Sigmar Gabriel wirft den Grünen vor, soziale und ökonomische Fragen aus den Augen zu verlieren. Er streitet ab, dass es einen Konflikt mit Fraktionschef Steinmeier um die Rente mit 67 gibt.von G. Repinski & R. Bollmann
Nein, die UN kann natürlich nicht den einzelnen Ländern vorschreiben, was sie zu tun haben. Gerade Deutschland hat eine Parlamentsarmee, d.h. ohne Parlamentsbeschluss darf es keinen militärischen Einsatz geben.
Allgemein gilt das Souveränitätsprinzip der Staaten, d.h. die UN kann sich nicht in innerstaatliche Angelegenheiten einmischen. Auch gilt für die meisten UN-Beschlüsse, was für jeden völkerrechtlichen Vertrag gilt: Sie gelten nur für diejenigen Länder, die zustimmen.
Was aber auch stimmt ist, dass die UN nach ihrer Charta das Gewaltmonopol besitzt. Nur sie kann beschließen, wann zur Lösung eines zwischenstaatlichen (!) Konflikts Waffengewalt eingesetzt werden darf.
Problem hierbei aber wiederum, dass die UN keine Vollstrecker für ihre Charta hat. So konnten die USA ohne jegliche Konsequenz ohne UN-Mandat in den Irak einmarschieren. Geschickterweise sitzen sie ja im Sicherheitsrat (er kann Beschlüsse für alle UN-Mitglieder fassen), mit Vetorecht...
11.08.2010 15:16 Uhr
von Pit:
Ach Gottchen, trommelt die taz wieder für Rot/Grün. Schon vergessen, dass die den Krieg wieder salongfähig und den größten Sozialabbau der Nachkriegszeit betrieben haben? Zum Glück sind die Fragen höfisch und langweilig.
11.08.2010 13:50 Uhr
von Arhat:
Wohlfühlthemen wie Umwelt- und Klimaschutz?
Was für eine kaltschnäuzige Gefühlslosigkeit legt Herr Gabriel denn da an den Tag. 800 000 Millionen Menschen hungern, tausende verhungern täglich auf dieser Welt und diese Situation wird mit der Klimaveränderung schlimmer!
Aber Herr Gabriel bezeichnet Klimaschutzthemen als "Wohlfühlthema!" Wie wohl sich wohl die Hungernden auf der Welt fühlen? Oder die Klimaflüchtlinge die ihre Heimat verlassen müssen!
Das "S" bei der SPD steht offensichtlich nicht mehr für sozial!
11.08.2010 12:53 Uhr
von iBot:
Witzig ist auch, wie er den Grünen in die Schuhe schiebt, sie wollen sich bewusst nur um die Wohlfühlthemen kümmern und würden sich bei Staatsfinanzen, Arbeitsmarktpolitik usw. aus der Verantwortung ziehen. Als ob die SPD in ihrer grenzenlosen Selbstüberschätzung jemals aus eigenem Antrieb den Grünen ein Schlüsselministerium zugestehen würde.
11.08.2010 11:54 Uhr
von Dr. Ludwig Paul Häußner:
SPD - vorwärts oder rückwärts? -----------------------------
Der Rest-SPD ist der Kompass für eine sozialdemokratische Politik in einer nachindustriellen Gesellschaft abhanden gekommen.
Eigentlich müsste die ganze SPD für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sein - und nicht nur die Kreisverbände Rhein-Erft und Tübingen. Dadurch könnte HARTZ IV abgeschafft werden
Eigentlich müsste die SPD für eine höhere MwSt sein, wie dies in Ländern wie Schweden und Dänemark mit 25% seit Jahren der Fall ist. Mit einer höheren MwSt könnten die dringend notwendigen Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur finanziert werden - mit positiven Auswirkungen für den Arbeitsmarkt.
Eine höhere MwSt ist auch eine indirekte Reichensteuer: wer viel ausgeben kann wird dann einfach mehr MwSt zahlen - und das BGE wäre in der Logik der Ausgabensteuer nichts anderes als ein MwSt-Freibetrag.
Von all dem ist bei Herrn Gabriel nichts zu hören, im Gegenteil ist Herr Gabriel sogar ein Gegner eines BGE.
