• 17.11.2009

Verfassungsgericht bestätigt Verbot

Keine Verherrlichung des NS-Regimes

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe billigt das Verbot der Verherrlichung des NS-Regimes. Damit wurde die Beschwerde des verstorbenen NPD-Funktionärs Rieger nachträglich abgelehnt.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von stereotyp:

    Wenn ein Grundrecht durch ein Einzelgesetz eingeschränkt wird, ist dieses (Einzelgesetz) Verfassungswidrig!

    Aber solange man alles unliebsame Andersdenke nicht tolerieren braucht, weil man seine eigenen 'richtigen' Denkschablonen eingetrichtert bekommt (am besten schon mit Beginn der Vorschule) ist die schöne (neue) Welt ja in Ordnung.
    Schon mal darüber nachgedacht, dass diese Hirnamputierte NPD gar keine Partei, sondern ein Werkzeug sein könnte?

    Selber denken, statt denken lassen.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von daniel düsentrieb:

    ich bin ja nicht häufig freudn von plakativen phrasen, aber wenn ich so sachen wie die vom lieben atypixx lese, kann ich nicht anders als eine großartige band zu zitieren

    DEUTSCHLAND MUSS STERBEN

    die grenze von maximaler ignoranz und gefährlicher dummheit scheint nach wie vor erreicht.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von atypixx:

    @ Hermann

    In jedem deutschen Soldaten ein Hitler und Göbbels, in jedem britischen, US-amerikanischen Soldaten das Ideal der Freiheit und Menschenliebe. Re-Education completed.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Hermann:

    @atypixx
    "Unsere Großväter waren also nicht Soldaten wie die Briten oder US-Amerikaner"
    Nein, waren sie nicht. Jeder, der in Osteuropa (besonders Polen und Jugoslawien) und der Sowjetunion gekämpft hat, war beteiligt an einem Ausrottungs- und Versklavungskrieg, wie es ihn nicht vorher und nicht nachher in der Geschichte wieder gegeben hat. Polen hat etwa 1/5 seiner Bevölkerung durch den Krieg verloren, die Sowjetunion beklagte deutlich mehr als 20 Millionen (es gibt auch Schätzungen jenseits der 40 Millionen) Menschenleben und Jugoslawien wurde nicht durch die böse SS "judenrein" gemacht, sondern durch die angeblich so saubere Wehrmacht.

    "Viele unsrer Groß- und Urgroßväter [...] haben dafür ihr Leben riskiert, dass es uns, den Menschen von heute, einmal gut gehen wird."

    WAS? Das ist ernst gemeint, oder? Die deutsche Soldateska, die unvorstellbare Greuel an der Ostfront begangen hat, hat für ein Riesen-Großdeutsches Reich und "Raum" für die "Arier" gekämpft und gegen den "Bolschewik" (der nach Logik der Nazis auch immer der "Jude" war.) Nach einem Sieg sollte es uns nicht "gut gehen". Wir alle sollten nach der völligen Ermordung von MIllionen Sowjetbürgern in irgendwelchen Wehrdörfern bis zum Ural siedeln und die kitschigen Blut- und Bodenphantasien irgendwelcher Nazi-Vordenker erfüllen.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Horst:

    Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist hoch gefährlich.

    Das Bundesverfassungsgericht wirft mit der gestrigen Entscheidung das fein austarierte System der Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsäußerungsfreiheit mit einem Handstreich durcheinander und erfindet eine Art Generalvorbehalt, der dem Grundgesetz immanent wäre, mit dem man jeglichen Grundrechtseingriff rechtfertigen kann - jedenfalls solange, wie es nur "gegen Nazis" geht. Warum man diese grundgesetzimmanente Schranke nicht auch auf andere Grundrechte der Betroffenen ausdehnen sollte, ist jedenfalls nicht ersichtlich.

    Die gestern veröffentlichte Entscheidung ist unter freiheitsrechtlichen und grundrechtsdogmatischen Gesichtpunkten ein katastrophaler Dammbruch, wie ich ihn dem BVerfG - was ich eigentlich auch für seine unbequemen Entscheidungen bisher sehr geschätzt habe - nicht zugetraut hätte.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von susi:

    "Mein Herr, Ihre Meinung ist mir ein Greuel, aber ich werde dafür einstehen, dass sie gehört wird."

