• 04.07.2008

Skandinavien protestiert gegen "Orwell-Gesetz"

Schweden liest mit

Den Skandinaviern werden die Folgen von Schwedens neuem Überwachungsgesetz bewusst: Ob norwegische SMS oder finnische Gmail-Konten - alles landet im Kontrollnetz.von Reinhard Wolff

  • 08.07.2008 15:23 Uhr

    von Thomas Shamrock:

    Wehret den Anfängen!
    Ansonsten ist das was wir mit Menschen teilen denen wir vertrauen, unser Intimstes, unsere Einstellung gegenüber der Politik, wie wir über bestimmte Firmen denken, all dieses in den Händen eines undurchsichtigen Staatsapparates.
    Äußerungen wie: "Der Schäuble hat doch nur Angst vor Anschlägen die aufgrund der Ausbeutung der Menschen im eigenen Land stattfinden!" oder "Ich möchte mal wissen wem genau wir das Geld schulden das zu der hohen Staatsverschuldung führt und wieso wir solche Anstrengungen unternehmen Geld einzusparen wenn wir davon gerade mal nur die Zinsen dieser Staatsverschuldung bezahlen können?" am Telefon oder per E-Mail bzw. beim chatten getätigt sind schlussendlich der Grund das man unter einer besonderen Beobachtung des Staates steht. Nehmen sie an jemand kennt ihre Vorlieben, was sie gerne trinken, welche Lieblingsfarbe sie haben, das kann doch nur schmeichelhaft sein wenn diese Person ihr Lebenspartner ist und nicht ihr Innenminister und der BND.
    Wem die Staatssicherheit so am Herzen liegt das man dafür die Freiheit und die Möglichkeit der freien Entfaltung der Persönlichkeit opfert ist entweder in der Lage gegen das Grundgesetz zu verstossen (was ja schon des öfteren von der Judikative festgestellt wurde)oder aber es so zu verändern das es dann mit dem Grundgesetz im Einklang ist.
    Es ist schon wichtig das der soziale und demokratische Staat überlebt und wir nicht am Ende auf der falschen Seite der Mauer blicken bevor sie abgerissen wurde, denn die Stasi hatten wir schon!

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