• 05.08.2009

Umstrittene Internetsperren

Gesetz scheitert nicht an Ehrenrunde

Die umstrittene Blockade von Kinderporno-Webseiten verzögert sich. Doch die meisten Juristen glauben, dass die Stoppschilder im Internet sicher kommen.von Christian Rath

  • 20.08.2009 02:37 Uhr

    von pro forma:

    @Jackabum: Das "Internet" wird durch die Sperren in ihrer augenblicklich geplanten Ausgestaltung nicht langsamer. Auch wird das "Sperrprogramm" nicht auf jedem PC installiert.

    Ersteres wäre erst der Fall, wenn genug Leute alternative DNS Server verwenden und man sich für Deep Packet Inspection oder Zwangsproxys entscheidet, letzteres ist tatsächlich in leicht harmloserer Form in China der Fall.

  • 09.08.2009 15:45 Uhr

    von Ein Brandenburger:

    Thomas Stadler, Anwalt des AK Zensur, äußerte sich in seinem Blog „INTERNET-LAW“ nicht nur zum Thema "Diskontinuität" sondern auch über eine mögliche Ursache für den Umweg des Gesetzes über Brüssel.

    Zitat:

    „Wenn ihr unbedingt eine plausible (Verschwörungs-)Theorie hören wollt, dann nehmt diese hier:
    Bei der Bundesregierung ist durchgesickert, dass Köhler das Zugangserschwerungsgesetz wegen offensichtlicher Verfassungswidrigkeit nicht unterzeichnen will. Weil man sich diese Blöße vor der Wahl nicht geben und den Kritikern den Triumph nicht gönnen will, verzögert man die Vorlage an den Bundespräsidenten mit fadenscheiniger Begründung bis zum Oktober.“

    http://www.internet-law.de/2009/08/die-verschworungstheorien-um-das.html

    Ich halte diesen Gedanken auf keinen Fall für abwegig. Es wäre eine heftige Ohrfeige für die Internetsperrenbefürworter, wenn der Bundespräsident die Unterzeichnung dieses mit heißer Nadel gestrickten Gesetzes vor der Wahl wegen Verfassungswidrigkeit ablehnen würde.

  • 06.08.2009 12:31 Uhr

    von Aufklärer der Nation:

    Politik ist Mathematik mit vielen Unbekannten:

    Seeheimer + Rechtskonservative = Zensur
    Steinmeier + Schäuble = Geheimer Schwur
    DDVG Holding + Springer = Unglücksbringer
    Müntefering + FFN = - Beck - Ypsilanti
    Pforzheim + Weikersheim = Autoritäre Diktatur
    Mappus + Rülke + Vogt = - Noll - Tauss - Füllkrug
    Florian + Weitzel = Brot für die Welt
    Stuttgart + Jahrhundertprojekt = Stuttgart 21
    Heilbronn + Weinsberg = Bernd das Brot
    Winnenden + Wendlingen = Tim K.
    Merkel + Seehofer + Westerwelle = Freiheit
    Freiherr + Zensursula = Baron Münchhausen
    Kerpeling + Unterhaltung + Show = Schlämmer
    Abwrackprämie + Schrottpapiere = Sumpf
    Porsche - Wiedeking = VW
    SPD - Beck = DDVG Holding
    St. Hubertus + Schützenverein = Heil
    Panzergrenadier + Gleichschaltung = 7. Juni
    Wir sind besser + Mehr Stuttgart für alle = 17 %
    National + Sozialist = Nationalsozialist
    Merkel + Opposition = Heuschrecken + Mist

    Am 1. September 2007 zeigte der Vize klare Kante. Am 1. August 2009 demonstrierten die Pius-Brüder. Am 2. August 1934 starb Hindenburg. Am 3. August 2009 versprach der Vize 4 Millionen Jobs. Am 23. Mai wurde Horst Kühler mit einer grünen Stimme wiedergewählt: "Demokratie - das sind wir alle. Jeder soll erfahren, dass es auf ihn ankommt."

