Verein Mehr Demokratie stimmt Reform von Bürgerentscheiden zu. Bürgerschaft wird dies einstimmig Ende Januar tun. Die Quoren aber bleiben strittigvon Sven-Michael Veit
Wenn sich 80% nicht beteiligen können sie doch nicht behaupten das sie eine andere Meinung haben und automatisch als Gegenstimmen zählen. Die 80% haben KEINE Meinung.
Gerade Langenhorn zeigt die Ungrechtigkeit eines Quorums, bzw die Problematik bei Bürgerentscheiden. Die meisten Bürger in Nord interessiert die Wulfschesiedlung gar nicht und sind auch nicht betroffen. Die Mehrheit ist nicht betroffen, das spiegelt die niedrige Beteiligung einfach wieder und das ist auch Gerecht so.
09.01.2012 15:07 Uhr
von Hinweis:
Gerda Meier hat's begriffen und sooo einfach formuliert, dass taz-Redaktionsleiter Veit die Problematik auch in einem seiner nächten Artikel herausarbeiten könnte:
"Beteiligungs-Quoren geben den Gegnern einer Bürgerinitiative die Möglichkeit über den Boykott der Abstimmung mehr Stimmgewicht als die Befürworter zu erreichen. Automatisch erhält also die Gegenposition einen Stimmenbonus."
Ist das so schwer? - Mehr Klartext und weniger Sand für die taz-Leser-Augen
08.01.2012 21:07 Uhr
von Bürger aus Ohlsdorf:
@Gerda Meier
Es geht überhaupt nicht um Beteiligungsquoren sondern um Zustimmungsquoren. Und wenn weniger als 20% der Menschen in einem Bezirk ein Thema so wichtig finden, dass sie dem Bürgerbegehren zustimmen wollen, dann bin ich schon der Meinung, dass man das Ergebnis den über 80% die anderer Meinung sind überstülpen darf.
In Langenhorn haben am Ende 9,7& der Wahlberechtigten neuen Wohnraum verhindern können. Das darf nicht wieder so passieren.
08.01.2012 18:57 Uhr
von Gerda Meier:
Beteiligungs-Quoren machen eine faire Abstimmung unmöglich. Warum ist das so? Beteiligungs-Quoren geben den Gegnern einer Bürgerinitiative die Möglichkeit über den Boykott der Abstimmung mehr Stimmgewicht als die Befürworter zu erreichen. Automatisch erhält also die Gegenposition einen Stimmenbonus. Gibt es kein Quorum, so haben beide Seiten die Möglichkeit, Menschen zur Teilnahme an der Abstimmung zu motivieren. Wenn eine Minderheit entscheidet, weil das Thema nur für wenige interessant ist, was schadet es? Wenn es die anderen nicht stört? Es besteht hier schließlich für alle Stimmberechtigten die Möglichkeit teilzunehmen. Und wenn Bürgerentscheide gegen Mehrheitsinteressen in der Bevölkerung verstossen? Wird diese Erfahrung vielleicht lehren, dass es sich lohnt, an der Volksgesetzgebung mitzuwirken.
07.01.2012 14:16 Uhr
von Rainer Böhrnsen:
Mit Quoren wären einige Bürgerentscheide nicht zustande gekommen, sagt Manfred Brandt, soso. Worum geht's denn hier eigentlich ? Um Bürgerentscheide als Selbstzweck ? Wer hier die demokratische Legitimation von politischen Entscheidungen stärken will, der sollte zur Kenntnis nehmen und akzeptieren, dass demokratische Entscheidungen einer MEHRHEIT bedürfen. Wenn aber das zustandebringen einer Mehrheit als für einen Bürgerentscheid hinderlich angesehen wird, wird direkt dessen demokratische Legitimation in Frage gestellt. Die Frage ist damit für mich bisher nicht geklärt, worum es den Initiatoren wirklich geht.
07.01.2012 13:02 Uhr
von MD Mitglied:
Sehr schöner differenzierter Artikel! Endlich wird mal öffentlich das Mehr Demokratie nicht= Manfred Brandt bedeutet und es andere Meinungen im Verein gibt.So muss Journalismuss sein.
Das ausgehandelte Gesetz regelt die wichtigsten Probleme nicht: Klagefähigkeit der Initiatoren Scheinübernahmen Evokation
Der Vorwurf das Evokationen nur über die H.-Verfassung eingeschränkt werden könne stimmt so nicht. Man hätte zumindest festlegen können das der Senat nur zu Beginn einer Initiative evozieren darf. Damit wäre das Senatsrecht nicht eingeschränkt aber die Initiatoren wissen gleich am Anfang ob es sich lohnt Geld und Zeit zu investieren.
06.01.2012 20:06 Uhr
von Dr. Selchbröm:
Dan gibt es also bald mehr autofreie Städte ,Rente mit 30,genausoviel Pädagogen wie Schüler und das Volksvermögen wird gerecht aufgeteilt .
