Die Staatsanwaltschaft Stuttgart klagt gegen einen picknickenden Baumschützer. Der sagt, das gab es gar nicht. Nur ein Beispiel einer ganzen Klagewut im Ländle.von MARTIN KAUL
Wenn sich trotz Aufruf sich definitiv niemand einfand, um an einem Protest-Picknick teilzunehmen, und er sich dann alleine hinsetzte um seine mitgebrachten Speisen zu verspeisen kann ich keinen Verstoß gegen ein Gesetz erkennen ! oder sollte ein Picknick in einem öffentlichen Park, ob alleine oder zu mehreren genehmigungspflichtig sein ??? Meines Wissens nicht. Hier zeigt sich nur ganz klar was beabsichttigt ist "die Brut" (schreckliches Zitat)soll mit Klagen eingedeckt und eingeschüchtert werden. Hier sucht der Staat nicht den Dialog, sondern die Konfrontation und Einschüchterung !!
08.04.2011 16:09 Uhr
von JSG:
Gemach, gemach.
Es ist immer wieder lustig, wenn Nichtjuristen (vor allem sowas wie Lehrer oder Journalisten!) über Jura redet. Und keinen Plan hat. Staatsanwaltschaften werden nicht einfach so aktiv - aber auch nicht nur dann, wenn wirklich etwas passiert ist. Eine Ermittlung und ein Verfahren heißt nichts weiter, als dass - richtig! - ermittelt wird. Das kann auch auf Basis einer falschen Beschuldigung passieren.
Wenn ich wollen würde, könnte auch ich dutzende Anzeigen aufgeben. schließlich habe ich gesehen, wie S21-Gegner sich zu Dutzenden gegen die Barrieren geworfen haben, auf Kreuzungen gesessen haben o.ä. ICH habe es nicht gemacht, weil die Brut mir am Allerwertesten vorbei geht. Anderen aber eben nicht. Gegen Guttenberg wurden ja bekanntlich auch diverse Anzeigen erstattet, amüsanter Weise keine einzige von einem Plagiatsopfer oder aus der Prüfungskommission.... Alles nur von aufmerksamkeitsgeilen Dritten - DIE Verfahren werden entsprechend wohl allesamt eingestellt. Wie auch die meisten der 1500 Klagen in Stuttgart. Schade eigentlich - aber der Rechtsstaat zeigt mehr und mehr, dass er sein Recht nicht durchzusetzen vermag, sobald einzelne sich partout widersetzen.
08.04.2011 16:04 Uhr
von ghead:
ja nun mal langsam mit den pferden, wenn er gegen ein gesetz oder verbot verstoßen hat, soll er zahlen, jeder muss wegen falsch parken genauso zahlen. warum soll er verschont werden nur weil er ein s21 gegner ist oder ein baumschützer? könnte ich nicht verstehen.
08.04.2011 08:14 Uhr
von Carmen Wrede:
Jetzt darf man nicht mal mehr im Park SITZEN und was ESSEN. Unglaublich... Was kommt als nächstes? Sonnenbaden verboten? Mit dem Hund Gassi gehen nicht mehr erlaubt? Kinder die im Park spielen sanktioniert?
Und warum das alles? Könnten eventuell Decken in Brand geraten? Oder fürchtet man einen Sitzstreik im Park? Oder glaubte man, dass eventuell Müll über bleibt?
Oder ist es letzten Endes vielleicht doch nichts weiter als reine Schikane?
Fragen über Fragen... Vielleicht bringt ja ein Prozess Licht ins Dunkel?!?
06.04.2011 02:24 Uhr
von H. Schmidt:
ja mei, die Stuttgarter Staatsanwaltschaft mal wieder. Was soll man da erwarten? Verfolgt einen Händler, der mit Anti-Nazisymbolen handelte durch viele Instanzen und holt sich letztlich dann doch die höchstrichterliche und verdiente Klatsche ab.
Zur Verfolgung der Bestechungs-Skandale um Daimler mußte sie allerdings getragen werden, so widerwillig zeigte sie sich da. Und auch das ein oder andere Wirtschafts-Skandälchen wollte sie so gar nicht richtig verfolgen.
Und jetzt die Verfolgung eines Parkschützers wegen eines Picknicks das tatsächlich gar nicht stattfand.
Man wird den Eindruck nicht los, daß die Stuttgarter Staatsanwaltschaft unter einer merkwürdigen Blindheit leidet. Insofern stellt diese neuerliche Justizposse auch gar keine Besonderheit dar.
05.04.2011 17:49 Uhr
von verzweifelte Schwäbin ;-):
Hnnnnngggggrhhh ! - Nein , wir brauchen die Nicht-Schwaben überhaupt nicht , um uns lächerlich zu machen. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und ihr Kasperletheater genügt vollauf !
Oh Herr , schmeiß Hirn raaa !
( Haben die nix Besseres zu tun ? Vetterleswirtschaft ? Spätzleconnection ?)
05.04.2011 09:54 Uhr
von htfuru:
Fürwahr, die konservativen Rechtsverdreher und ihre Schergen blamieren sich mal wieder.
