhr
von tanja:
Von der Leyen ist sich für nichts zu Schade. Sie scheut auch nicht davor zurück das grauenhafte Leid vieler Kinder zu instrumentaliseren um nieder Ziele durchzusetzen. Ich empfinde tiefe Verachtung für diese Frau. Die armen Kinder gehen ihr völlig am A... vorbei. Es geht ihr einzig und alleine darum, in der Presse als Heldin zu stehen. In Wirklichkeit geht es aber um die Erschaffung einer Internetzensur. Und dafür müssen missbrauchte und geschundene Kinderseelen herhalten. Eine Internetzensur wird in keinem Fall diese Verbrechen vermindern können.
Es ist eine Ungeheuerlichkeit!
04.04.2011 19:12 Uhr
von UweRietmöller:
Klar geht es gegen Kinderpornographie. Oder gegen Rechts. Oder gegen den Krieg. Oder gegen Homophobie. Oder gegen Islamophobie. Oder gegen Zwangsprostitution. Oder gegen Gewalt gegen Frauen. Oder gegen ...
Selbstverständlich nur hehre Ziele. Oder glaubt jemand, die Eingriffe in die Bürgerrechte, die laufenden Verletzungen der Verfassung würden zum Schaden der Bürger vorgenommen?
Es sind die Privaten, die die Bürgerrechte einengen. Kennt man ja. Es sind keine Beamten, die die Andersdenkenden verprügeln oder deren Autos anzünden. Es sind Private - also kein Grund zur Sorge.
Und wenn wir erfahren, dass nur China und Deutschland den Zugang zu Wikileaks gesperrt haben, dann beunruhigt uns das überhaupt nicht. Uns geht´s gut. Wir dürfen die Regierungserklärungen frei und unbehindert lesen. Nicht nur das, wir dürfen denen auch frei und unbehindert zustimmen.
Gedankenfreiheit genoß das Volk die war für die großen Massen. Beschränkung traf nur die kleine Zahl derer die drucken lassen. (Heinrich Heine, Erinnerung an Krähwinkels Schreckenstage)
04.04.2011 19:12 Uhr
von gullideckel:
Also zu diesem Sperrschwachsinn braucht man glaub ich nix mehr zu sagen...aber eine gute Sache hat die Kiste schon: Ich sach nur Sonderkündigungsrecht bei Vertragveränderungen. Übrigens welche Provider sperren und welche nicht lässt sich ganz gut hier sehen: http://zensurprovider.de/
11.02.2011 17:51 Uhr
von Jan Dark:
Vertrag statt Gesetz trotz Verfassungsbedenken von Justizministerin?
Frau Zypries hat klar verfassungsrechtliche Bedenken an einer Vertragslösung gehabt, die Regierung hatte ein Gesetz versprochen, auch der neue Wirtschaftsminister. Frau von der Leyen, die schon im Januar 2009 rechtswidrige Kinderpornografievorführungen im Ministerium veranstaltet hat, geht aber ohne gesetzliche Grundlage ein hoheses Risiko ein, dass der Vertag als Bildung einer kriminellen Vereinigung mit dem Ziel der strafbaren Störung von Telekommunikationseinrichtungen gedeutet wird. Die beteiligten verhalten sich wie eine Verschwörung: Gründe der Sperrung sind demokratisch nicht nachvollziehbar, der Vertrag ist geheim. Hier sind möglicherweise Rechtsbrecher und Straftäter am Werke. Ohne gesetzliche Regelung rate ich jedem, die Finger von dieser möglicherweise kriminellen Vereinigung und den Sperren zu lassen. Herr Kohl (CDU) hat zwar deutlich mehrfach gezeigt, dass er udn seine Partei von unserem Rechtsstaat nichts hält, das schützt aber die ISP-Mitarbeiter nicht vor Strafverfolgung. Warum hat Kinderpornografievorführerin von der Leyen Angst vor einer gesetzlichen Regelung? Was soll die geheime Verschwörung zur Zersetzung des REchtsstaates?
11.02.2011 17:51 Uhr
von Bernd Moerken:
@Tanyel > schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
"Würde biiiitte jemand mal an die Kinder denken?"