Leserkommentare
09.01.2012 18:44 Uhr
von MD Mitglied:
@Bürger aus Ohlsdorf
Wenn sich 80% nicht beteiligen können sie doch nicht behaupten das sie eine andere Meinung haben und automatisch als Gegenstimmen zählen. Die 80% haben KEINE Meinung.
Gerade Langenhorn zeigt die Ungrechtigkeit eines Quorums, bzw die Problematik bei Bürgerentscheiden. Die meisten Bürger in Nord interessiert die Wulfschesiedlung gar nicht und sind auch nicht betroffen.
Die Mehrheit ist nicht betroffen, das spiegelt die niedrige Beteiligung einfach wieder und das ist auch Gerecht so.
09.01.2012 15:07 Uhr
von Hinweis:
Gerda Meier hat's begriffen und sooo einfach formuliert, dass taz-Redaktionsleiter Veit die Problematik auch in einem seiner nächten Artikel herausarbeiten könnte:
"Beteiligungs-Quoren geben den Gegnern einer Bürgerinitiative die Möglichkeit über den Boykott der Abstimmung mehr Stimmgewicht als die Befürworter zu erreichen. Automatisch erhält also die Gegenposition einen Stimmenbonus."
Ist das so schwer? - Mehr Klartext und weniger Sand für die taz-Leser-Augen
08.01.2012 21:07 Uhr
von Bürger aus Ohlsdorf:
@Gerda Meier
Es geht überhaupt nicht um Beteiligungsquoren sondern um Zustimmungsquoren. Und wenn weniger als 20% der Menschen in einem Bezirk ein Thema so wichtig finden, dass sie dem Bürgerbegehren zustimmen wollen, dann bin ich schon der Meinung, dass man das Ergebnis den über 80% die anderer Meinung sind überstülpen darf.
In Langenhorn haben am Ende 9,7& der Wahlberechtigten neuen Wohnraum verhindern können. Das darf nicht wieder so passieren.
08.01.2012 18:57 Uhr
von Gerda Meier:
Beteiligungs-Quoren machen eine faire Abstimmung unmöglich. Warum ist das so? Beteiligungs-Quoren geben den Gegnern einer Bürgerinitiative die Möglichkeit über den Boykott der Abstimmung mehr Stimmgewicht als die Befürworter zu erreichen. Automatisch erhält also die Gegenposition einen Stimmenbonus.
Gibt es kein Quorum, so haben beide Seiten die Möglichkeit, Menschen zur Teilnahme an der Abstimmung zu motivieren. Wenn eine Minderheit entscheidet, weil das Thema nur für wenige interessant ist, was schadet es? Wenn es die anderen nicht stört? Es besteht hier schließlich für alle Stimmberechtigten die Möglichkeit teilzunehmen. Und wenn Bürgerentscheide gegen Mehrheitsinteressen in der Bevölkerung verstossen? Wird diese Erfahrung vielleicht lehren, dass es sich lohnt, an der Volksgesetzgebung mitzuwirken.
07.01.2012 14:16 Uhr
von Rainer Böhrnsen:
Mit Quoren wären einige Bürgerentscheide nicht zustande gekommen, sagt Manfred Brandt, soso.
Worum geht's denn hier eigentlich ? Um Bürgerentscheide als Selbstzweck ?
Wer hier die demokratische Legitimation von politischen Entscheidungen stärken will, der sollte zur Kenntnis nehmen und akzeptieren, dass demokratische Entscheidungen einer MEHRHEIT bedürfen. Wenn aber das zustandebringen einer Mehrheit als für einen Bürgerentscheid hinderlich angesehen wird, wird direkt dessen demokratische Legitimation in Frage gestellt. Die Frage ist damit für mich bisher nicht geklärt, worum es den Initiatoren wirklich geht.
07.01.2012 13:02 Uhr
von MD Mitglied:
Sehr schöner differenzierter Artikel! Endlich wird mal öffentlich das Mehr Demokratie nicht= Manfred Brandt bedeutet und es andere Meinungen im Verein gibt.So muss Journalismuss sein.
Das ausgehandelte Gesetz regelt die wichtigsten Probleme nicht:
Klagefähigkeit der Initiatoren
Scheinübernahmen
Evokation
Der Vorwurf das Evokationen nur über die H.-Verfassung eingeschränkt werden könne stimmt so nicht. Man hätte zumindest festlegen können das der Senat nur zu Beginn einer Initiative evozieren darf. Damit wäre das Senatsrecht nicht eingeschränkt aber die Initiatoren wissen gleich am Anfang ob es sich lohnt Geld und Zeit zu investieren.
06.01.2012 20:06 Uhr
von Dr. Selchbröm:
Dan gibt es also bald mehr autofreie Städte ,Rente mit 30,genausoviel Pädagogen wie Schüler und das Volksvermögen wird gerecht aufgeteilt .