Proteste gegen "Stuttgart 21": Baugelände zeitweise besetzt

Am Montagabend überwanden Hunderte Gegner des Megaprojekts den Bauzaun. Nicht alle Aktivisten waren damit einverstanden. Und die Polizei will nun ihr Verhalten ändern.

Nicht alle waren mit der Besetzung einverstanden: Gangolf Stocker vom „Bündnis gegen Stuttgart 21“: „Wir haben gesagt, wir machen friedliche Proteste.“ Bild: dpa

STUTTGART taz | Die Auseinandersetzung um das Milliardenprojekt "Stuttgart 21" wird härter. Hunderte Gegner des Bauvorhabens haben am Montagabend den Bauzaun um den Hauptbahnhof aufgebrochen und sind auf das Baugelände geströmt. Zuvor hatten erneut mehrere tausend auf der sogenannten Montagsdemo gegen den Bau eines unterirdischen Durchgangsbahnhofs protestiert. Die Stürmung des Baugeländes ist innerhalb der Bewegung umstritten.

Nach Polizeiangaben waren 5.000 Menschen bei der Protestkundgebung. Die Veranstalter sprachen von gut 11.000. Während sich die Montagsdemo auflöste, gelangten laut Polizei etwa 300 Aktivisten auf das Baugelände. Die Aktivisten sprechen von kurzzeitig 2.000 Leuten. Nach mehrmaliger Aufforderung der Polizei verließen sie das Gelände wieder. Die Stuttgarter Polizei kündigte daraufhin an, sie werde ihr Vorgehen ändern. Bislang habe sie ein äußerst versammlungsfreundliches Verhalten an den Tag gelegt.

Auch für die Bewegung könnte die Aktion Konsequenzen haben. Das Aufbrechen des Bauzauns sei gegen den ausdrücklichen Willen der Organisatoren der Montagsdemos, sagte Gangolf Stocker vom "Bündnis gegen Stuttgart 21" zur taz. Befürchtet wird, dass derlei Aktionen andere Projektgegner von den Demos fernhalten könnten. Schließlich seien viele darunter, die noch nie demonstrieren waren. "Es gab am Montag viel Unverständnis", sagte Stocker.

Der Sprecher der sogenannten Parkschützer sieht das anders. Die Parkschützer seien aus dem Bündnis heraus entstanden mit dem klaren Ziel, zivilen Ungehorsam zu leisten. "Natürlich gibt es immer unterschiedliche Ansichten, wie weit man gehen soll", sagt Matthias von Hermann. "Aber es gibt keine Gefahr des Auseinanderdriftens." Er glaubt nicht, dass nun Gegner zu Hause bleiben könnten. "Der Widerstandswille der Leute ist so groß, dass sie froh sind, dass endlich mehr passiert."

Der Stuttgarter Kopfbahnhof soll in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut werden. Gleise sollen in 33 Kilometer langen Tunnels unter der Stadt verschwinden. Weiterhin ist eine neue ICE-Trasse bis Ulm geplant. Die offiziellen Gesamtkosten belaufen sich auf 7 Milliarden Euro. Von Projektgegnern in Auftrag gegebene Studien kommen auf wesentliche höhere Gesamtkosten von bis zu 11 Milliarden Euro.

Seit der Bauzaun vor zwei Wochen vor dem Nordflügel des Bahnhofs aufgestellt wurde, haben die Proteste deutlich an Stärke gewonnen. Immer mehr Gegner wie Befürworter fordern deshalb ein Moratorium, um einen Konsens in dieser Konfrontation zu finden.

Comments

[Rudi]

Kleine Korrektur, um doch schliesslich etwas mehr bei der Wahrheit zu bleiben:

Der Zaun wurde nicht am Ende der Demo aufgebrochen sondern bereits während des Schwabenstreichs. Sonst hätte die Polizei es gehört, wenn die Flex läuft. Unmittelbar danach sind Aktivisten reingegangen. Die Polizei hat dann erst mal eine halbe Stunde nur gewartet bzw. telefoniert.