Der weit überwiegende Anteil der Mißbrauchsfälle geschieht im Bekannten- und Verwantenkreis. Schütze Deine Kinder selbst, indem Du sie vernünftig erziehst, weder ZensUrsula noch Zypries können da Signifikantes ausrichten.
11.02.2011 17:51 Uhr
von UweRietmöller:
Klar geht es gegen Kinderpornographie. Oder gegen Rechts. Oder gegen den Krieg. Oder gegen Homophobie. Oder gegen Islamophobie. Oder gegen Zwangsprostitution. Oder gegen Gewalt gegen Frauen. Oder gegen ...
Selbstverständlich nur hehre Ziele. Oder glaubt jemand, die Eingriffe in die Bürgerrechte, die laufenden Verletzungen der Verfassung würden zum Schaden der Bürger vorgenommen?
Es sind die Privaten, die die Bürgerrechte einengen. Kennt man ja. Es sind keine Beamten, die die Andersdenkenden verprügeln oder deren Autos anzünden. Es sind Private - also kein Grund zur Sorge.
Und wenn wir erfahren, dass nur China und Deutschland den Zugang zu Wikileaks gesperrt haben, dann beunruhigt uns das überhaupt nicht. Uns geht´s gut. Wir dürfen die Regierungserklärungen frei und unbehindert lesen. Nicht nur das, wir dürfen denen auch frei und unbehindert zustimmen.
Gedankenfreiheit genoß das Volk die war für die großen Massen. Beschränkung traf nur die kleine Zahl derer die drucken lassen. (Heinrich Heine, Erinnerung an Krähwinkels Schreckenstage)
11.02.2011 17:51 Uhr
von gullideckel:
Also zu diesem Sperrschwachsinn braucht man glaub ich nix mehr zu sagen...aber eine gute Sache hat die Kiste schon: Ich sach nur Sonderkündigungsrecht bei Vertragveränderungen. Übrigens welche Provider sperren und welche nicht lässt sich ganz gut hier sehen: http://zensurprovider.de/
17.04.2009 13:28 Uhr
von Jan Dark:
Vertrag statt Gesetz trotz Verfassungsbedenken von Justizministerin?
Frau Zypries hat klar verfassungsrechtliche Bedenken an einer Vertragslösung gehabt, die Regierung hatte ein Gesetz versprochen, auch der neue Wirtschaftsminister. Frau von der Leyen, die schon im Januar 2009 rechtswidrige Kinderpornografievorführungen im Ministerium veranstaltet hat, geht aber ohne gesetzliche Grundlage ein hoheses Risiko ein, dass der Vertag als Bildung einer kriminellen Vereinigung mit dem Ziel der strafbaren Störung von Telekommunikationseinrichtungen gedeutet wird. Die beteiligten verhalten sich wie eine Verschwörung: Gründe der Sperrung sind demokratisch nicht nachvollziehbar, der Vertrag ist geheim. Hier sind möglicherweise Rechtsbrecher und Straftäter am Werke. Ohne gesetzliche Regelung rate ich jedem, die Finger von dieser möglicherweise kriminellen Vereinigung und den Sperren zu lassen. Herr Kohl (CDU) hat zwar deutlich mehrfach gezeigt, dass er udn seine Partei von unserem Rechtsstaat nichts hält, das schützt aber die ISP-Mitarbeiter nicht vor Strafverfolgung. Warum hat Kinderpornografievorführerin von der Leyen Angst vor einer gesetzlichen Regelung? Was soll die geheime Verschwörung zur Zersetzung des REchtsstaates?
16.04.2009 15:11 Uhr
von Bernd Moerken:
@Tanyel > schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
"Würde biiiitte jemand mal an die Kinder denken?"
Der weit überwiegende Anteil der Mißbrauchsfälle geschieht im Bekannten- und Verwantenkreis. Schütze Deine Kinder selbst, indem Du sie vernünftig erziehst, weder ZensUrsula noch Zypries können da Signifikantes ausrichten.
16.04.2009 09:17 Uhr
von julian:
@Tanyel: Das Mittelalter hat angerufen. Die haben da jede Menge Lynchmobs und Hexenjagden bei denen du mitmachen kannst.
