• 24.11.2009

Stasi-Spitzel-Affäre in Brandenburg

Linkspartei fordert Hoffmanns Rücktritt

Der brandenburgische Linkspartei-Abgeordnete, Gerd-Rüdiger Hoffmann, will trotz Stasi-Vorwurf im Landtag bleiben. Die Fraktion fordert hingegen, dass er geht.von Luise Strothmann

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Uwe Radzug:

    Mitgliedschaft in SA und SA waren übrigens NIE ein Ausschlusskriterium für öffentliche Ämter.
    Im Auswärtigen Amt gab es 1955 mehr ehemalige Nazis als 1939 aktive.
    Ein Faschist - darf man ein Mitglied der Nazipartei überhaupt noch so nennen? - war Bundeskanzler. Im Nachkriegs-SPIEGEL hatte es auch reichlich Nazis. Und ein Naziblutrichter war hoch angesehenes Landesoberhaupt in BaWü. Und Und Und...

    Ein Journalist bei BILD gilt als satisfaktionsfähig aber ein Mann, der vor einem Vierteljahhundert, nahezu als Kind noch, ein Dummheit gemacht hat, wahrscheinlich im guten Glauben, hat für immer als Paria zu gelten?
    Solche Albernheiten kann man doch nun wirklich nur noch den Parteispitzen der LINKEN verklickern. In deren lächerlichen Bemühen, den Kapitalismus auch noch ein bisschen mitverwaltet zu dürfen, springen die noch über jeden Stöcklein, dass man ihnen hin hält.
    Aber da gibt es jetzt geile Minister- und Staatssekretärposten. Kindisch, einfach kindisch...

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Wolfgang Steinmeyer:

    Eine Schmierenkomödie der neuen SED, die nicht mehr zu überbieten ist. Die obersten Stasispitzel werden von Platzeck hoffähig gemacht, der kleine Strolch wird von eben diesen jetzt gejagt. Widerlich diese Typen Nord, Kaiser, Scharfenberg und wer immer dort noch im Unfeld der Stasispitzel auftaucht.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Wolfgang Steinmeyer:

    Eine Schmierenkomödie der neuen SED, die nicht mehr zu überbieten ist. Die obersten Stasispitzel werden von Platzeck hoffähig gemacht, der kleine Strolch wird von eben diesen jetzt gejagt. Widerlich diese Typen Nord, Kaiser, Scharfenberg und wer immer dort noch im Unfeld der Stasispitzel auftaucht.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von Kommentator:

    @Vic
    Genau so sehe ich das auch - mit einem Zusatz:
    - Auch in der Union sind Ex-Stasi-Mitarbeiter
    - Die SPD war Teil der SED
    - Die Grünen sind auch ziemlich krass in KB-Bezüge verstrickt gewesen
    - Und dann sind da noch Altnazis in SPD, Union und FDP

    --> Alle Parteien um solche (Ex-)Demokratiefeinde bereinigen oder ihnen ihre "Umkehr" abnehmen?

    Am Besten alle Lügner raushauen, die ihre Mitgliedschaft verschleiern wollen.
    Gute Idee!


    Gruß, Kommentator.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von keetenheuve:

    Das ist völlig übertriebener Aktionismus. Platzeck hat doch selbst vor kurzem Augenmaß und Versöhnung mit der Vergangenheit gefordert. Als Beispiel hat er das Zugehen auf ehemalige SS-Kämpfer duruch SPD-Politiker in der alten Bundesrepublik genannt. Wäre Platzeck konsequent, müßter er doch jetzt auf Hoffmann zugehen und sich mit ihm versöhnen. Sie sollten sich vielleicht noch mal gegenseitig ihre Biographien erzählen, respektvoll natürlich, und dann versuchen, einander zu verstehen.

  • 11.02.2011 18:03 Uhr

    von reblek:

    "Linkspartei fordert Hoffmanns Rücktritt" - Die Autorin des Artikels weiß, dass ein Abgeordneter nicht "zurücktreten", sondern nur "sein Mandat niederlegen" kann.

    "Der brandenburgische Linkspartei-Abgeordnete, Gerd-Rüdiger Hoffmann, will trotz Stasi-Vorwurf im Landtag bleiben." Wenn die Kommata ihre Berechtigung hätten, wäre Hoffmann der einzige Linkspartei-Abgeordnete im Brandenburg-Landtag.

    Zwei echte Böcke, die die Autorin offensichtlich nicht zu vertreten hat.

