Wegen Eurofighter und Euro Hawk: Von der Leyen greift durch

Personalwechsel im Bundesverteidigungsministerium: Staatssekretär Beemelmans und Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen müssen gehen.

Kam bei den Entlassungen nicht zum Einsatz: Eurofighter. Bild: dpa

HALLE afp | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans und ihren Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Das teilte die CDU-Politikerin am Donnerstagmorgen Verteidigungspolitikern des Bundestags mit, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Beemelmans stand in der Kritik, weil er Ende 2013 den Bundestag bei dem Rüstungsprojekt Eurofighter nicht wie vorgeschrieben über die Freigabe von knapp 55 Millionen Euro für eine Ausgleichszahlung an die Industrie informierte.

Der Staatssekretär war bereits vergangenes Jahr in der Affäre um das Drohnenprojekt Euro Hawk unter Beschuss geraten. Die Mitteldeutsche Zeitung hatte zuvor Unionskreise nun mit der Aussage zitiert, Beemelmans sei am Mittwoch bei einer Sitzung des Verteidigungsausschusses „schwer angegangen“ worden. Es habe „Kritik aus allen Fraktionen“ gegeben.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der Zeitung, er würde es „sehr begrüßen, wenn die Ministerin daran geht, den gesamten Beschaffungsbereich neu zu ordnen“.

Beemelmans hatte im Juli in dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnen-Affäre den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Schutz genommen. So übernahm er die Verantwortung dafür, de Maizière erst zu spät über die technischen Probleme bei dem millionenschweren Rüstungsprojekt informiert zu haben.

Die Opposition wertete dies als Versuch, den Minister zu entlasten. Trotz der Verwicklung in die Affäre blieb Beemelmans auch unter de Maizières Nachfolgerin von der Leyen auf seinem Posten.

Comments

[aurorua]

Dieses sogenannte durchgreiffen ist doch eine Farce. Da wird der Bürger und Steuerzahler auf allen Ebenen um Milliarden und Abermilliarden geprellt, belogen, betrogen und die vermeintlich Verantwortlichen werden fürstlich belohnt mit u.a. exorbitanten völlig unverdienten Pensionen. Siehe auch:

https://www.openpetition.de/petition/online/buergerversicherung-altersversorgung-solidarisch-und-gerecht

[spassvogel]

"Durchgreifen" bedeutet also in deutschen Ministerien, daß man ab sofort für ca. 8000 Euro monatlich ausschlafen und den Tag bei Parkspaziergängen verbringen darf, wenn man Bockmist gebaut hat?

Ach, würde derart doch auch einmal in meiner Firma "durchgegriffen", was würde ich sofort für Scheiß anstellen ...

[Martin D.]

von entlassen kann man bei der versetzung des beamten in den ruhestand wohl nicht sprechen. wenn er tatsächlich schwerwiegend mit 55 mill. euro falsch umging, dann müßte er den beamtenstatus verlieren. sollte das nicht möglich sein, dann müssen gesetze geändert werden. in der pädophiliedebatte geht es doch auch?

[emil]

erfrischend, dass politikerInnen auch handeln können. de maizere hätte wohl noch 40 jahre rumgesessen ohne irgendwas zu unternehmen.

[Moos]

Die Frau von der Leyen soll sich erst mal eine Wohnung in Berlin suchen, bevor sie weitere Leute raus wirft.

[688 (Profil gelöscht)]

Wer hier und da für wen und was die Drohne spielt, wodurch Menschen leiden und sterben, interessiert das überhaupt irgendeine "repräsentative" Masse - die Sau, die durchs Dorf getrieben wird, ist letztendlich doch scheißegal, weil sie eh in der Konfusion durch Überproduktion von Kommunikationsmüll untergeht?!