Wir können uns weigern den Posten Zinsbelastung weiter zu führen, das kann uns schnell helfen (ich meine natürlich die Liquiditätsprämie)! Die leistungslos empfangenen Riesenvermögen wachsen dann auch nicht mehr wie bislang. Ein weiterer Vorschlag: der Negativzins hilft bei der Rückverteilung dieser Megaguthaben. Als friedliche Lösungsmöglichkeiten unschlagbar. Für einen Superreichen müssen Millionen Leute sehr arm sein. Wie lange das noch "gut" geht?
20.02.2010 17:02 Uhr
von Alban_der_Weise:
Bis vor wenigen Jahren hatten viele Städte noch die Möglichkeit, ihren Haushalt, insbesondere aber den öfftl. Nahverkehr, mit Einnahmen aus den Stadtwerken (Energie-/Wasserversorgung, Abwasser/Entsorgung) querzusubventionieren. Infolge der von der EU initiierten und von der Bundesregierung noch zusätzlich verschärften Regulierung des Netzbetriebes und der Netzdurchleitegebühren haben die Stadtwerke nun selber jede Menge Mühe, die vielen bürokratischen Zusatzaufwände und Zusatzkosten (v.a. IT-Kosten) schwarze Zahlen zu schreiben. Die Folgen der Energie-Regulierung: * geringere Spielräume der Kommunen infolge geringerer Gewinne der Stadtwerke, da die Bundesnetzagentur den Netzbetreibern Erlösobergrenzen vorgibt. * die Großen der Energiebranche (e.on, RWE, EnBW, Vattenfall) haben genügend Personal und "abtrainierbaren Speck", um auf die Regulierungsfolgen reagieren zu können. Die ohnehin eher etwas dünner besetzten Stadtwerke (speziell die kleineren) kommen hier in eine gefährliche Klemme: Midnest-Anforderungen bzgl. der Rendite seitens der Kommune und Umsatzbegrenzung seitens der Regulierungsbehörde
==> Was lernen wir daraus? In den letzten Jahren ist vermehrt eine Entmachtung der regionalen Strukturen (Städte, Gemeinden) zugunsten der zentralen Bundesregierung zu bemerken, die bei konsequenter (ignoranter?) Weiterführung immensen Sprengstoff in sich trägt.
19.02.2010 21:49 Uhr
von elmar:
das mit den trauerhallen ist echt cool! die angrenzende gruft würden den erlebniswert von death-metal-konzerten und schwarze messen erheblich eindringlicher gestalten. und das sprechtheater, also hamlet hätte da auch einen super-rahmen . . .
18.02.2010 17:10 Uhr
von Mitmacher:
Es mag ja sein, dass die Sparvorschläge der überschuldeten Stadtverwaltungen den bitteren Beigeschmack der Hilflosigkeit haben. Aber den hämischen Taz-Ton gegenüber dem Instrument Bürgerhaushalt rechtfertigt das nicht. Die Schulden sind nun mal da und Schuldzuweisungen (so berechtigt und verständlich sie auch sein mögen) helfen nun niemandem weiter - der Karren muss aus dem Dreck gezogen werden, so oder so.
Nun haben sich die Stadtväter und -mütter entschieden das mit und nicht gegen die Bürger zu machen. Das steigert zwar bei keinem Beteiligten/Betroffenen den Spass an der Sache, aber ist immer noch besser als an der Entmündigung der Bürger über die Verwendung ihrer Abgaben festzuhalten.
Ein Gutes hat das Ganze schließlich... wenn der Karren dann in einigen Jahren wieder aus dem Dreck ist, wird man den krisengestählten und haushaltserfahrenen Bürgern schlecht vermitteln können, dass man nun beim Geldverteilen im Rathaus wieder gerne auf sie verzichten möchte. Die Schulden gehen, die Bürger bleiben. Also: anpacken!
18.02.2010 14:33 Uhr
von SaschaZ:
toller beitrag über ein sehr trauriges thema!!
18.02.2010 13:55 Uhr
von Alex:
"In Wuppertal kostet die Hundesteuer künftig nicht mehr 114, sondern 144 Euro pro Hund und Jahr."
?
18.02.2010 12:58 Uhr
von Dr. No:
Ihre Sparvorschläge sind eine Lachnummer! Was wirklich etwas bringen würde, wäre die sinnlosen Megaprojekte zu stoppen, mit denen sich gernegroßen Lokalpolitiker in Szene sezten möchten. Beispiel Darmstadt, 140.000 Einwohner: Vor einigen Jahren wurde für knapp 90 Millionen ein Kongresszentrum gebaut, davon 60 Millionen auf Kredit. Defizit des laufenden Betriebs: 4 Millionen pro Jahr, Zinsen nicht eingerechnet.