Ohne Visionen - ausgetrieben von Helmut Schmidt - bewegt sich die Rest-SPD rückwärts in die Zukunft.
11.08.2010 10:32 Uhr
von derKritiker:
Also über Klientelpolitik von FDP zu meckern, mag berechtigt sein, aber wenn man bedenkt, für wen Schröder und Fischer damals Gesetzesänderungen durchgeführt hat und z.B. Hedge-Fonds erlaubt hat und div. Steuern für Unternehmen gesenkt hat, klingt seine Aussage etwas nach Hon. Denn ich kann mich an keinen Gabriel erinnern, der damals dagegen war.
Zum Thema UN. Vielleicht kann uns mal ein Experte aufklären, wie da die Sachlage WIRKLICH ist. Kann die UN wirklich gegen das Volk der betroffenen Länder entscheiden und haben die Politiker des jeweiligen Landes (in dem Fall Deutschland) da wirklich nix zu sagen ??!? Kann ich kaum glauben. Kann die UN wirklich sagen: Hey, wir holen jetzt das Uran aus dem Iran raus. Norwegen, Deutschland und Österreich: marsch, marsch ... Geht das ??!!?? Ich habe Zweifel.
11.08.2010 10:02 Uhr
von Susanna:
Solange der Gute - Umwelt und Ökologiethemen als "Wohlfühlthemen" betrachtet ist es die SPD die noch nichts begriffen hat. .
Solche Diskussionen hätte man vor ca 15 Jahren noch führen können, da war es 5 Minuten vor 12. Jetzt sind es noch 5 Sekunden. Schwarz/Gelb aber begreift so gut wie gar nix, das ist wahr.
Nur..... EINE Partei müsste sich wirklich mal entscheiden die Augen aufzumachen und ein durchführbares aber radikales Konzept vorstellen. Die Grünen haben sich in Kompromissen verloren und die Linken schleppen in meinen Augen noch immer hemmende Ängste aus der Vergangenheit mit sich herum.
Es gäbe genügend Arbeitsplätze wenn generell der Trend von der Ausbeutung der Natur und einigen Menschen-Gruppen zum Erhalt und Schutz selbiger führen würde oder grundsätzlich eine FAIRE Welt-Wirtschaft angestrebt werden würde. Soziale Problemthemen lösen sich dann zumindest zum Teil wie von selbst. Ein Umbruch ist einfach notwendig auch wenn es zu heftigen Geburtswehen kommen sollte ansonsten nimmt den Richtungswechsel ganz sicher die Natur selbst in die Hand.
11.08.2010 07:39 Uhr
von Helmut:
Die SPD ist doch in ihrem Umfrageergebnis maskiert durch die stümperhafte Verhaltensweise der Regierung.
Würden die Außenministerin Gwendolin Schwesterwelle und der bayerische Wendehals ihre Selbstdarstellungen einstellen und sich um Sachthemen kümmern, läge die SPD hinter den Grünen.
Aber auch die sind keinen Deut besser; profitieeren nur davon, das Schröder, Clement und Müntefehring damals mit HartzIV das Maul zu voll genommen haben, sie selbst als Juniorpartner nicht solche "Lautsprecher" in den Reihen hatten.
Mit Sigi Pop (Gabriel) wird die SPD zwar aus der Schmuddelecke von Schröder und Co. langsam heraus kommen, wenn aber die begangenen Fehler aus dieser Zeit nicht radikal beseitigt werden, kommt die SPD in den nächsten 10 Jahren zu keiner Regierung(sbeteiligung) mehr!
11.08.2010 02:33 Uhr
von Querdenker:
Lieber dissenter (warum wollen Sie eigentlich unbedingt pidginsprachig genicknamed werden?), diese sog. Föderalismusreform war ein üblicher Kompromiss (aber immerhin!) auf kleinstem gemeinsamen Nenner. Von "durchgewinkt" (sic!) kann man bei sowas sinnvollerweise nicht reden. Die einzig sinnvolle Föderalismusreform wäre eh: Radikale Abschaffung der ebenso dämlichen wie kostspieligen deutschen Kleinstaaterei.
11.08.2010 00:38 Uhr
von vic:
`tschuldigung. Ersetzt die Linke durch Grüne, dann passt der Kommentar wieder. Aber auch die Grünen sind, wie man weiß, nicht wählerisch in der Partnerwahl.
