Verfassungsrichterin über Grundgesetz
"Volksabstimmungen kommen"
Die Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff geht davon aus, dass Volksentscheide im Grundgesetz verankert werden. Demokratische Entscheidungen sollten bürgernah gefällt werden.von Christian Rath
Leserkommentare
04.04.2011 19:18 Uhr
von vic:
Ich möchte keine Plebiszite.
Nicht mit einem Volk, dessen wichtigste Politiker Merkel, Guttenberg und Steinmeier sind; in dieser Reihenfolge.
Hier wäre meine persönliche Entscheidung ebenso wenig Wert, wie bei allen regulären Wahlen.
04.04.2011 19:18 Uhr
von avelon:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit welcher Begründung kommt die gute Frau auf die Idee, daß das Volk zukünftig bei staatlich relevanten Entscheidungen gefragt wird?
Die Volksentscheide sind im GG bereits festgeschrieben. Wurde das Volk gefragt, ob es der NATO beitreten wollte, ob es den Euro wollte, ob die Bundeswehr ins Ausland geschickt werden sollte, um dort die deutschen Grenzen zu verteidigen? Wurde es gefragt, ob es dem Lissabon-Vertrag, zusammengeschustert durch überbezahlte Lobbyisten in Brüssel, zustimmen mochte oder nicht?
MfrG
11.02.2011 17:53 Uhr
von vic:
Ich möchte keine Plebiszite.
Nicht mit einem Volk, dessen wichtigste Politiker Merkel, Guttenberg und Steinmeier sind; in dieser Reihenfolge.
Hier wäre meine persönliche Entscheidung ebenso wenig Wert, wie bei allen regulären Wahlen.
11.02.2011 17:52 Uhr
von avelon:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit welcher Begründung kommt die gute Frau auf die Idee, daß das Volk zukünftig bei staatlich relevanten Entscheidungen gefragt wird?
Die Volksentscheide sind im GG bereits festgeschrieben. Wurde das Volk gefragt, ob es der NATO beitreten wollte, ob es den Euro wollte, ob die Bundeswehr ins Ausland geschickt werden sollte, um dort die deutschen Grenzen zu verteidigen? Wurde es gefragt, ob es dem Lissabon-Vertrag, zusammengeschustert durch überbezahlte Lobbyisten in Brüssel, zustimmen mochte oder nicht?
MfrG
21.05.2009 07:16 Uhr
von vic:
Ich möchte keine Plebiszite.
Nicht mit einem Volk, dessen wichtigste Politiker Merkel, Guttenberg und Steinmeier sind; in dieser Reihenfolge.
Hier wäre meine persönliche Entscheidung ebenso wenig Wert, wie bei allen regulären Wahlen.
20.05.2009 20:47 Uhr
von avelon:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit welcher Begründung kommt die gute Frau auf die Idee, daß das Volk zukünftig bei staatlich relevanten Entscheidungen gefragt wird?
Die Volksentscheide sind im GG bereits festgeschrieben. Wurde das Volk gefragt, ob es der NATO beitreten wollte, ob es den Euro wollte, ob die Bundeswehr ins Ausland geschickt werden sollte, um dort die deutschen Grenzen zu verteidigen? Wurde es gefragt, ob es dem Lissabon-Vertrag, zusammengeschustert durch überbezahlte Lobbyisten in Brüssel, zustimmen mochte oder nicht?
MfrG