Dem Streit um PirateBay folgt der Erfolg der Piratenpartei: Mit sieben Prozent und einem Abgeordneten zieht sie ins Europaparlament ein. Bei den Jungerwachsenen ist sie stärkste Partei.von Reinhard Wolff
Juhuu! mehr davon!! So sieht hoffentlich das Parlament der Zukunft aus: nicht Einheitsbreiparteien die alle möglichen Themenbereiche in jede Richtung abdecken um auch ja jeden Wähler zu erreichen und sich letztendlich an kein stichfestes Programm halten müssen. Sondern eben dies: statt Parteigemeinschaften -die ihren historisch wertvollen Dienst erwiesen haben- Interessengemenschaften wie eben die Piratenpartei. Stellt euch vor es gäbe: Menschenrechtspartei, Atomausstiegspartei, Kontra-Gen-Partei usw. Natürlich darf das Alltagsgeschäft einer Regierung nicht leiden, aber Themen, wichtige Themen könnten auf diesem Wege von der Wählergemeinschaft herausgehoben werden.... Dann würde der Bürger seinen Einfluss spüren, es käme mal politische Bewegung in das Alltagsleben eines jeden! Oder.....?
09.06.2009 21:10 Uhr
von Hans:
Die schwedischen Sozialdemokraten haben die Speicherung von Verbindungsdaten in der EU initiert. Die jetzige rechte Regierung ein Gesetz durchgesetzt, das das skannen aller e-mails die die schwedischen Grenzen überschreiten durch eine Behörde ermöglicht. Dazu wurde gerade das IPRED Gesetz verabschiedet. Da bisher Datenschutz viel weniger Beachtung in Schweden als z.B. in Deutschland bekommen hat ist der Erfolg der Piratenpartei ein Zeichen der Piratenwähler das die Politiker in der Stärkung der Position des Staates gegenüber den Bürgern nun zu weit gegangen sind. Grundsätzlich haben die Schweden dank des sog. Öffentlichkeitsprinzips jedoch grosses Vertrauen in den Staat.
Allein die Diskussion, die dadurch ausgelöst wurde, ist die für die Piratenpartei abgegebenen Stimmen wert! In Deutschland wurde wenigstens die für die Wahlkampfkosten-Erstattung wichtige Grenze von 0,5 % übersprungen. Ob man die für die Zulassung zur Bundestagswahl nötigen Unterschriften schafft?
09.06.2009 12:26 Uhr
von Rolff:
Wer greifft den die meiste "Staatsknete" ab? Doch wohl eher die sogenannten etablierten Parteien. Deren Spitzenvertreter sind dann auch von keinerlei Ahnung getrübt und reden vom Internet wie der Blinde von der Farbe. (Enschuldigung, ich will keinen Blinden beleidugen!)
09.06.2009 12:16 Uhr
von arki:
Das gute Bildungssystem in Schweden scheint ja zu funktionieren, die junge Generation ist politisch interessiert. Wahrscheinlich ein Grund mehr das in Deutschland am alten Trott festgehalten wird.
09.06.2009 12:07 Uhr
von Alex S.:
@A.S.Reyntjes
Wer keine Ahnung hat, woraus es zu wählen gilt, derdiedas sollte besser gar nicht wählen gehen und sich bitte auch nicht echauffieren über provokante Namensgebungen. Mit Äusserungen wie Ihrer deklassieren Sie sich selber zum "Stimmvieh" und können all jenen, denen das Kreuz bei der Piratenpartei auf der Seele brannte gestrost gestohlen bleiben. Leute wie Sie sind der Grund, warum ich bisweilen glaube, dass Demokratie einfach nicht funktioniert... Danke... ;)
09.06.2009 11:41 Uhr
von Heiko:
Die Piraten sind keine Partei die alleine regieren könnte, aber sie besetzt Themen mit denen alle anderen Parteien hoffnungslos überfordert sind - auch die Grünen. Diese Themen wie Internet, Computertechnik, moderne Kommunikation, Jugendkultur etc. sind aber elementare Bestandteile unseres Lebens geworden. Daher wäre es unbedingt notwendig, wenn die Piraten ein paar Sitze in den Parlamenten bekämen, sonst hört dieses inkompetente Chaos verursacht von Laien nie auf.