    Am 26. März starb Florian Weitzel mit 17 Jahren. Weiter schlämmern oder auf SPD-Satzung hämmern!

    Geschichte wiederholt sich (nicht) ...

  • 06.08.2009 12:27 Uhr

    von Jackabum:

    Es gibt sehr ein technisches Problem.
    Mit den Sperren wird das Internet langsamer.
    Die Sperrprogramm -die jeder auf seinem PC -
    führen zu einer erheblichen Verzögerung beim
    Downstream.
    Das Problem ist dann auch die Kostenfrage z.B.
    Zeit,mobiles Internet.
    Der volkswirtschaftliche Schaden besteht darin,
    daß Deutschland ein langsamer Hotspot wird.
    Und der Satz von Schäuble und Frau v. Leyen es gäben keine technische Bedenken kommen von zwei CDU´ler die noch nicht einmal wissen was Internet ist.

  • 05.08.2009 16:40 Uhr

    von Alte Nachricht:

    lesen Journalisten eigentlich keine andere Zeitungen? Diese Nachricht ist schon 1 Woche alt! Die FAZ hat es als erste am 30.Juli rausgebracht. Die Nachricht wurde von den Agenturen übernommen. Am 31. Juli berichtetetn mehrere Zeitungen mit dem Hinweis auf die Informationen der FAZ wieder darüber. Und SZ ist offensichtlich erst heute wach geworden... irgendwie peinlich.

  • 05.08.2009 16:33 Uhr

    von Semmelbroesel:

    @Nachklang

    Ich weiss ja nicht, auf welchen Internetseiten Sie sich rumtreiben, aber ich bin in meiner über 10-jährigen Internetnutzung noch nie auf eine "durchseuchte" Website gestossen. Hängt vielleicht aber auch damit zusammen, dass ich keinen "ungeschützten" Internetverkehr habe. ;-)

  • 05.08.2009 13:15 Uhr

    von Wo sind die Kommentare:

    So, so.
    ...heißt es in der Süddeutschen Zeitung...

    Heute morgen waren unter dem Artikel in der SZ noch 47 Kommentare.
    Um die Mittagszeit waren es auf einmal nur noch 12!

    Was haben die das für ein Content-Management-System: Scherenschnitt 2.0?

  • 05.08.2009 12:20 Uhr

    von glamorama:blog:

    Liebes TAZ-Team,

    warum schreibt Ihr eigentlich immer so artig dazu, dass es sich bei dem staatlich verordneten Zensurprogramm um "Internetsperren gegen Kinderpornographie" handle? Dass dem nicht so ist, hat von der Leyen ja mittlerweile selbst zugegeben und gefordert, dass man die Netzsperren-Technologie künftig als Allzweckreiniger für den (Zitat) "rechtsfreien Chaosraum" Internet einsetzen sollte, damit man in diesem nicht länger "hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann".

    Es gibt also keinen Grund, bei der Wortwahl konservativer als die CDU zu sein ;-)

  • 05.08.2009 11:56 Uhr

    von DerKölner:

    Genau, alles nur Verschwörungstheorien! Genauso wie uns die deutschen Medien Verschwörungstheorien vorgeworfen hatten, als wir am Anfang des Gesetzesentwurfs vor einer Ausweitung der Sperren gesprochen haben, aber schon kurz danach so Herren wie Bosbach oder Uhl etc von anderen Inhalten sprachen.
    Und auch jetzt sind es keine Verschwörungstheorien. Wenn ab September Union und FDP regieren, werden wir alle noch was erleben.

  • 05.08.2009 11:52 Uhr

    von Nachklang:

    Das Internet ist mittlerweile durch kriminelle Elemente derart durchseucht, dass es wie ein Hohn klingt, wenn der Baron aus Bayern angeblich die Internetsperren gegen Kinderpornos ausbremsen will. Dafür gibt es keinen vernünftigen Grund, aber es zeigt einmal mehr, wie weit der Kulturverfall unserer Gesellschaft bereits fortgeschritten ist.

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