Die deutsche Politik diskutiert über die Ausgabe von Konsumschecks. Die taz erklärt, wie der Plan im Detail aussehen und die Nachfrage angekurbelt werden soll.von Hannes Koch
Das mit den Brillen und dem Durchblick ist auch so eine Sache... Aber jetzt mal zur Konjunktur: Ich habe mir sagen lassen (und ich finde diese Argumentation durchaus nachvollziehbar), dass derartige Einmalbeträge bestenfalls (natürlich nur ohne den Zwang zur Zuzahlung, denn welche Freude weckt schon ein Weihnachtsgeschenk, für das der Beschenkte sein Taschengeld opfern muss?) der temporären Stimmungsaufhellung dienen können. Deswegen werden sie normalerweise auch erst gegen Ende einer Rezession über dem Volk ausgekippt. Dann nämlich, wenn sowieso alle hoffen, dass es nun bald wieder aufwärts geht, und viele noch einmal letzte Kraftreserven mobilisieren oder sich neuen Mut ankaufen. Dass Konsumschecks eine Krise am Ausbruch gehindert haben, ist hingegen bisher wohl eher selten passiert. In sofern konnten es die SPD-Linken wohl einfach wieder nicht abwarten. Wieso sie das staatliche Geld nicht in neue Lehrmittel oder die Ausstattung von Kitas und Horten stecken wollen, bleibt ihr Geheimnis. Konsumieren und damit die heimische Wirtschaft ankurbeln könnten Kommunen schließlich auch, und für neue Schulmöbel, Blockflöten oder Stufenbarren werden nicht einmal Baugenehmigungen benötigt. Nur ein bestätigter Haushaltsplan. Die Kultusminister wären gewiss nicht böse, wenn man ihnen einen letzten Versuch bezahlen würde, die Hauptschüler doch noch den für sie geltenden Mindeststandards anzupassen und nicht umgekehrt. Sollte man jedenfalls hoffen. Aber wer hegt schon Hoffnungen anlässlich einer drohenden Rezession?
04.12.2008 13:42 Uhr
von Thomas Albrecht:
Das hört sich alles wieder nach viel Bürokratie an, wofür man neue Beamte einstellen muss ... aber Spass beseite: wenn die Politik endlich die Steuern einfacher und die Hürden in die Beschäftigung geringer machen würde: DAS wäre ein Konjunkturprogramm! Das Einstellen neuer Mitarbeiter ist mit so vielen Fallstricken versehen, das spart man sich am liebsten. Bürokratie belastet nach einer Studie die deutschen Unternehmen mit 27 Mrd. Eur jährlich. DAS ist Potenzial für Deutschland.
04.12.2008 09:12 Uhr
von hto:
Scheeball- oder Pyramidensystem, zur Rettung des kreislaufend-reformistischen Schwachsinns - egal welche Sau durch das Dorf getrieben wird, die konsumautistisch gebildete Suppenkaspermentalität läßt sich auf jeden Fall anheizen, für die gewohnte Überproduktion von systemrationalen Kommunikationsmüll, bis ins Detail - ... Deckelsport, jeder macht mit, dumm dumm :-)
04.12.2008 09:03 Uhr
von Bernhard H. Johannes Wagner:
"(...) Gleichwohl haben die Vereinigten Staaten mit ähnlichen Steuergutschriften zu Anfang der 2000er-Jahre gute Erfahrungen gemacht. Nach Meinung einiger Ökonomen trugen die Steuerschecks dazu bei, die Rezession von 2001 zu beenden. (...)"
Solche Ökonomen sind entweder volkswirtschaftlich völlig inkompetent (vielleicht waren es Betriebswirtschaftler, speziell solche, die über ihren sehr engen Horizont hinaus nicht einmal einen IQ von mehr als 100 erreichen) oder sie waren extrem unaufrichtig, evtl. sogar bewusste Propagandistinnen/Propagandisten der damaligen Regierung, die mit dieser Maßnahme v.a. "Populismus" betrieb, im Sinne von "Demagogie", die darauf baut, dass viele Leute einfach zu wenig Zeit und Kompetenzen haben, darüber nachzudenken, ob es wirklich eine nachhaltige staatliche Maßnahme ist, jeder Bürgerin u. jedem Bürger, also auch solchen ohne alle finanziellen Schwierigkeiten, einfach einen Scheck auszustellen. Viele kurz denkende Leute meinen da "o, unsere Regierung denkt auch an mich, so schlecht kann sie also gar nicht sein". Peter Bofinger hat dagegen recht, wenn er sagt, dass damit reichen Leuten nur staatlich finanziert wird, was sie sich evtl. sowieso anschaffen wollten. Hunderte Milliarden US Dollar wurden, bzw. ... Euro würden auf diese Weise verschwendet.
