Familienministerin von der Leyen geht auf die Gegner der von ihr geplanten Internet-Sperrlisten zu: Ein unabhängiges Gremium könne sicherstellen, dass das BKA nur Kinderporno-Seiten blockt.
Ich sage nur: Finger weg vom Internet. Was das Geniale am Internet ausmacht, die weltweite ungehinderte Kommunikation, verschwindet zwangsläufig, wenn jedes Land seine Blockadeaktionen durchführt. Letztere können nur arbiträr und subjektiv ausfallen, was der eine für zu blockieren erachtet wird ein anderer noch akzeptieren. Das Blockieren fängt vielleicht bei Kinderpornographie an, aber wo endet es ?! Angesichts der Gefahr der Behinderung von Informations- und Meinungsfreiheit also: Finger weg vom Blockieren. Verfolge man den Missbrauch und Straftäter, aber keine Bevormundung des mündigen Bürgers. Es kann und darf nicht sein, dass eine Grosszahl von Internet-Nutzern für den Missbrauch einer Minderzahl ihrer Freiheitsrechte beraubt wird.
28.05.2009 12:43 Uhr
von ole:
Naja, da fragt man sich am Ende, wer von wem kontrolliert wird. Ich schließe mich der Forderung von Wilhelm Wacker Da wäre es doch besser, die Politiker von Expertengremien überwachen zu lassen. an.
28.05.2009 09:13 Uhr
von Wilhelm Wacker:
Ich dachte bisher, die Polizei wird von Richten (Gerichten) kontrolliert und in die Schranken gewiesen (hoffentlich). Wieso bitte wird hier ein ganz neues Konstrukt vorgeschlagen?
Da wäre es doch besser, die Politiker von Expertengremien überwachen zu lassen.
28.05.2009 06:33 Uhr
von vic:
Na super, Der Bock überwacht die Gärtner.
27.05.2009 23:29 Uhr
von Nixzensur:
Zuvor hatte übrigens schon der CareChild-Versuch die Politiker blamiert: http://www.carechild.de/news/politik/internetzensur_carechild_versuch_blamiert_deutsche_politiker_566_1.html
Das BKA macht sich der Strafvereitelung schuldig wenn es Kinderporno Web-Server mit Standort Deutschland nur auf eine Liste setzt anstatt beim Provider die Konto- u. Verbindungsdaten zu beschlagnahmen um die Täter zu ermitteln.
27.05.2009 20:53 Uhr
von Sun:
Wenn der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) es kann Kinderporno aus dem Internet zu entfernen lassen in 12 Stunden wurden immerhin 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht. Warum schafft das das BKA nicht wenn sie schon 1000de domains vor ihrer nase haben. Das stopschild lässt jede seite weiter stehn und es passiert nix ausser die einführung einer schleichenden zensur. Gegen Kipo ist jeder da haben die sich einen schönen grund ausgedacht..die armen kinder werden dadurch ein 2. mal vergewaltigt !!!:(
27.05.2009 19:08 Uhr
von Werner Lorenzen-Pranger:
Muß ich aus diesem Titel schließen, daß das BKA bisher NICHT unter parlamentarischer Aufsicht steht? Die können da machen, was sie wollen???
27.05.2009 18:27 Uhr
von Pold:
Das Muster der "Zensur"-Kritiker lautet: abschalten, nicht blockieren. Wie kann man über "Zensur" jammern und zugleich fordern, dass eine staatliche Behörde mal eben einen Webinhalt löschen lassen kann? Andere Frage: Warum nicht eine Arbeitsteilung: Diverse IT-Arbeitskreise kümmern sich privat und ehrenamtlich um die Löschung von kipo-Seiten. Das BKA kümmert sich um die Blockierung der Seiten, die übrig bleiben. Gut, oder?
