• 16.11.2008

Ralf Fücks zur Parteitag-Bilanz

"Die Grünen müssen sich selbst reformieren"

Als organisierte Kraft treten die Realos nicht mehr in Erscheinung, sagt Ralf Fücks, Leiter der Heinrich Böll Stiftung, nachdem die Delegierten in Erfurth ihren Fraktionschef im Bundestag, Fritz Kuhn, durchrasseln liessen.von Interview: Ralph Bollmann

  • 04.04.2011 19:00 Uhr

    von Mitdenkerin:

    Hach, was werd´ich froh sein, diese unansehnliche, unökologisch blond-rötlich gefärbte, berufslose DamIn ab 2009 nicht mehr herumprollen hören zu müssen. Sie weiß eh´ nicht, wovon sie spricht (Plasberg - B1 - der Brüller !!). Weg mit den Anti-Atom-MitläuferInnen (Cem und wie-sie-heißt-sie-noch-PlatitüdendrescherIn !!! Qualität in die Parlamente !

  • 04.04.2011 18:59 Uhr

    von Claudio Struck:

    Ich bin froh, dass es mit Ralf Füchs noch grüne Denke jenseits rein machtpolitisch orientierter Rechenspiele gibt. Die zentrale Frage, mit welchem politischen (Selbst)Bewusstsein die Grünen Politik gestaltet wollen, wird doch auf und abseits von Parteitagen fortgesetzt ausgeklammert. Energiepolitik jenseits vom Öl ersetzt keine politische Selbstverortung jenseits von Links und Rechts. Genau da müssen aber die Grünen Farbe bekennen, oder sie werden gnadenlos marginalisiert.

    Claudio Struck
    Sao Paulo, Brasilsien

  • 04.04.2011 18:59 Uhr

    von Jonensen:

    Tja, der Change - nur geht der bei Obama genau nicht in die neoliberale Realo-Richtung, sondern im Gegenteil leutet er ja gerade das Ende dieser Reagan-Epoche ein, für die in Deutschland u.a. zuletzt auch rot-grün stand.

    Während der Herr "Vordenker" sich aber noch mit den beschämenden neoliberalen Hartz-Gesetzen und Bushs "War on Terror" beim Volk profilieren will. Die katastrophale Finanzkrise scheint dagegen kein Thema zu sein. So wird das nix.

  • 04.04.2011 18:59 Uhr

    von Ludwig Paul Häußner:

    GRÜNE SPD oder wirklich treibende Kraft für einen Dritten Weg?

    Nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialmus ist auch der real existierenende Kapitallismus in Wanken geraten.

    Dabei gibt es nichts gegen die notwendige Kapitalbildung zu sagen. Wir brauchen eine ökosoziale Marktwirtschaft ohne Rentenkapitalismus. Das Kernproblem liegt darin, dass der Boden durch den Zinsmechanismus zur Ware werden kann, die er naturgemäß nicht ist! Also die Kapitaliserungsmöglichkeit des Bodens verhindern, durch eine reine Bodenwertsteuer, statt durch die verfassungswidrige Grundsteuer bzw. ein konsequente Nutzung des Erbbaurechts auf kommunaler Ebene.

    Die Einnahmen aus der Bodenwertsteuer und den Erbbaurechten sozialisieren die Bodenrente auf marktwirtschaftskonforme Art und Weise ohne dass damit das Recht auf erarbeitetes Privateigentum eingeschränkt wäre.

    Das mag nach Links klingen, ist es aber nicht. Die ordoliberale Schule um Walter Eucken ist dafür ebenso Vorläufer wie auch die Ideen Silvio Gesells und Rudolf Steiners zur einer menschengemäßen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

    Wir brauchen eine Dreigliederung des sozialen Organismus in ein wirklich freies Geistesleben, ein an den Grundrechten auserichtetes Staatsleben und ein wirklich brüderliches Wirtschaftsleben - und dies weltweit.

    Die GRÜNEN müssten an die Ideale der Französichen Revolution anknüpfen und sich mit Humboldts Staatsidee beschäftigen. Er versuchte die Grenzen der Wirksamkeit des Staates zu bestimmen.

    Was heißt das alles für Heute und Morgen?

    1. Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)als konstitutionelles Anrecht, zur sozialen Absicherung und Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern.