Dann wollen unsere Stadtväter eine Umgehungsstraße bauen. Kosten: 200 Millionen, 50 Millionen für die Stadt. Es gab letztes Jahr einen Bürgerentscheid. 54.7% (knapp 26.000 Wähler) stimmten gegen die Straße, aber weil 204 Stimmen zu dem Quorum (25% der Wahlberechtigten müssen in Hessen dem Bürgerentscheid zustimmen), musste das Stadtparlament nochmal drüber abstimmen - und SPD/CDU/FPD stimmten für die Straße. 1.5 Mio sollen dafür in den nächsten 3 Jahren aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden - obwohl Darmstadt eine halbe Milliarde Schulden hat und seinen Haushalt vom Regierungspräsidenten nicht genehmigt bekommt.
So wird es in anderen Städten auch aussehen.
Und da kommen Sie mit Friedhofsgärtnern und mit dem Wasser zur Reinigung von Schwimmbädern. Da kann ich nur den Peter-Harry machen: "Ihr habt sie doch nicht alle!"
Und was die Internet-Abstimmung anbelangt: Das geht diesen gewissenlosen, strunzdummen Verschwendern doch am Ar... vorbei.
18.02.2010 11:50 Uhr
von kuwer.twoday.net:
Wenn nach Abbau der "Dienstleistungen" mehr Eigenverantwortung beim Bürger ankommt, bitte gerne. Vielleicht hält sich die Zahl an vom Grabstein Erschlagenen auch in Grenzen. Geldmangel provoziert womöglich ein Hinterfragen des Ordnungswahns in unseren komatös erstarrten Gemeinwesen.
18.02.2010 11:32 Uhr
von Uwe Friedel:
Ein bisschen grünes Kraut und gelbe Blüten können doch vor dieser grauen Mauer nicht schaden! Ach stimmt ja, wir Deutschen sind ja ordentlich. Also weg mit dem Unkraut und die Wiesen 10 mal pro Jahr auf Einheitshöhe gestutzt. ... und bald kennen unsere Kinder Blüten nur noch von "Löwenzahn" aus dem Fernsehen und vom Valentins-Blumenstrauß....
Leserkommentare
22.02.2010 10:55 Uhr
von IBettina Stratmann:
Wir können uns weigern den Posten Zinsbelastung weiter zu führen, das kann uns schnell helfen (ich meine natürlich die Liquiditätsprämie)!
Die leistungslos empfangenen Riesenvermögen wachsen dann auch nicht mehr wie bislang.
Ein weiterer Vorschlag: der Negativzins hilft bei der Rückverteilung dieser Megaguthaben. Als friedliche Lösungsmöglichkeiten unschlagbar.
Für einen Superreichen müssen Millionen Leute sehr arm sein. Wie lange das noch "gut" geht?
20.02.2010 17:02 Uhr
von Alban_der_Weise:
Bis vor wenigen Jahren hatten viele Städte noch die Möglichkeit, ihren Haushalt, insbesondere aber den öfftl. Nahverkehr, mit Einnahmen aus den Stadtwerken (Energie-/Wasserversorgung, Abwasser/Entsorgung) querzusubventionieren.
Infolge der von der EU initiierten und von der Bundesregierung noch zusätzlich verschärften Regulierung des Netzbetriebes und der Netzdurchleitegebühren haben die Stadtwerke nun selber jede Menge Mühe, die vielen bürokratischen Zusatzaufwände und Zusatzkosten (v.a. IT-Kosten) schwarze Zahlen zu schreiben.
Die Folgen der Energie-Regulierung:
* geringere Spielräume der Kommunen infolge geringerer Gewinne der Stadtwerke, da die Bundesnetzagentur den Netzbetreibern Erlösobergrenzen vorgibt.
* die Großen der Energiebranche (e.on, RWE, EnBW, Vattenfall) haben genügend Personal und "abtrainierbaren Speck", um auf die Regulierungsfolgen reagieren zu können. Die ohnehin eher etwas dünner besetzten Stadtwerke (speziell die kleineren) kommen hier in eine gefährliche Klemme: Midnest-Anforderungen bzgl. der Rendite seitens der Kommune und Umsatzbegrenzung seitens der Regulierungsbehörde
==> Was lernen wir daraus? In den letzten Jahren ist vermehrt eine Entmachtung der regionalen Strukturen (Städte, Gemeinden) zugunsten der zentralen Bundesregierung zu bemerken, die bei konsequenter (ignoranter?) Weiterführung immensen Sprengstoff in sich trägt.
