Räumung Liebigstraße 14 in Berlin: Das Ende der Besetzung

2.500 Polizisten räumten das von Alternativen verbarrikadierte Haus innerhalb von vier Stunden. Die Bilanz bis zum Abend: über dreißig Festnahmen und acht verletzte Polizisten.

Vom Traum des "Anders leben" bleibt nur noch die bunte Hausfassade übrig. Bild: dapd

BERLIN taz | Franz Schulz ist ein Bürgermeister, der meist ernst dreinblickt. Am Mittwoch aber scheint sein Blick noch etwas ernster. Der Grünen-Politiker und Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg steht vor dem Haus Liebigstraße 14, die schwarze Wollmütze tief im Gesicht, Hände in den Manteltaschen. Ein schwerer Verlust sei das, was hier passiere, sagt der 62-Jährige. "Die Angst ist da, dass jetzt ein Dominoeffekt eintritt." Ein Effekt, der die alternative Wohnstruktur im Bezirk wegbrechen lässt. Nicht nur in diesem Bezirk.

Seit sieben Uhr früh steht Schulz in der kleinen Kopfsteinpflasterstraße im Alternativ-Bezirk Friedrichshain. Die vielen Polizisten, die neben dem Bürgermeister patrouillieren, sind noch etwas früher angekommen. Ab 4 Uhr haben sie den Kiez abgeriegelt und die Dächer um das orangefarben angestrichene Haus mit den vielen Antifa-Postern und Graffitis besetzt. Um 8 Uhr rückte der Gerichtsvollzieher an. Er wird heute dieses Wohnprojekt beenden: Das Haus Liebigstraße 14 wurde 1990 besetzt und zwei Jahre später legalisiert. Nun wird es geräumt.

Jahrelang hatten sich die 25 Bewohner dagegen vor Gericht gewehrt, an runden Tischen um Lösungen gerungen. Vergebens. Die Eigentümer waren zu keinen Gesprächen bereit, der Senat regte sich nicht, ein Alternativhaus zu finden. Im November 2009 wurde den zumeist jungen Bewohnern, darunter Italiener, Spanier und Engländer, gekündigt. Anfang Januar 2011 erreichte sie der Räumungsbescheid.

Szene mobilisiert seit Wochen

Seit Wochen mobilisierte die autonome Szene - mit Erfolg: Hunderte, vielleicht Tausende, auch aus anderen Städten und Nachbarländern, kommen am Mittwoch, um gegen die Räumung zu protestieren. Und um noch einmal den eigentlich seit Jahren erledigten Widerstand der Berliner Hausbesetzerszene aufleben zu lassen.

Schon in den frühen Morgenstunden muss die Polizei Sympathisanten vorm Haus vertreiben. Zuvor hatten bis in die Nacht die Bewohner ihr Haus noch verbarrikadiert, die Fenster vernagelt, die Balkone vergittert. Als sich die Polizei ins Haus hämmert, steht sie vor einem großen Sperrmüllhaufen, Wasser läuft die Stufen hinab - das Treppenhaus ist blockiert.

Mehr als vier Stunden brauchen die Beamten, um am Mittag über einen Mauerdurchbruch im Dach bis in die dritte Etage vorzudringen. Sechs junge Männer und drei Frauen, die letzten Bewohner, haben sich hier eingeschlossen. Sie wehren sich mit Feuerlöschern, dann werden sie abgeführt.

Unterdessen ziehen Schwarzgekleidete in Kleingruppen durch die Nachbarschaft und zetteln "dezentrale Aktionen" an. Mülltonnen werden umgeworfen, Kreuzungen blockiert, Straßenbahnen gestoppt, Steine fliegen in eine Bank, Farbbeutel an Fassaden. So schnell sich die Akteure zusammenfinden, so schnell stieben sie wieder auseinander.

Insgesamt 32 Festnahmen, unter anderem wegen Landfriedensbruchs und Körperverletzung, und acht verletzte Beamte meldet die Polizei bis zum frühen Abend. Ein Polizist musste im Krankenhaus behandelt werden. Bei einer Spontandemonstration auf der Frankfurter Allee mit rund 500 Teilnehmern wurden Flaschen und Steine in Richtung von Polizeibeamten geworfen, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei habe zeitweise rund 1.000 Demonstranten beobachtet.

Doch es sind nicht wie einst die großen Straßenschlachten, die diese Räumung begleiten, es sind kurze, beständige Unruhestiftungen, dazu kommt die Verbarrikadierung des Hauses. Mehr war nicht drin. Und doch ist es mehr, als viele Politiker der Hausbewegung noch zugetraut hätten.

Über 200 besetzte Häuser

Mehr als 200 Häuser waren nach 1990 in Berlin besetzt. Erfolgreiche Neubesetzungen hat es seit Jahren nicht gegeben. In der Innenstadt schwinde der Platz für Freiräume, hatten die Liebig-Bewohner immer wieder öffentlich kritisiert. Sie sind mit dieser Einschätzung nicht allein. Längst ist Gentrifizierung für viele Berliner kein Fremdwort mehr. Die Forderung nach sozialverträglichen Mieten, so versprechen fast alle Parteien, werde ein Hauptthema vor und nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst.

Den einst besetzten Alternativhäusern aber zeigt die Politik die kalte Schulter. Für die Liebig 14 gibt es am Mittwoch keine Solidaritätsnote der rot-roten Regierung. Auch die an die Macht strebende Landesspitze der Grünen fordert die Bewohner auf, "friedlich das Haus zu verlassen".

In Friedrichshain-Kreuzberg sieht man das anders. Außer Bezirksbürgermeister Schulz fährt von den Grünen/Bündnis 90 auch Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele mit dem Fahrrad vor. Aus vielen einst besetzten Häusern sei heute "etwas Vorzeigbares" geworden, sagt Ströbele. "Deshalb ist es absurd, dass die Liebig nicht weitermachen durfte. Wir verlieren immer mehr alternative Flecken."

Ein Autonomer mit schwarzer Kapuze drückt das später kaum anders aus: Immer mehr linke Freiräume gingen heute verloren. Eigens aus Leipzig sei er mit vier Bekannten angereist, erzählt der 30-Jährige, um "Widerstand zu leisten". Weil die Liebig 14 kein Einzelfall sei.