    2. Wir brauchen ein globalisierungstaugliches Steuerwesen: von der Einkommens- und Etragsbesteuerung hin zu einem System der Ausgabenbesteuerung (Stichwort: höhere MwSt).

    In dieser Systematik ist das BGE u.a. der ausgezahlte MwSt-Bonus wie auch Grundrente, bisheriges Kindergeld und BaföG. Forderung nach Mindestlöhnen sind dadurch nicht m,ehr nötig.

    3. Statt der Öko-Steuer brauchen wir Öko-Abgaben und Öko-Bonus. Durch die Öko-Abgabe wird der Ressourcenverbrauch reduzuiert und durch den Öko-Bonus werden die daraus erzielten Einnahmen pro Kopf der Bevölkerung rückvergütet. Der ordnende Rechtsstaat darf nicht zu Dealer für Umweltgüter werden.

    4. Die Schul- und Hochschulmisiere kann nur mittels frei-öffentlichen, selbstverwalteten Schulen und Hochschulen und staatlich finanzierten Bildungsgutscheinen pro SchülerIn bzw. StudentIn behoben werden.

    5. Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen rechtfertigt eine GRÜNE Doppelspitze allemal, nur sollten die beiden Parteivorsitzenden direkt von den GRÜNEN Mitgliedern gewählt werden.

    6. Auch die Rotation ist wiederzubeleben. Eine Wiederwahl sollte erlaubt sein. Ebenso sollten GRÜNE MinisterInnen keine Parlamentsmandate beibehalten.

    Es gibt also durchaus visionär-pragmatische Felder für eine strahlende GRÜNE Zukunft - jenseits des längst überholtem Recht-Links-Schema, das auch Herr Fücks gebraucht.

    Ludwig Paul Häußner, GRÜNE Karlsruhe
    Mitglied im GRÜNEN Netzwerk Grundeinkommen

  • 11.02.2011 17:48 Uhr

    von Mitdenkerin:

    Hach, was werd´ich froh sein, diese unansehnliche, unökologisch blond-rötlich gefärbte, berufslose DamIn ab 2009 nicht mehr herumprollen hören zu müssen. Sie weiß eh´ nicht, wovon sie spricht (Plasberg - B1 - der Brüller !!). Weg mit den Anti-Atom-MitläuferInnen (Cem und wie-sie-heißt-sie-noch-PlatitüdendrescherIn !!! Qualität in die Parlamente !

  • 11.02.2011 17:48 Uhr

    von Jonensen:

    Tja, der Change - nur geht der bei Obama genau nicht in die neoliberale Realo-Richtung, sondern im Gegenteil leutet er ja gerade das Ende dieser Reagan-Epoche ein, für die in Deutschland u.a. zuletzt auch rot-grün stand.

    Während der Herr "Vordenker" sich aber noch mit den beschämenden neoliberalen Hartz-Gesetzen und Bushs "War on Terror" beim Volk profilieren will. Die katastrophale Finanzkrise scheint dagegen kein Thema zu sein. So wird das nix.

  • 11.02.2011 17:48 Uhr

    von Ludwig Paul Häußner:

    GRÜNE SPD oder wirklich treibende Kraft für einen Dritten Weg?

    Nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialmus ist auch der real existierenende Kapitallismus in Wanken geraten.

    Dabei gibt es nichts gegen die notwendige Kapitalbildung zu sagen. Wir brauchen eine ökosoziale Marktwirtschaft ohne Rentenkapitalismus. Das Kernproblem liegt darin, dass der Boden durch den Zinsmechanismus zur Ware werden kann, die er naturgemäß nicht ist! Also die Kapitaliserungsmöglichkeit des Bodens verhindern, durch eine reine Bodenwertsteuer, statt durch die verfassungswidrige Grundsteuer bzw. ein konsequente Nutzung des Erbbaurechts auf kommunaler Ebene.

    Die Einnahmen aus der Bodenwertsteuer und den Erbbaurechten sozialisieren die Bodenrente auf marktwirtschaftskonforme Art und Weise ohne dass damit das Recht auf erarbeitetes Privateigentum eingeschränkt wäre.

    Das mag nach Links klingen, ist es aber nicht. Die ordoliberale Schule um Walter Eucken ist dafür ebenso Vorläufer wie auch die Ideen Silvio Gesells und Rudolf Steiners zur einer menschengemäßen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

    Wir brauchen eine Dreigliederung des sozialen Organismus in ein wirklich freies Geistesleben, ein an den Grundrechten auserichtetes Staatsleben und ein wirklich brüderliches Wirtschaftsleben - und dies weltweit.