27.05.2009 16:09 Uhr
von Peter:
@Anita: Völlig überflüssiger Kommentar. Damit reihen Sie sich ein in die Argumentation der Ministerin, die de facto den Gegnern der Netzsperre unterstellt, nichts gegen den Mißbrauch von Kindern und dessen Ablichtung zu unternehmen oder aber gar selber pädophil zu sein. Ein böses Foul! Die Frage indes bleibt weiterhin im Raum stehen, WARUM der computermäßige Laie Frau von der Leyen nicht auf die Möglichkeit der LÖSCHUNG von bösartigen Inhalten bzw. Abschaltung entsprechender Server eingeht.
27.05.2009 14:47 Uhr
von Sikasuu:
Es ist doch sinnlos zu argumentieren!
Zensursula ist beratungsresistent! Dummheit oder "Nichtwissen" als Ausrede ziehen doch nicht mehr.
vdL. geht es doch nicht um KIPO den Schutz von Kindern, sondern um die Einführung von Zensurtechnologie im Netz.
In 1-2 Jahren wird sie behaupten das sperren hat keinen Erfolg gebracht. Kipo Seiten sind immer noch im Netz zu finden. Jetzt müssen wir härtere Massnahmen einführen und diesen armen Kindern zu helfen.
Experten aus China sind schon in Berlin.
Ohne den Schlachtern zu nahe treten zu wollen:-)
Salamitaktik nennt sich diese Spiel. Es geht da eindeutig um Macht und Zensur.
Wer doch gelacht, wenn die in Berlin das Netz nicht doch noch klein kriegen würden!
Brummige Gruesse
Sikasuu
27.05.2009 14:29 Uhr
von Anita:
es sieht so aus,als wenn die Gegner der Sperren nun noch einmal alles aufwarten,um den Politikern zu zeigen,schaut mal her es geht doch.
Vielleicht schwimmen denen aber auch nur einfach die Felle davon.
Wenn sie sich doch vorher auch soviele Gedanken um die vielen Opfer gemacht hätten!!!
27.05.2009 13:21 Uhr
von micha:
wie immer gilt: wenn du nicht mehr weiter weist, bilde einen arbeitskreis! und wer kontrolliert die kontrolleure?
27.05.2009 13:01 Uhr
von Edelweiß:
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur)hat gezeigt, wie einfach es sein kann Kinderporno aus dem Internet zu entfernen.Innerhalb von 12 Stunden wurden 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht. Drei der jetzt vom Netz genommenen Webauftritte befanden sich auf Servern in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund ist es absolut unglaubwürdig, dass es dem BKA mit seinen Kontakten zur europäischen Polizeibehörde (Europol) und zu Interpol nicht möglich sein soll, Kinderporno aus dem Internet zu entfernen.
Warum tun die Strafverfolger nicht endlich ihre Arbeit anstatt nach neuen, völlig untauglichen Gesetzen zu rufen? Hallo BKA jemand zuhause?
27.05.2009 12:43 Uhr
von Iro:
Zensursula will also ein unabhängiges Gremium. Wenn man sich andere von unabhängigen Gremien kontrollierte Institutionen wie die öffentlich rechtlichen Sender oder die diversen Staatsbanken (IKB etc.) ansieht ist das wenig beruhigend. Und wer wählt die Kontrolleure aus?
27.05.2009 12:42 Uhr
von bkausde:
[ironie an]
tolles aussagekräftiges bild mit der cd und deren beschriftung...
[ironie aus]
27.05.2009 12:40 Uhr
von Ralf Kurzyna:
Nebelkerzen... Die Frage, warum sie nicht einfach den effizientesten, schnellsten und am leichtesten nachvollziehbaren Weg geht und die betreffenden Server einfach abschalten läßt - obwohl ihr die Wirksamkeit dessen schon eindrucksvoll vorgeführt wurde - wird von Frau v. d. Leyen nach wie vor nicht beantwortet. Wer so eine einfache Frage nicht beantworten kann, ist inkompetent. Wer sie nicht beantworten will, führt etwas im Schilde.