Auch zusätzliche Straßen in einem ohnehin übertrieben zugeteerten Land wie Deutschland sind eine extrem dumme Geldverschwendung (klug freilich für die Leute, die Bauunternehmen noch reicher machen wollen und die keinen Sinn für Umwelt-/Naturschutz haben).
Besser wäre z.B. gezielt nachhaltige Dinge zu fördern, z.B. die Umsatz-/MehrwertSteuer auf Papier- und Holz und Holzprodukte zu erlassen, die ein FSC Siegel haben, sowie auf sehr weit überdurchschnittlich umweltfreundliche Pkw und solche Modelle wie Aerorider (Mix aus Fahrrad und Elektromobil), evtl. auch allg. auf Fahrräder - und übrigens auch auf gesundheitsfördernde Massagen, deren Kosten nicht (mehr) von den Krankenkassen übernommen werden.
Nicht extra erwähnt werden muss sicher, dass ein umfangreicher "New Deal" für Erneuerbare Energien für mehr als 10 volle Jahre die Erwerbslosigkeit auf nahezu 0 Prozent - in Worten: nahezu Null Prozent - senken könnte, z.B. indem bis 2022 fast 100% aller nicht oder wenig verschatteten Dachflächen mit Solaranlagen ausgestattet werden.
Das gilt (logischerweise) nicht nur für Deutschland und d a s wären nachhaltige und zugleich sozial gerechtere Konjunkturprogramme.
04.12.2008 08:50 Uhr
von Simon:
Endlich scheint sich eine eindimensionale Denkblockade zu loesen und Keynes kommt nach 30 Jahren wieder zu Wort. Bei so einer geringen Binnennachfrage haette man schon viel frueher ueber staatlich gefoerderte Konjunkturprogramme sprechen muessen.
04.12.2008 07:49 Uhr
von Sarah:
Meine Wirtschaftskenntnisse sind eher gering; allerdings sagt mir mein Instinkt, dass solche Konsumgutscheine a) der Nutzen für unsere Wirtschaft nur von kurzer Dauer ist, dafür aber b) ein (noch größeres) Loch in die Haushaltskasse gerissen wird.
Wo bleiben die langfristigen Maßnahmen? Kann mir das jemand erklären? ;)
04.12.2008 01:41 Uhr
von Ludger Spellerberg:
Ich benötige eine neue Brille. Mit Hartz IV ist da nichts zu machen. So hätte ich auch in 2009 mehr Durchblick. Her mit dem Check!
04.12.2008 01:20 Uhr
von iBot:
Und was ist mit denen, die weder steuerpflichtig noch unter 18 noch Hartz-IV-Empfänger sind (beispielsweise Studenten, Niedriglöhner, Frauen in Mutterschaftsteilzeit)?
03.12.2008 20:11 Uhr
von Christian:
..und wer freut sich??? Für wie blöd sollen wir hier eigentlich verkauft werden????!!!! Hallooooooo!!!
03.12.2008 19:53 Uhr
von Horberg:
Huch super Idee,
aber wer wird das Gelb bekommen?? Ich denke nicht der klassiche Einzelhandel sondern die Großen! Ich sehe es doch eher als kleine Finanzspritze für Karstadt und Metro... Naja Lobby und Populismus fängt oben an und streut dann vielleicht nach unten ??
03.12.2008 19:12 Uhr
von jbes:
Habt ihr euch da nicht vertan? War das nicht der Artikel für den 1. April?
