Warum Kraft nicht in die Staatskanzlei will, Rüttgers den Übervater gibt und die Grünen und die Linkspartei in der Opposition bleiben werden. von P. Beucker, A. Wyputta, G. Repinski
@Studi Da irren Sie. Rot-Grün führte Studiengebühren für Langzeitstudenten ein. Schwarz-Gelb schaffte diese ab und führte dann Studiengebühren ein für alle. Billiger wurde es also nur für faule Langzeitstudenten.
17.06.2010 10:37 Uhr
von Odin:
Wie in NRW so bald im Bund, das war jedenfalls in der alten BRD sicher und auch bei Schröder noch aktuell. Und nun? Die SPD wird sich dort volksnaher geben, als im Bund, das fördert ihr Image à la "wir haben verstanden". Und die Grünen in NRW sollen ja auch ziemlich "links" sein. Das bedeutet eigentlich, wenn sie regieren können (auch als Minderheit), sollten sie das tun. Dann können sie die Linke ( viel exDKP) an konkreten Gesetzesvorhaben zur parlamentarischen Partei erziehen. Vielleicht klappt's ja. Aber eine vollständig neue Politik wird es weder in NRW noch im Bund (ohne Merkel und den gelben Adlatus) geben, so sind die Zeiten nicht!
17.06.2010 10:34 Uhr
von Odin:
Wie in NRW so bald im Bund, das war jedenfalls in der alten BRD sicher und auch bei Schröder noch aktuell. Und nun? Die SPD wird sich dort volksnaher geben, als im Bund, das fördert ihr Image à la "wir haben verstanden". Und die Grünen in NRW sollen ja auch ziemlich "links" sein. Das deutet eigentlich, wenn sie regieren können (auch als Minderheit) sollten sie das tun. Dann können sie die Linke ( viel exDKP) an konkreten Gesetzesvorhaben zur parlamentarischen Partei erziehen. Vielleicht klappt's ja. Aber eine vollständig neue Politik wird es weder in NRW noch im Bund (ohne Merkel und den gelben Adlatus) geben, so sind die Zeiten nicht!
17.06.2010 10:28 Uhr
von Rajolos:
Es gilt einmal mehr die politische Komparation: dumm, dümmer, SPD. Total getrieben von ihrer Uragenda "Die Linke muss weg" bereitet sie für sich das nächste Waterloo vor: Rüttgers wird sich - wie Der Autor zu Recht anmerkt - durch Landesvaterattitüde zurück ins Spiel bringen - und die zögerliche SPD in die zwanzig plus x- ProzentEcke zurückweichen. Hauptsache es gilt: Die Linke muss weg, pereat mundus (mag darüber die Welt zugrunde gehen). Oder auch: ceterum censio, die Linke delendam esse (im übrigen bin ich der Meinung, dass die Linke zerstört werden muss). Wo ist eigentlich die SPD-Basis? Gibt es so was überhaupt noch?
17.06.2010 09:14 Uhr
von Karlchen:
Ich glaube, die meisten Menschen in NRW....sind genau diese "Taktik- und Machtspielchen" leid.
Sie wollen, das sich die Dinge zum Positiven verändern., ja, das sich überhaupt mal etwas Bewegt. Oder spielen Sie jetzt: " Wer sich zuerst bewegt, hat verloren"..- dann bitte : zurück in den Kindergarten.. in der großen Politik haben diese Leute nichts zu suchen.
Die SPD verfällt mal wieder in "Apathie".., anstatt das Ruder in die Hand zu nehmen..und dann eben eine MInderheitenregierung zu bilden. Das würde Ihnen echte Sympathien einbringen..-
wie übrigens auch einst dem "dynamischen" Schröder, dessen Politik ja auch nicht "unfehlbar" war..,- aber auch hier hat die SpD es verschlafen.., sich rechtzeitig zu korrigieren.
Dennoch: Schröder hatte die Wählergunst auch nicht in der Apartheit gewonnen.