09.06.2009 11:29 Uhr
von Flori:
Mit Verlaub, Herr/Frau Reyntjes, die Piraten sind weder Clowns noch würde ich sie in die rechte Ecke drängen. Es handelt sich hier um eine Bürgerrechtspartei mit Netzaffinität. Es handelt sich also keineswegs um eine Spaßpartei, sondern es werden ernste und wichtige Anliegen verfolgt. Was das mit Clowns zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht.
Man sollte nicht vom Namen einer Partei auf deren Inhalte schließen.
Bitte informieren Sie sich etwas genauer, bevor Sie hier unqualifizierte Kommentare abgeben. Selbst aus dem TAZ-Artikel geht hervor, dass "Clown" hier keineswegs zutrifft.
09.06.2009 10:50 Uhr
von Flo:
@Reyntjes: Jops genau so siehts aus. Statt die Rechten die Piraten :)
Wäre schön wenn die PP es schaffen würde. Ein wenig Gegenwind mehr könnte Schäuble gut mal gebrauchen.
Gruß aus NRW
09.06.2009 10:15 Uhr
von Steffi:
@ Von A.S. Reyntjes dann lieber Piraten als Rechte. Welche Alternativen gibts es denn sonst? Und je mehr Leute kleine Parteien wählen, desto weniger % für die Grossen.
09.06.2009 09:50 Uhr
von A.S. Reyntjes:
Statt der Rechten... - die Piraten! - Na, danke für solche Erfolge! Da suchen sich Clowns die Staatsknete!
09.06.2009 00:12 Uhr
von urlauber:
@jan: Die Piraten gibt's laut Wikipedia in Schweden seit 2006: http://de.wikipedia.org/wiki/Piratpartiet
08.06.2009 23:04 Uhr
von Meik:
@Max: Jeder fängt mal klein an. Und auch wenn sie an der Hürde scheitern bekommen sie immernoch die Wahlfinanzierung, die anderen Parteien davon entsprechend weniger. Aber wir sollten natürlich alles dafür tun, damit sie die Hürde so bald wie möglich schafft.
08.06.2009 20:06 Uhr
von benjamin:
@Jan 2 Das liegt daran, dass es in Bremen noch keinen Landesverband gibt. Noch! Denn am 26.06. soll er um 19:00 Uhr auf dem Veranstaltungsschiff "De Liefde" gegründet werden. Dann können wir auch endlich die Unterstützerunterschriften sammeln. Übrigens ist jeder herzlich eingeladen, zur Gründungsversammlung und zu den sonstigen Treffen zu kommen!
08.06.2009 15:57 Uhr
von Jan 2:
Es fehlt der Antrag für Bremen!?
08.06.2009 14:24 Uhr
von Max:
Das Problem könnte nur sein, dass, wenn die Piratenpartei nicht über die 5%-Hürde in Deutschland oder den Ländern kommt, die Stimmen ja quasi "gelöscht" werden und im Endeffekt die Politik von CDU-SPD stärken. Damit könnte jede Stimme für die Piraten im Endeffekt kontraproduktiv sein.
LG Max
08.06.2009 13:05 Uhr
von Jan:
Der Rechtsstreit um thepiratebay hat rein gar nichts mit der Piratenpartei zu tun. Die Piraten gibt es seit 1996. Richtig ist, dass Copyrightfragen essentieller Inhalt sind, aber die unmittelbare Verbindung zum Thema 'filesharing' ist weit hergeholt. Populisten.
08.06.2009 12:53 Uhr
von Elli:
Klasse!
Seht euch mal das Ergebnis für die Piratenpartei in Dresden an. Das macht Mut!
08.06.2009 12:51 Uhr
von Mihael:
Die Frage ob er sich der grünen oder der liberalen Fraktion anschließt wird sicherlich interessant. Also wenn er opportunistisch ist wird er nicht zu den liberalen gehen. Die haben ja mit Alex Alvaro schon einen Sprecher für Datenschut, der dieses Thema schon lange genauso wie die Piraten vertritt.
08.06.2009 11:56 Uhr
von fry:
Meiner Meinung nach eine sehr gute Nachricht und bestimmt geht dort und auch hier in Deutschland noch einiges mehr für eine Partei, die sich für die Interessen einer nicht unbedeutenden Wählergruppe einsetzt.
Hierzulande benötigen die Piraten übrigens noch einige Unterschriften für die Teilnahme an der Bundestagswahl im Herbst: http://ich.waehlepiraten.de/ (momentan leicht überlastet)
Ich weiß jedenfalls jetzt schon, bei wem ich dann mein Kreuzchen machen werde.