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von atypixx:

    @ Flo

    Unsere Großväter waren also nicht Soldaten wie die Briten oder US-Amerikaner, sondern Verbrecher. Wunderbar einfache Weltsicht, gratuliere dazu. Und im Ernst: Es macht mich traurig, wie man so denken kann. Viele unsrer Groß- und Urgroßväter waren in allererster Linie Soldaten, keine Hitlerfans. Sie haben dafür ihr Leben riskiert, dass es uns, den Menschen von heute, einmal gut gehen wird. Welche Entbehrungen und Ängste, Qualen sie dafür auf sich genommen haben, das übersteigt unser aller Vorstellungskraft in unserer wohlstandsgesättigten Konsumgesellschaft. Es ist schändlich, darauf so zu spucken, wie Du es hier tust. Und nein, ich wähle nicht NPD und beteilige mich auch nicht an Hess-Aufzügen.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Flo:

    atypixx schrieb:
    "Nein, gedacht wird in aller Regel nur bestimmten Opfern, andere Opfer werden totgeschwiegen. Es schwächt die eigene Identität, wenn man seine Ahnen als Peinlichkeit unter den Teppich kehrt."

    Naja ich seh eigendlich auch nur auf einer Seite echte Opfer.
    Du meinst du Naziopi der nach seinen jahrelangen Greultaten an KZ Häftlingen (zu Recht) in den Rheinwiesenlagern gelandet ist? Oder die netten Frontsoldaten die entlang der Ostfront ganze Dörfer dezimiert haben und dafür ins Gulag gekommen sind? Oder Otto-Normalverbraucher der natürlich von nix gewusst hat, sich bei den Progromen etwas "ausgetobt" hat und "nur" die Juden im eigenen Viertel an die Gestapo verpfiffen hat (und somit für ihren Tod verantwortlich ist)? Ist das ein Opfer wenn ihm hinterher ne Bombe auf den Kopf gefallen ist (obwohl er Jahre zuvor den "totalen Krieg" bejubelt hat)?
    Es waren nicht nur die 50 höchsten Parteinazis die das NS Regim aufrecht erhalten haben. Es war ein ganzes Volk was dem Warn verfallen war. Und da haben wir nach etwas. Noch NIE gab es gegen ein totalitäres Regim so wenig Protest aus der Bevölkerung wie in Dtl. zur Zeit des dritten Reiches. Also ich denke nicht das Opfer die richtige Bezeichnung ist.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Kreuzgefählriche Tabuisierung:

    Solche Einschnitte in die Meinungsfreiheit
    begründeten auch die Anfänge der DDR.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Verbote..so Typisch Deutsch:

    Verbote erschaffen Rassismen
    Redefreiheit schafft die Saat der Verständigung.
    Weiß ich nicht was mein nächster Denkt
    weil "dieser Hinter dem Berg damit Hält"
    kann ich auch nicht für Tolleranz werben.

  • 20.11.2009 11:17 Uhr

    von stereotyp:

    Wenn ein Grundrecht durch ein Einzelgesetz eingeschränkt wird, ist dieses (Einzelgesetz) Verfassungswidrig!

    Aber solange man alles unliebsame Andersdenke nicht tolerieren braucht, weil man seine eigenen 'richtigen' Denkschablonen eingetrichtert bekommt (am besten schon mit Beginn der Vorschule) ist die schöne (neue) Welt ja in Ordnung.
    Schon mal darüber nachgedacht, dass diese Hirnamputierte NPD gar keine Partei, sondern ein Werkzeug sein könnte?

    Selber denken, statt denken lassen.

  • 19.11.2009 13:11 Uhr

    von daniel düsentrieb:

    ich bin ja nicht häufig freudn von plakativen phrasen, aber wenn ich so sachen wie die vom lieben atypixx lese, kann ich nicht anders als eine großartige band zu zitieren

    DEUTSCHLAND MUSS STERBEN

    die grenze von maximaler ignoranz und gefährlicher dummheit scheint nach wie vor erreicht.

  • 19.11.2009 11:37 Uhr

    von atypixx:

    @ Hermann

    In jedem deutschen Soldaten ein Hitler und Göbbels, in jedem britischen, US-amerikanischen Soldaten das Ideal der Freiheit und Menschenliebe. Re-Education completed.