03.12.2008 19:05 Uhr
von Bert:
Nun sind es also Konsumgutscheine! Einige favorisieren Steuersenkungen bis hin zur Mehrwertsteuersenkung usw. Das stimmt mich alles sehr nachdenklich. Hektisch wird versucht den Konsum anzuheizen. Doch wer soll was kaufen, wenn er schon alles hat? So kann man die Konjunktur nicht ankurbeln. Man sollte schleunigst den Mindestlohn einführen und den Hartz4 - Empfängern die Einkünfte auf 400 Euro aufstocken. Da liegt Konsumbedarf der eventuell noch etwas bewirken könnte. Obwohl ich glaube, dass auch das verpuffen würde. Man will einfach nicht erkennen, dass wir es mit einer Systemkrise historischen Ausmaßes zu tun haben. Der Kapitalismus kanibalisiert sich nun selbst. Man sollte also sich über Alternativen Gedanken machen.
03.12.2008 17:50 Uhr
von emiliozapatista:
Die Regierungsparteien reden doch ständig davon, dass sie "nachhaltige" oder "umweltfreundliche" und außerdem "soziale" und "menschliche" Politik machen.
Weshalb dann nicht z.B. alle Produkte von der Umsatzsteuer / MWSt befreien, die ein Bio-Siegel, FSC Siegel, einen Blauen Umweltengel oder ein TransFair, bzw. Fair Trade Siegel haben?
Wäre das nicht ein großer Schritt in die richtige Richtung und würde oben besagtes Reden zutreffender machen?
(diese Siegel sind übrigens alle gesetzlich geschützt und daher zumindest einigermaßen verlässlich, anders als viele Pseudo-Siegel, die oft mehr Marketingtricks und Täuschung sind, als VerbraucherInnen-Information).
03.12.2008 17:48 Uhr
von Leser:
Die Vorschläge laufen auf eine gigantische Umverteilung erarbeiteter Werte hinaus. Wer diese zusätzliche Belastung des Staatshaushaltes bezahlt ist klar: die sogenannten Reichen kaum, die sogenannten Armen erst recht nicht, sondern die Masse der Werktätigen mit ihren kleinen bis mittleren satt besteuerten Einkommen. Nicht wird geschenkt, auch Geld vermehrt sich nicht aus nichts. Das zeigt exemplarisch die entstandene Krise mit ihren implodierenden Märkten.
Leserkommentare
04.12.2008 15:57 Uhr
von anke:
Das mit den Brillen und dem Durchblick ist auch so eine Sache... Aber jetzt mal zur Konjunktur: Ich habe mir sagen lassen (und ich finde diese Argumentation durchaus nachvollziehbar), dass derartige Einmalbeträge bestenfalls (natürlich nur ohne den Zwang zur Zuzahlung, denn welche Freude weckt schon ein Weihnachtsgeschenk, für das der Beschenkte sein Taschengeld opfern muss?) der temporären Stimmungsaufhellung dienen können. Deswegen werden sie normalerweise auch erst gegen Ende einer Rezession über dem Volk ausgekippt. Dann nämlich, wenn sowieso alle hoffen, dass es nun bald wieder aufwärts geht, und viele noch einmal letzte Kraftreserven mobilisieren oder sich neuen Mut ankaufen. Dass Konsumschecks eine Krise am Ausbruch gehindert haben, ist hingegen bisher wohl eher selten passiert. In sofern konnten es die SPD-Linken wohl einfach wieder nicht abwarten. Wieso sie das staatliche Geld nicht in neue Lehrmittel oder die Ausstattung von Kitas und Horten stecken wollen, bleibt ihr Geheimnis. Konsumieren und damit die heimische Wirtschaft ankurbeln könnten Kommunen schließlich auch, und für neue Schulmöbel, Blockflöten oder Stufenbarren werden nicht einmal Baugenehmigungen benötigt. Nur ein bestätigter Haushaltsplan. Die Kultusminister wären gewiss nicht böse, wenn man ihnen einen letzten Versuch bezahlen würde, die Hauptschüler doch noch den für sie geltenden Mindeststandards anzupassen und nicht umgekehrt. Sollte man jedenfalls hoffen. Aber wer hegt schon Hoffnungen anlässlich einer drohenden Rezession?