Auch in der Nachbarschaft regt sich offen Unmut. "Eine Niederlage für alle" sei der heutige Tag, sagt ein junges Pärchen. Mit Brötchenbeutel stehen sie vor der Polizeikette. "Ich könnte heulen, wenn ich diese Bilder sehe", sagt die Frau. Es sei ein Armutszeugnis, dass es dem Senat nicht gelungen sei, die Eigentümer an den Tisch zu holen, um zu verhandeln. Auch beim Bäcker nebenan ist man betrübt. "Die Linken waren immer nett und freundlich", sagt die Verkäuferin. Sie würden ihr fehlen.

Doch nicht alle sehen das so. Ein 70-Jähriger beugt sich in einer Nebenstraße aus dem Fenster. "Wird Zeit, dass diese Dreckecke aufgeräumt wird", grummelt er. Später parkt er sicherheitshalber seinen Skoda um. Auch die Kitas haben vorsorglich geschlossen. Zumindest äußerlich steht die Nachbarschaft hinter den Alternativen. "Solidarität mit Liebig 14", flattern Banner an den Balkonen. Und die Bäckersfrau schmeißt Polizisten aus dem Laden.

Noch ein paar Tage Ärger

2.500 Polizisten waren im Einsatz. Heftige Ausschreitungen erwartet die Polizei jedoch erst für den Abend. Dann, wenn sich die vielen in einer "Wut"-Demonstration zusammenfinden sollen. Eine Demonstration am Samstag hat so krawallig geendet wie seit Jahren nicht mehr. Steine verletzten 40 Polizisten.

Noch ein paar Tage lang dürfte es nachts Ärger geben. Farbbeutelwürfe auf Senatsgebäude, Polizeidirektionen oder Immobilienbüros. Wie schon in den Tagen zuvor. Danach dürfte wieder Ruhe einkehren, auch in Friedrichshain. Etwas weiter nördlich dominieren bereits rote Townhouses mit grünen Gärten. Dem aktuellen Berliner Sozialbericht nach gibt es hier die geringste Arbeitslosigkeit der Stadt.

Bürgermeister Schulz findet das nicht schlecht. Doch es müsse auch Platz für Alternatives geben, sagt der studierte Physiker. Bis zum Nachmittag bleibt er und stellt sich als Vermittler zur Verfügung, "falls sich doch noch ein Ersatzhaus findet". Immerhin hätten viele am Mittwoch ihren Unmut gezeigt, sagt Schulz. "Ich hatte schon befürchtet, dass kaum einer kommt."

Comments

[uff...]

Beim Lesen der Kommentare ist mir wieder mal klar geworden, dass es in Internetforen offensichtlich unmöglich ist, beim Thema zu bleiben. Schon geht es schon wieder um brennende Autos, um den ersten Mai und den Steuerzahler. Wenn wir hier von Toleranz reden, sollten sich alle auch an die eigene Nase fassen. Ich befürworte absolut nicht das Abfackeln eines Porsches als Zeichen des Protests und sehe auch kein Statement darin, eine Sparkassenfiliale zu pflastern, und doch ist das vor allem Ausdruck von Wut, die sich durch unzählige fruchtlose Dialoge mit der Stadt aufgestaut hat und sich in der Maßlosigkeit eines völlig größenwahnsinnigen Polizeieinsatzes entläd. Entgegen einiger Meinungen hier wurde nämlich bis zum Schluss geredet, geklagt und friedlich protestiert. Sozialschmarotzer? Man kann sich wohl kaum vorstellen, wieviel Energie die Bewohner und ihre Sympathisanten in den Erhalt des Hauses gesteckt haben. Und drehen wir den Spieß doch mal um, ihr Spießer ;P ...Ich wette in umghekehrter Situation wären die Hassposter unter euch doch nur zu gerne bereit, dem linken Buchladen einen Pflasterstein zu verpassen oder dem VW mit linksorientierten Aufklebern den Gar aus zu machen. Das ist doch nur ein Katz- und Mausspiel.

Am armseeligsten finde ich die Blindheit von uns allen, die es uns offensichtlich unmöglich macht zu erkennen, das hier schon seit Jahren die Bürger gegeneinander aufgehetzt werden. Der Arbeitslose wird zum Müßiggänger degradiert, der Yuppi zum Blutgeldtreiber. Wo soll denn all dieser Hass hinführen? Scheiße, in diesem Land leben 80 Millionen Menschen, die konsumierende Monokultur hat längst den ersten Rang eingenommen und trotzdem sieht sich selbst Lieschen Müller außer Standes, den Arbeitsfrust statt im wachen Augenmerk auf die umliegenden Mikrokosmen in den zichtausend zur Verfügung gestellten Sportangeboten zu enladen. Zu blind um zu erkennen, das eine lebenige Kultur eben nur aus vielen verschiedenen nebeneinander koexistierenden Lebensentwürfen gedeihen und sich entwickeln kann. Gleiches werfe ich mitunter auch der Linken vor, wobei es schwer ist, friedlich zu bleiben, während man aus den Trümmern irgendwie erstrebenswerter zukunft gerissen wird. Und am Ende des Tages will der Hausbesetzer so wie der Porschefahrer auch nur ins kuschlige vorgewärmte Bett, glaubt mir. Über die globalen Auswirkungen unseres Handelns können wir erst reden, wenn Dialoge endlich auch VOR und nicht erst NACH den ersten Steinewürfen zu Stande kommen!

I.

[Justav]

@1055er, Held der Bewegung

Nein. In ihrem närrischen Kommentar ist bereits die Antwort auf die Frage, weshalb es keine Lichterketten gibt enthalten.

Nur begreifen Sie das nicht!

Die Zerstörung eines kompletten Scheibensortimentes eines alteingesessenen Glasers ist ntürlich legitim und dem Milieuschutz zuträglich.

Einem Motorradfahrer 3 mal in einer Nacht das Bike auf die Straßenbahnschienen zu werfen ist natürlich eine Anti-Gentrifizierungsmaßnahme.

Das Abfackeln eines Papiercontainers zwischen lauter geparkten Golfs, Corsas und Puntos (also Bonzenkarren von Handwerkern, Kleinladenbetreibern und Arbeitslosen) weckt selbstverständlich die Sympathie der Friedrichshainer Bewohner.

Und klar, die Zerstörung von Bushäuschen bringt Ihnen den Rückhalt der alten Omis und Opis, die jetzt frei von der Bevormundung des Schwienesystems sind, sich windgeschützt setzen zu müssen.