  • 24.11.2009 21:28 Uhr

    von Uwe Radzug:

    Mitgliedschaft in SA und SA waren übrigens NIE ein Ausschlusskriterium für öffentliche Ämter.
    Im Auswärtigen Amt gab es 1955 mehr ehemalige Nazis als 1939 aktive.
    Ein Faschist - darf man ein Mitglied der Nazipartei überhaupt noch so nennen? - war Bundeskanzler. Im Nachkriegs-SPIEGEL hatte es auch reichlich Nazis. Und ein Naziblutrichter war hoch angesehenes Landesoberhaupt in BaWü. Und Und Und...

    Ein Journalist bei BILD gilt als satisfaktionsfähig aber ein Mann, der vor einem Vierteljahhundert, nahezu als Kind noch, ein Dummheit gemacht hat, wahrscheinlich im guten Glauben, hat für immer als Paria zu gelten?
    Solche Albernheiten kann man doch nun wirklich nur noch den Parteispitzen der LINKEN verklickern. In deren lächerlichen Bemühen, den Kapitalismus auch noch ein bisschen mitverwaltet zu dürfen, springen die noch über jeden Stöcklein, dass man ihnen hin hält.
    Aber da gibt es jetzt geile Minister- und Staatssekretärposten. Kindisch, einfach kindisch...

  • 24.11.2009 16:17 Uhr

    von Wolfgang Steinmeyer:

    Eine Schmierenkomödie der neuen SED, die nicht mehr zu überbieten ist. Die obersten Stasispitzel werden von Platzeck hoffähig gemacht, der kleine Strolch wird von eben diesen jetzt gejagt. Widerlich diese Typen Nord, Kaiser, Scharfenberg und wer immer dort noch im Unfeld der Stasispitzel auftaucht.

  • 24.11.2009 15:08 Uhr

    von Wolfgang Steinmeyer:

    Eine Schmierenkomödie der neuen SED, die nicht mehr zu überbieten ist. Die obersten Stasispitzel werden von Platzeck hoffähig gemacht, der kleine Strolch wird von eben diesen jetzt gejagt. Widerlich diese Typen Nord, Kaiser, Scharfenberg und wer immer dort noch im Unfeld der Stasispitzel auftaucht.

  • 24.11.2009 10:39 Uhr

    von ole:

    Die LINKE täte gut daran, diese Linie weiterzuverfolgen. Hier geht es auch um die Partei, ihre Außendarstellung bzw. die Wahrnehmung in der Bevölkerung. Und hier geht es auch um Vertrauen, nicht nur innerhalb der Partei sondern auch gegenüber den vielen Wählern.

  • 24.11.2009 10:27 Uhr

    von Kommentator:

    @Vic
    Genau so sehe ich das auch - mit einem Zusatz:
    - Auch in der Union sind Ex-Stasi-Mitarbeiter
    - Die SPD war Teil der SED
    - Die Grünen sind auch ziemlich krass in KB-Bezüge verstrickt gewesen
    - Und dann sind da noch Altnazis in SPD, Union und FDP

    --> Alle Parteien um solche (Ex-)Demokratiefeinde bereinigen oder ihnen ihre "Umkehr" abnehmen?

    Am Besten alle Lügner raushauen, die ihre Mitgliedschaft verschleiern wollen.
    Gute Idee!


    Gruß, Kommentator.

  • 24.11.2009 02:16 Uhr

    von vic:

    Hätte er die Tatsache der IM-Tätigkeit zugegeben, würde ich kein Problem sehen.
    Aber ich mag es nicht mehr hören, dass Politiker sich "nicht erinnern". Auch nicht in der Linkspartei.
    Diesen Vorwurf kann man zwar vielen Nasen in vielen Parteien machen, dadurch wird er aber nicht erträglicher.
    Vor 33 Jahren war auch ich 18 Jahre alt, und ich weiß noch ziemlich genau was ich damals getan habe.

  • 23.11.2009 23:35 Uhr

    von transit:

    Vor 40 Jahren hat er gesagt, dass er Egon umbringt.
    Egon zeigt ihn heute an, und ENDLICH bekommt er dafür die gerechte Strafe, nämlich die Aberkennung seiner Lebensleistung.
    Auf diesem Niveau bewegt sich die ganze IM-Verfolgung. Alles Gefühlskasperei.

    transit

  • 23.11.2009 21:48 Uhr

    von Bernd Heinicke:

    der handgeschriebene Brief, den ich persönlich am 31.08.2008 in Lollar auf dem Parteitag der LINKEN in Anwesenheit der Presse, Oskar
    Lafontaine, zusammen mit den kompletten Unterlagen übergeben habe.

    Herr Lafontaine hat mir im Beisein von Werner Dreibus zugesichert, das er sich der Sache annimmt.

    Bis heute ist diesbezüglich nichts geschehen.

    Anscheinend ist eine basisdemokratische Partei nicht gewollt und die alten Mechanismen (STASI 2.0) greifen immer noch.