Die Verweigerung des Wahlergebnisses führt zum Stillstand und ist nicht vertretbar. Das Grundgesetz bietet hier zwar gewisse Spielräume..,nur ..wofür werden diese Leute denn gewählt und bezahlt? Schämt Euch
17.06.2010 08:49 Uhr
von Candy Bandit:
Hier zeigt sich der Höhepunkt der absoluten Unfähigkeit einer Politikerin. Das einzig komische an der Sache ist, die hilflosen Versuche diese komplette Niederlage und das persönliche Versagen mit angeblicher Kompetenz und Scheinweisheit zu entschuldigen. Kraft hat sich damit selbst zum Oberclown ihrer Partei gemacht. Damit dürfte sie wohl auch den letzten Rest an Achtung ihrer Wähler verloren haben. Was mag wohl in den Köpfen von Leuten vorgehen, die jemanden wählen, der anschließend sagt, er will gar nicht regieren? Und dann behauptet man in der SPD die Linken seien nicht regierungsfähig. Ja, ja. Man schließt ja meistens von sich auf andere. Wenn eine Partei unfähig ist, dann trifft dies auf die SPD wohl am ehesten zu. Ein Haufen Illusionäre, die durch Lustlosigkeit, Einfallosigkeit, Inkompetenz und totale Orientierungslosigkeit sich zum Gespott des ganzen Landes macht! Kein Fettnäpchen wird ausgelassen, keine Peinlichkeit gemieden. So macht sich die SPD mit Kraft an der Spitze zu einer unterhaltsamen Spaßpartei, über die man herzhaft lacht.
17.06.2010 04:07 Uhr
von Matthias Eichenseer:
Wenn ich Rüttgers wäre würde ich zu Einsparungen im Landeshaushalt eine Volksbefragung abhalten. Da können sich die Bürger dann nicht der Realität verschliessen indem sie der Regierung die Schuld geben dass gespart werden muss. Für irgendwelche Kürzungen muss sich das Volk dann entscheiden so hoch verschuldet NRW ist - und kann dann nachher nicht auf die Politiker sondern höchstens auf sich selber schimpfen.
17.06.2010 02:29 Uhr
von vic:
Eine große Koalition darf keine Option sein. Muss ja auch nicht sein. Kraft muss nur auf die Linke zugehen, und gemeinsam mit Rot und Grün Rüttgers aus dem Amt jagen. Zukunftsentscheidungen wie die Laufzeitverlängerung, Bankenkontrolle, soziale Ungerechtigkeiten, sind zu wichtig um sie für Machtspielchen zu missbrauchen.
16.06.2010 23:53 Uhr
von Studi:
Nur noch mal zur Erinnerung: Die ersten die in NRW Studiengebühren eingeführt hatten, waren SPD und Grüne. Und die dafür zuständige Ministerin für Wissenschaft und Forschung damals war Hannelore Kraft. Mit Rüttgers und Pinkwart wurde es dann erstmal sogar wieder etwas billiger.
16.06.2010 21:33 Uhr
von Dr. No:
Was sagte Hannelore Kraft zur Linken: Die sind nicht regierungsfähig. Ja und du selbst, Hannelore K., bist du regierungsfähig? Es scheint nicht so zu sein.
Man kann die Linken nicht bis zum Geht nicht mehr brüskieren und sich dann darauf verlassen, dass die so Gedemütigten brav alles durchwinken, was einem so einfällt. Wenn man was erreichen will, ist alles ein geben und nehmen. Das scheint die SPD in NRW einfach nicht begriffen zu haben. Für die SPD war es irgendwie selbstverständlich in NRW der Chef zu sein. Rüttgers war ein Betriebsunfall, aber dass jetzt die ungezogenen Linken einem auch noch auf der Nase herumtanzen, das geht ja nun echt nicht. Hallo SPD, aufwachen, wer Verantwortung übernehmen will, muss kämpfen aber auch Kompromisse schließen. Kraft, Rüttgers, Pinkwart in NRW, Westerwelle & Co im Bund: Wir scheinen von den anonymen Autisten regiert zu werden.