Ich sag es mal so:

Bei den unzähligen Demos gegen Gentrifizierung und für Milieuschutz, die im letzten Jahr hier durch 10247 gezogen sind und auch die Sympathien vieler Anwohner wecken konnten, haben gerade einmal 150 Leute pro Demo - wenn's denn mal hoch kommt, ihren Arsch in Bewegung bekommen.

Den anderen "legitimen Aktionskünstlern der Nacht" waren diese Demos wohl zu früh, das Wetter zu kalt, Berlin zu weit weg oder der Suff-Kater noch nicht abgeklungen. Erst bei ner schönen Randale werden sie munter.

Und da fragen Sie nach Lichterketten? Das ist nicht nur lächerlich, Sie können einem schon fast leid tun.

Das sagt Ihnen ein hier geborener und seit 30 Jahren in Friedrichshain ansässiger Justav, der immer eine gewisse Sympathie für die alternative Szene hatte, nicht aber für pseudolinke Oberlehrer, Randalierer mit 8.-Klassenabschluß und selbsternannte Revolutionsführer.

[Gerda Fürch]

Nee, habe mich nicht verständlich genug ausgedrückt und noch einmal nachgedacht.

also, es hat lange Zeit die Möglichkeit bestanden, einen Mietvertrag auszuhandeln und mit den Hausbesetzern abzuschließen. Hausbesetzung ist nicht legal, wurde aber lange Zeit geduldet. Richtig? Geht jedenfalls aus den bisherigen Nachrichten und taz-Berichten/Recherchen hervor. Mietvertrag kam nicht zustande, weil über die Bedingungen keine Einigkeit erzielt werden konnte. Wie im Kleinen so auch im Großen - siehe Verhandlungen bspw. bei "Stuttgart 21". Läßt sich nicht vergleichen? Doch finde ich schon.

Es heißt, der Berliner Bausenat oder Sozialsenat oder Jugendsenat hätte sich einmischen können, zumindest hingucken, hätte ein sehr preiswertes Ersatz-WohnMietobjekt direkt im Kiez anbieten können. Hat er aber nicht, weil er sich sagte, daß ein Zivilstreit ist und nicht im öffentlichen Interesse. es geht aber doch um öffentliches Unteresse, nämlich um "Gentrifizierung" in der Stadt Berlin. Hat auch der Bürgermeister Schulz von Kreuzber-Friedrichshain gesagt. Hat aber keiner richtig hingehört. Selbst der Berliner Mieterverein und die Berliner Mietergemeinschaft e. V. hat dieses "G-Wort" schon seit langem thematisiert und vor den Folgen und Auswirkungen gewarnt.

Jetzt noch zum besseren Verständnis von befremdlichen Lebensläufen und Lebensweisen in der Gesellschaft, die eine freie, demokratische und vor allem eine offene sowie s o z i a l e Gesellschaft verkraften kann, damit es nicht zu Gewaltszenen auf beiden Seiten kommen muß

und auch nicht zu dieser Selbstjustiz, die das Recht (Mietrecht und Eigentumsrecht) außer Kraft setzt: 2.500 Polizisten mit einem Gerichtsvollzieher, Kampfmontur, Wasserwerfern, Knüppeln, Pfefferspray = staatliche Gewalt und demgegenüber Hausbesetzer mit aufgedrehten Wasserleitungen, Stinkbomben, Porzellangeschirr, ebenfalls Spraydosen, Pflastersteinen (!) und anderen bösartigen Wurfgeschossen. Bin ich froh, daß keine Schußwaffen wie in den USA, Ägypten, Tunesien oder in Ungarn, Weißrußland zum Einsatz gekommen sind oder sich ein Amokläufer in den gesamten Tumult eingemischt hat.

In Berlin leben viele, viele Obdachlose, und zwar auch solche, die ganz bewußt sich für das Leben auf der Straße aus den verschiedensten Gründen entschieden haben, sogenannte "Aussteiger der anderen Art" = Landstreicher oder auch Clochards (o.s.ä.) genannt. Sie sehen abgerissen, versoffen, total armselig mit ihrem Hab und Gut in einem überfüllten Einkaufswagen von einem Supermarkt aus - stinken und riechen oftmals fürchterlich, machen einen total verwahrlosten Eindruck. Oft sammeln diese Leute alle weggeworfenen Pfandflaschen in Plastiktüten und stellen sich dann mit Sack und Pack an den Pfandgeldautomaten an. Es dauert eine "Ewigkeit", bis ich mit meinen 3 Seltersflaschen dran komme und meinen Pfandbon ziehen kann.

Na und? Habe ich das Recht, diese Leute anzugreifen? Habe ich das Recht, diese Leute niederzuschlagen, auf diesen rumzutrampeln oder gar zu töten? Weil sie nicht "gesellschaftsfähig" sind, sich nicht wunschgemäß einordnen und unterordnen wollen? Weil sie bei den Menschen betteln und bei den Sozialämtern? Das überlasse ich bequem von der Couch aus den Ordnungsämtern in der Hoffnung, daß diese sich darum kümmern oder den Kirchen und anderen Souialinitiativen und vor allem stets menschenwürdig behandelt und nicht menschenverächtlich.

Ich argumentiere jetzt auch aus dem bequemen PC-Sessel heraus und tippe weit ab vom eigentlichen Geschehen auf Behörden, in Amtsstuben und weit ab von den Gefangenensammelstellen der Polizeireviere.

Noch ein Fall zum besseren Verständnis: In Ihrer Nachbarschaft lebt ein alter Mann oder eine alte Frau, von der Sie gar nichts wissen. Ich auch nicht, weil ich wie Sie solche Kontakt lieber meide, zu unangenehm. Bin egoistisch und keine Samariterin wie Mutter Theresa. Dieses Leben der oft eigensinnigen, sehr eigenbrödlerischen Menschen, die oft sogar "Messis" sind und ihre Wohnungen regelrecht zumüllen, verwahrlosen lassen, dreckig und verschmiert, fallen erst auf, wenn sie eines Tages tot in der Wohnung liegen, weil der letzte Schluck Alkohol ein Schluck zu viel war, oder eine heimliche Droge oder Herzversagen, Kreislaufversagen, akut ausbrechende Diabetes oder sonst ein Leiden. Sie fallen erst auf, wenn sie bestialisch stinken und schon verwesen.