04.12.2008 13:42 Uhr
von Thomas Albrecht:
Das hört sich alles wieder nach viel Bürokratie an, wofür man neue Beamte einstellen muss ... aber Spass beseite: wenn die Politik endlich die Steuern einfacher und die Hürden in die Beschäftigung geringer machen würde: DAS wäre ein Konjunkturprogramm! Das Einstellen neuer Mitarbeiter ist mit so vielen Fallstricken versehen, das spart man sich am liebsten. Bürokratie belastet nach einer Studie die deutschen Unternehmen mit 27 Mrd. Eur jährlich. DAS ist Potenzial für Deutschland.
04.12.2008 09:12 Uhr
von hto:
Scheeball- oder Pyramidensystem, zur Rettung des kreislaufend-reformistischen Schwachsinns - egal welche Sau durch das Dorf getrieben wird, die konsumautistisch gebildete Suppenkaspermentalität läßt sich auf jeden Fall anheizen, für die gewohnte Überproduktion von systemrationalen Kommunikationsmüll, bis ins Detail - ... Deckelsport, jeder macht mit, dumm dumm :-)
04.12.2008 09:03 Uhr
von Bernhard H. Johannes Wagner:
"(...) Gleichwohl haben die Vereinigten Staaten mit ähnlichen Steuergutschriften zu Anfang der 2000er-Jahre gute Erfahrungen gemacht. Nach Meinung einiger Ökonomen trugen die Steuerschecks dazu bei, die Rezession von 2001 zu beenden. (...)"
Solche Ökonomen sind entweder volkswirtschaftlich völlig inkompetent (vielleicht waren es Betriebswirtschaftler, speziell solche, die über ihren sehr engen Horizont hinaus nicht einmal einen IQ von mehr als 100 erreichen) oder sie waren extrem unaufrichtig, evtl. sogar bewusste Propagandistinnen/Propagandisten der damaligen Regierung, die mit dieser Maßnahme v.a. "Populismus" betrieb, im Sinne von "Demagogie", die darauf baut, dass viele Leute einfach zu wenig Zeit und Kompetenzen haben, darüber nachzudenken, ob es wirklich eine nachhaltige staatliche Maßnahme ist, jeder Bürgerin u. jedem Bürger, also auch solchen ohne alle finanziellen Schwierigkeiten, einfach einen Scheck auszustellen. Viele kurz denkende Leute meinen da "o, unsere Regierung denkt auch an mich, so schlecht kann sie also gar nicht sein". Peter Bofinger hat dagegen recht, wenn er sagt, dass damit reichen Leuten nur staatlich finanziert wird, was sie sich evtl. sowieso anschaffen wollten. Hunderte Milliarden US Dollar wurden, bzw. ... Euro würden auf diese Weise verschwendet.
Auch zusätzliche Straßen in einem ohnehin übertrieben zugeteerten Land wie Deutschland sind eine extrem dumme Geldverschwendung (klug freilich für die Leute, die Bauunternehmen noch reicher machen wollen und die keinen Sinn für Umwelt-/Naturschutz haben).
Besser wäre z.B. gezielt nachhaltige Dinge zu fördern, z.B. die Umsatz-/MehrwertSteuer auf Papier- und Holz und Holzprodukte zu erlassen, die ein FSC Siegel haben, sowie auf sehr weit überdurchschnittlich umweltfreundliche Pkw und solche Modelle wie Aerorider (Mix aus Fahrrad und Elektromobil), evtl. auch allg. auf Fahrräder - und übrigens auch auf gesundheitsfördernde Massagen, deren Kosten nicht (mehr) von den Krankenkassen übernommen werden.
Nicht extra erwähnt werden muss sicher, dass ein umfangreicher "New Deal" für Erneuerbare Energien für mehr als 10 volle Jahre die Erwerbslosigkeit auf nahezu 0 Prozent - in Worten: nahezu Null Prozent - senken könnte, z.B. indem bis 2022 fast 100% aller nicht oder wenig verschatteten Dachflächen mit Solaranlagen ausgestattet werden.
Das gilt (logischerweise) nicht nur für Deutschland und
d a s wären nachhaltige und zugleich sozial gerechtere Konjunkturprogramme.
04.12.2008 08:50 Uhr
von Simon:
Endlich scheint sich eine eindimensionale Denkblockade zu loesen und Keynes kommt nach 30 Jahren wieder zu Wort. Bei so einer geringen Binnennachfrage haette man schon viel frueher ueber staatlich gefoerderte Konjunkturprogramme sprechen muessen.