16.04.2009 08:24 Uhr
von Renegade:
Gut wie es mit der Wirtschaft läuft, hat der Wirtschaftsminister ja auch nichts besseres zu tun, als irgendwelche sinnlosen Gesetzchen zu formulieren. Und auch im Familienministerium scheint man sich ja partout nicht davon abbringen zu lassen, die Arbeit der Justizministerin zu übernehmen. Wahrscheinlich hat Schäuble die beiden einfach bestochen, weil so ein Gesetz von ihm gleich mit noch schlechterem Beigeschmack startet.
Das Familienministerium könnte dann wenigstens schon mal den ChinaFox zum Download bereitstellen, damit wir uns schonmal auf das Surfen vorbereiten können, wenn dann die Jugend und der Rest der Welt auch vor antidemokratischen, fundamentalistischen, extremistischen, terroristischen, etc. pp. Inhalten geschützt sein wird.
16.04.2009 08:21 Uhr
von tanja:
Von der Leyen ist sich für nichts zu Schade. Sie scheut auch nicht davor zurück das grauenhafte Leid vieler Kinder zu instrumentaliseren um nieder Ziele durchzusetzen. Ich empfinde tiefe Verachtung für diese Frau. Die armen Kinder gehen ihr völlig am A... vorbei. Es geht ihr einzig und alleine darum, in der Presse als Heldin zu stehen. In Wirklichkeit geht es aber um die Erschaffung einer Internetzensur. Und dafür müssen missbrauchte und geschundene Kinderseelen herhalten. Eine Internetzensur wird in keinem Fall diese Verbrechen vermindern können.
Es ist eine Ungeheuerlichkeit!
15.04.2009 21:17 Uhr
von UweRietmöller:
Klar geht es gegen Kinderpornographie. Oder gegen Rechts. Oder gegen den Krieg. Oder gegen Homophobie. Oder gegen Islamophobie. Oder gegen Zwangsprostitution. Oder gegen Gewalt gegen Frauen. Oder gegen ...
Selbstverständlich nur hehre Ziele. Oder glaubt jemand, die Eingriffe in die Bürgerrechte, die laufenden Verletzungen der Verfassung würden zum Schaden der Bürger vorgenommen?
Es sind die Privaten, die die Bürgerrechte einengen. Kennt man ja. Es sind keine Beamten, die die Andersdenkenden verprügeln oder deren Autos anzünden. Es sind Private - also kein Grund zur Sorge.
Und wenn wir erfahren, dass nur China und Deutschland den Zugang zu Wikileaks gesperrt haben, dann beunruhigt uns das überhaupt nicht. Uns geht´s gut. Wir dürfen die Regierungserklärungen frei und unbehindert lesen. Nicht nur das, wir dürfen denen auch frei und unbehindert zustimmen.
Gedankenfreiheit genoß das Volk die war für die großen Massen. Beschränkung traf nur die kleine Zahl derer die drucken lassen. (Heinrich Heine, Erinnerung an Krähwinkels Schreckenstage)
15.04.2009 19:18 Uhr
von Norman:
Ein sehr guter Artikel dazu findet sich auf heise.de (http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere--/artikel/135867). Hier werdne die Argumentation von der Leyens hinterfragt und die technischen Maßnahmen verständlich erklärt.
15.04.2009 18:26 Uhr
von Julian:
"Wenn der Staat zensieren lässt statt selber zu zensieren, dann ist es keine Zensur"
Unfassbar dass diese Frau sich hinstellen und sowas sagen kann. Da müssen doch sämtlilche Alarmglocken klingeln!
15.04.2009 18:01 Uhr
von Tanyel:
aaaaaaaaaaaaaaaahhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhh
ich könnte kotzen bei so was...was soll das für ein erfolg sein "den zugang zu kinderpornos erschweren" ??!! wenn ich was zu sagen hätte in diesem zirkus-land:
1- einfach nach den dem wetter fotos von allen zeigen die am heutigen tage am meisten kinderponos im netz geguckt haben...
2- in jedem bezirksamt, bürgeramt, arbeitsamt listen von allen in der stadt aushängen...gleich die fotos neben anhängen
3- strafen erhöhen !!!