  • 18.11.2009 20:30 Uhr

    von Hermann:

    @atypixx
    "Unsere Großväter waren also nicht Soldaten wie die Briten oder US-Amerikaner"
    Nein, waren sie nicht. Jeder, der in Osteuropa (besonders Polen und Jugoslawien) und der Sowjetunion gekämpft hat, war beteiligt an einem Ausrottungs- und Versklavungskrieg, wie es ihn nicht vorher und nicht nachher in der Geschichte wieder gegeben hat. Polen hat etwa 1/5 seiner Bevölkerung durch den Krieg verloren, die Sowjetunion beklagte deutlich mehr als 20 Millionen (es gibt auch Schätzungen jenseits der 40 Millionen) Menschenleben und Jugoslawien wurde nicht durch die böse SS "judenrein" gemacht, sondern durch die angeblich so saubere Wehrmacht.

    "Viele unsrer Groß- und Urgroßväter [...] haben dafür ihr Leben riskiert, dass es uns, den Menschen von heute, einmal gut gehen wird."

    WAS? Das ist ernst gemeint, oder? Die deutsche Soldateska, die unvorstellbare Greuel an der Ostfront begangen hat, hat für ein Riesen-Großdeutsches Reich und "Raum" für die "Arier" gekämpft und gegen den "Bolschewik" (der nach Logik der Nazis auch immer der "Jude" war.) Nach einem Sieg sollte es uns nicht "gut gehen". Wir alle sollten nach der völligen Ermordung von MIllionen Sowjetbürgern in irgendwelchen Wehrdörfern bis zum Ural siedeln und die kitschigen Blut- und Bodenphantasien irgendwelcher Nazi-Vordenker erfüllen.

  • 18.11.2009 09:48 Uhr

    von Horst:

    Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist hoch gefährlich.

    Das Bundesverfassungsgericht wirft mit der gestrigen Entscheidung das fein austarierte System der Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsäußerungsfreiheit mit einem Handstreich durcheinander und erfindet eine Art Generalvorbehalt, der dem Grundgesetz immanent wäre, mit dem man jeglichen Grundrechtseingriff rechtfertigen kann - jedenfalls solange, wie es nur "gegen Nazis" geht. Warum man diese grundgesetzimmanente Schranke nicht auch auf andere Grundrechte der Betroffenen ausdehnen sollte, ist jedenfalls nicht ersichtlich.

    Die gestern veröffentlichte Entscheidung ist unter freiheitsrechtlichen und grundrechtsdogmatischen Gesichtpunkten ein katastrophaler Dammbruch, wie ich ihn dem BVerfG - was ich eigentlich auch für seine unbequemen Entscheidungen bisher sehr geschätzt habe - nicht zugetraut hätte.

  • 17.11.2009 20:42 Uhr

    von iBot:

    "wenn Nazis sich im Geheimen ihre Lügen erzählen und sie so wieder hegemonial in der Gesellschaft werden sollten."

    Das ist ja bekannt, dass man gesellschaftliche Hegemonie erreicht, indem man sich im Geheimen Lügen erzählt.

  • 17.11.2009 20:34 Uhr

    von susi:

    "Mein Herr, Ihre Meinung ist mir ein Greuel, aber ich werde dafür einstehen, dass sie gehört wird."

  • 17.11.2009 17:47 Uhr

    von atypixx:

    @ Flo

    Unsere Großväter waren also nicht Soldaten wie die Briten oder US-Amerikaner, sondern Verbrecher. Wunderbar einfache Weltsicht, gratuliere dazu. Und im Ernst: Es macht mich traurig, wie man so denken kann. Viele unsrer Groß- und Urgroßväter waren in allererster Linie Soldaten, keine Hitlerfans. Sie haben dafür ihr Leben riskiert, dass es uns, den Menschen von heute, einmal gut gehen wird. Welche Entbehrungen und Ängste, Qualen sie dafür auf sich genommen haben, das übersteigt unser aller Vorstellungskraft in unserer wohlstandsgesättigten Konsumgesellschaft. Es ist schändlich, darauf so zu spucken, wie Du es hier tust. Und nein, ich wähle nicht NPD und beteilige mich auch nicht an Hess-Aufzügen.