Leserkommentare
30.05.2009 10:15 Uhr
von Max:
Ich sage nur: Finger weg vom Internet. Was das Geniale am Internet ausmacht, die weltweite ungehinderte Kommunikation, verschwindet zwangsläufig, wenn jedes Land seine Blockadeaktionen durchführt. Letztere können nur arbiträr und subjektiv ausfallen, was der eine für zu blockieren erachtet wird ein anderer noch akzeptieren. Das Blockieren fängt vielleicht bei Kinderpornographie an, aber wo endet es ?! Angesichts der Gefahr der Behinderung von Informations- und Meinungsfreiheit also: Finger weg vom Blockieren. Verfolge man den Missbrauch und Straftäter, aber keine Bevormundung des mündigen Bürgers. Es kann und darf nicht sein, dass eine Grosszahl von Internet-Nutzern für den Missbrauch einer Minderzahl ihrer Freiheitsrechte beraubt wird.
28.05.2009 12:43 Uhr
von ole:
Naja, da fragt man sich am Ende, wer von wem kontrolliert wird. Da wäre es doch besser, die Politiker von Expertengremien überwachen zu lassen. an.
Ich schließe mich der Forderung von Wilhelm Wacker
28.05.2009 09:13 Uhr
von Wilhelm Wacker:
Ich dachte bisher, die Polizei wird von Richten (Gerichten) kontrolliert und in die Schranken gewiesen (hoffentlich). Wieso bitte wird hier ein ganz neues Konstrukt vorgeschlagen?
Da wäre es doch besser, die Politiker von Expertengremien überwachen zu lassen.
28.05.2009 06:33 Uhr
von vic:
Na super, Der Bock überwacht die Gärtner.
27.05.2009 23:29 Uhr
von Nixzensur:
Zuvor hatte übrigens schon der CareChild-Versuch die Politiker blamiert:
http://www.carechild.de/news/politik/internetzensur_carechild_versuch_blamiert_deutsche_politiker_566_1.html
Das BKA macht sich der Strafvereitelung schuldig wenn es Kinderporno Web-Server mit Standort Deutschland nur auf eine Liste setzt anstatt beim Provider die Konto- u. Verbindungsdaten zu beschlagnahmen um die Täter zu ermitteln.
27.05.2009 20:53 Uhr
von Sun:
Wenn der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) es kann Kinderporno aus dem Internet zu entfernen lassen in 12 Stunden wurden immerhin 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht.
Warum schafft das das BKA nicht wenn sie schon 1000de domains vor ihrer nase haben.
Das stopschild lässt jede seite weiter stehn und es passiert nix ausser die einführung einer schleichenden zensur. Gegen Kipo ist jeder da haben die sich einen schönen grund ausgedacht..die armen kinder werden dadurch ein 2. mal vergewaltigt !!!:(
27.05.2009 19:08 Uhr
von Werner Lorenzen-Pranger:
Muß ich aus diesem Titel schließen, daß das BKA bisher NICHT unter parlamentarischer Aufsicht steht? Die können da machen, was sie wollen???
27.05.2009 18:27 Uhr
von Pold:
Das Muster der "Zensur"-Kritiker lautet: abschalten, nicht blockieren.
Wie kann man über "Zensur" jammern und zugleich fordern, dass eine staatliche Behörde mal eben einen Webinhalt löschen lassen kann?
Andere Frage: Warum nicht eine Arbeitsteilung: Diverse IT-Arbeitskreise kümmern sich privat und ehrenamtlich um die Löschung von kipo-Seiten. Das BKA kümmert sich um die Blockierung der Seiten, die übrig bleiben. Gut, oder?