16.06.2010 20:38 Uhr
von Hermann:
Auf der SPD-Agenda steht auch der Kampf gegen die "Dumpinglohngesellschaft"
Häh? Die hat doch die SPD mit Wolfagang Clement als Superminister selbst eingeführt!
Wer soviel taktiert wie Frau Kraft muß aufpassen bei Neuwahlen nicht die Quittung dafür zu bekommen.
16.06.2010 20:05 Uhr
von Hajü:
Die Grünen fangen ganz allmählich an zu begreifen, dass "Politikwechsel" für Kraft ausschließlich Machtwechsel bedeutet. "Priviligierte Partnerschaft" nur, so lange klar ist, wer bei Rot-Grün das Sagen hat. Die andere Variante, Rot-Schwarz in dieser Reihenfolge, spricht Gabriel mit dem "Packt der Vernunft" in Bezug auf das Sparpaket an. Die SPD Kurt Schumachers war und ist keine linke Partei. Das bedeutet nicht, das sie einer der rechten Blockparteien gleichzusetzen wäre. Verbesserungen ja, aber Veränderung, gar Wechsel des Betriebssystems, für die Partei des Machbaren und neuerdings des Vernünftigen, weil so schön a la Hegel, die Wirklichkeit ( so wie sie eben ist ) das Vernünftige ist, --- undenkbar.
16.06.2010 18:34 Uhr
von Nordwind:
Offenbar ist die Schröderfrau und Agenda-2010-Anhängerin Kraft nicht willens den mehrheitlichen Wählerwillen gegen Schwarz-Gelb durchzusetzen. Sie müsste sich zu weit von der Ideologie der neoliberalen Agenda 2010 entfernen.
Dieses Verhalten ist mit Ausnahme der "Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD" (die gibt es wirklich)in der ganzen ?PD zu beobachten.
Es soll das Bild vermittelt werden man habe seine asozialen und kriegerischen Positionen überdacht und sei auf dem Weg wieder eine Repräsentanz des Wählerwillen zu werden. Aber Verändern will man dabei möglichst nichts. Genau diese Tu-als-ob-Strategie ist das neue Markenzeichen der ?PD.
Daraus folgt: ?PD weiterhin unwählbar! Wer Sozialdemokratie will muß eben die Linke wählen.
16.06.2010 18:22 Uhr
von martin23:
Interessanter Beitrag. Ich wundere mich momentan sowieso, wie die Nummer ausgehen wird. Ich frage mich auch, wie wir zukünftig diese Probleme in der Welt oder eben NRW in den Griff bekommen wollen. Was doch klar sein sollte ist, dass wir eine neue Ära der Komplexität der Probleme erreicht haben, die vielleicht neue Modelle als Lösungsmöglichkeiten verlangen.
Ich habe dazu vorhin hier einen ganz interessanten Artikel gelesen: http://www.theeuropean.de/alexander-goerlach/3460-mythos-macht
Viel Spaß!
16.06.2010 17:33 Uhr
von Claus Carstensen:
Meiner Meinung nach schwankt die SPD gerade zwischen zwei Strategien:
1. Versuchen in den Ländern und Gemeinden wieder zu erstarken und so über dne Bundesrat politisch zurück ins Geschäft zu kommen
2. Die Schwarz-Gelben die Krise ausbaden zu lassen und vom Wähler mit den harten Kürzungen und den Krediten und Garantieleistungen für Konzerne, Banken und EU-Länder verbunden zu werden. Natürlich könnte die SPD es kaum anders machen und lassen wir sie nun predigen, wie sie wollen, sie würden doch selbst nie die Spitzensteuersätze wieder erhöhen, die 'Roten Zeiten' der SPD sind lange vorbei.
