Strafvollzug in Berlin unter Rot-Rot-Grün: „Gar keine Presse ist das Beste“
Ein grüner Justizsenator habe nur wenig Spielräume, im Strafvollzug etwas zu ändern. Das sagt Matthias Blümel, ehemaliger Leiter des Berliner Frauenknasts.
Wieder offen: 60 Haftplätze gibt es im Frauenknast Pankow Foto: dpa
taz: Herr Blümel, es gab Zeiten, da waren die Grünen für die Abschaffung der Knäste. Nun geschieht das Gegenteil. Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt machte am gestrigen Montag den Frauenknast Pankow wieder auf. Muss das sein?
Matthias Blümel: Irgendwann müssen die von der Justiz verhängten Freiheitsstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen verbüßt werden. Das ist in unserem bestehenden Rechtssystem nun mal so vorgesehen.
Hat ein grüner Justizsenator dann wenigstens Spielräume, im Strafvollzug etwas zu verändern?
Um es mal so zu sagen: Revolutionen finden im Vollzug nicht mehr statt.
Gab es die denn mal?
Es gab zumindest mal eine Aufbruchstimmung. Als ich jung war, in den 70er Jahren, gab es eine kritische Kriminologie. Viele Soziologen und Psychologen haben sich mit der Rolle des Strafvollzugs im Kriminalisierungsprozess beschäftigt. Ich habe mich in dem Kreis auch engagiert. Da ging es um Fragen wie: Warum wird ein Knacki zum Knacki? Oder: Gehören Drogenabhängige in den Knast? Die Alternative für Drogenabhängige wäre das Krankenhaus. Das Strafvollzugsgesetz sieht solche Möglichkeiten ja vor. Therapie statt Strafe nennt sich das.
Heute interessieren sich nur noch wenige Wissenschaftler für das Thema.
Das ist ausgesprochen bedauerlich. Aber ich gebe zu: Auch ich bin müde geworden. In den vielen Jahren, die ich im Strafvollzug gearbeitet habe, habe ich fünf Organisationsentwicklungen mitgemacht. Das Resultat war am Ende meistens nicht anders als das vorhergehende. Dennoch ist es etwas Besonderes, wenn ein Grüner Justizsenator wird.
2001 hatte Berlin zum ersten Mal – ein halbes Jahr lang – einen grünen Justizsenator: Wolfgang Wieland. Was haben Sie aus dieser Zeit in Erinnerung?
Die Frauenhaftanstalt verfügt über rund 200 Haftplätze. Diese sind in Berlin auf vier Standorte verteilt.
Der größte befindet sich in Lichtenberg – mit der Aufnahmeabteilung. Mittlere und lange Haftstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen werden dort u.a. verbüßt. Auch die Drogenabhängigensitzen hier ein.
In der Arkonastraße in Pankow befindet sich der Mutter-Kind-Bereich sowie ein Teil der Straf- und U-Haft. Dort gibt es 60 Plätze. Wegen Personalmangels war Pankow seit Sommer 2015 zu. Montag war Wiedereröffnung.
In Neukölln befindet sich die Sozialtherapie und in Reinickendorf die Anstalt für Freigängerinnen. (plu)
Allein die Tatsache, dass ein Grüner Justizsenator geworden war, hat dazu geführt, dass die Bediensteten im Vollzug die Löffel fallen gelassen haben. Es war eine üble Stimmung. Ich habe das damals live mitgekriegt. Wieland hatte noch nicht angefangen, da hieß es schon: Das ist das Ende des Vollzugs.
Und – war das so?
Natürlich nicht. Es sind ganz ganz kleine Schrauben, an denen ein grüner Justizsenator drehen kann. Aber Berlin hat inzwischen auch einen ganz guten Standard.
Was meinen Sie damit?
Das weiß ich aus eigener Anschauung, aber auch von Inhaftierten, die den Vollzug in anderen Bundesländern kannten. Da ist allein die Tatsache, dass man in Berlin in vielen Gefängnissen Telefon und Fernsehen im Haftraum hat. Wer Geld hat, kann immer nach draußen telefonieren. Einschränkungen gibt es eigentlich nur in der Untersuchungshaft. Aber nicht nur die materielle Ausstattung ist in Berlin oftmals besser, sondern auch das Betreuungsangebot.