Diese Menschen haben aus Eigensinn ein völlig anderes Leben mitten in dieser Gesellschaft gewählt und können auch sehr aggressiv und unerträglich gewalttätig werden aus sehr gemeinen Rachegefühlen gegenüber der glitzernden und relativ wohlhabenden Gesellschaft im direkten Umfeld.

Was nun? Was dann?

[ingo]

Freiraum?

Welch perverses Demokratie-/Rechtsverständnis muss man haben, wenn man davon spricht, das in der Innenstadt der Platz für Freiräume verschwindet. Fakt ist, es waren 2500 Polizisten erforderlich um das Recht der Eigentümer an ihrem eigenen Haus zu wieder herzustellen. Mich würde schon mal interessieren, was Herr Ströbele tun würde, wenn man sein Haus oder Büro besetzen würde.

[1055er]

Wenn man "Kommentare" wie den von "Fhainer" liest braucht man sich doch im Umkehrschluss nicht wundern, warum eben KEINE Lichterketten veranstaltet werden um auf Probleme aufmerksam zu machen denn: WEN bitteschön interessieren Lichterketten, und Argumente?

Die Rechtliche Lage ist klar: Es geht um Eigentum, der geschützt werden muss. Zumal die Käufer( vorstandsmidglieder des Kinderschutzbundes Unna) genau gewusst haben was sie da kaufen.

Die meisten Leute, die in Fhain wohnen und sich anonym im Internet aufregen sind doch nicht wegen dem Flohmarkt dorthin gezogen. Eben die Menschen, die Häuser besetzt haben um die sich Subkulturen entwickeln machten die Bezirke doch erst spannend und attraktiv.

Das ist Berlin.

Das legitimiert auch letzte Nacht stattgefundene Aktionen, es wird Zeit, dass mal über eine Art Milieuschutz nachgedacht wird.

Schaut mal Richtung PrenzlBerg, der älteste Club Berlins musste schliessen, weil es den Damen und Herren in ihren Eigentumswohnungen im Neubau nebenan zu laut war!

Das ist Gentrifizierung.

In Stuttgart is es doch so schön ruhig und Ihr seid unter Euch..macht doch da hin.

PS:"Yuppiscum" toller Name! Deine Kinder werden die nächsten sein, die am Rad drehen! Sozialverhalten lernt man nämlich vor allem in Gruppen, erst recht in den Kitas des "präkatiats"; und klar Dein SLK hat Vollkasko, wie alle anderen abgebrannten Bonzenkarren auch, also heul nicht!

[Gerda Fürch]

Gute Frage! "Wer sind denn die Eigentümer?" Kommen Sie doch mal raus aus Ihrer Ecke und stellen Sie sich der öffentlichen Diskussion - in einer elegeant aufgebauten Talkshow mit Podium direkt am Mietbrennpunkt und direkt am Sozialbrennpunkt in der Stadt, in Neukölln, im Wedding ....

Vielleicht ist dafür auch B. Kerner zu gewinnen??? Und nicht nur zu Weihnachten für die deutschen, skeptischen und zweifelnden Soldaten in Afhanistan.

Meine ergänzende Frage: Tragen diese Eigentümer tatsächlich etwas zum "Wohl der Allgemeinheit" mit ihren Eigentumsrechten bei? Was denn, bitte schön?

Noch etwas zu. "Gerda, laß doch diese Leute bei Dir selbst zelebrieren ......!" (sinngemäß wiedergegeben). Nee, lasse ich nicht. Diese Leute würden mich ganz sicher nicht akzeptieren, habe ich doch klar und deutlich geschrieben. Dieser Spruch in meine Richtung ist genauso fehl am Platze in der Diskussion wie "Geh doch rüber, wenn es Dir hier nicht paßt!".

Ich solidarisiere mich nicht v o l l , weder mit den sehr eigenwilligen, eigensinnigen Hausbesetzern noch mit dem Innensenator Körting noch mit dem Vorsitzenden der GdP Witthaut und auch nicht mit einigen Journalistinnen und Journalisten von "RBB-Abendschau" sowie "RBB-aktuell". Die "Tagesthemen" haben da schon weitaus differenzierter berichtet.

Die Sicherheitsdenke von Herrn Ehrhart Körting kann ich verstehen, aber leider nicht gutheißen. Habe ihm auch im Deutschlandfunk Köln zugehört und mich erschreckt!

Ich solidarisiere mich allenfalls mit dem hoffentlich bald beginnenden politischem Streben, beim Eigentumsrecht und beim Mietrecht wieder eine akzeptable Balance herzustellen. Diese beiden Rechte stehen einander gegenüber - und die Eigentumspflicht und die Mietpflicht natürlich auch.

Hinzu kommt die Kenntnis, daß es Menschen gibt, die friedlich ihr befremdlich andersartiges Leben leben wollen. Das sollte in einem Rechtsstaat, in einer freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik Deutschland möglich sein. Es geht nicht um "absolute" Freiheit, die die Freiheit von anderen beängstigend einschränkt, sondern meiner Meinung nach um F r e i r a u m ! Und sei es in einem Bauwohnwagen oder in einer sonstigen Bruchbude.

Habe ich mich nun verständlicher ausgedrückt?

[@Andre]

Ich werde es in diesem Leben nicht mehr verstehen, wie man, indem man andere beschimpft, ihnen die Autos und die Scheiben einschmeißt und dann auch noch der Unwissenheit, Dummheit,... zeiht, diese als Verbündete gewinnen will. Es bleibt ein Rätsel. Vielleicht wäre ein Stichwort Unfähigkeit zur kritischen Selbstreflexion?

Daß dieses System ein mörderisches und selbstmörderisches ist, wissen mit Sicherheit auch viele von denen, die brav ihre Raten fürs Auto zahlen. Und noch manch anderen "Unsinn" machen. Das Beschimpfen dieser Menschen, die wie ALLE anderen eben auch ihre Beschränkungen haben, bringt überhaupt nichts. Na, Abwehr und Verachtung für die Selbstverwirklichungsprojekt wie Liebig14 allerdings schon.

Es geht nur GEMEINSAM. Das ist die einzige wirkliche Wahrheit, die es gibt. Wer andere immer gleich als Idioten wahrnimmt, entfernt sich aus jeder, eigentlich dringend notwendigen Gemeinsamkeit.

Noch was zum Nachdenken:

Im Urteil über andere urteile ich über mich!!!!!!!