  • 17.11.2009 15:42 Uhr

    von Flo:

    @Luftschloss:

    "Du willst also Unrecht an Deutschen Soldaten auf Rheinwissen gut heißen, wegen den KZs etc."

    Wär das machbar gewesen hätte es Millionen Anklagen wegen Mord und Beihilfe zu Mord geben müssen. Und gegen die deutschen Verbrechen war das echt ein kalter Furz. Dafür das Verbrecher auf Wiesen wergespärt wurden vergieß ich echt keine Träne. Wär ja noch schöner wenn die ganz ungeschoren davon gekommen wären. Was die Deutschen an unglaublicher Greul angerichtet hätte man gar nicht vergelten können ohne selbst ein Monster zu werden.


    "Das ist totalitäre Didaktik und ich glaube Leute wie du an der Macht währen zu ähnlichen Verbrechen fähig, nur halt nicht an Juden sondern an Bänkern oder Leuten mit Privateigentum."

    Da fällt mir außer "LOL" höchstens noch "ROFL" ein.

    "Das es kein Widerstand in Deutschland gab"

    Ich hatte geschrieben "NIE so wenig". Und das ist eine Tatsache.


    "Ach noch was, wenn jeder Deutsche Soldat russische Dörfer abgefackelt hätte"

    Ich meinte mit "dezimiert" nicht die Gebäude. Und jetz fang hier nicht mit der Erbsenzählerei über die 100% korrekte Ausdrucksweise an. Du weißt was ich meine.

  • 17.11.2009 15:26 Uhr

    von Phi:

    Das will ich sehen, was dem BVerfG seine "wehrhafte Demokratie" nutzt, wenn Nazis sich im Geheimen ihre Lügen erzählen und sie so wieder hegemonial in der Gesellschaft werden sollten. Wer wird da noch ein solches Verbot durchsetzen können?

    Andere Demokratien haben kein Problem damit, auf Volksverhetzungsparagraphen zu verzichten und trotzdem nicht unterzugehen.

  • 17.11.2009 15:13 Uhr

    von Luftschloss:

    @floh

    Was redest du eigentlich:

    Du willst also Unrecht an Deutschen Soldaten auf Rheinwissen gut heißen, wegen den KZs etc.
    Das ist totalitäre Didaktik und ich glaube Leute wie du an der Macht währen zu ähnlichen Verbrechen fähig, nur halt nicht an Juden sondern an Bänkern oder Leuten mit Privateigentum.
    Das es kein Widerstand in Deutschland gab ist auch eine Lüge, nur gegen den Gestapostaat so einfach aufzubegehren, du wärst ja sicher der erste gewesen oder hättest du auch den Arm gehoben, aus Angst? Die Arroganz der nachgeborenen Generationen ist traurig.
    Ach noch was, wenn jeder Deutsche Soldat russische Dörfer abgefackelt hätte (haben die Russen meist schon vorher gemacht), hätte es keine KZs gebraucht, die waren notwendig um die größten Schweinereien des Regimes halbwegs zu vertuschen.

  • 17.11.2009 14:52 Uhr

    von Migrantin:

    Es ist an der Zeit dem nationalsozialismus in jeglicher form ein Verbot zu setzen.
    Hätte dieses Land nicht so eine grausame JUNGE geschichte, würde ein Verbot von derartigen meinungsäußerungen tatsächlich die Grundrechte verletzen.
    Aber Deutschland ist lange nicht drüber hinweg und wird es auch nicht, wenn nicht endlich mal stellung bezogen wird zur geschichte, statt nur fakten zu berichten, wie es jahrelang im geschichtsunterricht in den schulen praktiziert wird.

    Die Welle ist brandaktuell.

    beschäftigt euch mir eurer Geschichte, nicht weil sie vergangen ist, sondern weil sie gegenwärtig ist!

  • 17.11.2009 14:46 Uhr

    von Luftschloss:

    @Von oliver korb:
    "Ihr Nazis seid echt widerlich in Eurer Unnaufrichtigkeit. Ihr sollt an Eurer Wortkaperei ersticken."