5 jahre einzelhaft ohne fernseher oder fenster . kinderpornos gucken downloaden oder beim schwarzkauf erwicht werden
20 jahre plus regelmässige folterung von homosexuellen bodybuildern bei sexuellen missbrauch ohne geschlechtsverkehr
lebenslang (das wort heisst lebenslang bis zum tot in zelle) für kinderschänder die auch geschlechtsverkehr gemahct haben
für den abschaum der die kinder tagelang einsperrt und voltert mit ihrnrn videos dreht und entführen und später töten...öffentliche hinrichtung, irgendwas ganz qualvolles, die eltern der kindes sollten das previleg haben ansonsten steinigen !!
dieses land muss aufwachen!!! die strafen in diesem land sind ein witz ein absoluter witz...es herscht keine gerechtigkeit, absolut keine =((
schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
15.04.2009 17:48 Uhr
von gullideckel:
Also zu diesem Sperrschwachsinn braucht man glaub ich nix mehr zu sagen...aber eine gute Sache hat die Kiste schon: Ich sach nur Sonderkündigungsrecht bei Vertragveränderungen. Übrigens welche Provider sperren und welche nicht lässt sich ganz gut hier sehen: http://zensurprovider.de/
Leserkommentare
04.04.2011 19:13 Uhr
von Jan Dark:
Vertrag statt Gesetz trotz Verfassungsbedenken von Justizministerin?
Frau Zypries hat klar verfassungsrechtliche Bedenken an einer Vertragslösung gehabt, die Regierung hatte ein Gesetz versprochen, auch der neue Wirtschaftsminister. Frau von der Leyen, die schon im Januar 2009 rechtswidrige Kinderpornografievorführungen im Ministerium veranstaltet hat, geht aber ohne gesetzliche Grundlage ein hoheses Risiko ein, dass der Vertag als Bildung einer kriminellen Vereinigung mit dem Ziel der strafbaren Störung von Telekommunikationseinrichtungen gedeutet wird. Die beteiligten verhalten sich wie eine Verschwörung: Gründe der Sperrung sind demokratisch nicht nachvollziehbar, der Vertrag ist geheim. Hier sind möglicherweise Rechtsbrecher und Straftäter am Werke. Ohne gesetzliche Regelung rate ich jedem, die Finger von dieser möglicherweise kriminellen Vereinigung und den Sperren zu lassen. Herr Kohl (CDU) hat zwar deutlich mehrfach gezeigt, dass er udn seine Partei von unserem Rechtsstaat nichts hält, das schützt aber die ISP-Mitarbeiter nicht vor Strafverfolgung. Warum hat Kinderpornografievorführerin von der Leyen Angst vor einer gesetzlichen Regelung? Was soll die geheime Verschwörung zur Zersetzung des REchtsstaates?
04.04.2011 19:13 Uhr
von Bernd Moerken:
@Tanyel
> schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
"Würde biiiitte jemand mal an die Kinder denken?"
Der weit überwiegende Anteil der Mißbrauchsfälle geschieht im Bekannten- und Verwantenkreis.
Schütze Deine Kinder selbst, indem Du sie vernünftig erziehst, weder ZensUrsula noch Zypries können da Signifikantes ausrichten.
04.04.2011 19:12 Uhr
von julian:
@Tanyel: Das Mittelalter hat angerufen. Die haben da jede Menge Lynchmobs und Hexenjagden bei denen du mitmachen kannst.
04.04.2011 19:12 Uhr
von tanja:
Von der Leyen ist sich für nichts zu Schade. Sie scheut auch nicht davor zurück das grauenhafte Leid vieler Kinder zu instrumentaliseren um nieder Ziele durchzusetzen. Ich empfinde tiefe Verachtung für diese Frau.
Die armen Kinder gehen ihr völlig am A... vorbei. Es geht ihr einzig und alleine darum, in der Presse als Heldin zu stehen. In Wirklichkeit geht es aber um die Erschaffung einer Internetzensur. Und dafür müssen missbrauchte und geschundene Kinderseelen herhalten.
Eine Internetzensur wird in keinem Fall diese Verbrechen vermindern können.
Es ist eine Ungeheuerlichkeit!
04.04.2011 19:12 Uhr
von UweRietmöller:
Klar geht es gegen Kinderpornographie.
Oder gegen Rechts.
Oder gegen den Krieg.
Oder gegen Homophobie.
Oder gegen Islamophobie.
Oder gegen Zwangsprostitution.
Oder gegen Gewalt gegen Frauen.
Oder gegen ...
Selbstverständlich nur hehre Ziele.