[max]

danke für deinen kommentar andrè. dem ist nichts hinzuzufügen.

[pit]

Mich würde mal interessiern, wer "die Eigentümer" sind, weiß das jemand?

[kreuzberger]

an die vielen sympatisanten

warum sollen wir alle uns von einzelnen instrumentalisieren lassen, die nur die eigenen interessen im sinn haben und nicht die der gemeinschaft. da läuft was falsch bei solchen sogenannten "linken".

kauft euch doch ein haus und saniert es. alte häuser gibt es teilweise zum nulltarif. lasst alle umsonst wohnen. zeigt doch einmal courage und übernehmt verantwortung. statt dessen lauft ihr feige weg und versteckt euch hinter propaganda. seid doch mal vorbild für eure "bessere" heile welt.

[maxwaldo]

@Werner,

deine wertvollen Erkenntnissen zur Anatomie anderer Kommentatoren zeigen ganz deutlich auf welchem Niveau sich die Szene befindet. Nachdem offensichtlich der freischaltende Redakteur darin zumindest nichts beleidigendes fand und ihn auch noch veroeffentlichte, scheint er auf vergleichbarem Nivaeu zu stehen.

So gesehen waren die Ausgaben fuer den Polizeieinsatz gut angelegtes Geld.

[Chris]

@Kropotkin:

Das denke ich mir in letzter Zeit auch viel zu oft Oo

Anstatt wirklich halbwegs gedankenvolle Kommentare gepostet werden, kommt so ein belangloses "Troll" Gelaber.

@Yuppiscum: Wunderschön! Nicht!

[Ulrich Stauf]

Wieder einmal kommt man um die Frage, wie Eigentum an Wohnungen und Häusern in diesem Land verteilt ist, nicht herum.

Über die Begrenzung des Eigentums zur eigenen Nutzung, sei es privat oder auch als (Klein)Gewerbe, nachzudenken, geben die Geschehnisse um die Liebigstraße 14 erneut Anlass.

[1. Mai-Freund]

Hausbesetzer haben etwas mit VHS-Recordern und Röhren-TV-Geräten geminsam: Sie sind überholt. kein Mensch braucht das heute noch, nur sie selbst haben es nicht verstanden.

Der Ursprung von Hausbesetzungen war es doch mal leerstehenden Altbauten in Eigenleistung wieder bewohnbar zu machen und dann eben meist ohne Genhmigung durch den Eigentümer zu wohnen. Diesen Leerstand gibt es aber so nicht mehr, zumindest in Berlin nicht. In angesagten Stadtteilen wird heute auch noch die letzte Bruchbude saniert, modernisiert und dann Makler Posth auf Vox an reiche C-Promis vermietet (das ist symbolisch gemeint, Herr Posth - nicht persönlich nehmen).

Auf Vox jammern dann die potentiellen neuen Bewohner über mangelnde fahrstühle zum 4. Stock und fehlende sanitäreinrichtungen aus Baujahr 2012. Aber so ist die Welt, in Paris, London oder gar in Tokio kosten die m² einer Wohnung deutlich mehr als den Landesdurchschnitt von 100% (wie in Berlin), wenn einer Grund uzm Jammern hat, ann die Menschen in München, Stuttgart, Hamburg, Frankfurt oder Köln.

Wer in Berlin bereit ist, an den Stadtrand zu ziehen, der kann sogar noch deutlich günstiger wohnen aber selbst im Bezirk Tiergarten gibt es noch Wohnraum für 5 Euro kalt.

Ich freue mich jedes Jahr auf die Maidemos, weil es danach in Kreuzberg immer sehr spannend war, wie schnell man Pflastersteine auch am Feiertag wieder im Bürgersteig unterbrachte. Aber auch das war schon im letzten Jahr eher eine müde Erinnerung an früher, denn diese Szene gibts einfach nicht mehr. Das leben geht weiter, wir werden alle älter und es wird neue Themen und Demos geben, warum geht in Deutschland niemand auf die Straße um gegen die schwrz-gelbe Regierung zu demonstrieren, ein bißchen mehr Ägypten könnte uns nichts schaden.

[Mauermer]

An Werner, fhainer drückt genau das aus, was die meisten menschen denken. Unter dem Deckmantel "alternativen Lebens", "Sozialprojekte" u. ä. Stumpfsinn der Zivilversager wird nichts anderes angestrebt als Provokation, Gewalt und Meinungsfaschismus. Und da ihr noch nie etwas Finanzielles zum Gelingen des Gemeinwesens Deutschland beigetragen habt, dürfen die, die den Karren ziehen, in dem IHR sitzt, auch noch für Eure unsägliche Realitätsverweigerung bezahlen. Mein Wunsch: Alle Räumungsgegner als Gesamtschuldner für die leider notwendige Polizeiaktion ansehen und die horrenden Kosten z. B. durch unbezahlte soziale Dienste abarbeiten lassen. Käme euch doch ganz recht, und die Gemeinschaft hätte von Euren Projekten auch mal was ausser Kosten und Ärger.

Allen anderen Verweigerern schreibe ich ins Stammbuch, dass es für das Gelingen eines Staates für alle verbindliche Regeln, z.B. zum Eigentum geben muss. Wer sich nicht daran hält, wird sanktioniert, denn jede Freiheit hört dort auf, wo die Freiheit eines anderen beginnt!!!

[André]