Können Sie das am Beispiel der Frauenhaftanstalt konkretisieren, die Sie bis zu Ihrer Pensionierung im Sommer 2016 fast 20 Jahre geleitet haben?
Die Frauenhaftanstalt ist eine gute Einrichtung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter –80 Prozent des Personals sind weiblich – unterstützen die Inhaftierten wirklich.
66, hat Sozialarbeit und Jura studiert, fing 1989 als Referent in der Berliner Justizverwaltung an. Von 1991 bis 1993 war er Teilanstaltsleiter im Männerknast Tegel. Von 1997 bis zu seiner Pensionierung im Sommer 2016 leitetet er die Frauenhaftanstalt. Der passionierte Segelflieger lebt heute in der Nähe von Hannover. Die Regisseurin Diana Näcke hat über ihn und ehemalige Inhaftierte einen Film gedreht: „Meine Freiheit. Deine Freiheit“.
Wie sieht das aus?
Die Inhaftierten sind ja nicht nur Täter, sie sind zumeist auch Opfer. Da waren Jugendliche, die haben gesagt: Wenn das meine Eltern sehen würden, dass ich hier gerne zur Schule gehe, die würden das nicht glauben. Die Fähigkeiten der Frauen fördern, ihnen Selbstbewusstsein und Selbstwertgefühl vermitteln – darum geht es. Und es bringt sehr viel. Viele Mitarbeiter merken, dass die Inhaftierten im Grunde keine anderen Menschen als sie selbst sind. Irgendwann in ihrem Leben haben sie lediglich eine andere Weichenstellung gehabt.
Aber das sehen nicht alle Mitarbeiter so, oder?
Einige grenzen sich auch ab und sagen: Die Inhaftierten haben es nicht anders verdient. Investitionen in den Strafvollzug seien rausgeschmissenes Geld. Warum steckt man es nicht in Schulen und Krankenhäuser? Das ist ja auch immer sehr naheliegend.
Ist Justizbeamter ein Traumberuf?
Ich habe niemanden kennengelernt, der sagt, ich möchte Vollzugsbeamter aus Leidenschaft werden. Und ich habe an vielen Bewerbungsgesprächen teilgenommen.
Wie viele Leute haben Sie eingestellt?
Hunderte werden es im Laufe der Jahre schon gewesen sein. Die Motivation ist bei den Bewerbungsgesprächen immer Thema. Viele sagen zwar, ich arbeite gerne mit Menschen, aber das Hauptmotiv ist: Wie wird man am schnellsten Beamter?
Nach welchen Kriterien haben Sie die Leute ausgewählt?
Im Frauenvollzug haben wir das immer im Team gemacht. Wir haben versucht, Menschen zu finden, die kein hohes Strafbedürfnis haben und die in der Lage sind, flexibel, überlegt und menschlich auf unterschiedliche Situationen zu reagieren. Wir hatten und haben sehr fähige Leute.
Bei den Justizbediensteten – egal ob im Männer- oder Frauenknast – gibt es einen extrem hohen Krankenstand. In der Berliner Verwaltung ist das mit der höchste. Liegt das an mangelnder Zufriedenheit?
„Um es mal so zu sagen: Revolutionen finden im Vollzug nicht mehr statt“
Das hat die Personalvertretung auch immer behauptet: Über5 Prozent der Krankmeldungen seien managementbedingt. Ich glaube nicht daran. Ich glaube, es liegt auch daran, dass es so einfach ist.
Sie meinen, sich krankschreiben zu lassen?
Ja. Wenn ich ein Problem auf der Station habe oder mit meinem Vorgesetzten, bin ich erst mal drei Wochen weg. Man findet immer einen Arzt, Beamte sind ja Privatpatienten. Und wenn ich wiederkomme, ist der oder die Inhaftierte weg. Oder ich bin auf einer anderen Station. Nach dem Motto: Ist mir doch egal. Die Anstalt wird es schon richten. Und wenn ich sogar zwei Jahre krank sein kann, ohne dass ich dadurch einen finanziellen Verlust habe, dann mache ich das auch.
Der Staat zahlt Beamten im Falle einer Krankmeldung zwei Jahre das volle Gehalt weiter?
So ist es. Wohlgemerkt: Nicht alle machen das, und wenn man/frau den Job ernst nimmt, kann das eine sehr belastende Arbeit sein. Es kommt auf den Charakter an. Aber es gibt viele Menschen, sagen wir mal zehn Prozent, die sagen: Warum nicht? Die anderen sind doch viel öfter krank als ich.
