Vorwürfe gegen US-Richterkandidat

Juraprofessoren gegen Kavanaugh

Über 1000 Juraprofessoren sprechen sich dagegen aus, Brett Kavanaugh als Richter für das Oberste Gericht zu bestätigen. Der Senat stimmt wohl schon am Samstag ab.

Vor dem Obersten Gericht in Washington hält eine Frau ein Plakat mit dem Gesicht von Brett Kavanaugh und der Aufschrift "Kava Nope"

Demonstration vor dem Obersten US-Gericht gegen die Berufung von Brett Kavanaugh Foto: reuters

WASHINGTON dpa/afp | Über 1000 Juraprofessoren haben den US-Senat aufgerufen, Brett Kavanaugh nicht als neuen Richter für das Oberste US-Gericht zu bestätigen. In einem in der New York Times veröffentlichten Brief schreiben sie, der nach Missbrauchsvorwürfen umstrittene Kandidat von US-Präsident Donald Trump besitze nicht die erforderliche Objektivität und die Unparteilichkeit, um im höchsten Gericht des Landes zu sitzen. Das habe seine Anhörung vor dem Justizausschuss des Senats vergangene Woche gezeigt.

Der US-Senat könnte noch in dieser Woche endgültig über die Kandidatur abstimmen. Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump setzten für Freitag eine Verfahrensabstimmung und für Samstag eine Schlussabstimmung an. Derzeit ermittelt das FBI gegen den Kandidaten. Hintergrund der Ermittlungen sind Vorwürfe von bislang drei Frauen gegen Kavanaugh wegen sexueller Übergriffe sowie versuchter Vergewaltigung während der High-School- und Studienzeit in den 1980er Jahren. Kavanaugh bestreitet die Anschuldigungen.

In dem Schreiben der Jura-Professoren heißt es weiter, Kavanaugh habe sich bei der Senats-Anhörung am 27. September durch „den Mangel von richterlichen Temperament“ für jedwedes Gericht disqualifiziert, und damit ganz sicher auch für das höchste Gericht des Landes. Kavanaugh habe den Fragestellern in unmäßiger, aufhetzerischer und parteiischer Art geantwortet. Sicherlich sei das Thema der Anhörung für jeden schmerzhaft gewesen. Aber Kavanaugh habe wiederholt aggressiv auf die Fragesteller reagiert, anstatt bei der notwendigen Suche nach Richtigkeit offen zu sein.

Sogar in seinen vorbereiteten Anmerkungen habe er die Anhörung als voreingenommen bezeichnet und sie als kalkulierten und abgestimmten politischen Schlag beschrieben, anstatt anzuerkennen, dass der Senat angesichts neuer Informationen versucht habe zu verstehen, was geschehen war. Richter müssten Platz machen, wenn die Gefahr bestünde, dass sie als ungerecht wahrgenommen werden könnten, heißt es in dem Brief weiter.

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