11.08.2010 00:35 Uhr
von vic:
"Links. Konkret. Gerecht." lese ich auf dem Aufsteller vor ihm. Was also hat Gabriel dahinter zu suchen? Nicht die Linke muss sich entscheiden, die ist längs kooperationsbereit. Es ist wohl eher die alte Dame SPD, die`s mit jedem treibt wenn`s macht bringt, die sich entscheiden muss.
11.08.2010 00:04 Uhr
von Kommentator:
@dissenter: Was hast du für ein Problem damit, dass die SPD eigene Fehler erkannt hat und nun zu korrigieren versucht? Das würde ich mir mehr auch von anderen Parteien wünschen. Und mit sich lächerlich machen hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun.
10.08.2010 19:38 Uhr
von Bremer:
Gabriel verfügt über soviel Charisma, wie eine Silikondichtung. Sollte die SPD Machtoptionen besitzen, dann trotz ihm, wegen der Schwäche von Schwarz-Gelb. Die SPD täte gut daran, auf eine nachhaltige linke Alternative (Rot-Rot-Grün) hinzuarbeiten, anstatt sich auf die chronische Moppelkotze von Schwarz-Gelb zu verlassen
10.08.2010 19:17 Uhr
von Jaque Spareau:
Was er eigentlich sagen möchte: Das Volk darf überall mitbestimmen - außer da, wo es wichtig ist. Komisches Demokratieverständnis...
10.08.2010 18:45 Uhr
von Attilas Yalcin Tülü:
HELL oder DUNKEL ?
10.08.2010 18:05 Uhr
von Nordwind:
"Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Arbeitsminister Olaf Scholz oder Finanzminister Peer Steinbrück standen für Stabilität und Sicherheit. Und sie haben die Maßnahmen durchgesetzt, die dazu geführt haben, dass wir bislang vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sind."
Und sie haben zumindest eine Grundlagen der Krise durch die Finanzmarktförderungsgesetze erst geschaffen.
Nee, Siggi Pop, so einfach kommste aus der Nummer nicht raus.
Eines sollte nach der Schröder-Aera doch jedem klar sein:
bei einem Wahlsieg von Rot-Grün ohne die Linke als Aufpasser werden Agenda 2010, Hartz-IV und die Finanzmarktförderung ganz schnell wieder die wunderbarsten Maßnahmen sein welche jemals in der BRD vorgenommen worden.
Und da die ?PD sich nicht wirklich konsequent von den neoliberalen Unterstützern dieser Richtung distanziert hat wird es dann noch mehr von dieser Medizin geben.
10.08.2010 18:04 Uhr
von Celsus:
Die früheren sogenannten Volksparteien werden immer kleiner, weil ihnen das Gefühl der sozialen Verantwortung abhanden gekommen ist. Die SPD macht ebenfalls nur noch Klientelpolitik. Da liegt das Grab der SPD. Die werden noch kleiner. Auf einem ganz anderen Blatt steht, dass die Grünen selber nicht die soziale Wärme haben, um einmal eine Volkspartei zu werden.
Natürlich ist es lustig zu betrachten, wie da einige in der SPD beleidigt sind, weil die Grünen nicht ausdrücklich und nur mit der SPD koalieren wollen. Aber vorrangig kommt es auf Inhalte an und nicht darauf, dass "alte Freunde" sich wieder an die Regierung helfen. Wer so festgelegt wäre auf einen Koalitionspartner ist als Partei ohnehin überflüssig.
10.08.2010 17:47 Uhr
von Hans:
Die größten sozialen Untaten, unter deren Folgen die Menschen heute leiden – Hartz IV, Zerschlagung der Rente, Liberalisierung der Leiharbeit, hat die SPD in ihrer Regierungszeit zu verantworten. Die Umsetzung des radikalen neoliberalen Dogmatismus - die Liberalisierung der Finanzmärkte, die Umverteilung von indirekten auf direkte Steuern, usw, hat die SPD zu verantworten. – Das ist traurig, aber es ist so.
10.08.2010 17:12 Uhr
von dissenter:
Ein Parteivorsitzender, der nach dem Volk ruft, um einen Beschluss zu kippen (Kooperationsverbot), den er und seine Partei an der Regierung selbst durchgewunken haben, macht sich schlicht lächerlich. Man kann es nicht anders sagen.