Leserkommentare
11.06.2009 22:58 Uhr
von nadine:
Juhuu! mehr davon!! So sieht hoffentlich das Parlament der Zukunft aus: nicht Einheitsbreiparteien die alle möglichen Themenbereiche in jede Richtung abdecken um auch ja jeden Wähler zu erreichen und sich letztendlich an kein stichfestes Programm halten müssen. Sondern eben dies: statt Parteigemeinschaften -die ihren historisch wertvollen Dienst erwiesen haben- Interessengemenschaften wie eben die Piratenpartei. Stellt euch vor es gäbe: Menschenrechtspartei, Atomausstiegspartei, Kontra-Gen-Partei usw. Natürlich darf das Alltagsgeschäft einer Regierung nicht leiden, aber Themen, wichtige Themen könnten auf diesem Wege von der Wählergemeinschaft herausgehoben werden....
Dann würde der Bürger seinen Einfluss spüren, es käme mal politische Bewegung in das Alltagsleben eines jeden!
Oder.....?
09.06.2009 21:10 Uhr
von Hans:
Die schwedischen Sozialdemokraten haben die Speicherung von Verbindungsdaten in der EU initiert. Die jetzige rechte Regierung ein Gesetz durchgesetzt, das das skannen aller e-mails die die schwedischen Grenzen überschreiten durch eine Behörde ermöglicht. Dazu wurde gerade das IPRED Gesetz verabschiedet. Da bisher Datenschutz viel weniger Beachtung in Schweden als z.B. in Deutschland bekommen hat ist der Erfolg der Piratenpartei ein Zeichen der Piratenwähler das die Politiker in der Stärkung der Position des Staates gegenüber den Bürgern nun zu weit gegangen sind. Grundsätzlich haben die Schweden dank des sog. Öffentlichkeitsprinzips jedoch grosses Vertrauen in den Staat.
09.06.2009 19:13 Uhr
von Silicon Dawn:
Yeah! Piraten voran in die Parlamente! Look Jens Jessen, Das Internet befindet sich am Scheideweg!
09.06.2009 17:43 Uhr
von Bertram in Mainz:
Allein die Diskussion, die dadurch ausgelöst wurde, ist die für die Piratenpartei abgegebenen Stimmen wert! In Deutschland wurde wenigstens die für die Wahlkampfkosten-Erstattung wichtige Grenze von 0,5 % übersprungen. Ob man die für die Zulassung zur Bundestagswahl nötigen Unterschriften schafft?
09.06.2009 12:26 Uhr
von Rolff:
Wer greifft den die meiste "Staatsknete" ab? Doch wohl eher die sogenannten etablierten Parteien. Deren Spitzenvertreter sind dann auch von keinerlei Ahnung getrübt und reden vom Internet wie der Blinde von der Farbe. (Enschuldigung, ich will keinen Blinden beleidugen!)
09.06.2009 12:16 Uhr
von arki:
Das gute Bildungssystem in Schweden scheint ja zu funktionieren, die junge Generation ist politisch interessiert. Wahrscheinlich ein Grund mehr das in Deutschland am alten Trott festgehalten wird.
09.06.2009 12:07 Uhr
von Alex S.:
@A.S.Reyntjes
Wer keine Ahnung hat, woraus es zu wählen gilt, derdiedas sollte besser gar nicht wählen gehen und sich bitte auch nicht echauffieren über provokante Namensgebungen. Mit Äusserungen wie Ihrer deklassieren Sie sich selber zum "Stimmvieh" und können all jenen, denen das Kreuz bei der Piratenpartei auf der Seele brannte gestrost gestohlen bleiben. Leute wie Sie sind der Grund, warum ich bisweilen glaube, dass Demokratie einfach nicht funktioniert...
Danke... ;)
09.06.2009 11:41 Uhr
von Heiko:
Die Piraten sind keine Partei die alleine regieren könnte, aber sie besetzt Themen mit denen alle anderen Parteien hoffnungslos überfordert sind - auch die Grünen. Diese Themen wie Internet, Computertechnik, moderne Kommunikation, Jugendkultur etc. sind aber elementare Bestandteile unseres Lebens geworden. Daher wäre es unbedingt notwendig, wenn die Piraten ein paar Sitze in den Parlamenten bekämen, sonst hört dieses inkompetente Chaos verursacht von Laien nie auf.