Die Polizei hat nicht "mehrfach" aufgefordert raus zu gehen, denn die Vertreter der Aktivisten aus gebildeten Gruppen haben sofort mit der Polizei verhandelt und sich sofort entschlossen wieder rauszugehen. Es ging nur noch um die Uhrzeit. Das wurde aber bereits nach 15 min bekanntgegeben. Damit war die Polizei auch zufrieden. Die meisten waren recht freundlich zu den Demonstranten. Wie kann es auch anders sein, denn es war insgesamt eine friedliche Demo, gut zwar mit etwas Sachbeschädigung, aber vernachlässigbar gegenüber den sinnlosen Milliarden.

[Johannes Petrich]

Aus vielen Widerständlern und Revolutionären wurden schon immer in der aufgezeichneten Geschichte der Menschheit Angepasste oder sogar Reaktionäre, wenn sie ihre Ziele nicht schnell genug erreichten und somit jegliche eigene Machtoptionen innerhalb dieses Rahmens verloren glaubten. Die Grünen und die Taz waren ja nur bedingt widerständig, warum sollten sie es angesichts der Verhältnisse heute überhaupt noch sein und wer erwartet das denn noch?

[Jens Schlegel]

Friedlicher als bisher können die Proteste doch gar nicht verlaufen. Über Wochen, tausende Menschen und es ist friedlich. Da haben die "Gegner der Gegner" ein echtes Problem, wie kann man angesichts mangelnder Argumente den Protest madig machen...

Wäre es denn möglich, gar die S21 hätten einen Vorteil davon, wenn so ein Bauzaun mal offen... Nein, sicher nicht, das würden die nie tun!

Ehrlich, wer einen Bauzaun öffnet überlegt hoffentlich, was er dann da drin macht. Ob er so lange sitzen bleibt, bis er weggetragen wird oder sich ankettet oder oder oder. Aber einfach reingehen und kucken, dass sind Zufallsbegegnungen.

Und gewaltfrei dazu.

[Reinhard]

Das ist schon interessant, was in Stuttgart passiert. Es gibt demokratische Entscheidungen (Arroganz der Macht!) jahrelange Planungen, bei dem die Kosten bei keinem Projekt dieser Welt genau berechenbar sind (Kostenexplosion!), die gekippt werden sollen. Alternativen: keine; Bestandsschutz für einen hässlichen, unmodernen Bahnhof. Es ist offensichtlich der verunsicherte und ängstliche Mittelstand, der darin ein Symbol für den Widerstand sieht. Damit lässt sich gut spielen - das Schweizer Demokratieverständnis lässt grüßen (der "wütende Mittelstand" - gegen die Rechtsverdreher!). Am perfidesten ist es, dass die mit sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit argumentiert wird. Falls die Gegner von Stuttgart 21 durchkommen, dann steht das in der Tradition der Hamburger Volksabstimmung.

[kuk7]

Die Aktion gestern war (und blieb! - der Polizei sei Dank, das war nicht so ganz sicher abzusehen) absolut gewaltfrei, unbestritten rechtswidrig und wahrscheinlich nicht sehr sinnvoll.

Es wäre schön, wenn wir solche Mittel des zivilen Ungehorsams auf Baggerblockaden u.Ä. konzentrieren könnten. Dieser Protest war und ist zwar stets fröhlich, sollte jedoch nicht zum Demofun-Event verkommen.

Kleiner Nachklapp:

"Das war aber große Klasse", sagte eine Polizist nach der Polonaise, mit der alle Besetzer das Gelände am Schluss verließen, durch den Bauzaun zu mir, " das habt ihr super gemacht." "Ihr aber auch!", erwiderte ich ihm, und wir verabschiedeten uns freundlich mit einem "Bis zum nächsten Mal!".

Schade übrigens, dass diese Aktion die Tatsache überschattete, dass gestern bei einer Baustellenkontrolle bei 9 von 11 der Abbrucharbeiter erhebliche "Unregelmäßigkeiten" festgestellt wurden.

Soviel zu 11 von den 11.000 offiziell angepriesenen neuen Arbeitsplätzen durch S21!