Leserkommentare
11.08.2010 21:48 Uhr
von vale:
Bin zwar kein Experte, aber zum Thema UN:
Nein, die UN kann natürlich nicht den einzelnen Ländern vorschreiben, was sie zu tun haben. Gerade Deutschland hat eine Parlamentsarmee, d.h. ohne Parlamentsbeschluss darf es keinen militärischen Einsatz geben.
Allgemein gilt das Souveränitätsprinzip der Staaten, d.h. die UN kann sich nicht in innerstaatliche Angelegenheiten einmischen. Auch gilt für die meisten UN-Beschlüsse, was für jeden völkerrechtlichen Vertrag gilt: Sie gelten nur für diejenigen Länder, die zustimmen.
Was aber auch stimmt ist, dass die UN nach ihrer Charta das Gewaltmonopol besitzt. Nur sie kann beschließen, wann zur Lösung eines zwischenstaatlichen (!) Konflikts Waffengewalt eingesetzt werden darf.
Problem hierbei aber wiederum, dass die UN keine Vollstrecker für ihre Charta hat. So konnten die USA ohne jegliche Konsequenz ohne UN-Mandat in den Irak einmarschieren. Geschickterweise sitzen sie ja im Sicherheitsrat (er kann Beschlüsse für alle UN-Mitglieder fassen), mit Vetorecht...
11.08.2010 15:16 Uhr
von Pit:
Ach Gottchen, trommelt die taz wieder für Rot/Grün. Schon vergessen, dass die den Krieg wieder salongfähig und den größten Sozialabbau der Nachkriegszeit betrieben haben?
Zum Glück sind die Fragen höfisch und langweilig.
11.08.2010 13:50 Uhr
von Arhat:
Wohlfühlthemen wie Umwelt- und Klimaschutz?
Was für eine kaltschnäuzige Gefühlslosigkeit legt Herr Gabriel denn da an den Tag. 800 000 Millionen Menschen hungern, tausende verhungern täglich auf dieser Welt und diese Situation wird mit der Klimaveränderung schlimmer!
Aber Herr Gabriel bezeichnet Klimaschutzthemen als "Wohlfühlthema!" Wie wohl sich wohl die Hungernden auf der Welt fühlen? Oder die Klimaflüchtlinge die ihre Heimat verlassen müssen!
Das "S" bei der SPD steht offensichtlich nicht mehr für sozial!
11.08.2010 12:53 Uhr
von iBot:
Witzig ist auch, wie er den Grünen in die Schuhe schiebt, sie wollen sich bewusst nur um die Wohlfühlthemen kümmern und würden sich bei Staatsfinanzen, Arbeitsmarktpolitik usw. aus der Verantwortung ziehen. Als ob die SPD in ihrer grenzenlosen Selbstüberschätzung jemals aus eigenem Antrieb den Grünen ein Schlüsselministerium zugestehen würde.
11.08.2010 11:54 Uhr
von Dr. Ludwig Paul Häußner:
SPD - vorwärts oder rückwärts?
-----------------------------
Der Rest-SPD ist der Kompass für eine sozialdemokratische Politik in einer nachindustriellen Gesellschaft abhanden gekommen.
Eigentlich müsste die ganze SPD für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sein - und nicht nur die Kreisverbände Rhein-Erft und Tübingen. Dadurch könnte HARTZ IV abgeschafft werden
Eigentlich müsste die SPD für eine höhere MwSt sein, wie dies in Ländern wie Schweden und Dänemark mit 25% seit Jahren der Fall ist. Mit einer höheren MwSt könnten die dringend notwendigen Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur finanziert werden - mit positiven Auswirkungen für den Arbeitsmarkt.
Eine höhere MwSt ist auch eine indirekte Reichensteuer: wer viel ausgeben kann wird dann einfach mehr MwSt zahlen - und das BGE wäre in der Logik der Ausgabensteuer nichts anderes als ein MwSt-Freibetrag.
Von all dem ist bei Herrn Gabriel nichts zu hören, im Gegenteil ist Herr Gabriel sogar ein Gegner eines BGE.
Ohne Visionen - ausgetrieben von Helmut Schmidt - bewegt sich die Rest-SPD rückwärts in die Zukunft.