Und so will die Kraft wohl abwarten, bis auch Rüttgers in seinem Haushalt, möglichst weitere Schnitte im Bildungswesen usw macht, und dann bei Neuwahlen die Ernte einfahren
Leserkommentare
17.06.2010 11:27 Uhr
von Rittmeister:
@Studi Da irren Sie. Rot-Grün führte Studiengebühren für Langzeitstudenten ein.
Schwarz-Gelb schaffte diese ab und führte dann Studiengebühren ein für alle.
Billiger wurde es also nur für faule Langzeitstudenten.
17.06.2010 10:37 Uhr
von Odin:
Wie in NRW so bald im Bund, das war jedenfalls in der alten BRD sicher und auch bei Schröder noch aktuell. Und nun? Die SPD wird sich dort volksnaher geben, als im Bund, das fördert ihr Image à la "wir haben verstanden". Und die Grünen in NRW sollen ja auch ziemlich "links" sein. Das bedeutet eigentlich, wenn sie regieren können (auch als Minderheit), sollten sie das tun. Dann können sie die Linke ( viel exDKP) an konkreten Gesetzesvorhaben zur parlamentarischen Partei erziehen. Vielleicht klappt's ja. Aber eine vollständig neue Politik wird es weder in NRW noch im Bund (ohne Merkel und den gelben Adlatus) geben, so sind die Zeiten nicht!
17.06.2010 10:34 Uhr
von Odin:
Wie in NRW so bald im Bund, das war jedenfalls in der alten BRD sicher und auch bei Schröder noch aktuell. Und nun? Die SPD wird sich dort volksnaher geben, als im Bund, das fördert ihr Image à la "wir haben verstanden". Und die Grünen in NRW sollen ja auch ziemlich "links" sein. Das deutet eigentlich, wenn sie regieren können (auch als Minderheit) sollten sie das tun. Dann können sie die Linke ( viel exDKP) an konkreten Gesetzesvorhaben zur parlamentarischen Partei erziehen. Vielleicht klappt's ja. Aber eine vollständig neue Politik wird es weder in NRW noch im Bund (ohne Merkel und den gelben Adlatus) geben, so sind die Zeiten nicht!
17.06.2010 10:28 Uhr
von Rajolos:
Es gilt einmal mehr die politische Komparation: dumm, dümmer, SPD. Total getrieben von ihrer Uragenda "Die Linke muss weg" bereitet sie für sich das nächste Waterloo vor: Rüttgers wird sich - wie Der Autor zu Recht anmerkt - durch Landesvaterattitüde zurück ins Spiel bringen - und die zögerliche SPD in die zwanzig plus x- ProzentEcke zurückweichen. Hauptsache es gilt: Die Linke muss weg, pereat mundus (mag darüber die Welt zugrunde gehen). Oder auch: ceterum censio, die Linke delendam esse (im übrigen bin ich der Meinung, dass die Linke zerstört werden muss). Wo ist eigentlich die SPD-Basis? Gibt es so was überhaupt noch?
17.06.2010 09:14 Uhr
von Karlchen:
Ich glaube, die meisten Menschen in NRW....sind genau diese "Taktik- und Machtspielchen" leid.
Sie wollen, das sich die Dinge zum Positiven verändern., ja, das sich überhaupt mal etwas Bewegt.
Oder spielen Sie jetzt: " Wer sich zuerst bewegt, hat verloren"..- dann bitte : zurück in den Kindergarten.. in der großen Politik haben diese Leute nichts zu suchen.
Die SPD verfällt mal wieder in "Apathie".., anstatt das Ruder in die Hand zu nehmen..und dann eben eine MInderheitenregierung zu bilden. Das würde Ihnen echte Sympathien einbringen..-
wie übrigens auch einst dem "dynamischen" Schröder, dessen Politik ja auch nicht "unfehlbar" war..,- aber auch hier hat die SpD es verschlafen.., sich rechtzeitig zu korrigieren.
Dennoch: Schröder hatte die Wählergunst auch nicht in der Apartheit gewonnen.
Die Verweigerung des Wahlergebnisses führt zum Stillstand und ist nicht vertretbar.
