Wie weiter im Fall Brender? Soll sich die SPD dem Vorstoß der Grünen anschließen und ein Normenkontrollverfahren in Karlsruhe anstreben? Die SPD ringt um ihre Haltung.von Steffen Grimberg
Es verwundert nicht, dass die SPD und Kurt Beck kein Interesse an einer verfassungsrechtlichen Klärung des ZDF-Staatsvertrages haben. Immerhin könnten die Roten Roben feststellen, dass Beck und Konsorten nichts im ZDF-Fernsehrat zu suchen haben. Wer sägt schon am eigenen Ast? Ebenso durchsichtig ist der Versuch von Grünen und Linken, sich mit einer Normenkontrollklage durch die Bundestagsabgeordneten profilieren zu wollen. Das ginge viel einfacher, denn nur eine Landesregierung genügt, um Klage einzureichen. Aber da würden ja die Koalitionspartner CDU/SPD nicht mitspielen - und wegen dem bisschen Rundfunkfreiheit setzt man doch keine Koalition auf´s Spiel. Auch Grüne und Linke haben sich an die Gremiensessel für ihre Parlamentarier im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewöhnt. Niemand hinderte sich daran, anstatt verdienter Parteigenossen Medienfachleute ohne Parteibuch zu nominieren - aber das wäre wohl zu viel verlangt.
Leserkommentare
07.12.2009 09:36 Uhr
von Philippe Ressing:
Es verwundert nicht, dass die SPD und Kurt Beck kein Interesse an einer verfassungsrechtlichen Klärung des ZDF-Staatsvertrages haben. Immerhin könnten die Roten Roben feststellen, dass Beck und Konsorten nichts im ZDF-Fernsehrat zu suchen haben. Wer sägt schon am eigenen Ast? Ebenso durchsichtig ist der Versuch von Grünen und Linken, sich mit einer Normenkontrollklage durch die Bundestagsabgeordneten profilieren zu wollen. Das ginge viel einfacher, denn nur eine Landesregierung genügt, um Klage einzureichen. Aber da würden ja die Koalitionspartner CDU/SPD nicht mitspielen - und wegen dem bisschen Rundfunkfreiheit setzt man doch keine Koalition auf´s Spiel. Auch Grüne und Linke haben sich an die Gremiensessel für ihre Parlamentarier im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewöhnt. Niemand hinderte sich daran, anstatt verdienter Parteigenossen Medienfachleute ohne Parteibuch zu nominieren - aber das wäre wohl zu viel verlangt.