• 09.06.2009

Rechte Splitterparteien siegen bei EU-Wahl

Ein Haus voller Narren

Nicht Konservative oder Grüne sind die wirklichen Sieger, sondern die "Sonstigen" - und die stehen zumeist rechts.von Daniela Weingärtner

  • 16.06.2009 22:23 Uhr

    von Kay Hanisch:

    Also erstens hat der österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin keine "Partei"und schon gar keine "antieuropäische", sondern eine unabhängige Wählerliste, die lediglich mit ihm und noch 3 weiteren Kandidaten antrat. Martin bezeichnet sich ausdrücklich als "glühenden Pro-Europäer" und wenn man sein Buch "Die Europafalle" liest, dann merkt man das auch. Es bezeichnend für die Abgehobenheit und Demokratiefeindlichkeit der europäischen und nationalen Politik-Eliten, jede Kritik an Mißständen gleich als "anti" oder "extremistisch" zu titulieren. Auch zeugen die oben genannten Bezeichungen für Martin in der taz entweder von oberflächlichem Journalismus oder von politischer Meinungsmache. Wenn die Bürger in Europa aufgrund der Kritik- und Beratungsresistenz der Eliten dann wirkliche Extremisten wie Jobbik in Ungarn oder die Großrumänienpartei wählen, dann braucht man sich auch nicht mehr zu wundern. Auch eine kritische und offene Auseinandersetzung mit den undemokratischen Elementen des EU-Vertrages, fand in deutschen Medien nicht statt.

    Kay Hanisch

  • 14.06.2009 13:24 Uhr

    von Stuhl:

    @ Tatze: "Wollen Sie die Menschen schelten, weil sie der Mitte-Links-Langeweile überdrüssig geworden sind?"

    Du meinst man sollte rechts wählen, wenn einem die Politik zu langeilig wird?
    Ein Volk voller Narren.

  • 09.06.2009 20:06 Uhr

    von Susi:

    @Redaktion
    Die Grafik dazu in der Printausgabe war ja schon etwas witzlos. Da waren Balken in den verschiedensten Grauschattierungen zu sehen. War wohl ursprünglich bunt und nicht daran gedacht dass es nicht in der Sonntaz erscheint. Wäre gut gewesen, wenn eine Schraffur zur Unterscheidung der verschiedenen Parteispektren, benutzt wurde. Wäre nicht nur bei fehlenden buntem Druck, sondern auch bei eingeschränkter Farbwahrnehmung gut gewesen.

  • 09.06.2009 17:36 Uhr

    von tondor:

    Viel eher als ein Haus voller Narren ist die Brüsseler Abgeordnetenschar ein Haus voller Kosmopoliten und verdienender Unverdienter - nicht nur wird zwischen Bruxelles und Strasbourg gejettet, was das Zeug hält (wundersam, dass die Grünen beim äußerst unökologischen EP überhaupt mitmachen), sondern es werden durch die etablierten Parteien lediglich die bisher ungewürdigten blassgrauen Eminenzen aus der Regionalpolitik entsandt, während die großen Hoffnungsträger in der nationalen Polity verbleiben. Solange der nationale Gedanke den europäischen dominiert, kann es im EP nicht vorangehen - die Mehrheit der Wähler prangert dies durch stillen Protest an: Eine EU als Summe vieler national denkender Mitgliedstaaten (mitsamt den entsprechenden Zugeständnissen an nationale Entscheider und damit wenig demokratischer Legitimierung) kann und darf nie souverän werden.

  • 09.06.2009 13:56 Uhr

    von gki:

    Welche Rechtsextremisten haben denn in Ungarn gesiegt? Die rechtsextreme Partei Jobbik erhielt knapp 15%. Das ist schon schlimm genug, aber ein Sieg ist das deswegen noch nicht. Jobbik hat mit dem Ergebnis Platz 3 geholt.

  • 09.06.2009 02:44 Uhr

    von Beelzebub:

    Was findet Mr. Watson an einer Volksabstimmung denn so "unverantwortlich"? Hat er etwa Angst davor, ein weiteres Volk könnte sich erdreisten, das antidemokratisch-militaristische Machwerk "Lissabonner Vertrag" entgegen dem ausdrücklichen Befehl der Eurokraten abzulehnen?


    Im übrigen sollte sich niemand wundern, wenn immer größere Teile der Bevölkerung, deren Wille derart arrogant mißachtet wird, wie das in der EU üblich ist, sich schließlich nicht anders zu helfen wissen, als Parteien zu wählen, die, mögen sie im übrigen auch noch so unappetitlich sein, wenigstens vielleicht verhindern können, dass der von Grund auf antidemokratische Moloch EU auch noch die letzten Reste von Demokratie und Volkssouveränität beseitigt.

  • 08.06.2009 21:37 Uhr

    von Tatze:

    Ein Haus voller Narren kann nur von Völkern voller Narren gewählt worden sein. Wollen Sie die Menschen schelten, weil sie der Mitte-Links-Langeweile überdrüssig geworden sind?
    Wenn Sie mit der Überschrift jedoch wirklich das Haus in seiner Gesamtheit meinen, dann haben Sie Recht.

Ihr Name (wird angezeigt):*

Email (wird nicht angezeigt):*

Kommentar* - bitte beachten Sie unsere Netiquette:

Bitte geben Sie hier das Wort ein, das im Bild angezeigt wird. Dies dient der Spamvermeidung Wenn Sie das Wort nicht lesen konnten, bitte hier klicken.

CAPTCHA Bild zum Spamschutz

Wenn Sie auf "Abschicken" klicken, wird ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an taz.de verschickt. Er wird veröffentlicht, sobald einRedakteur ihn freigeschaltet hat. taz.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus ähnlichen Gründen unangemessene Beiträge nicht zu publizieren.

*Pflichtfelder