Oder glaubt jemand, die Eingriffe in die Bürgerrechte, die laufenden Verletzungen der Verfassung würden zum Schaden der Bürger vorgenommen?
Es sind die Privaten, die die Bürgerrechte einengen. Kennt man ja. Es sind keine Beamten, die die Andersdenkenden verprügeln oder deren Autos anzünden. Es sind Private - also kein Grund zur Sorge.
Und wenn wir erfahren, dass nur China und Deutschland den Zugang zu Wikileaks gesperrt haben, dann beunruhigt uns das überhaupt nicht.
Uns geht´s gut. Wir dürfen die Regierungserklärungen frei und unbehindert lesen.
Nicht nur das, wir dürfen denen auch frei und unbehindert zustimmen.
Gedankenfreiheit genoß das Volk
die war für die großen Massen.
Beschränkung traf nur die kleine Zahl
derer die drucken lassen.
(Heinrich Heine, Erinnerung an Krähwinkels Schreckenstage)
04.04.2011 19:12 Uhr
von gullideckel:
Also zu diesem Sperrschwachsinn braucht man glaub ich nix mehr zu sagen...aber eine gute Sache hat die Kiste schon:
Ich sach nur Sonderkündigungsrecht bei Vertragveränderungen.
Übrigens welche Provider sperren und welche nicht lässt sich ganz gut hier sehen:
http://zensurprovider.de/
11.02.2011 17:51 Uhr
von Jan Dark:
Vertrag statt Gesetz trotz Verfassungsbedenken von Justizministerin?
Frau Zypries hat klar verfassungsrechtliche Bedenken an einer Vertragslösung gehabt, die Regierung hatte ein Gesetz versprochen, auch der neue Wirtschaftsminister. Frau von der Leyen, die schon im Januar 2009 rechtswidrige Kinderpornografievorführungen im Ministerium veranstaltet hat, geht aber ohne gesetzliche Grundlage ein hoheses Risiko ein, dass der Vertag als Bildung einer kriminellen Vereinigung mit dem Ziel der strafbaren Störung von Telekommunikationseinrichtungen gedeutet wird. Die beteiligten verhalten sich wie eine Verschwörung: Gründe der Sperrung sind demokratisch nicht nachvollziehbar, der Vertrag ist geheim. Hier sind möglicherweise Rechtsbrecher und Straftäter am Werke. Ohne gesetzliche Regelung rate ich jedem, die Finger von dieser möglicherweise kriminellen Vereinigung und den Sperren zu lassen. Herr Kohl (CDU) hat zwar deutlich mehrfach gezeigt, dass er udn seine Partei von unserem Rechtsstaat nichts hält, das schützt aber die ISP-Mitarbeiter nicht vor Strafverfolgung. Warum hat Kinderpornografievorführerin von der Leyen Angst vor einer gesetzlichen Regelung? Was soll die geheime Verschwörung zur Zersetzung des REchtsstaates?
11.02.2011 17:51 Uhr
von Bernd Moerken:
@Tanyel
> schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
"Würde biiiitte jemand mal an die Kinder denken?"
Der weit überwiegende Anteil der Mißbrauchsfälle geschieht im Bekannten- und Verwantenkreis.
Schütze Deine Kinder selbst, indem Du sie vernünftig erziehst, weder ZensUrsula noch Zypries können da Signifikantes ausrichten.
11.02.2011 17:51 Uhr
von UweRietmöller:
Klar geht es gegen Kinderpornographie.
Oder gegen Rechts.
Oder gegen den Krieg.
Oder gegen Homophobie.
Oder gegen Islamophobie.
Oder gegen Zwangsprostitution.
Oder gegen Gewalt gegen Frauen.
Oder gegen ...
Selbstverständlich nur hehre Ziele.
Oder glaubt jemand, die Eingriffe in die Bürgerrechte, die laufenden Verletzungen der Verfassung würden zum Schaden der Bürger vorgenommen?
Es sind die Privaten, die die Bürgerrechte einengen. Kennt man ja. Es sind keine Beamten, die die Andersdenkenden verprügeln oder deren Autos anzünden. Es sind Private - also kein Grund zur Sorge.
Und wenn wir erfahren, dass nur China und Deutschland den Zugang zu Wikileaks gesperrt haben, dann beunruhigt uns das überhaupt nicht.