Das Grundgesetz bietet hier zwar gewisse Spielräume..,nur ..wofür werden diese Leute denn gewählt und bezahlt? Schämt Euch
17.06.2010 08:49 Uhr
von Candy Bandit:
Hier zeigt sich der Höhepunkt der absoluten Unfähigkeit einer Politikerin. Das einzig komische an der Sache ist, die hilflosen Versuche diese komplette Niederlage und das persönliche Versagen mit angeblicher Kompetenz und Scheinweisheit zu entschuldigen. Kraft hat sich damit selbst zum Oberclown ihrer Partei gemacht. Damit dürfte sie wohl auch den letzten Rest an Achtung ihrer Wähler verloren haben.
Was mag wohl in den Köpfen von Leuten vorgehen, die jemanden wählen, der anschließend sagt, er will gar nicht regieren? Und dann behauptet man in der SPD die Linken seien nicht regierungsfähig. Ja, ja. Man schließt ja meistens von sich auf andere. Wenn eine Partei unfähig ist, dann trifft dies auf die SPD wohl am ehesten zu. Ein Haufen Illusionäre, die durch Lustlosigkeit, Einfallosigkeit, Inkompetenz und totale Orientierungslosigkeit sich zum Gespott des ganzen Landes macht! Kein Fettnäpchen wird ausgelassen, keine Peinlichkeit gemieden. So macht sich die SPD mit Kraft an der Spitze zu einer unterhaltsamen Spaßpartei, über die man herzhaft lacht.
17.06.2010 04:07 Uhr
von Matthias Eichenseer:
Wenn ich Rüttgers wäre würde ich zu Einsparungen im Landeshaushalt eine Volksbefragung abhalten. Da können sich die Bürger dann nicht der Realität verschliessen indem sie der Regierung die Schuld geben dass gespart werden muss. Für irgendwelche Kürzungen muss sich das Volk dann entscheiden so hoch verschuldet NRW ist - und kann dann nachher nicht auf die Politiker sondern höchstens auf sich selber schimpfen.
17.06.2010 02:29 Uhr
von vic:
Eine große Koalition darf keine Option sein.
Muss ja auch nicht sein. Kraft muss nur auf die Linke zugehen, und gemeinsam mit Rot und Grün Rüttgers aus dem Amt jagen.
Zukunftsentscheidungen wie die Laufzeitverlängerung, Bankenkontrolle, soziale Ungerechtigkeiten, sind zu wichtig um sie für Machtspielchen zu missbrauchen.
16.06.2010 23:53 Uhr
von Studi:
Nur noch mal zur Erinnerung:
Die ersten die in NRW Studiengebühren eingeführt hatten, waren SPD und Grüne. Und die dafür zuständige Ministerin für Wissenschaft und Forschung damals war Hannelore Kraft.
Mit Rüttgers und Pinkwart wurde es dann erstmal sogar wieder etwas billiger.
16.06.2010 21:33 Uhr
von Dr. No:
Was sagte Hannelore Kraft zur Linken: Die sind nicht regierungsfähig. Ja und du selbst, Hannelore K., bist du regierungsfähig? Es scheint nicht so zu sein.
Man kann die Linken nicht bis zum Geht nicht mehr brüskieren und sich dann darauf verlassen, dass die so Gedemütigten brav alles durchwinken, was einem so einfällt. Wenn man was erreichen will, ist alles ein geben und nehmen. Das scheint die SPD in NRW einfach nicht begriffen zu haben. Für die SPD war es irgendwie selbstverständlich in NRW der Chef zu sein. Rüttgers war ein Betriebsunfall, aber dass jetzt die ungezogenen Linken einem auch noch auf der Nase herumtanzen, das geht ja nun echt nicht. Hallo SPD, aufwachen, wer Verantwortung übernehmen will, muss kämpfen aber auch Kompromisse schließen. Kraft, Rüttgers, Pinkwart in NRW, Westerwelle & Co im Bund: Wir scheinen von den anonymen Autisten regiert zu werden.
