Eine neue Anlage, die im Auftrag des BKA Telefongespräche überwacht, stößt auf Kritik. Datenschützer bemängeln, dass die gesetzliche Grundlage dafür fehle.von Thomas Salter
hmmm, wenn ichs mir recht überlege hätte ein Privatunternehmen vielleicht sogar Vorteile. Man könnte sich einkaufen und eine gewisse Kontrolle ausüben. Bei den wildgewordenen Staatsschnüfflern ist es dafür wahrscheinlich schon lange zu spät.
Und nur so am Rande: das war natürlich Ironie!
05.08.2009 21:28 Uhr
von Sun:
Diese Land macht mir nur noch ANGST und das als vollkommen unbescholtender Bürger. Es wird Zeit das sich was ändert..ich hoffe die Piraten kommen sonst seh ich keine Zukunft mehr hier .
05.08.2009 12:38 Uhr
von Demokrat:
Langsam mache ich mir um Deutschland sorgen. Versuchte nicht das BKA in der letzten Zeit immer mehr Macht und Aufgabengebiete anzueignen?
Langsam wird es Zeit, zu allen friedlichen demkoratischen Mitteln zu greifen, um den derzeitigen Wahn von Behörden und Politiker entgegenzutreten.
05.08.2009 11:28 Uhr
von proA:
eigentlich gehts uns gut, sollte man meinen.
05.08.2009 11:06 Uhr
von Maike:
In der DDR wurde sowas Stasi genannt. Und hier? Gelebte Demokratie. Da wundere sich noch jemand über deren zunehmenden Legitimationsschwund bei den Menschen.
05.08.2009 05:59 Uhr
von vic:
na das ist beruhigend. "Es wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen" Klar, was nicht passt wird passend gemacht. Der Überwachungsstaat schreitet langsam aber kontinuierlich voran in eine üble Zukunft. Aber vorsicht: Geht nicht zu weit.
04.08.2009 21:34 Uhr
von Claudia Henning:
Heutzutage muss man wohl schon froh sein, wenn solche Aufgaben nicht einem Privatunternehmen übertragen werden.
04.08.2009 18:49 Uhr
von Whitey:
Ein Sprecher des Innenministeriums kündigt an, dass eine gesetzliche Grundlage geschaffen werde, bevor die Länder und der Verfassungsschutz die Telefonüberwachung an das BVA geben. ---- Klar wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen, nur wird die Bündelung dadurch nicht sinnvoller oder weniger gefährlich. Nur weil die Internet-Stoppschilder eine gesetzliche Grundlage haben, erfüllen sie deshalb nicht ihren Zweck oder sind weniger problematisch.
04.08.2009 18:30 Uhr
von rob:
hey die staasie is zurück,abers grosse maul gegen die ddr haben.
Leserkommentare
06.08.2009 09:16 Uhr
von Randbemerker:
@ Claudia Henning
hmmm, wenn ichs mir recht überlege hätte ein Privatunternehmen vielleicht sogar Vorteile. Man könnte sich einkaufen und eine gewisse Kontrolle ausüben.
Bei den wildgewordenen Staatsschnüfflern ist es dafür wahrscheinlich schon lange zu spät.
Und nur so am Rande: das war natürlich Ironie!
05.08.2009 21:28 Uhr
von Sun:
Diese Land macht mir nur noch ANGST und das als vollkommen unbescholtender Bürger.
Es wird Zeit das sich was ändert..ich hoffe die Piraten kommen sonst seh ich keine Zukunft mehr hier .
05.08.2009 12:38 Uhr
von Demokrat:
Langsam mache ich mir um Deutschland sorgen. Versuchte nicht das BKA in der letzten Zeit immer mehr Macht und Aufgabengebiete anzueignen?
Langsam wird es Zeit, zu allen friedlichen demkoratischen Mitteln zu greifen, um den derzeitigen Wahn von Behörden und Politiker entgegenzutreten.
05.08.2009 11:28 Uhr
von proA:
eigentlich gehts uns gut, sollte man meinen.
05.08.2009 11:06 Uhr
von Maike:
In der DDR wurde sowas Stasi genannt. Und hier? Gelebte Demokratie.
Da wundere sich noch jemand über deren zunehmenden Legitimationsschwund bei den Menschen.
05.08.2009 05:59 Uhr
von vic:
na das ist beruhigend.
"Es wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen"
Klar, was nicht passt wird passend gemacht.
Der Überwachungsstaat schreitet langsam aber kontinuierlich voran in eine üble Zukunft.
Aber vorsicht: Geht nicht zu weit.
04.08.2009 21:34 Uhr
von Claudia Henning:
Heutzutage muss man wohl schon froh sein, wenn solche Aufgaben nicht einem Privatunternehmen übertragen werden.
04.08.2009 18:49 Uhr
von Whitey:
Ein Sprecher des Innenministeriums kündigt an, dass eine gesetzliche Grundlage geschaffen werde, bevor die Länder und der Verfassungsschutz die Telefonüberwachung an das BVA geben.
----
Klar wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen, nur wird die Bündelung dadurch nicht sinnvoller oder weniger gefährlich. Nur weil die Internet-Stoppschilder eine gesetzliche Grundlage haben, erfüllen sie deshalb nicht ihren Zweck oder sind weniger problematisch.
04.08.2009 18:30 Uhr
von rob:
hey die staasie is zurück,abers grosse maul gegen die ddr haben.