    Die GRÜNEN müssten an die Ideale der Französichen Revolution anknüpfen und sich mit Humboldts Staatsidee beschäftigen. Er versuchte die Grenzen der Wirksamkeit des Staates zu bestimmen.

    Was heißt das alles für Heute und Morgen?

    1. Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)als konstitutionelles Anrecht, zur sozialen Absicherung und Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern.

    2. Wir brauchen ein globalisierungstaugliches Steuerwesen: von der Einkommens- und Etragsbesteuerung hin zu einem System der Ausgabenbesteuerung (Stichwort: höhere MwSt).

    In dieser Systematik ist das BGE u.a. der ausgezahlte MwSt-Bonus wie auch Grundrente, bisheriges Kindergeld und BaföG. Forderung nach Mindestlöhnen sind dadurch nicht m,ehr nötig.

    3. Statt der Öko-Steuer brauchen wir Öko-Abgaben und Öko-Bonus. Durch die Öko-Abgabe wird der Ressourcenverbrauch reduzuiert und durch den Öko-Bonus werden die daraus erzielten Einnahmen pro Kopf der Bevölkerung rückvergütet. Der ordnende Rechtsstaat darf nicht zu Dealer für Umweltgüter werden.

    4. Die Schul- und Hochschulmisiere kann nur mittels frei-öffentlichen, selbstverwalteten Schulen und Hochschulen und staatlich finanzierten Bildungsgutscheinen pro SchülerIn bzw. StudentIn behoben werden.

    5. Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen rechtfertigt eine GRÜNE Doppelspitze allemal, nur sollten die beiden Parteivorsitzenden direkt von den GRÜNEN Mitgliedern gewählt werden.

    6. Auch die Rotation ist wiederzubeleben. Eine Wiederwahl sollte erlaubt sein. Ebenso sollten GRÜNE MinisterInnen keine Parlamentsmandate beibehalten.

    Es gibt also durchaus visionär-pragmatische Felder für eine strahlende GRÜNE Zukunft - jenseits des längst überholtem Recht-Links-Schema, das auch Herr Fücks gebraucht.

    Ludwig Paul Häußner, GRÜNE Karlsruhe
    Mitglied im GRÜNEN Netzwerk Grundeinkommen

  • 19.11.2008 04:11 Uhr

    von Mitdenkerin:

    Hach, was werd´ich froh sein, diese unansehnliche, unökologisch blond-rötlich gefärbte, berufslose DamIn ab 2009 nicht mehr herumprollen hören zu müssen. Sie weiß eh´ nicht, wovon sie spricht (Plasberg - B1 - der Brüller !!). Weg mit den Anti-Atom-MitläuferInnen (Cem und wie-sie-heißt-sie-noch-PlatitüdendrescherIn !!! Qualität in die Parlamente !

  • 17.11.2008 20:04 Uhr

    von Claudio Struck:

    Ich bin froh, dass es mit Ralf Füchs noch grüne Denke jenseits rein machtpolitisch orientierter Rechenspiele gibt. Die zentrale Frage, mit welchem politischen (Selbst)Bewusstsein die Grünen Politik gestaltet wollen, wird doch auf und abseits von Parteitagen fortgesetzt ausgeklammert. Energiepolitik jenseits vom Öl ersetzt keine politische Selbstverortung jenseits von Links und Rechts. Genau da müssen aber die Grünen Farbe bekennen, oder sie werden gnadenlos marginalisiert.

    Claudio Struck
    Sao Paulo, Brasilsien

  • 17.11.2008 17:56 Uhr

    von Jonensen:

    Tja, der Change - nur geht der bei Obama genau nicht in die neoliberale Realo-Richtung, sondern im Gegenteil leutet er ja gerade das Ende dieser Reagan-Epoche ein, für die in Deutschland u.a. zuletzt auch rot-grün stand.

    Während der Herr "Vordenker" sich aber noch mit den beschämenden neoliberalen Hartz-Gesetzen und Bushs "War on Terror" beim Volk profilieren will. Die katastrophale Finanzkrise scheint dagegen kein Thema zu sein. So wird das nix.