16.06.2010 20:38 Uhr
von Hermann:
Auf der SPD-Agenda steht auch der Kampf gegen die "Dumpinglohngesellschaft"
Häh? Die hat doch die SPD mit Wolfagang Clement als Superminister selbst eingeführt!
Wer soviel taktiert wie Frau Kraft muß aufpassen bei Neuwahlen nicht die Quittung dafür zu bekommen.
16.06.2010 20:05 Uhr
von Hajü:
Die Grünen fangen ganz allmählich an zu begreifen, dass "Politikwechsel" für Kraft ausschließlich Machtwechsel bedeutet. "Priviligierte Partnerschaft" nur, so lange klar ist, wer bei Rot-Grün das Sagen hat. Die andere Variante, Rot-Schwarz in dieser Reihenfolge, spricht Gabriel mit dem "Packt der Vernunft" in Bezug auf das Sparpaket an.
Die SPD Kurt Schumachers war und ist keine linke Partei. Das bedeutet nicht, das sie einer der rechten Blockparteien gleichzusetzen wäre. Verbesserungen ja, aber Veränderung, gar Wechsel des Betriebssystems, für die Partei des Machbaren und neuerdings des Vernünftigen, weil so schön a la Hegel, die Wirklichkeit ( so wie sie eben ist ) das Vernünftige ist, --- undenkbar.
16.06.2010 18:34 Uhr
von Nordwind:
Offenbar ist die Schröderfrau und Agenda-2010-Anhängerin Kraft nicht willens den mehrheitlichen Wählerwillen gegen Schwarz-Gelb durchzusetzen. Sie müsste sich zu weit von der Ideologie der neoliberalen Agenda 2010 entfernen.
Dieses Verhalten ist mit Ausnahme der "Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD" (die gibt es wirklich)in der ganzen ?PD zu beobachten.
Es soll das Bild vermittelt werden man habe seine asozialen und kriegerischen Positionen überdacht und sei auf dem Weg wieder eine Repräsentanz des Wählerwillen zu werden. Aber Verändern will man dabei möglichst nichts. Genau diese Tu-als-ob-Strategie ist das neue Markenzeichen der ?PD.
Daraus folgt: ?PD weiterhin unwählbar! Wer Sozialdemokratie will muß eben die Linke wählen.
16.06.2010 18:22 Uhr
von martin23:
Interessanter Beitrag. Ich wundere mich momentan sowieso, wie die Nummer ausgehen wird. Ich frage mich auch, wie wir zukünftig diese Probleme in der Welt oder eben NRW in den Griff bekommen wollen. Was doch klar sein sollte ist, dass wir eine neue Ära der Komplexität der Probleme erreicht haben, die vielleicht neue Modelle als Lösungsmöglichkeiten verlangen.
Ich habe dazu vorhin hier einen ganz interessanten Artikel gelesen:
http://www.theeuropean.de/alexander-goerlach/3460-mythos-macht
Viel Spaß!
16.06.2010 17:33 Uhr
von Claus Carstensen:
Meiner Meinung nach schwankt die SPD gerade zwischen zwei Strategien:
1. Versuchen in den Ländern und Gemeinden wieder zu erstarken und so über dne Bundesrat politisch zurück ins Geschäft zu kommen
2. Die Schwarz-Gelben die Krise ausbaden zu lassen und vom Wähler mit den harten Kürzungen und den Krediten und Garantieleistungen für Konzerne, Banken und EU-Länder verbunden zu werden. Natürlich könnte die SPD es kaum anders machen und lassen wir sie nun predigen, wie sie wollen, sie würden doch selbst nie die Spitzensteuersätze wieder erhöhen, die 'Roten Zeiten' der SPD sind lange vorbei.
Und so will die Kraft wohl abwarten, bis auch Rüttgers in seinem Haushalt, möglichst weitere Schnitte im Bildungswesen usw macht, und dann bei Neuwahlen die Ernte einfahren