Viele viele viele mühen sich morgens auf, schleppen sich zur Arbeit, arbeiten zum Hungerlohn für ihren Porsche fahrenden Chef, kommen ausgebrannt nach Hause und lassen sich dann von ihren Fernseher besäuseln bis sie schlafen gehen. Irgendwa...nn wachen sie alt und grau auf und merken, sie haben nie richtig gelebt. Wir werden dazu erzogen, arbeiten zu gehen um zu konsumieren und den anderen zu gefallen. Wenn's nicht mehr gefällt, egal ob den Anderen oder was man sich selbst gekauft hat, muss was neues angeschafft werden. Ein ewiger Kreislauf. Durch uns wachsen Müllberge, für uns arbeiten Kinder in Entwicklungsländern, durch uns stirbt die Natur usw. Konsum, Konsum, Konsum! Und die ganze Welt soll mitmachen! Ziehen wir von einem Land ins nächste in den Krieg und assimilieren die Einwohner fremder Länder einer von uns zu werden! Und nebenbei beuten wir sie noch aus, um noch mehr für unseren Konsum produzieren zu können. Habt Ihr ach so Gebildete denn überhaupt kein Gewissen? Was in Herrgottsnamen ist daran verkehrt sein Leben authentisch zu leben? Was ist daran verkehrt ein Bild auf sein Haus zu malen, wenn man kein Bock auf unifarbenen Einheitsbrei hat? Was ist verkehrt daran, das Leben zu geniessen so wie man es möchte? Menschen die das tun, müssen in den Augen derer, die dieses beschissene menschenverachtende System für uns dumme Sklavenbürger aus rein opportunistischen Gründen organisieren, weggeschafft werden - an den Stadtrand oder besser noch ins Gefängnis! Es soll doch niemand mitbekommen, dass man auch "frei" leben kann. Nachher möchten das womöglich noch mehr und das ganze System würde daran zugrunde gehen! Wenn es Euch stinkt, dass die Steuern Eures Hungerlohns dafür benutzt werden für solche Zwecke ausgegeben werden anstatt für Rüstungstransfers , Verspekulationen geldgieriger Banker, Endlagerungen für Atommüll und den Industrien in den Rachen geworfen werden, die uns ausnutzen, anlügen und vergiften, die uns von morgens bis abends mit Botschaften zumüllen, die neue Bedürfnisse in uns wecken sollen, dann tut Ihr mir verdammt leid! In einem freien Land sollte jeder die Möglichkeit haben, frei zu entscheiden, wie er sich sein Leben erfüllt. Seid Ihr etwa neidig, dass Ihr nicht jeden Tag die Möglichkeit habt, etwas zu feiern? Dass Ihr nicht die Möglichkeit habt einfach mal, ein bisschen breit zu sein und zu lachen? Dass Eure Freizeit nur aus abgebranntem Feierabend besteht? Ich gebe zu, viele die sich so ein "freies" Leben ausgesucht haben sind mittlerweile verbittert, dass ständig gegen sie argumentiert und gekämpft wird. Viele davon sind dazu übergegangen sich zu wehren. Auch sind viele, die noch überhaupt keine Ahnung haben von der Beschissenheit der Dinge aus Sensationsgeilheit dabei, sich diesen Kampf anzuschliessen. Die leittragenden sind die Polizisten, die ursprünglich die Aufgabe hatten eine gewisse Ordnung aufrecht zu erhalten. Heutzutage dienen sie nur mehr als Instrument politischer Ziele. Sie bekommen Druck von ihren Vorgesetzten und werden von vielen für ihre Arbeit gehasst. Mir steht die Kotze bis zum Hals, wenn ich daran denke, wie hier alle Seiten unüberlegt mit Menschenleben umgehen. Scheiss auf das Geld für den Polizeieinsatz heute! Es geht hier um Freiheit! Und das ist mit keinem Geld der Welt zu bezahlen! Schaut Euch doch mal in der Welt um! Es ist nur legitim endlich mal die Wahrheit auszusprechen, die aber anscheinend niemand hören möchte. Aber meist sind wir ja schon durch die Flimmerkiste, durch BILD und Co. und durch unserer Gier nach Konsum so verblödet, dass wir gar nicht mehr in der Lage sind die Wahrheit zu kapieren. Und wenn doch mal jemand auch nur die leiseste Ahnung davon bekommt, wie Politik und Soziologie wirklich funktionieren, dann fühlen sie sich ohnmächtig, weil sie glauben nichts ändern zu können und laufen zum Psychater, der sie schön wieder mit der kleinen weissen Pille in die richtigen Bahnen lenken soll. Wieso gibt es heutzutage nur noch so wenige, die etwas verändern wollen? Und zwar aktiv! Esst weiter Euer Soylent Green! Ich bin dabei mich zu verwirklichen. Die Liebig14-Leute, sowie jedes andere bestze Haus, jeder Bauwagenplatz, jede Kommune, jeder Selbstversorger, jeder Künstler und Lebenskünstler, sie geniessen allesamt meine vollste Solidarität!

[Werner]

für "fhainer":

1. es ist unmöglich, dass dir die Protestaktionen "tierisch auf den Sack" gehen, weil du vermutlich keinen hast. Und wenn doch, sind sicher keine 2, noch nicht mal eins drin.

2. du sollst auf keinen Fall mit uns sympathisieren, bitte nicht.

[Dauerwurst]

Ich hoffe, dass alle Steuerzahler (inkl. mir) aufs äußerste dafür zur Kasse gebeten werden. Schließlich müssen solche ABMs für die Beamten doch irgendwie finanziert werden. Und wo kämen wir denn hin, wenn jetzt die Miethaie nicht mehr ihre horrenden Gewinne einfahren könnten.

Die Polizei leistet ganze Arbeit. Und es ist gut, dass auf diesem Wege der Steuerzahler die korrupten Geschäfte rücksichtsloser Investoren mitfinanziert. Jeder Steuerzahler sollte sich überlegen, ob er nicht slebst mit in das Geschäft einsteigt und 3-4 Investitionsobjekte erwirbt. - Man kann recht angenehm davon leben.

[Kropotkin]

Werden hier Leute bezahlt um dumme Kommentare zu schreiben oder muss ich mir Sorgen machen welche Zielgruppe die TAZ liest?

WTF ???

[Julian]

Oh ja, ich hoffe auch, dass die "antisozialen spinner" dafür bezaheln müssen, dass sie nicht mehr dort wohnen dürfen. Wenn sie schon dabei sind können sie auch gleich die kommenden 2 Jahre Leerstand bezahlen. Und die Benzinkosten für alle braven Bürger_innen, die auf dem Weg zur Arbeit einen Umweg fahren mussten.

Denn: Wo kämen wir denn da hin, wenn mit meinen Steuergeldern etwas das gegen das Wohl der Menschen gerichtet ist bezahlt würde?

[mahoo]

ich hoffe jeder von den hausbesetzern wird zur kasse gebeten, damit der steuerzahler nicht wiede5 für andee bezahlen muß.

[dieter]

2500 polizisten oO

die ham doch n dachschaden.. u dann rumheulen, dass überall leute fehlen

[vidoq]

Nicht traurig sein - also ich such mir jetzt auch ein Haus..

[Kathi]

Traurig Traurig und wieder geht ein stück desses was Berlin einst Ausgemacht hat verloren :-( Ich selber habe als junges Mädchen in Besetzten Häusern gelebt Pfarrstraße Kinzigstr, Samariterstr selbst die Eastside Gallery nannte ich mal einen Platz zum wohlfühlen.

