Vortrag des Bremer Verfassungsschutzes: Identitäre sind „heiße Nummer“
Der Verfassungsschutz beobachtet auch in Bremen die Identitäre Bewegung, lud zu einem Vortrag über die Rechtsextremen ein – und verriet dann nichts Neues
Laut Verfassungsschutz hip, internetaffin, professionell, anschlussfähig und rechtsextrem: Die „Identitären“ Foto: Paul Zinken/dpa
BREMEN taz | Keine Namen, kaum Zahlen, nichts Neues. So lässt sich zusammenfassen, was der Verfassungsschutz am Mittwochabend in Bremen über die Identitäre Bewegung (IB) zu sagen hatte.
Eine „heiße Nummer“ sei die Gruppierung, erklärte Stefan Ravens, der stellvertretende Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz (VS) und zuständig für das Referat Rechts- und Linksextremismus. Die IB sei hip, internetaffin, professionell, anschlussfähig und rechtsextrem. So weit, so bekannt.
Der lässige Vortrag Ravens kam im vollen Saal der Konrad-Adenauer-Stiftung gut an. Er gab sich bürgernah, kam ohne Fachjargon aus und stieg mit der Frage ein: „Rechtsextremismus, muss das jetzt sein?“
Knapp umriss er die IB und warf dazu Bilder von deren Aktionen an die Wand, führte aus, dass selbst die kleinste Aktion sofort online dokumentiert werde. Ravens erste zentrale Botschaft war an diesem Abend, dass genau das gerade Jugendliche anspreche, die nicht wüssten, was sie mit sich anfangen sollen.
Er führte aus, dass die IB eine straff hierarchische Organisation sei und dass Interessierte erst einmal einen Fragebogen ausfüllen müssten. Darin gehe es um Fragen wie: „Wo siehst Du Deine persönlichen Stärken?“ oder „Wo siehst Du dich in zwei Jahren innerhalb der Bewegung?“
Ravens zweite zentrale Botschaft: Die IB sei anschlussfähig, da sie ihre rechtsextremen Positionen wie die vom Menschen „als Erbe und Träger einer bestimmten Identität“ mit guter PR übertünche.
Auf Nachfrage aus dem Publikum erklärte Ravens, dass genau diese Kritik der IB an der multikulturellen Gesellschaft rechtsextrem sei. Denn die IB fordere die Trennung „der Völker“ und das sei eindeutig rechtsextrem.
Über personelle Überschneidungen von bei der IB und der AfD Aktiven in Bremen sagte Ravens allerdings nichts. Es gibt sie aber. Im Saal saß am Mittwoch einer dieser Doppelaktivisten: Marvin Mergard, der stellvertretende Vorsitzende der Bremer AfD-Jugend, der gern auch bei den Identitären aufläuft.
