• 30.12.2009

Zensur in Weißrussland

Gegen "die Anarchie im Netz"

Der weißrussische Staatspräsident weitet die Internetzensur aus. Mit den Userdaten und einem Extremismus-Paragrafen kann er jeden Oppositionellen schweigen lassen.von Barbara Oertel

  • 05.01.2010 05:43 Uhr

    von joga:

    Lieber vantast,

    wie kommt denn deiner Meinung nach Gewalt und Kinderpornographie ins Netz? Wo entsteht denn der ganze kriminelle Mist? Hey! die Verbrecher laufen nicht im Internet rum. Vielleicht wohnen ein paar von denen oder ihre Opter bei Ihnen ums Eck?

    Rechtsfreier Raum - sowas existiert nicht. Zensur im Internet ändert genau so wenig wie ein Verbot von Videokameras.

    Was das Lukashenko-Regime betrifft: es gibt keine Pressefreiheit in Belarus - weil diese innerhalb der vergangenen Jahre systematisch eliminiert wurde. Zwar gibt es unabhängige Tageszeitungen, diese haben zusammen aber eine max. Auflage von etwa 40.000 Stück pro Tag - in einem Land mit rund 10 Millionen EinwohnerInnen. Dem gegenüber stehen duztende Zeitungen, die seit 2004 von den staatlichen Behörden zum Aufgeben gezwungen wurden.

    Die Verbreitung von Informationen ist wesentlich effektiver und auch landesweit möglich. Daher schränkt das Lukashenko Regime diesen Kanal ein - indem Provider unter gesetzlich Druck gesetzt werden. Dabei geht es nur um den Machterhalt und um ein Machtinstrument gegen Provider - und letztlich auch gegen die Meinungs und Pressefreiheit.

  • 02.01.2010 10:32 Uhr

    von Franz Beckenbauer:

    Zitat: "Die Überwachung a la BRD ist total". Mein Gott, was für ein lächerlicher Vergleich zwischen Weissrussland und Deutschland. Warst Du denn schon einmal in einer Diktatur? Wahrscheinlich nicht, denn sonst hätten die Dich schon längst einkassiert, und du könntest nicht hier posten.

  • 31.12.2009 12:17 Uhr

    von ANGST:

    Klingt alles sehr aufwändig. Die Überwachung a la BRD ist total und die 500 Leute hier, die den Bürger vertreten sollen, lassen sich nicht stören und können machen, was sie wollen. Schäuble ist zwar behindert, aber gefährlicher. Wetten wir haben den Babychip für Deutsche als erstes Land der Welt? Der speichert dann auch gleich das Gesagte. Fangt mal lieber hier an zu kritisieren.

  • 31.12.2009 10:15 Uhr

    von vantast:

    Klar, sie wollen Kinderpornografie und Gewalt im Internet bekämpfen. Eine große Aufgabe, die hartes Durchgreifen erfordert, das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.
    Verdächtig nur, daß dieser Chef ein veritabler Gangster ist.

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