Die Knäste haben ein großes Personalproblem. Pankow ist deshalb für eineinhalb Jahre geschlossen worden. Einer, der nie krank ist, fühlt sich da vermutlich ausgebeutet.
Wenn wir fast 40 Prozent haben, die über 50 Tage im Jahr krank sind, und da ist einer, der nie krank ist, sagt der sich doch irgendwann: Eigentlich bin ich bescheuert. Aber da gibt es keine einfache Lösung. Das Dienstrecht und die Rechtsprechung müssten sich ändern.
Sie haben sowohl im Männer- als auch im Frauenvollzug gearbeitet. Was unterscheidet die Bediensteten?
Soll ich Ihnen das wirklich sagen?
Ja!
In Tegel kommt zum Beispiel das Gerücht auf, es gibt im Haus eine Waffe. Da sträuben sich die Nackenhaare, das ist ein schwerwiegendes Problem. Man diskutiert das Vorgehen mit den Bediensteten, und dann wird der Beschluss umgesetzt. Die Mitarbeiter, die anderer Meinung sind, maulen vielleicht, aber sie fügen sich.
Und in der Frauenanstalt?
Das erste Problem, das ich dort lösen musste, war: ob eine Bastelarbeit aus dem Haftraum entfernt werden muss, weil sie die Übersichtlichkeit stört. Nachdem ich zwei Stunden mit den Mitarbeiterinnen darüber diskutiert habe, habe ich auf eine Entscheidung gedrängt. Punkt, aus. Ich dachte, dass es damit erledigt war. War es aber nicht. Ich habe noch drei Wochen darüber diskutieren müssen, warum ich so entschieden habe und nicht anders.
Was unterscheidet weibliche von männlichen Inhaftierten?
Frauen sind solidarischer, eine Subkultur wie bei den Männern mit einer klaren Hierarchie habe ich nicht festgestellt. Dafür gibt es Zickenkrieg. Die Frauen nennen das selbst so.
Ist das alles?
Wir haben nicht genug Wischschwämme und Wischmopps – auch das ist vermutlich typisch Frauenvollzug. Aber das ist auch wichtig. Frauen legen viel mehr Wert darauf als die Männer, dass ihre Umgebung schön aussieht. Auch Kommunikation hat für Frauen eine andere Priorität. Frauen wollen überzeugt werden. Männern ist das ab irgendeinem Punkt egal.
Wo hat man es als Anstaltsleiter leichter?
Der Männervollzug ist schwerer, wenn es um Gewalt, Waffen und Ausbruchsversuche geht. Der Frauenvollzug ist anstrengender.
Zurück zum grünen Justizsenator. Behrendt will im Kriminalgericht Moabit zwei Hochsicherheitssäle für Terrorismusprozesse bauen. Erinnert Sie das nicht auch an die Aufrüstung in den Zeiten der RAF?
Durchaus. Aber lassen Sie mal einen von diesen islamistischen Terrorhelfern fliehen. In Berlin sitzen ja einige in Haft. Da vergessen viele Verantwortliche ganz schnell Recht und Gesetz und sagen, da darf nie was passieren. Der soll lieber in einen besonders gesicherten Haftraum oder in die Psychiatrie. So etwas wie der Suizid des Tatverdächtigen im Oktober in Leipzig ist eine Katastrophe. Daran merken die Senatoren, dass man im Strafvollzug eigentlich nur eine schlechte Presse haben kann.
Gute Presse ist unmöglich?
Ich glaube, ja. Gar keine Presse ist das Beste. Wenn gar nichts passiert. Solche Diskussionen hatten wir übrigens auch schon mehr als einmal: dass man sagt, unser Bild in der Öffentlichkeit müssen wir doch verbessern.
Was meinen Sie?
Ich glaube, das lässt sich gar nicht so verbessern. Versuchen Sie mal, das Bild eines Totengräbers positiver zu gestalten – oder das eines Müllmanns.
Einspruch. Die Imagekampagne der Berliner Stadtreinigung „We kehr for you“ hat gut einschlagen.
Na ja. Aber das wird nie die Qualität eines Arztes oder Polizisten haben. Strafvollzug verkörpert nun mal das Böse. Das kriegt man aus den Köpfen nicht raus.