Es ist schade mit anzusehen wie Berlin im lufe der jahre im Hauptstadtboom und wahn immer mehr seinen Charme verliert die kleinen Alternativen ecken und plätze, Freiräume gehen verloren weil es ja nicht in das Gesicht einer Hochmodernen Hauptstadt passt.

Alles was nicht passt wird verdrengt und versteckt, Friedrichshain einst ein Arbeiterbezirk das zuhause der einfachen Leute, gemütlich und heimelig davon ist nicht viel geblieben.

Die vielen Bestzten Häuser welche es einst in Berlin gab was ist von ihnen und der mit ihnen Entstanden Subkultur passiert , die die sich nicht komerziallisieren lassen wollten wurden verdrängt.

Wieder ist ein stück Berlin verloren gegangen. Ein Armutszeugnis für unsere Stadt.

[Richard Detzer]

Es gäbe locker Wege für die alternative Szene. Aber die alternative Szene ist leider nur "links".

[fhainer]

Berlin-Friedrichshain: mittendrin statt nur dabei: Vor einer halben Stunde wurden von vermummten Linksextremisten die Scheiben der Sparkasse, über der ich wohne, eingeworfen. Was für ein „politischer Protest“. Dazu ein kleines Statement:

Liebe schwarzgekleidete Mittelstandssprösslinge, parasitäre Elemente, Nostalgiekommunisten und gescheiterten Existenzen des gefrusteten linksextremistischen Randes:

Mir geht euer aus Dummheit und Langeweile resultierender Krawall- und Eventtourismus tierisch auf den Sack.

Warum könnt ihr nicht einfach mal eine friedliche Demonstration mit haltbaren Argumenten führen? Warum müsst ihr eure „Argumente“ immer mit Steinen untermauern oder werft ihr diese etwa nur aus einem Vorwand heraus? ;-)

Ihr stellt euch damit lediglich selbst ein verdammtes Armutszeugnis aus und drückt euch mit dieser Form des „politischen Protestes“ unweigerlich den Stempel eines engstirnigen und verblendeten Meinungsfaschisten auf die eigene Stirn und vor allem gesellt ihr euch mit eurem dämlichen Verhalten soweit an den linken Rand, dass ihr (ohne es zu merken) schon wieder am rechten Rand ankommt. Ihr könnt einem echt Leid tun - mit eurem gestörten Verhältnis zu euch selbst, zu dieser Gesellschaft und zu diesem Land. Das Schlimme an euch ist jedoch, dass ihr euch in eurem parasitären Nichtstun zwar am meisten über diese Gesellschaft und ihre angeblich ausbeuterischen Strukturen echauffieren könnt, jedoch gleichzeitig aufgrund eures blinden Vandalismus und Zerstörungswahn am Meisten von selbiger alimentiert werden müsst.

Wie soll ich mit euch auch nur ansatzweise sympathisieren?

[Yuppiscum]

Also mir bereitet dieses asoziale Getue von wegen "jetzt machen wir die Räumung richtig teuer" nicht. Dann wird halt fürs Prekariat eine Kita weniger in der Stadt gebaut. Bei diesen Massen-Kindersammelstellen kommts doch ehh nicht drauf an, ob 200 oder 250 Kinder untergebracht werden müssen. Meine Kinder jedenfalls kommen nicht in diese Staatskitas. Die haben besseres verdient.

Ach so, und mein SLK hat Vollkasko.

@Gerda: Lass die jungen Menschen doch ihr alternatives Leben bei dir zelebrieren. hast doch bestimmt noch ein bisschen Platz. Und wenn du das nicht willst, dann frag dich mal, warum du es dann vom Eigentümer des Hauses verlangst.

[Frank]

Eines ist durch die Raeumung der Liebigstr.14 wenigstens deutlich geworden.

Hier ging es nicht um Geld.

Dieser massive Einsatz der Polizei hat mehr gekostet

als ein Haus.

Die Durchsetzung des Eigentumsprinzips ist wichtiger,

als das Menschen ein Dach ueber dem Kopf haben.

Ausserdem wurde anhand der Behandlung auch dieses Themas

in der Oeffentlichkeit deutlich, dass gerade auch Menschen welche sich die steigenden Mieten und Nebenkosten nicht mehr leisten koennen sich eines nicht

leisten wollen: Protest oder gar Widerstand.

(von den Lebensmitteln, Zusatzzahlungen zur Krankenversicherung, Pflegeversicherung,

Rentenversicherung und Mobilitaetskosten ganz zu schweigen)

Die Abhaengigkeit von den Interessen der Eigentuemer dieser Welt, die so initierte lebenslange Armut, erzeugt keine Kritik der bestehenden politischen

Eigentumsverhaeltnisse, sondern den "konstruktiven" Antrag, die Bitte um "Beschaeftigung" zu Loehnen von denen Millionen kein Leben planen koennen.

Und, nachdem die Arbeit dann getan ist, muss man sich die Sachen welche man selbst gerade produziert hat kaufen, und im Fall der Wohnungen eben mieten...

Ein fuer die Eigentuemer der Fabriken und Wohnungen praktischer und lohnender Kreislauf.

Gerade weil diesen Menschen eben nichts gehoert, wollen sie

der Vermehrung des Eigentums -anderer- dienen.

(JEDER ist naemlich ohne die Erlaubnis

verdienen zu -duerfen!!- einkommenslos)

Und bitte, verwechseln Sie nicht ihr Hab und Gut (Auto, Einrichtung, Kleidung usw.) mit der Sorte von PRODUKTIVEM Eigentum von dem HIER die Rede ist.

Linke wollen stattdessen die Besitzverhaeltnisse veraendern,

und nehmen sich etwas heraus, was das gesellschaftliche Prinzip des Eigentums in Frage stellt.

Zum Bsp. Hausbesetzungen.

Diese geistige Haltung und Praxis von "Linken" ist der schlechte Grund des Hasses von "Rechts" und Anlass der Verfolgung durch die buergerlichen

Institutionen.

Die gern und immer wieder kritisch beschriebenen oekonomischen Verhaeltnisse sind ein Erpressungsmittel.

Jeder -muss- fuer die Befoerderung des Geschaeftszweckes der Eigentuemer diese "Herren" um Arbeit bitten.