[Joachim]

Ich habe nun einige Artikel über die "Besetzung" des Bahnhofvorgeländes hinter dem Bauzaun gelesen. Es waren wohl sehr verschiedene Veranstaltungen, über die die Journalisten geschrieben haben. Die "Besetzung" verlief friedlich, zögerlich gingen die Demonstranten durch das Loch am Bauzahn. Viele von ihnen setzten sich vor das Gebäude, andere machten Musik, wieder andere schrieben Parolen an die Fensterumrahmungen. Erst als die Polizei anrückte, kamen teilweise Emotionen auf, die sofort wieder abebbten, als sich die PolizistInnen zurückzogen. Es wurde der Polizei von Aktivisten versprochen, gegen 21 Uhr das Gelände zu verlassen. Das Versprechen wurde eingehalten, die Demonstranten verließen nach drei Polonaiserunden das Gelände. Das war es dann. Gewalt sieht anders aus.

[matthias monninger]

ach taz,

bitte recherchieren sie doch mal. was war denn daran nicht friedlich ? aus so einer bewegung ist die taz mal entstanden. haben sie das vergessen ? s 21 können sie anfassen, wo sie wollen. bahnbetrieb, kosten, städtebau, politisches zusatandekommen. es stinkt zum himmel. und die medien schreiben über einen aufgebrochenen bauzaun. der zaun, der den bahnhof vor den bahnhofsschützern schützen soll, um ihn abreßen zu können.

[TRG]

"Es war so: Gegen Ende der Demo standen 2 Teile des Zaunes wie ein Tor offen, dazu benötigt man aber nur 2-4 Leute, die auch nicht mit Brauchialgewalt vorgehen müssen, sondern eher die passenden Schraubenschlüssel dabeihatten. Wer sich den Bauzaun mal anguckt, dem dürften die Verschraubungen auffallen. Die taz-Beschreibung ist also weit übertrieben!"

Das heißt, wenn ich bei Ihnen einbreche und dazu statt Brachialgewalt nur einen Schraubenschlüssel verwende, dann ist das gar kein richtiger Einbruch?

Tolle Moral.

[Michel aus Lönneberga]

"Hunderte Gegner des Milliardenprojekts „Stuttgart 21“ haben am Montagabend den Bauzaun um den Hauptbahnhof aufgebrochen ..." Hallo? Realitätsverlust???

Es war so: Gegen Ende der Demo standen 2 Teile des Zaunes wie ein Tor offen, dazu benötigt man aber nur 2-4 Leute, die auch nicht mit Brauchialgewalt vorgehen müssen, sondern eher die passenden Schraubenschlüssel dabeihatten. Wer sich den Bauzaun mal anguckt, dem dürften die Verschraubungen auffallen. Die taz-Beschreibung ist also weit übertrieben!

Durch diese Öffnung gingen also nun est mal etliche Neugierige, so auch ich und meine Begleitern, ebenso einige Polizisten. Diese haben erst mal in aller Ruhe 10 minuten abgewartet, was sich tut und auch wahrgenommen, dass die Situation friedlich ist. Eine Aufforderung zur Rückkehr ist nicht erfolgt!

Leider hat dann so ein Depp mit Megaphon von draußen aufgefordert, dass die Menschen im Zaun nach hinten gehen sollen und dass mehr Menschen reingehen sollen, was dann auch geschah.

Damit entstand aber ein gravierendes Scherheitsproblem: die Fläche, die der Zaun umgibt, ist klein, und es liegen viele Gegenstände wie Bretter o. ä. herum. Wenn nun jemand Krawall macht und aggressiv wird, gibt es keine Ausweichmöglichkeit. Daher hatte die Polizei aus meiner Perspektive keine andere Möglichkeit, als die bereitgestellte Verstärkung hineinzuschicken, um die Oberhand zu behalten. Es gab dann leider einige Demonstaanten, die die Polizei im Chor zum verlassen aufgefordert haben und auf mich recht aggressiv gewirkt haben. Der hereiströmende Pulk Polizisten leider ebenfalls. Habe dann mit meiner Begleiterin das umzäunte Gelände verlassen, was nicht leicht war - wir hatten so ein Gefühl wie Platzangst.