Uns geht´s gut. Wir dürfen die Regierungserklärungen frei und unbehindert lesen.
Nicht nur das, wir dürfen denen auch frei und unbehindert zustimmen.
Gedankenfreiheit genoß das Volk
die war für die großen Massen.
Beschränkung traf nur die kleine Zahl
derer die drucken lassen.
(Heinrich Heine, Erinnerung an Krähwinkels Schreckenstage)
11.02.2011 17:51 Uhr
von gullideckel:
Also zu diesem Sperrschwachsinn braucht man glaub ich nix mehr zu sagen...aber eine gute Sache hat die Kiste schon:
Ich sach nur Sonderkündigungsrecht bei Vertragveränderungen.
Übrigens welche Provider sperren und welche nicht lässt sich ganz gut hier sehen:
http://zensurprovider.de/
17.04.2009 13:28 Uhr
von Jan Dark:
Vertrag statt Gesetz trotz Verfassungsbedenken von Justizministerin?
Frau Zypries hat klar verfassungsrechtliche Bedenken an einer Vertragslösung gehabt, die Regierung hatte ein Gesetz versprochen, auch der neue Wirtschaftsminister. Frau von der Leyen, die schon im Januar 2009 rechtswidrige Kinderpornografievorführungen im Ministerium veranstaltet hat, geht aber ohne gesetzliche Grundlage ein hoheses Risiko ein, dass der Vertag als Bildung einer kriminellen Vereinigung mit dem Ziel der strafbaren Störung von Telekommunikationseinrichtungen gedeutet wird. Die beteiligten verhalten sich wie eine Verschwörung: Gründe der Sperrung sind demokratisch nicht nachvollziehbar, der Vertrag ist geheim. Hier sind möglicherweise Rechtsbrecher und Straftäter am Werke. Ohne gesetzliche Regelung rate ich jedem, die Finger von dieser möglicherweise kriminellen Vereinigung und den Sperren zu lassen. Herr Kohl (CDU) hat zwar deutlich mehrfach gezeigt, dass er udn seine Partei von unserem Rechtsstaat nichts hält, das schützt aber die ISP-Mitarbeiter nicht vor Strafverfolgung. Warum hat Kinderpornografievorführerin von der Leyen Angst vor einer gesetzlichen Regelung? Was soll die geheime Verschwörung zur Zersetzung des REchtsstaates?
16.04.2009 15:11 Uhr
von Bernd Moerken:
@Tanyel
> schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
"Würde biiiitte jemand mal an die Kinder denken?"
Der weit überwiegende Anteil der Mißbrauchsfälle geschieht im Bekannten- und Verwantenkreis.
Schütze Deine Kinder selbst, indem Du sie vernünftig erziehst, weder ZensUrsula noch Zypries können da Signifikantes ausrichten.
16.04.2009 09:17 Uhr
von julian:
@Tanyel: Das Mittelalter hat angerufen. Die haben da jede Menge Lynchmobs und Hexenjagden bei denen du mitmachen kannst.
16.04.2009 08:24 Uhr
von Renegade:
Gut wie es mit der Wirtschaft läuft, hat der Wirtschaftsminister ja auch nichts besseres zu tun, als irgendwelche sinnlosen Gesetzchen zu formulieren. Und auch im Familienministerium scheint man sich ja partout nicht davon abbringen zu lassen, die Arbeit der Justizministerin zu übernehmen.
Wahrscheinlich hat Schäuble die beiden einfach bestochen, weil so ein Gesetz von ihm gleich mit noch schlechterem Beigeschmack startet.
Das Familienministerium könnte dann wenigstens schon mal den ChinaFox zum Download bereitstellen, damit wir uns schonmal auf das Surfen vorbereiten können, wenn dann die Jugend und der Rest der Welt auch vor antidemokratischen, fundamentalistischen, extremistischen, terroristischen, etc. pp. Inhalten geschützt sein wird.
16.04.2009 08:21 Uhr
von tanja:
Von der Leyen ist sich für nichts zu Schade. Sie scheut auch nicht davor zurück das grauenhafte Leid vieler Kinder zu instrumentaliseren um nieder Ziele durchzusetzen. Ich empfinde tiefe Verachtung für diese Frau.
