Volksentscheid zu Wasserverträgen erfolgreich
Der Tag der Jasager
Der Erfolg beim Volksentscheid überrascht selbst die Initiatoren. Künast spricht von kalter Dusche für Wowereit. Der aber wertet das Ergebnis als Rückendeckung.von Stefan Alberti Und Svenja Bergt
Leserkommentare
14.02.2011 03:11 Uhr
von Harry:
@Steffi
bezeichnender Weise ist genau das doch eines der derzeitigen Hauptübel an "unserer" Politikerkaste - der "Normalbürger" - ob nun politisch engagiert oder nicht - braucht mit seinen Wünschen und Belangen nicht respektiert zu werden, es genügt, wenn er sein Häkchen "passend" setzt und ansonsten ab dafür...
Anmerkung: Ironie-Tags, die ich in diesem Text bereits gesetzt hatte, habe ich nach einiger Überlegung wieder entfernt, weil ich die überwiegende Mehrheit der Politiker/innen unseres Landes leider regelmäßig tatsächlich so wahrnehmen muss.
14.02.2011 02:32 Uhr
von Stefan:
"Nach Logik der rot-roten Koalition müsste es demnächst eine Klage gegen den umstrittenen vierten Paragraphen des Gesetzes geben. Dort ist festgeschrieben, dass Vertragsbestandteile nichtig werden, wenn sie nicht offen gelegt werden"
verstehe ich ehrlich gesagt nicht: angeblich sind doch bereits vor dem Volksentscheid alle Vertragsbestandteile offen gelegt worden (war ja eines DER Argumente gegen den Entscheid): wie könnte da Teile aus diesem Grunde nichtig werden?
vg, stefan
13.02.2011 21:26 Uhr
von Steffi:
Nur "angesichts des Ergebnisses" hat Lederer Respekt vor den Initiatoren des Volksentscheides?
Kann man sich noch deutlicher als bekenndes Arschloch outen?
1) Initiatoren von Volksbegehren verdienen IMMER Respekt, scheißegal, worums geht. Die nehmen nämlich die Demokratie in die eigene Hand, anstatt auf die bösen Politiker zu schimpfen und noch n Bier zu trinken.
2) Vor "Verlierern" hat der Mann Respekt nicht nötig. Die darf man ruhig runtermachen und sich dabei noch toll vorkommen. Erst wenn mans mit Gleichstarken zu tun hat, muss man anfangen, sich n bisschen zu benehmen.
Is' ja ne super linke Einstellung.
Aber weil er ein Mann ist, wird das ja zum Glück als "Durchsetzungsstärke" und als "Machtinstinkt" interpretiert.