11.08.2010 10:32 Uhr
von derKritiker:
Also über Klientelpolitik von FDP zu meckern, mag berechtigt sein, aber wenn man bedenkt, für wen Schröder und Fischer damals Gesetzesänderungen durchgeführt hat und z.B. Hedge-Fonds erlaubt hat und div. Steuern für Unternehmen gesenkt hat, klingt seine Aussage etwas nach Hon. Denn ich kann mich an keinen Gabriel erinnern, der damals dagegen war.
Zum Thema UN.
Vielleicht kann uns mal ein Experte aufklären, wie da die Sachlage WIRKLICH ist.
Kann die UN wirklich gegen das Volk der betroffenen Länder entscheiden und haben die Politiker des jeweiligen Landes (in dem Fall Deutschland) da wirklich nix zu sagen ??!?
Kann ich kaum glauben.
Kann die UN wirklich sagen:
Hey, wir holen jetzt das Uran aus dem Iran raus. Norwegen, Deutschland und Österreich: marsch, marsch ...
Geht das ??!!?? Ich habe Zweifel.
11.08.2010 10:02 Uhr
von Susanna:
Solange der Gute - Umwelt und Ökologiethemen als "Wohlfühlthemen" betrachtet ist es die SPD die noch nichts begriffen hat. .
Solche Diskussionen hätte man vor ca 15 Jahren noch führen können, da war es 5 Minuten vor 12. Jetzt sind es noch 5 Sekunden.
Schwarz/Gelb aber begreift so gut wie gar nix, das ist wahr.
Nur..... EINE Partei müsste sich wirklich mal entscheiden die Augen aufzumachen und ein durchführbares aber radikales Konzept vorstellen. Die Grünen haben sich in Kompromissen verloren und die Linken schleppen in meinen Augen noch immer hemmende Ängste aus der Vergangenheit mit sich herum.
Es gäbe genügend Arbeitsplätze wenn generell der Trend von der Ausbeutung der Natur und einigen Menschen-Gruppen zum Erhalt und Schutz selbiger führen würde oder grundsätzlich eine FAIRE Welt-Wirtschaft angestrebt werden würde. Soziale Problemthemen lösen sich dann zumindest zum Teil wie von selbst.
Ein Umbruch ist einfach notwendig auch wenn es zu heftigen Geburtswehen kommen sollte ansonsten nimmt den Richtungswechsel ganz sicher die Natur selbst in die Hand.
11.08.2010 07:39 Uhr
von Helmut:
Die SPD ist doch in ihrem Umfrageergebnis maskiert durch die stümperhafte Verhaltensweise der Regierung.
Würden die Außenministerin Gwendolin Schwesterwelle und der bayerische Wendehals ihre Selbstdarstellungen einstellen und sich um Sachthemen kümmern, läge die SPD hinter den Grünen.
Aber auch die sind keinen Deut besser; profitieeren nur davon, das Schröder, Clement und Müntefehring damals mit HartzIV das Maul zu voll genommen haben, sie selbst als Juniorpartner nicht solche "Lautsprecher" in den Reihen hatten.
Mit Sigi Pop (Gabriel) wird die SPD zwar aus der Schmuddelecke von Schröder und Co. langsam heraus kommen, wenn aber die begangenen Fehler aus dieser Zeit nicht radikal beseitigt werden, kommt die SPD in den nächsten 10 Jahren zu keiner Regierung(sbeteiligung) mehr!
11.08.2010 02:33 Uhr
von Querdenker:
Lieber dissenter (warum wollen Sie eigentlich unbedingt pidginsprachig genicknamed werden?), diese sog. Föderalismusreform war ein üblicher Kompromiss (aber immerhin!) auf kleinstem gemeinsamen Nenner. Von "durchgewinkt" (sic!) kann man bei sowas sinnvollerweise nicht reden. Die einzig sinnvolle Föderalismusreform wäre eh: Radikale Abschaffung der ebenso dämlichen wie kostspieligen deutschen Kleinstaaterei.
11.08.2010 00:38 Uhr
von vic:
`tschuldigung. Ersetzt die Linke durch Grüne, dann passt der Kommentar wieder.
Aber auch die Grünen sind, wie man weiß, nicht wählerisch in der Partnerwahl.