Die Opposition dankt; besser könnte man das Merkelsche Regime gar nicht bloßstellen.
Das kommt eben davon, wenn man sämtliche intelligenten Konkurrenten beseitigt (Paradebeispiel: Merz) und sich mit zweiter Wahl umgib, um die eigene Position zu sichern. Napoleons Herrschaft der hundert Tage verlief ähnlich.
Da fällt mir nur der Begriff "Spätzle-Schlacht" ein!
05.04.2011 08:56 Uhr
von JGO:
Warum wollen Staatsanwalten in aller Welt sich immer vor den eigenen Bürgern lächerlich machen?
Da will sich doch bestimmt jemand profilieren.
05.04.2011 01:39 Uhr
von Wahrheitsfreund:
In was für einer Welt leben wir eigentlich? Da kann man sich doch echt nur noch an den Kopf fassen.
04.04.2011 21:25 Uhr
von Sven:
Warum nennt auch die taz uns "sogenannte Parkschützer"? Konsequenterweise müsste man dann auch von den sogenannten Beatles, der sogenannten CDU, usw. schreiben...
Als Captcha ausgerechnet das Wort "bahn" lege ich als Ironie aus ;-)
04.04.2011 19:15 Uhr
von Klar!:
Ich fasse es nicht. Muß ich nun in Zukunft jedes Picknick im Park oder im Wald 48 Stunden vorher anmelden und genehmigen lassen? Ist es nicht das Recht eines jeden Bürgers sich im Park in´s Gras zu setzen und etwas zu essen?
Was ist denn nach all den Rauchverboten und Alkoholverboten auf öffentlichen Plätzen überhaupt noch erlaubt? Welchen Sinn mach überhaupt noch das Grundgesetz wenn wir für alles was wir tun eine Erlaubnis oder eine Genehmigung brauchen? Soll das die Freiheit sein, die uns doch das Grundgesetz garantieren soll?
04.04.2011 19:11 Uhr
von emil:
offenbar herrscht in bawü noch das früher gern beschworene recht feat. ordnung-prinzip vor.
04.04.2011 18:25 Uhr
von Franz Beer:
Das beste wird wohl sein ,das diese 2 Polizisten die Dame vom Ordnungsamt der Staatsanwalt u Richter ,zusammen eine ,,Ortsbegehung machen ,und mal bei schönem Wetter so richtig schön Pickniken unter schönen Altem Baumbestand.Vieleicht kommt dann der Geistesblitz über die Ordnungshüter,oder einfach mal der kleine Hunger.
Leserkommentare
13.04.2011 10:12 Uhr
von Andreas Stöffler:
Wenn sich trotz Aufruf sich definitiv niemand einfand, um an einem Protest-Picknick teilzunehmen,
und er sich dann alleine hinsetzte um seine mitgebrachten Speisen zu verspeisen kann ich keinen Verstoß gegen ein Gesetz erkennen ! oder sollte ein Picknick in einem öffentlichen Park, ob alleine oder zu mehreren genehmigungspflichtig sein ??? Meines Wissens nicht. Hier zeigt sich nur ganz klar was beabsichttigt ist "die Brut" (schreckliches Zitat)soll mit Klagen eingedeckt und eingeschüchtert werden. Hier sucht der Staat nicht den Dialog, sondern die Konfrontation und Einschüchterung !!
08.04.2011 16:09 Uhr
von JSG:
Gemach, gemach.
Es ist immer wieder lustig, wenn Nichtjuristen (vor allem sowas wie Lehrer oder Journalisten!) über Jura redet. Und keinen Plan hat.
Staatsanwaltschaften werden nicht einfach so aktiv - aber auch nicht nur dann, wenn wirklich etwas passiert ist. Eine Ermittlung und ein Verfahren heißt nichts weiter, als dass - richtig! - ermittelt wird. Das kann auch auf Basis einer falschen Beschuldigung passieren.
Wenn ich wollen würde, könnte auch ich dutzende Anzeigen aufgeben. schließlich habe ich gesehen, wie S21-Gegner sich zu Dutzenden gegen die Barrieren geworfen haben, auf Kreuzungen gesessen haben o.ä. ICH habe es nicht gemacht, weil die Brut mir am Allerwertesten vorbei geht. Anderen aber eben nicht. Gegen Guttenberg wurden ja bekanntlich auch diverse Anzeigen erstattet, amüsanter Weise keine einzige von einem Plagiatsopfer oder aus der Prüfungskommission.... Alles nur von aufmerksamkeitsgeilen Dritten - DIE Verfahren werden entsprechend wohl allesamt eingestellt. Wie auch die meisten der 1500 Klagen in Stuttgart. Schade eigentlich - aber der Rechtsstaat zeigt mehr und mehr, dass er sein Recht nicht durchzusetzen vermag, sobald einzelne sich partout widersetzen.
08.04.2011 16:04 Uhr
von ghead:
ja nun mal langsam mit den pferden,
wenn er gegen ein gesetz oder verbot verstoßen hat, soll er zahlen, jeder muss wegen falsch parken genauso zahlen. warum soll er verschont werden nur weil er ein s21 gegner ist oder ein baumschützer?
könnte ich nicht verstehen.
