Rekord bei Einreisen: Höchster Stand seit 1990
2014 hat die Bundespolizei 57.000 „unerlaubte Einreisen“ registriert – 75 Prozent mehr als 2013. Die meisten Flüchtlinge kamen über Österreich und Frankreich.
Kontrollen im Intercity in Bayern. Bild: dpa
POTSDAM dpa | Schleusungen und unerlaubte Einreisen von Flüchtlingen haben in Deutschland weiter zugenommen und ein Rekordniveau erreicht. Allein die Bundespolizei registrierte 2014 mehr als 57 000 Fälle unerlaubter Einreisen. „Das ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung“, sagte Präsident Dieter Romann in Potsdam. Im Vergleich zu 2013 sei dies eine Steigerung von 75 Prozent. Zudem seien 2014 durch die Bundespolizei knapp 27 000 Menschen erfasst worden, die sich unerlaubt im Land aufhielten – ein Plus von 40 Prozent.
Die meisten der illegal Eingereisten kämen über die Ländergrenzen zu Österreich und Frankreich. „An den Südgrenzen hat sich die Anzahl mehr als verdreifacht, an den Westgrenzen verdoppelt“, schilderte der Behördenleiter. Die Bundespolizei nahm 2014 mehr als 2100 Schleuser fest. Auch dies waren deutlich mehr als im Jahr zuvor (2013: 1535 Schleuser). Die grenzpolizeilich relevantesten Herkunftsstaaten seien Syrien, Eritrea, Afghanistan, Kosovo, Serbien sowie Somalia.
Fast 30 000 unerlaubte Einreisen seien im vergangenen Jahr bereits im Transit- oder Herkunftsstaat durch die Bundespolizei verhindert worden, berichtete Romann. „Dies ist eine erstklassige Arbeit von 40 Dokumenten- und Visumberatern, die auf ausländischen Flughäfen und an deutschen Auslandsvertretungen tätig sind.“
Er will diesen Bereich im laufenden Jahr auf 50 Mitarbeiter aufstocken. „Damit wird das Gesamtsystem in Deutschland entlastet.“ Neueinstellungen für diesen Bereich seien nicht geplant, die Mitarbeiter kämen aus anderen Bereichen der Behörde.
Kontrollen auf der Balkan-Route
Um illegale Einreisen zu verhindern, hat die Bundespolizei zudem die Zusammenarbeit mit Behörden im europäischen Ausland verstärkt: So gibt es trinationale Streifen mit italienischen, österreichischen und Bundespolizeibeamten im grenzüberschreitenden Zugverkehr mit Blick auf die mediterrane Schleusungsrouten. Die Balkan-Route wird ebenfalls durch trinationale Zugstreifen mit ungarischen, österreichischen und Bundespolizeibeamten kontrolliert.
„Zudem unterstützen Bundespolizisten ihre serbischen Kollegen bei der Ausreisekontrolle nach Ungarn als Reaktion auf den Zustrom kosovarischer Staatsangehöriger, deren Asylantragstellung in Deutschland ohnehin aussichtslos ist“, so Romann weiter. Aus seiner Sicht ist dies – gemeinsam mit einer Verfahrensbeschleunigung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und einer konsequenten Rückführung kosovarischer Staatsangehöriger – effektiv.
„Die illegale Migration ist neben dem internationalen islamistischen Terrorismus derzeit die größte Herausforderung für die Bundespolizei“, sagte Romann. „Unsere Beamten arbeiten bis an die Belastungsgrenze.“ Täglich würden zwischen 200 und 300 Identitätsfeststellungen von illegal Eingereisten vorgenommen – „und dabei haben unsere Beamten immer das menschliche Schicksal im Blick“.
Romann erneuerte seine Kritik an der Flüchtlingspolitik: „Unter den derzeitigen europarechtlichen Vorgaben erscheint mir eine Steuerung der Zuwanderung zunehmend schwierig.“