11.08.2010 00:35 Uhr
von vic:
"Links. Konkret. Gerecht." lese ich auf dem Aufsteller vor ihm.
Was also hat Gabriel dahinter zu suchen?
Nicht die Linke muss sich entscheiden, die ist längs kooperationsbereit.
Es ist wohl eher die alte Dame SPD, die`s mit jedem treibt wenn`s macht bringt, die sich entscheiden muss.
11.08.2010 00:04 Uhr
von Kommentator:
@dissenter: Was hast du für ein Problem damit, dass die SPD eigene Fehler erkannt hat und nun zu korrigieren versucht? Das würde ich mir mehr auch von anderen Parteien wünschen. Und mit sich lächerlich machen hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun.
10.08.2010 19:38 Uhr
von Bremer:
Gabriel verfügt über soviel Charisma, wie eine Silikondichtung. Sollte die SPD Machtoptionen besitzen, dann trotz ihm, wegen der Schwäche von Schwarz-Gelb.
Die SPD täte gut daran, auf eine nachhaltige linke Alternative (Rot-Rot-Grün) hinzuarbeiten, anstatt sich auf die chronische Moppelkotze von Schwarz-Gelb zu verlassen
10.08.2010 19:17 Uhr
von Jaque Spareau:
Was er eigentlich sagen möchte: Das Volk darf überall mitbestimmen - außer da, wo es wichtig ist. Komisches Demokratieverständnis...
10.08.2010 18:45 Uhr
von Attilas Yalcin Tülü:
HELL oder DUNKEL ?
10.08.2010 18:05 Uhr
von Nordwind:
"Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Arbeitsminister Olaf Scholz oder Finanzminister Peer Steinbrück standen für Stabilität und Sicherheit. Und sie haben die Maßnahmen durchgesetzt, die dazu geführt haben, dass wir bislang vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sind."
Und sie haben zumindest eine Grundlagen der Krise durch die Finanzmarktförderungsgesetze erst geschaffen.
Nee, Siggi Pop, so einfach kommste aus der Nummer nicht raus.
Eines sollte nach der Schröder-Aera doch jedem klar sein:
bei einem Wahlsieg von Rot-Grün ohne die Linke als Aufpasser werden Agenda 2010, Hartz-IV und die Finanzmarktförderung ganz schnell wieder die wunderbarsten Maßnahmen sein welche jemals in der BRD vorgenommen worden.
Und da die ?PD sich nicht wirklich konsequent von den neoliberalen Unterstützern dieser Richtung distanziert hat wird es dann noch mehr von dieser Medizin geben.
10.08.2010 18:04 Uhr
von Celsus:
Die früheren sogenannten Volksparteien werden immer kleiner, weil ihnen das Gefühl der sozialen Verantwortung abhanden gekommen ist. Die SPD macht ebenfalls nur noch Klientelpolitik. Da liegt das Grab der SPD. Die werden noch kleiner. Auf einem ganz anderen Blatt steht, dass die Grünen selber nicht die soziale Wärme haben, um einmal eine Volkspartei zu werden.
Natürlich ist es lustig zu betrachten, wie da einige in der SPD beleidigt sind, weil die Grünen nicht ausdrücklich und nur mit der SPD koalieren wollen. Aber vorrangig kommt es auf Inhalte an und nicht darauf, dass "alte Freunde" sich wieder an die Regierung helfen. Wer so festgelegt wäre auf einen Koalitionspartner ist als Partei ohnehin überflüssig.
10.08.2010 17:47 Uhr
von Hans:
Die größten sozialen Untaten, unter deren Folgen die Menschen heute leiden – Hartz IV, Zerschlagung der Rente, Liberalisierung der Leiharbeit, hat die SPD in ihrer Regierungszeit zu verantworten. Die Umsetzung des radikalen neoliberalen Dogmatismus - die Liberalisierung der Finanzmärkte, die Umverteilung von indirekten auf direkte Steuern, usw, hat die SPD zu verantworten. – Das ist traurig, aber es ist so.
10.08.2010 17:12 Uhr
von dissenter:
Ein Parteivorsitzender, der nach dem Volk ruft, um einen Beschluss zu kippen (Kooperationsverbot), den er und seine Partei an der Regierung selbst durchgewunken haben, macht sich schlicht lächerlich. Man kann es nicht anders sagen.