Im Streit um den Beiratssitz für Erika Steinbach sind die Fronten festgefahren. Einer aber ist zum Zuschauen verdonnert: Guido Westerwelle.von Matthias Lohre
Frau Steinbach ist nicht deshalb untragbar, weil sich Polen an ihr reibt, sondern weil für diese Frau die Zeit stehen geblieben ist. Blöd für Merkel, langsam sollte sie sich dazu äußern. Entweder sie lässt ihr Außen-Placebo im Regen stehen, oder ihre Freundin.
11.02.2011 18:03 Uhr
von Juergen K.:
Letztlich guckt die ganze regierung zu;
bei Allem.
24.11.2009 08:37 Uhr
von vic:
Westerwelles Regierungs-Karriere neigt sich schon früh dem Ende zu. Er hat das Pech, zwischen den Alpha-Tieren Guttenberg und Merkel zerrieben zu werden. Und im aktuellen Fall wird Merkel ihre Freundin Erika unterstützen.
24.11.2009 07:58 Uhr
von Volker Rockel:
Ein politischer running gag,- und kein Ende abzusehen!? Eines dürfte aber jetzt schon klar sein: Hierbei kann es keine Gewinner geben! Und wenn man sich (objektiv) versucht der Frage zu nähern, "worum geht es hier eigentlich und wonach sieht es aus?", dann könnte man meinen, dass Politik in Deutschland inzwischen immer weniger der Sache geschuldet ist, sondern irgendwelchen Interessen, die einem kollektivem Machtanspruch von Parteien und persönlichen politischen Ambitionen folgen!?
Wir halten daher noch einmal fest: Die Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ basiert auf einem vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetz. Der BdV hat laut dem Gesetz, drei Sitze im Stiftungsrat. Alle Mitglieder des Stiftungsrate werden berufen!
Zwei der drei Sitze sind bereits seit April 2009, durch vom BdV benannte und dann berufene Personen des BdV, besetzt worden.- Für den dritten Sitz ist bislang niemand von BdV benannt worden. Auch Frau Steinbach nicht!
D.h. formal kann Frau Steinbach auch nicht berufen werden!- Und offensichtlich gibt es gute Gründe seitens der politisch Verantwortlichen, auf eine Berufung der Frau Steinbach ggf. zu verzichten, auch wenn sie denn durch den BdV benannt würde!? (Und ich erinnere ganz beiläufig an den Namen der Stiftung: “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Wobei sicherlich der Begrifflichkeit „Versöhnung“ - für die Nachkriegsgenerationen in Polen wie in Deutschland - eine besondere Bedeutung zukommt!)
Und vor diesem Hintergrund beginnt das Verhalten der Frau Steinbach für den unbeteiligten Bürger nicht mehr nachvollziehbar zu werden; denn einen Anspruch darauf, dass ausgerechnet sie in den Stiftungsrat berufen wird, gibt es ohnehin nicht!
Aber es spräche mit Sicherheit nichts dagegen, wenn der BdV (und um den geht es doch eigentlich,- oder?) einen anderen Kandidaten für den Stiftungsrat benennt!- Und der politische running gag fände endlich ein Ende...
24.11.2009 03:45 Uhr
von keetenheuve:
Die Entstehungsgeschichte der Ausstellung ist nicht ganz korrekt dargestellt. Der eigentliche Impuls zur Erinnerung an die Vertreibung der Deutschen war der Kosovo-Konflikt. Unter dem Eindruck der langen Flüchtlingstrecks, oft mit Planwagen, wurden ganz viele Deutsche unvermittelt an ihre dramatische Flucht aus dem früheren Ostdeutschland erinnert. Es sind eben nicht 14 Millionen aus "Osteuropa" vertrieben worden, sondern der größte Teil aus ihrer deutschen Heimat. Und genau deshalb muß es auch ein selbstverständliches Anliegen aller Deutschen sein, daran zu erinnern. Weshalb ausgerechnet die Vertriebenen "wegen der deutschen Verbrechen" ihr Schicksal nicht darstellen dürfen bzw. nur nach Maßgabe von Westerwelle und der polnischen Regierung, versteht kein politisch informierter Mensch. Und warum polnische Politiker unwidersprochen bis heute haßerfüllt auf Steinbach reagieren ("blonde Bestie", Bartszewski), ohne dass es nennenswerten Protest gibt, auch nicht.
24.11.2009 02:57 Uhr
von vic:
Frau Steinbach ist nicht deshalb untragbar, weil sich Polen an ihr reibt, sondern weil für diese Frau die Zeit stehen geblieben ist. Blöd für Merkel, langsam sollte sie sich dazu äußern. Entweder sie lässt ihr Außen-Placebo im Regen stehen, oder ihre Freundin.
23.11.2009 19:54 Uhr
von keetenheuve:
Westerwelle hat noch 2003 in einem fokus-interview ausdrücklich den Sitz für Steinbach unterstützt. Darüberhinaus hat er genau wegen dieser Ablehnung die SPD kritisiert. Wieso er jetzt plötzlich seine Ansicht komplett geändert hat, bleibt rätselhaft. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Fakt ist, dass Westerwelle einseitig Positionen und Forderungen der polnischen Kacsynski-Regierung unterstützt, die von Tusk übernommen wurden. Ob er auch Homophobie weiter Teile dieser Politiker vertritt, glaube ich nicht. Dazu äußert sich Westerwelle jedenfalls nicht, weil das ebenfalls in Polen nicht gut ankommen würde.