Dieses oekonomische Gewaltverhaeltnis wird als Angebot wahrgenommen. Je prekaerer die Bezahlung, je hoeher die "Arbeitslosigkeit" desto lauter

wird das Rufen nach Indienstnahme der eigentumslosen Kalkulationsgrunglage dieser Gesellschaft.

Die Welt -gehoert- eben der Minderheit der Eigentuemer.

Wer darin existieren will, muss zu den Bedingungen der "Arbeitgeber" seine Arbeitskraft verkaufen.

Jeder Angriff auf oder eine Kritik an diesem "System" erscheint der -bewirtschafteten- Mehrheit der Bevoelkerung

deshalb als Schaedigung ihrer Lebensgrundlage. Daher ist Links immer extrem und unbeliebt.

Die von "Rechts" vorgetragenen Hassbezeugungen sind nur die Verlaengerung der demokratischen Massnahmen (siehe Polizeieinsatz). Waehrend sich die

buergerliche Welt mit der Herstellung von Recht und Ordnung begnuegt (das Eigentumsrecht ERZEUGT schon die noetige Unterwuerfigkeit),

wuenscht sich die Rechte weitergehende Massnahmen gegen die linken Gesellschaftskritiker.

Ganz friedlich, kann man mit Arbeits- und Mietvertraegen Gewalt ausueben.

Und wem das nicht passt, der darf sich nicht nur der Beobachtung durch staatliche Organe sicher sein.

[Hella]

Wieder einmal hat die SPD bewiesen, dass sie so genannten Saubermännern und Sauberfrauen weiter rechts von der SPD offensichtlich in nichts nachsteht.

Der Kleingeist eins Sen. Körting wird als widerlich betrachtet.

Die SPD hat eigentlich keine Arbeiterschaft mehr in ihren Reihen. Die Hanseln von Bürgerlichen haben längst den Kontakt zur Basis verloren.

Und so wird denn auch in der SPD vorgegangen.

Schade, dass die SPD den Kotau vor Immobilien-'Besitzern', wie dem Beulker macht.

Daran kann man am besten ersehen, wohin sich die SPD gewandt hat: Die SPD verteidigt die Besitzenden und nicht (mehr) die Besitzlosen.

SPD abwählen!

[Gerda Fürch]

Also, ich persönlich würde nicht in einem besetzten Haus leben wollen, dafür bin ich zu konservativ und zu "kleinbürgerlich" oder auch zu "bildungsbürgerlich" eingestellt. Fände ich nach meinem Geschmack nicht gemütlich, nicht wohnlich genug. Ist wirklich Geschmackssache. Aber!

Aber! Erstens Christian Ströbele kommt wohl reichlich spät in die Szene und wohl auch nur neugierig, um den Polizeieinsatz zu beobachten. Nun ja, er ist als Anwalt Strafrechtler und kein Anwalt für Mietrecht, Eigentumsrecht, Immobilienrecht und so weiter. Als Berliner Bundestagsabgeordneter hätte er jedoch genug und reichlich Kontakte, um auch mal Hausbesetzern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, durch Vermittlung nämlich.

Aber! Zweitens zu den 2.500 Polizeibeamten. Wow! Welch ein Aufwand seitens des Staates, seitens des Landes Berlin. Die Berliner Wohnungspolitik hatte viele Jahre Zeit zum politischen Handeln. Aus dem Bericht geht hervor, daß sie aber stattdessen kräftig jahrelang weggeguckt hat bis zum "Finale" der Auseinandersetzung, eine "Finale" das voll in öffentliche Gewalt mündete und sich präsentierte, sowohl Staatsgewalt und Demonstrantengewalt.

Wie ist denn dieses Verhalten zu beurteilen, das zu dieser gewaltsamen Eskalation geführt hat? Mit 2.500 Polizeibeamten, die den Kopf wieder einmal für verfehlte Politik hinhalten muß und 8 Polizisten wurden bei dem Einsatz verletzt. Wow! Da ist jeder einzelne zu viel! Und dann die vielen Festnahmen von Demonstrierenden. Die Gefangenensammelstellen müssen dadurch überquellen.

Aber! Drittens die Berliner Erfahrungen mit Gewalt in Häusern, aus Häusern, um Häuser und in den Straßenschluchten sind scheinbar nicht lehrreich für die Kontrahenten, die Konfliktparteien oder wie sich alle nennen gewesen. Die Strategien für "Präventationsmaßnahmen" *) und "De-Eskaltionsmaßnahmen" scheinen friedlich in den Schubladen zu schlummern oder sind wieder mal in Vergessenheit geraten, obwohl es bis zum 1. Mai 2011 gar nicht mehr so lange hin ist.

Aber! Viertens muß es in einem Rechtsstaat und einem Sozialstaat, wie sich die Bundesrepublik Deutschland in der Verfassung, in unserem Grundgesetz, bezeichnet, möglich sein, daß auch alternative, viele Bürgerinnen und Bürger irgendwie befremdende Lebensweisen von jungen Leuten anerkannt und respektiert werden, toleriert und geduldet werden. Die Nachbarschaft hatte jahrelang keine Klagen gegen die Hausbesetzer, steht in dem Bericht. Na, bitte. Dann kam jedoch ein neuer Eigentümer und scheuchte alle auf, vor allem die gesamte alternative, befremdende Lebensweise der jungen Hausbesetzer.

Haben solche Leute, mit denen ich auch nicht zusammenleben will, weil ich persönlich ganz andere Ansprüche habe, nicht aber auch das Recht, in diesem freiheitlich-demokratischen Staat frei, verantwortlich und unabhängig von "bürgerlichem" Getue und Gehabe nach ihren eigenen Bedürfnissen und ihren gewiß andersartigen Ansprüchen zu leben? Wo bleibt für solche Situationen denn der Minderheitenschutz und der Beistand für solche Minderheiten? Hier vermisse ich bürgernahes politisches Handeln seitens aller Verantwortlichen, und sei es gegenüber dem neuen Eigentümer und Immobilienbesitzer. Wie heißt es im Grundgesetz? "Eigentum verpflichet!" Zu was denn und mit welchen gesetzlichen Mitteln? Mit gesetzlichen Mitteln, die ausdrücklich nur das Vermieterrecht stützt und nicht auch das Mieterrecht?

Das wär's. Meine Meinung.

*) bitte nicht gleichzusetzen mit "präventativer Kriegsführung" wie im Irak-Krieg.