Die armen Kinder gehen ihr völlig am A... vorbei. Es geht ihr einzig und alleine darum, in der Presse als Heldin zu stehen. In Wirklichkeit geht es aber um die Erschaffung einer Internetzensur. Und dafür müssen missbrauchte und geschundene Kinderseelen herhalten.
Eine Internetzensur wird in keinem Fall diese Verbrechen vermindern können.
Es ist eine Ungeheuerlichkeit!
15.04.2009 21:17 Uhr
von UweRietmöller:
Klar geht es gegen Kinderpornographie.
Oder gegen Rechts.
Oder gegen den Krieg.
Oder gegen Homophobie.
Oder gegen Islamophobie.
Oder gegen Zwangsprostitution.
Oder gegen Gewalt gegen Frauen.
Oder gegen ...
Selbstverständlich nur hehre Ziele.
Oder glaubt jemand, die Eingriffe in die Bürgerrechte, die laufenden Verletzungen der Verfassung würden zum Schaden der Bürger vorgenommen?
Es sind die Privaten, die die Bürgerrechte einengen. Kennt man ja. Es sind keine Beamten, die die Andersdenkenden verprügeln oder deren Autos anzünden. Es sind Private - also kein Grund zur Sorge.
Und wenn wir erfahren, dass nur China und Deutschland den Zugang zu Wikileaks gesperrt haben, dann beunruhigt uns das überhaupt nicht.
Uns geht´s gut. Wir dürfen die Regierungserklärungen frei und unbehindert lesen.
Nicht nur das, wir dürfen denen auch frei und unbehindert zustimmen.
Gedankenfreiheit genoß das Volk
die war für die großen Massen.
Beschränkung traf nur die kleine Zahl
derer die drucken lassen.
(Heinrich Heine, Erinnerung an Krähwinkels Schreckenstage)
15.04.2009 19:18 Uhr
von Norman:
Ein sehr guter Artikel dazu findet sich auf heise.de (http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere--/artikel/135867). Hier werdne die Argumentation von der Leyens hinterfragt und die technischen Maßnahmen verständlich erklärt.
15.04.2009 18:26 Uhr
von Julian:
"Wenn der Staat zensieren lässt statt selber zu zensieren, dann ist es keine Zensur"
Unfassbar dass diese Frau sich hinstellen und sowas sagen kann. Da müssen doch sämtlilche Alarmglocken klingeln!
15.04.2009 18:01 Uhr
von Tanyel:
aaaaaaaaaaaaaaaahhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhh
ich könnte kotzen bei so was...was soll das für ein erfolg sein "den zugang zu kinderpornos erschweren" ??!!
wenn ich was zu sagen hätte in diesem zirkus-land:
1- einfach nach den dem wetter fotos von allen zeigen die am heutigen tage am meisten kinderponos im netz geguckt haben...
2- in jedem bezirksamt, bürgeramt, arbeitsamt listen von allen in der stadt aushängen...gleich die fotos neben anhängen
3- strafen erhöhen !!!
5 jahre einzelhaft ohne fernseher oder fenster . kinderpornos gucken downloaden oder beim
schwarzkauf erwicht werden
20 jahre plus regelmässige folterung von
homosexuellen bodybuildern bei sexuellen missbrauch ohne geschlechtsverkehr
lebenslang (das wort heisst lebenslang bis zum tot in zelle) für kinderschänder die auch geschlechtsverkehr gemahct haben
für den abschaum der die kinder tagelang einsperrt und voltert mit ihrnrn videos dreht und entführen und später töten...öffentliche hinrichtung, irgendwas ganz qualvolles, die eltern der kindes sollten das previleg haben ansonsten steinigen !!
dieses land muss aufwachen!!! die strafen in diesem land sind ein witz ein absoluter witz...es herscht keine gerechtigkeit, absolut keine =((
schütz unserer kinder sie sind unsere zukunft biiitte
15.04.2009 17:48 Uhr
von gullideckel:
Also zu diesem Sperrschwachsinn braucht man glaub ich nix mehr zu sagen...aber eine gute Sache hat die Kiste schon:
Ich sach nur Sonderkündigungsrecht bei Vertragveränderungen.
Übrigens welche Provider sperren und welche nicht lässt sich ganz gut hier sehen:
http://zensurprovider.de/