Leserkommentare
11.02.2011 18:03 Uhr
von vic:
Frau Steinbach ist nicht deshalb untragbar, weil sich Polen an ihr reibt, sondern weil für diese Frau die Zeit stehen geblieben ist.
Blöd für Merkel, langsam sollte sie sich dazu äußern. Entweder sie lässt ihr Außen-Placebo im Regen stehen, oder ihre Freundin.
11.02.2011 18:03 Uhr
von Juergen K.:
Letztlich guckt die ganze regierung zu;
bei Allem.
24.11.2009 08:37 Uhr
von vic:
Westerwelles Regierungs-Karriere neigt sich schon früh dem Ende zu.
Er hat das Pech, zwischen den Alpha-Tieren Guttenberg und Merkel zerrieben zu werden. Und im aktuellen Fall wird Merkel ihre Freundin Erika unterstützen.
24.11.2009 07:58 Uhr
von Volker Rockel:
Ein politischer running gag,- und kein Ende abzusehen!? Eines dürfte aber jetzt schon klar sein: Hierbei kann es keine Gewinner geben! Und wenn man sich (objektiv) versucht der Frage zu nähern, "worum geht es hier eigentlich und wonach sieht es aus?", dann könnte man meinen, dass Politik in Deutschland inzwischen immer weniger der Sache geschuldet ist, sondern irgendwelchen Interessen, die einem kollektivem Machtanspruch von Parteien und persönlichen politischen Ambitionen folgen!?
Wir halten daher noch einmal fest: Die Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ basiert auf einem vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetz. Der BdV hat laut dem Gesetz, drei Sitze im Stiftungsrat. Alle Mitglieder des Stiftungsrate werden berufen!
Zwei der drei Sitze sind bereits seit April 2009, durch vom BdV benannte und dann berufene Personen des BdV, besetzt worden.- Für den dritten Sitz ist bislang niemand von BdV benannt worden. Auch Frau Steinbach nicht!
D.h. formal kann Frau Steinbach auch nicht berufen werden!- Und offensichtlich gibt es gute Gründe seitens der politisch Verantwortlichen, auf eine Berufung der Frau Steinbach ggf. zu verzichten, auch wenn sie denn durch den BdV benannt würde!? (Und ich erinnere ganz beiläufig an den Namen der Stiftung: “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Wobei sicherlich der Begrifflichkeit „Versöhnung“ - für die Nachkriegsgenerationen in Polen wie in Deutschland - eine besondere Bedeutung zukommt!)
Und vor diesem Hintergrund beginnt das Verhalten der Frau Steinbach für den unbeteiligten Bürger nicht mehr nachvollziehbar zu werden; denn einen Anspruch darauf, dass ausgerechnet sie in den Stiftungsrat berufen wird, gibt es ohnehin nicht!
Aber es spräche mit Sicherheit nichts dagegen, wenn der BdV (und um den geht es doch eigentlich,- oder?) einen anderen Kandidaten für den Stiftungsrat benennt!- Und der politische running gag fände endlich ein Ende...
24.11.2009 03:45 Uhr
von keetenheuve:
Die Entstehungsgeschichte der Ausstellung ist nicht ganz korrekt dargestellt. Der eigentliche Impuls zur Erinnerung an die Vertreibung der Deutschen war der Kosovo-Konflikt. Unter dem Eindruck der langen Flüchtlingstrecks, oft mit Planwagen, wurden ganz viele Deutsche unvermittelt an ihre dramatische Flucht aus dem früheren Ostdeutschland erinnert. Es sind eben nicht 14 Millionen aus "Osteuropa" vertrieben worden, sondern der größte Teil aus ihrer deutschen Heimat. Und genau deshalb muß es auch ein selbstverständliches Anliegen aller Deutschen sein, daran zu erinnern. Weshalb ausgerechnet die Vertriebenen "wegen der deutschen Verbrechen" ihr Schicksal nicht darstellen dürfen bzw. nur nach Maßgabe von Westerwelle und der polnischen Regierung, versteht kein politisch informierter Mensch. Und warum polnische Politiker unwidersprochen bis heute haßerfüllt auf Steinbach reagieren ("blonde Bestie", Bartszewski), ohne dass es nennenswerten Protest gibt, auch nicht.
24.11.2009 02:57 Uhr
von vic:
Frau Steinbach ist nicht deshalb untragbar, weil sich Polen an ihr reibt, sondern weil für diese Frau die Zeit stehen geblieben ist.
Blöd für Merkel, langsam sollte sie sich dazu äußern. Entweder sie lässt ihr Außen-Placebo im Regen stehen, oder ihre Freundin.
23.11.2009 19:54 Uhr
von keetenheuve:
Westerwelle hat noch 2003 in einem fokus-interview ausdrücklich den Sitz für Steinbach unterstützt. Darüberhinaus hat er genau wegen dieser Ablehnung die SPD kritisiert. Wieso er jetzt plötzlich seine Ansicht komplett geändert hat, bleibt rätselhaft. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Fakt ist, dass Westerwelle einseitig Positionen und Forderungen der polnischen Kacsynski-Regierung unterstützt, die von Tusk übernommen wurden. Ob er auch Homophobie weiter Teile dieser Politiker vertritt, glaube ich nicht. Dazu äußert sich Westerwelle jedenfalls nicht, weil das ebenfalls in Polen nicht gut ankommen würde.
23.11.2009 19:36 Uhr
von Juergen K.:
Letztlich guckt die ganze regierung zu;
bei Allem.