27.05.2009 16:09 Uhr
von Peter:
@Anita: Völlig überflüssiger Kommentar. Damit reihen Sie sich ein in die Argumentation der Ministerin, die de facto den Gegnern der Netzsperre unterstellt, nichts gegen den Mißbrauch von Kindern und dessen Ablichtung zu unternehmen oder aber gar selber pädophil zu sein. Ein böses Foul!
Die Frage indes bleibt weiterhin im Raum stehen, WARUM der computermäßige Laie Frau von der Leyen nicht auf die Möglichkeit der LÖSCHUNG von bösartigen Inhalten bzw. Abschaltung entsprechender Server eingeht.
27.05.2009 14:47 Uhr
von Sikasuu:
Es ist doch sinnlos zu argumentieren!
Zensursula ist beratungsresistent! Dummheit oder "Nichtwissen" als Ausrede ziehen doch nicht mehr.
vdL. geht es doch nicht um KIPO den Schutz von Kindern, sondern um die Einführung von Zensurtechnologie im Netz.
In 1-2 Jahren wird sie behaupten das sperren hat keinen Erfolg gebracht. Kipo Seiten sind immer noch im Netz zu finden. Jetzt müssen wir härtere Massnahmen einführen und diesen armen Kindern zu helfen.
Experten aus China sind schon in Berlin.
Ohne den Schlachtern zu nahe treten zu wollen:-)
Salamitaktik nennt sich diese Spiel. Es geht da eindeutig um Macht und Zensur.
Wer doch gelacht, wenn die in Berlin das Netz nicht doch noch klein kriegen würden!
Brummige Gruesse
Sikasuu
27.05.2009 14:29 Uhr
von Anita:
es sieht so aus,als wenn die Gegner der Sperren nun noch einmal alles aufwarten,um den Politikern zu zeigen,schaut mal her es geht doch.
Vielleicht schwimmen denen aber auch nur einfach die Felle davon.
Wenn sie sich doch vorher auch soviele Gedanken um die vielen Opfer gemacht hätten!!!
27.05.2009 13:21 Uhr
von micha:
wie immer gilt:
wenn du nicht mehr weiter weist, bilde einen arbeitskreis!
und wer kontrolliert die kontrolleure?
27.05.2009 13:01 Uhr
von Edelweiß:
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur)hat gezeigt, wie einfach es sein kann Kinderporno aus dem Internet zu entfernen.Innerhalb von 12 Stunden wurden 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht. Drei der jetzt vom Netz genommenen Webauftritte befanden sich auf Servern in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund ist es absolut unglaubwürdig, dass es dem BKA mit seinen Kontakten zur europäischen Polizeibehörde (Europol) und zu Interpol nicht möglich sein soll, Kinderporno aus dem Internet zu entfernen.
Warum tun die Strafverfolger nicht endlich ihre Arbeit anstatt nach neuen, völlig untauglichen Gesetzen zu rufen? Hallo BKA jemand zuhause?
27.05.2009 12:43 Uhr
von Iro:
Zensursula will also ein unabhängiges Gremium. Wenn man sich andere von unabhängigen Gremien kontrollierte Institutionen wie die öffentlich rechtlichen Sender oder die diversen Staatsbanken (IKB etc.) ansieht ist das wenig beruhigend. Und wer wählt die Kontrolleure aus?
27.05.2009 12:42 Uhr
von bkausde:
[ironie an]
tolles aussagekräftiges bild mit der cd und deren beschriftung...
[ironie aus]
27.05.2009 12:40 Uhr
von Ralf Kurzyna:
Nebelkerzen...
Die Frage, warum sie nicht einfach den effizientesten, schnellsten und am leichtesten nachvollziehbaren Weg geht und die betreffenden Server einfach abschalten läßt - obwohl ihr die Wirksamkeit dessen schon eindrucksvoll vorgeführt wurde - wird von Frau v. d. Leyen nach wie vor nicht beantwortet.
Wer so eine einfache Frage nicht beantworten kann, ist inkompetent.
Wer sie nicht beantworten will, führt etwas im Schilde.