    Herr Lafontaine sollte nur nicht
    sagen er hätte nichts gewusst.

    Mit freudlichen Grüßen
    Bernd Heinicke


    Wenn man diese Partei, DIE LINKE von Innen kennengelernt hat, kann man die Bürger/innen nur vor dieser Partei warnen, diese zu wählen!!!

    Die Erfahrung hat uns dann zu folgenden Schritt veranlasst:

    Presseerklärung zum 05.01.2009 des OV Baunatal DIE LINKE.

    Nachdem die Vorstandsmitglieder des Bernd Heinicke, Martina Walter und Stawri Sarbidi zum 31.12.2008 ihre Vorstandsämter des OV Baunatal DIE LINKE. niedergelegt haben, treten
    33 Mitglieder = (40 Prozent des Kreisverbandes Kassel-Land DIE LINKE.) des OV Baunatal DIE LINKE. ebenfalls mit Wirkung zum 31.12. 2008 aus der Partei DIE LINKE. aus.

    Begründung:

    1.) fehlende Basisdemokratie

    2.) geheime Zirkel, unterschiedliche E-Mailverteiler, Dossiers der Mitglieder

    3.) fehlende Streitkultur

    4.) Mobbing von Mitgliedern, Parteimitglieder werden fertig gemacht.

    5.) Arbeitslose, Hartz IV und Behinderte werden diskreditiert und ausgrenzt.

    6.) statt Armutsbekämpfung , nur Armutsverwaltung

    7.) Elitäre Kaderbildung, statt Basisdemokratie

    Bernd Heinicke
    Martina Walter
    Stawri Sarbidi



  • 23.11.2009 20:41 Uhr

    von myrna:

    "Für Anfang 2010 ist außerdem ein Gesetz geplant, das die Stasiüberprüfung aller neuen Abgeordneten des Landtages vorschreibt."

    Na da hat IM Erika ja Glück, dass sowas nicht für den Bundestag gilt und sie schon länger dabei ist.
    Da macht der Job als Kanzlerin gleich viel mehr Spaß.

  • 23.11.2009 20:17 Uhr

    von Fritz :

    Es ist wirklich egal, was jemand frueher gemacht hat. Die Leute, die das Papier fuer wichtig halten, machen sich die Vergangenheitbewaeltigung zu einfach. Ich will wissen, welche Politik die SED heute macht. Braunkohle etc. Wie ernst sind die Linken noch zu nehmen? Was sagen sie zu Frau Steinbach beispielsweise? Oder sind die Linken nur noch ein schoenes Moebelstueck, sozusagen ein Einrichtungsgegenstand in der ehemaligen DDR? Als Kaempfer gegen den Faschismus waren sie noch nie glaubhaft.

  • 23.11.2009 20:15 Uhr

    von keetenheuve:

    Das ist völlig übertriebener Aktionismus. Platzeck hat doch selbst vor kurzem Augenmaß und Versöhnung mit der Vergangenheit gefordert. Als Beispiel hat er das Zugehen auf ehemalige SS-Kämpfer duruch SPD-Politiker in der alten Bundesrepublik genannt. Wäre Platzeck konsequent, müßter er doch jetzt auf Hoffmann zugehen und sich mit ihm versöhnen. Sie sollten sich vielleicht noch mal gegenseitig ihre Biographien erzählen, respektvoll natürlich, und dann versuchen, einander zu verstehen.

  • 23.11.2009 19:09 Uhr

    von reblek:

    "Linkspartei fordert Hoffmanns Rücktritt" - Die Autorin des Artikels weiß, dass ein Abgeordneter nicht "zurücktreten", sondern nur "sein Mandat niederlegen" kann.

    "Der brandenburgische Linkspartei-Abgeordnete, Gerd-Rüdiger Hoffmann, will trotz Stasi-Vorwurf im Landtag bleiben." Wenn die Kommata ihre Berechtigung hätten, wäre Hoffmann der einzige Linkspartei-Abgeordnete im Brandenburg-Landtag.

    Zwei echte Böcke, die die Autorin offensichtlich nicht zu vertreten hat.

Ihr Name (wird angezeigt):*

Email (wird nicht angezeigt):*

Kommentar* - bitte beachten Sie unsere Netiquette:

Bitte geben Sie hier das Wort ein, das im Bild angezeigt wird. Dies dient der Spamvermeidung Wenn Sie das Wort nicht lesen konnten, bitte hier klicken.

CAPTCHA Bild zum Spamschutz

Wenn Sie auf "Abschicken" klicken, wird ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an taz.de verschickt. Er wird veröffentlicht, sobald einRedakteur ihn freigeschaltet hat. taz.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus ähnlichen Gründen unangemessene Beiträge nicht zu publizieren.

*Pflichtfelder