  • 16.11.2008 19:47 Uhr

    von Axel:

    O-Ton Fücks:
    "Für den Einsatz in Afghanistan wird kaum selbstbewusst mit menschenrechtlichen und internationalistischen Argumenten geworben."

    Damit sollten die Grünen den Afghanistan-Einsatz "bewerben"?
    Erbärmliche Argumentationskrücken eines grünen "Vordenkers" - gegen die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland und zum Glück auch innerhalb der Grünen zunehmend umstrittener Militäreinsatz in Afghanistan. Daß diese Position von Fücks denen der Friedensbewegung in Deutschland, den USA und GB entgegensteht dürfte selbstverständlich sein.

  • 16.11.2008 19:15 Uhr

    von Ludwig Paul Häußner:

    GRÜNE SPD oder wirklich treibende Kraft für einen Dritten Weg?

    Nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialmus ist auch der real existierenende Kapitallismus in Wanken geraten.

    Dabei gibt es nichts gegen die notwendige Kapitalbildung zu sagen. Wir brauchen eine ökosoziale Marktwirtschaft ohne Rentenkapitalismus. Das Kernproblem liegt darin, dass der Boden durch den Zinsmechanismus zur Ware werden kann, die er naturgemäß nicht ist! Also die Kapitaliserungsmöglichkeit des Bodens verhindern, durch eine reine Bodenwertsteuer, statt durch die verfassungswidrige Grundsteuer bzw. ein konsequente Nutzung des Erbbaurechts auf kommunaler Ebene.

    Die Einnahmen aus der Bodenwertsteuer und den Erbbaurechten sozialisieren die Bodenrente auf marktwirtschaftskonforme Art und Weise ohne dass damit das Recht auf erarbeitetes Privateigentum eingeschränkt wäre.

    Das mag nach Links klingen, ist es aber nicht. Die ordoliberale Schule um Walter Eucken ist dafür ebenso Vorläufer wie auch die Ideen Silvio Gesells und Rudolf Steiners zur einer menschengemäßen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

    Wir brauchen eine Dreigliederung des sozialen Organismus in ein wirklich freies Geistesleben, ein an den Grundrechten auserichtetes Staatsleben und ein wirklich brüderliches Wirtschaftsleben - und dies weltweit.

    Die GRÜNEN müssten an die Ideale der Französichen Revolution anknüpfen und sich mit Humboldts Staatsidee beschäftigen. Er versuchte die Grenzen der Wirksamkeit des Staates zu bestimmen.

    Was heißt das alles für Heute und Morgen?

    1. Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)als konstitutionelles Anrecht, zur sozialen Absicherung und Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern.

    2. Wir brauchen ein globalisierungstaugliches Steuerwesen: von der Einkommens- und Etragsbesteuerung hin zu einem System der Ausgabenbesteuerung (Stichwort: höhere MwSt).

    In dieser Systematik ist das BGE u.a. der ausgezahlte MwSt-Bonus wie auch Grundrente, bisheriges Kindergeld und BaföG. Forderung nach Mindestlöhnen sind dadurch nicht m,ehr nötig.

    3. Statt der Öko-Steuer brauchen wir Öko-Abgaben und Öko-Bonus. Durch die Öko-Abgabe wird der Ressourcenverbrauch reduzuiert und durch den Öko-Bonus werden die daraus erzielten Einnahmen pro Kopf der Bevölkerung rückvergütet. Der ordnende Rechtsstaat darf nicht zu Dealer für Umweltgüter werden.

    4. Die Schul- und Hochschulmisiere kann nur mittels frei-öffentlichen, selbstverwalteten Schulen und Hochschulen und staatlich finanzierten Bildungsgutscheinen pro SchülerIn bzw. StudentIn behoben werden.

    5. Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen rechtfertigt eine GRÜNE Doppelspitze allemal, nur sollten die beiden Parteivorsitzenden direkt von den GRÜNEN Mitgliedern gewählt werden.

    6. Auch die Rotation ist wiederzubeleben. Eine Wiederwahl sollte erlaubt sein. Ebenso sollten GRÜNE MinisterInnen keine Parlamentsmandate beibehalten.

    Es gibt also durchaus visionär-pragmatische Felder für eine strahlende GRÜNE Zukunft - jenseits des längst überholtem Recht-Links-Schema, das auch Herr Fücks gebraucht.

    Ludwig Paul Häußner, GRÜNE Karlsruhe
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