09.06.2009 11:29 Uhr
von Flori:
Mit Verlaub, Herr/Frau Reyntjes, die Piraten sind weder Clowns noch würde ich sie in die rechte Ecke drängen. Es handelt sich hier um eine Bürgerrechtspartei mit Netzaffinität. Es handelt sich also keineswegs um eine Spaßpartei, sondern es werden ernste und wichtige Anliegen verfolgt. Was das mit Clowns zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht.
Man sollte nicht vom Namen einer Partei auf deren Inhalte schließen.
Bitte informieren Sie sich etwas genauer, bevor Sie hier unqualifizierte Kommentare abgeben. Selbst aus dem TAZ-Artikel geht hervor, dass "Clown" hier keineswegs zutrifft.
09.06.2009 10:50 Uhr
von Flo:
@Reyntjes:
Jops genau so siehts aus. Statt die Rechten die Piraten :)
Wäre schön wenn die PP es schaffen würde. Ein wenig Gegenwind mehr könnte Schäuble gut mal gebrauchen.
Gruß aus NRW
09.06.2009 10:15 Uhr
von Steffi:
@ Von A.S. Reyntjes
dann lieber Piraten als Rechte. Welche Alternativen gibts es denn sonst? Und je mehr Leute kleine Parteien wählen, desto weniger % für die Grossen.
09.06.2009 09:50 Uhr
von A.S. Reyntjes:
Statt der Rechten... - die Piraten! - Na, danke für solche Erfolge!
Da suchen sich Clowns die Staatsknete!
09.06.2009 00:12 Uhr
von urlauber:
@jan:
Die Piraten gibt's laut Wikipedia in Schweden seit 2006:
http://de.wikipedia.org/wiki/Piratpartiet
08.06.2009 23:04 Uhr
von Meik:
@Max: Jeder fängt mal klein an. Und auch wenn sie an der Hürde scheitern bekommen sie immernoch die Wahlfinanzierung, die anderen Parteien davon entsprechend weniger. Aber wir sollten natürlich alles dafür tun, damit sie die Hürde so bald wie möglich schafft.
08.06.2009 20:06 Uhr
von benjamin:
@Jan 2
Das liegt daran, dass es in Bremen noch keinen Landesverband gibt. Noch! Denn am 26.06. soll er um 19:00 Uhr auf dem Veranstaltungsschiff "De Liefde" gegründet werden. Dann können wir auch endlich die Unterstützerunterschriften sammeln.
Übrigens ist jeder herzlich eingeladen, zur Gründungsversammlung und zu den sonstigen Treffen zu kommen!
08.06.2009 15:57 Uhr
von Jan 2:
Es fehlt der Antrag für Bremen!?
08.06.2009 14:24 Uhr
von Max:
Das Problem könnte nur sein, dass, wenn die Piratenpartei nicht über die 5%-Hürde in Deutschland oder den Ländern kommt, die Stimmen ja quasi "gelöscht" werden und im Endeffekt die Politik von CDU-SPD stärken.
Damit könnte jede Stimme für die Piraten im Endeffekt kontraproduktiv sein.
LG
Max
08.06.2009 13:05 Uhr
von Jan:
Der Rechtsstreit um thepiratebay hat rein gar nichts mit der Piratenpartei zu tun. Die Piraten gibt es seit 1996. Richtig ist, dass Copyrightfragen essentieller Inhalt sind, aber die unmittelbare Verbindung zum Thema 'filesharing' ist weit hergeholt. Populisten.
08.06.2009 12:53 Uhr
von Elli:
Klasse!
Seht euch mal das Ergebnis für die Piratenpartei in Dresden an. Das macht Mut!
08.06.2009 12:51 Uhr
von Mihael:
Die Frage ob er sich der grünen oder der liberalen Fraktion anschließt wird sicherlich interessant. Also wenn er opportunistisch ist wird er nicht zu den liberalen gehen. Die haben ja mit Alex Alvaro schon einen Sprecher für Datenschut, der dieses Thema schon lange genauso wie die Piraten vertritt.
08.06.2009 11:56 Uhr
von fry:
Meiner Meinung nach eine sehr gute Nachricht und bestimmt geht dort und auch hier in Deutschland noch einiges mehr für eine Partei, die sich für die Interessen einer nicht unbedeutenden Wählergruppe einsetzt.
Hierzulande benötigen die Piraten übrigens noch einige Unterschriften für die Teilnahme an der Bundestagswahl im Herbst: http://ich.waehlepiraten.de/ (momentan leicht überlastet)
Ich weiß jedenfalls jetzt schon, bei wem ich dann mein Kreuzchen machen werde.