19.02.2010 21:49 Uhr
von elmar:
das mit den trauerhallen ist echt cool! die angrenzende gruft würden den erlebniswert von death-metal-konzerten und schwarze messen erheblich eindringlicher gestalten. und das sprechtheater, also hamlet hätte da auch einen super-rahmen . . .
18.02.2010 17:10 Uhr
von Mitmacher:
Es mag ja sein, dass die Sparvorschläge der überschuldeten Stadtverwaltungen den bitteren Beigeschmack der Hilflosigkeit haben. Aber den hämischen Taz-Ton gegenüber dem Instrument Bürgerhaushalt rechtfertigt das nicht. Die Schulden sind nun mal da und Schuldzuweisungen (so berechtigt und verständlich sie auch sein mögen) helfen nun niemandem weiter - der Karren muss aus dem Dreck gezogen werden, so oder so.
Nun haben sich die Stadtväter und -mütter entschieden das mit und nicht gegen die Bürger zu machen. Das steigert zwar bei keinem Beteiligten/Betroffenen den Spass an der Sache, aber ist immer noch besser als an der Entmündigung der Bürger über die Verwendung ihrer Abgaben festzuhalten.
Ein Gutes hat das Ganze schließlich... wenn der Karren dann in einigen Jahren wieder aus dem Dreck ist, wird man den krisengestählten und haushaltserfahrenen Bürgern schlecht vermitteln können, dass man nun beim Geldverteilen im Rathaus wieder gerne auf sie verzichten möchte. Die Schulden gehen, die Bürger bleiben. Also: anpacken!
18.02.2010 14:33 Uhr
von SaschaZ:
toller beitrag über ein sehr trauriges thema!!
18.02.2010 13:55 Uhr
von Alex:
"In Wuppertal kostet die Hundesteuer künftig nicht mehr 114, sondern 144 Euro pro Hund und Jahr."
?
18.02.2010 12:58 Uhr
von Dr. No:
Ihre Sparvorschläge sind eine Lachnummer! Was wirklich etwas bringen würde, wäre die sinnlosen Megaprojekte zu stoppen, mit denen sich gernegroßen Lokalpolitiker in Szene sezten möchten. Beispiel Darmstadt, 140.000 Einwohner:
Vor einigen Jahren wurde für knapp 90 Millionen ein Kongresszentrum gebaut, davon 60 Millionen auf Kredit. Defizit des laufenden Betriebs: 4 Millionen pro Jahr, Zinsen nicht eingerechnet.
Dann wollen unsere Stadtväter eine Umgehungsstraße bauen. Kosten: 200 Millionen, 50 Millionen für die Stadt. Es gab letztes Jahr einen Bürgerentscheid. 54.7% (knapp 26.000 Wähler) stimmten gegen die Straße, aber weil 204 Stimmen zu dem Quorum (25% der Wahlberechtigten müssen in Hessen dem Bürgerentscheid zustimmen), musste das Stadtparlament nochmal drüber abstimmen - und SPD/CDU/FPD stimmten für die Straße. 1.5 Mio sollen dafür in den nächsten 3 Jahren aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden - obwohl Darmstadt eine halbe Milliarde Schulden hat und seinen Haushalt vom Regierungspräsidenten nicht genehmigt bekommt.
So wird es in anderen Städten auch aussehen.
Und da kommen Sie mit Friedhofsgärtnern und mit dem Wasser zur Reinigung von Schwimmbädern. Da kann ich nur den Peter-Harry machen: "Ihr habt sie doch nicht alle!"
Und was die Internet-Abstimmung anbelangt: Das geht diesen gewissenlosen, strunzdummen Verschwendern doch am Ar... vorbei.
18.02.2010 11:50 Uhr
von kuwer.twoday.net:
Wenn nach Abbau der "Dienstleistungen" mehr Eigenverantwortung beim Bürger ankommt, bitte gerne. Vielleicht hält sich die Zahl an vom Grabstein Erschlagenen auch in Grenzen. Geldmangel provoziert womöglich ein Hinterfragen des Ordnungswahns in unseren komatös erstarrten Gemeinwesen.
18.02.2010 11:32 Uhr
von Uwe Friedel:
Ein bisschen grünes Kraut und gelbe Blüten können doch vor dieser grauen Mauer nicht schaden!
Ach stimmt ja, wir Deutschen sind ja ordentlich. Also weg mit dem Unkraut und die Wiesen 10 mal pro Jahr auf Einheitshöhe gestutzt.
... und bald kennen unsere Kinder Blüten nur noch von "Löwenzahn" aus dem Fernsehen und vom Valentins-Blumenstrauß....