Der Sonderausschuss Mediaspree in Kreuzberg-Friedrichshain beginnt mit einem Eklat: Der Investor von Labels II erscheint nicht. Die Behala kündigt sogar ein weiteres Hochhaus am Spreeufer anvon Juliane Schumacher
Die genannten Kritiker scheinen keine Ahnung von bezirklicher Demokratie zu haben, wenn sie m einen: "Bereits im Vorfeld hatten Kritiker allerdings mokiert, der Ausschuss sei ein "Alibi-Gremium", da er nur Empfehlungen an die BVV aussprechen kann und keine tatsächlichen Kompetenzen besitzt"
Jeder Ausschuss der BVV, egal oder Sonder- oder normaler Ausschuss kann nur Empfehlungen aussprechen, denn die Beschlüsse werden - und das ist das Wesen der parlamentarischen Bezirksdemokratie - von den Verordneten in der BVV beschlossen. Und das ist auch gut so, denn in den Auschüssen sitzen immer auch Leute, die nicht von den Wählern gewählt wurden - z.B. die Bürgerdeputierten.
Leserkommentare
10.10.2008 00:01 Uhr
von Merlin Fantomas:
Die genannten Kritiker scheinen keine Ahnung von bezirklicher Demokratie zu haben, wenn sie m einen: "Bereits im Vorfeld hatten Kritiker allerdings mokiert, der Ausschuss sei ein "Alibi-Gremium", da er nur Empfehlungen an die BVV aussprechen kann und keine tatsächlichen Kompetenzen besitzt"
Jeder Ausschuss der BVV, egal oder Sonder- oder normaler Ausschuss kann nur Empfehlungen aussprechen, denn die Beschlüsse werden - und das ist das Wesen der parlamentarischen Bezirksdemokratie - von den Verordneten in der BVV beschlossen. Und das ist auch gut so, denn in den Auschüssen sitzen immer auch Leute, die nicht von den Wählern gewählt wurden - z.B. die Bürgerdeputierten.