08.04.2011 08:14 Uhr
von Carmen Wrede:
Jetzt darf man nicht mal mehr im Park SITZEN und was ESSEN. Unglaublich... Was kommt als nächstes? Sonnenbaden verboten? Mit dem Hund Gassi gehen nicht mehr erlaubt? Kinder die im Park spielen sanktioniert?
Und warum das alles? Könnten eventuell Decken in Brand geraten? Oder fürchtet man einen Sitzstreik im Park? Oder glaubte man, dass eventuell Müll über bleibt?
Oder ist es letzten Endes vielleicht doch nichts weiter als reine Schikane?
Fragen über Fragen... Vielleicht bringt ja ein Prozess Licht ins Dunkel?!?
06.04.2011 02:24 Uhr
von H. Schmidt:
ja mei, die Stuttgarter Staatsanwaltschaft mal wieder. Was soll man da erwarten?
Verfolgt einen Händler, der mit Anti-Nazisymbolen handelte durch viele Instanzen und holt sich letztlich dann doch die höchstrichterliche und verdiente Klatsche ab.
Zur Verfolgung der Bestechungs-Skandale um Daimler mußte sie allerdings getragen werden, so widerwillig zeigte sie sich da.
Und auch das ein oder andere Wirtschafts-Skandälchen wollte sie so gar nicht richtig verfolgen.
Und jetzt die Verfolgung eines Parkschützers wegen eines Picknicks das tatsächlich gar nicht stattfand.
Man wird den Eindruck nicht los, daß die Stuttgarter Staatsanwaltschaft unter einer merkwürdigen Blindheit leidet. Insofern stellt diese neuerliche Justizposse auch gar keine Besonderheit dar.
05.04.2011 17:49 Uhr
von verzweifelte Schwäbin ;-):
Hnnnnngggggrhhh ! - Nein , wir brauchen die Nicht-Schwaben überhaupt nicht , um uns lächerlich zu machen.
Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und ihr Kasperletheater genügt vollauf !
Oh Herr , schmeiß Hirn raaa !
( Haben die nix Besseres zu tun ? Vetterleswirtschaft ? Spätzleconnection ?)
05.04.2011 09:54 Uhr
von htfuru:
Fürwahr, die konservativen Rechtsverdreher und ihre Schergen blamieren sich mal wieder.
Die Opposition dankt; besser könnte man das Merkelsche Regime gar nicht bloßstellen.
Das kommt eben davon, wenn man sämtliche intelligenten Konkurrenten beseitigt (Paradebeispiel: Merz) und sich mit zweiter Wahl umgib, um die eigene Position zu sichern.
Napoleons Herrschaft der hundert Tage verlief ähnlich.
05.04.2011 09:53 Uhr
von Frank:
Schon gesehen ?
http://www.youtube.com/watch?v=O9Vn50G1uZ4&feature=player_embedded
Macht was draus
grüsse
05.04.2011 09:47 Uhr
von SkaterTim:
Da fällt mir nur der Begriff "Spätzle-Schlacht" ein!
05.04.2011 08:56 Uhr
von JGO:
Warum wollen Staatsanwalten in aller Welt sich immer
vor den eigenen Bürgern lächerlich machen?
Da will sich doch bestimmt jemand profilieren.
05.04.2011 01:39 Uhr
von Wahrheitsfreund:
In was für einer Welt leben wir eigentlich? Da kann man sich doch echt nur noch an den Kopf fassen.
04.04.2011 21:25 Uhr
von Sven:
Warum nennt auch die taz uns "sogenannte Parkschützer"? Konsequenterweise müsste man dann auch von den sogenannten Beatles, der sogenannten CDU, usw. schreiben...
Als Captcha ausgerechnet das Wort "bahn" lege ich als Ironie aus ;-)
04.04.2011 19:15 Uhr
von Klar!:
Ich fasse es nicht. Muß ich nun in Zukunft jedes Picknick im Park oder im Wald 48 Stunden vorher anmelden und genehmigen lassen?
Ist es nicht das Recht eines jeden Bürgers sich im Park in´s Gras zu setzen und etwas zu essen?
Was ist denn nach all den Rauchverboten und Alkoholverboten auf öffentlichen Plätzen überhaupt noch erlaubt? Welchen Sinn mach überhaupt noch das Grundgesetz wenn wir für alles was wir tun eine Erlaubnis oder eine Genehmigung brauchen? Soll das die Freiheit sein, die uns doch das Grundgesetz garantieren soll?
04.04.2011 19:11 Uhr
von emil:
offenbar herrscht in bawü noch das früher gern beschworene recht feat. ordnung-prinzip vor.
04.04.2011 18:25 Uhr
von Franz Beer:
Das beste wird wohl sein ,das diese 2 Polizisten die Dame vom Ordnungsamt der Staatsanwalt u Richter ,zusammen eine ,,Ortsbegehung machen ,und mal bei schönem Wetter so richtig schön Pickniken unter schönen Altem Baumbestand.Vieleicht kommt dann der Geistesblitz über die Ordnungshüter,oder einfach mal der kleine Hunger.