    Jaja das Niveau ist wieder so hoch bei der Gegenargumentation, jeder der nicht bei dieser Meinung mit schwimmt ist Nazi oder soll den Erstickungstod erleiden.
    Das nenne ich großes Kino

  • 17.11.2009 14:45 Uhr

    von Flo:

    atypixx schrieb:
    "Nein, gedacht wird in aller Regel nur bestimmten Opfern, andere Opfer werden totgeschwiegen. Es schwächt die eigene Identität, wenn man seine Ahnen als Peinlichkeit unter den Teppich kehrt."

    Naja ich seh eigendlich auch nur auf einer Seite echte Opfer.
    Du meinst du Naziopi der nach seinen jahrelangen Greultaten an KZ Häftlingen (zu Recht) in den Rheinwiesenlagern gelandet ist? Oder die netten Frontsoldaten die entlang der Ostfront ganze Dörfer dezimiert haben und dafür ins Gulag gekommen sind? Oder Otto-Normalverbraucher der natürlich von nix gewusst hat, sich bei den Progromen etwas "ausgetobt" hat und "nur" die Juden im eigenen Viertel an die Gestapo verpfiffen hat (und somit für ihren Tod verantwortlich ist)? Ist das ein Opfer wenn ihm hinterher ne Bombe auf den Kopf gefallen ist (obwohl er Jahre zuvor den "totalen Krieg" bejubelt hat)?
    Es waren nicht nur die 50 höchsten Parteinazis die das NS Regim aufrecht erhalten haben. Es war ein ganzes Volk was dem Warn verfallen war. Und da haben wir nach etwas. Noch NIE gab es gegen ein totalitäres Regim so wenig Protest aus der Bevölkerung wie in Dtl. zur Zeit des dritten Reiches. Also ich denke nicht das Opfer die richtige Bezeichnung ist.

  • 17.11.2009 13:53 Uhr

    von atypixx:

    "Wir gedenken der Opfer..."

    Nein, gedacht wird in aller Regel nur bestimmten Opfern, andere Opfer werden totgeschwiegen. Es schwächt die eigene Identität, wenn man seine Ahnen als Peinlichkeit unter den Teppich kehrt.

  • 17.11.2009 13:43 Uhr

    von oliver korb:

    Ihr Nazis seid echt widerlich in Eurer Unnaufrichtigkeit. Ihr sollt an Eurer Wortkaperei ersticken.

  • 17.11.2009 13:27 Uhr

    von Mario C.:

    Großartiges Urteil!

    Keiner wird doch ernsthaft bestreiten, dass es GRENZENLOSE Meinungsfreiheit nicht geben kann und darf.

    Welch Ironie, übrigens, dass immer die Radikalen, am lautesten von allen "Verbot von Meinungsfreiheit" schreien - genau jene, die dieses Grundrecht abschaffen würden, wären sie an der Macht...

    Karlsruhe hat sich auf jeden Fall eng an wenigen Sonderbedingungen für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit gehalten: Es muss eine absolute Ausnahme bleiben und die Verhältnismäßigkeit ist gewahrt!

  • 17.11.2009 13:10 Uhr

    von susi:

    "Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden."

  • 17.11.2009 12:23 Uhr

    von Kreuzgefählriche Tabuisierung:

    Solche Einschnitte in die Meinungsfreiheit
    begründeten auch die Anfänge der DDR.

  • 17.11.2009 12:21 Uhr

    von Wenn die Meinungsfreiheit stirbt.....:

    Das Bundesverfassungsgericht hat die Strafvorschriften zur rechtsradikalen Volksverhetzung gebilligt. Die Regelungen griffen zwar in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ein, doch dies sei mit Blick auf den Schrecken, den die NS-Herrschaft über Europa gebracht habe, "ausnahmsweise" noch zulässig, entschied das Gericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss.

  • 17.11.2009 12:19 Uhr

    von Verbote..so Typisch Deutsch:

    Verbote fördern Unerlichkeit
    Rede und Meinungsfreiheit hätten die Ehrlichkeit
    und die Toleranz retten können...

  • 17.11.2009 12:14 Uhr

    von Verbote..so Typisch Deutsch:

    Verbote erschaffen Rassismen
    Redefreiheit schafft die Saat der Verständigung.
    Weiß ich nicht was mein nächster Denkt
    weil "dieser Hinter dem Berg damit Hält"
    kann ich auch nicht für Tolleranz werben.

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