04.12.2008 07:49 Uhr
von Sarah:
Meine Wirtschaftskenntnisse sind eher gering; allerdings sagt mir mein Instinkt, dass solche Konsumgutscheine a) der Nutzen für unsere Wirtschaft nur von kurzer Dauer ist, dafür aber b) ein (noch größeres) Loch in die Haushaltskasse gerissen wird.
Wo bleiben die langfristigen Maßnahmen? Kann mir das jemand erklären? ;)
04.12.2008 01:41 Uhr
von Ludger Spellerberg:
Ich benötige eine neue Brille. Mit Hartz IV ist da nichts zu machen. So hätte ich auch in 2009 mehr Durchblick. Her mit dem Check!
04.12.2008 01:20 Uhr
von iBot:
Und was ist mit denen, die weder steuerpflichtig noch unter 18 noch Hartz-IV-Empfänger sind (beispielsweise Studenten, Niedriglöhner, Frauen in Mutterschaftsteilzeit)?
03.12.2008 20:11 Uhr
von Christian:
..und wer freut sich???
Für wie blöd sollen wir hier eigentlich verkauft werden????!!!!
Hallooooooo!!!
03.12.2008 19:53 Uhr
von Horberg:
Huch super Idee,
aber wer wird das Gelb bekommen?? Ich denke nicht der klassiche Einzelhandel sondern die Großen! Ich sehe es doch eher als kleine Finanzspritze für Karstadt und Metro... Naja Lobby und Populismus fängt oben an und streut dann vielleicht nach unten ??
03.12.2008 19:12 Uhr
von jbes:
Habt ihr euch da nicht vertan?
War das nicht der Artikel für den 1. April?
03.12.2008 19:05 Uhr
von Bert:
Nun sind es also Konsumgutscheine! Einige favorisieren Steuersenkungen bis hin zur Mehrwertsteuersenkung usw.
Das stimmt mich alles sehr nachdenklich.
Hektisch wird versucht den Konsum anzuheizen. Doch wer soll was kaufen, wenn er schon alles hat? So kann man die Konjunktur nicht ankurbeln.
Man sollte schleunigst den Mindestlohn einführen und den Hartz4 - Empfängern die Einkünfte auf 400 Euro aufstocken. Da liegt Konsumbedarf der eventuell noch etwas bewirken könnte. Obwohl ich glaube, dass auch das verpuffen würde. Man will einfach nicht erkennen, dass wir es mit einer Systemkrise historischen Ausmaßes zu tun haben. Der Kapitalismus kanibalisiert sich nun selbst. Man sollte also sich über Alternativen Gedanken machen.
03.12.2008 17:50 Uhr
von emiliozapatista:
Die Regierungsparteien reden doch ständig davon, dass sie "nachhaltige" oder "umweltfreundliche" und außerdem "soziale" und "menschliche" Politik machen.
Weshalb dann nicht z.B. alle Produkte von der Umsatzsteuer / MWSt befreien, die ein Bio-Siegel, FSC Siegel, einen Blauen Umweltengel oder ein TransFair, bzw. Fair Trade Siegel haben?
Wäre das nicht ein großer Schritt in die richtige Richtung und würde oben besagtes Reden zutreffender machen?
(diese Siegel sind übrigens alle gesetzlich geschützt und daher zumindest einigermaßen verlässlich, anders als viele Pseudo-Siegel, die oft mehr Marketingtricks und Täuschung sind, als VerbraucherInnen-Information).
03.12.2008 17:48 Uhr
von Leser:
Die Vorschläge laufen auf eine gigantische Umverteilung erarbeiteter Werte hinaus. Wer diese zusätzliche Belastung des Staatshaushaltes bezahlt ist klar: die sogenannten Reichen kaum, die sogenannten Armen erst recht nicht, sondern die Masse der Werktätigen mit ihren kleinen bis mittleren satt besteuerten Einkommen. Nicht wird geschenkt, auch Geld vermehrt sich nicht aus nichts. Das zeigt exemplarisch die entstandene Krise mit ihren implodierenden Märkten.