[hisper]

Sitzblockaden gelten in meinen Augen auch nicht als gewalttätig. Ihr solltet da definitiv unterscheiden in der Redaktion, zwischen rechtswiedrig und gewalttätig. Und das in unserer Gesellschaft einiges verfassungsrechtlich als rechtswiedrig gilt, ist ja dann eine ganz andere Diskussion. Nur das Wort Gewalt ist hier ja wohl fehl am Platz!

[guapito]

Die Aktivisten die mit einer Besetzung nicht einverstanden sind bzw. das schon als "Gewalt" betrachten, sind gar keine Aktivisten.

Sie erzittern schon beim Anblick von behelmten und dick in Protektoren eingepackten Polizisten vor der Staatsmacht (wer denkt bei diesem Anblick übrigens nicht an Gewalt?) und gehören wohl eher zur konformen Masse

[Bahnsinniger]

Was war denn an der Begehung des Baugeländes nicht friedlich? Ich war vor Ort und habe sie mitgemacht, absolut entspannt alles. 8-)

[TRG]

Auch wenn mir hier teilweise der Verstand abgesprochen wird, es gibt tatsächlich Gründe für das Projekt jenseits des Schlagwortes "Prestige". (Wobei mir erst mal nicht klar ist, was daran schlecht sein soll, wenn ein Bahnhof auch Bahnkunden anzieht, die er sonst vielleicht nicht anziehen würde).

Zunächst einmal wäre da die Notwendigkeit, die Bahn-Neubaustrecke aus Richtung München und Ulm in den Bahnhof einzufädeln (Über deren grundsätzliche Notwendigkeit ja zumindest auch bei den meisten S21-Gegnern Einigkeit besteht). Die vorliegenden Alternativen haben alle ihre Vor- und Nachteile, (z.B. Führung durch dicht besiedeltes Gebiet), weshalb man irgendwann Anfang der 1990er Jahre zu der unterirdischen Lösung kam. Die ist teuer, fürwahr und sie bräuchte dringend ein paar Nachbesserungen.

Man kann die Vor- und Nachteile auch anders bewerten und zu dem Schluss kommen, dass es bessere Alternativen gäbe. Dass S21 jetzt aber so zum Hassobjekt wurde, lässt sich jedoch aus dem Thema selbst heraus nicht ableiten (der gleichzeitig geplante Ausbau der Autobahn A8 wird von den Grünen noch nicht mal erwähnt). Das kann nur mit einer Projektion eines grundsätzlichen Misstrauens gegen die Protagonisten erklärt werden (woran diejenigen sicher auch nicht unbeteiligt waren).

Weitere Straßen zu fordern ist jedoch bestimmt nicht die Lösung unserer Verkehrsprobleme. Und ich bezweifle, das irgendeine Alternativplanung binnen weniger als 10 Jahren baureif wäre. Und ob sie bis dahin preiswerter ist?

[Jan]

Versammlungsfreundkiches Verhalten heißt, auf die Demonstranten wird nicht mit Knüppeln eingedroschen.

Sitzblockaden und das Besetzen von Gebäuden oder Bereichen ist auf jeden Fall keine Gewalt.

Aber offenbar hat sich die Polizei jetzt dazu entschieden, die Demonstranten durch Androhung von härterem Durchgreifen, von den Demos fern zu halten.

Liebe taz-Redaktion, dass sie sich bei dieser durschaubaren Taktik der Polizei auf deren Seite schlagen ist schon sehr enttäuschend.

Wenn Sitzblockaden schon nicht mehr als friedlich gelten können wir auch gleich zuhause bleiben und alle 4 Jahre wählen gehen. Das reicht dann schon an Demokratie. Na Mahlzeit taz!

[Floh]

Schade, dass diese Proteste 10 Jahre zu spät kommen. Ich denke, sie werden das Projekt nicht mehr aufhalten können, sondern machen es durch Verzögerungen nur teurer.

Jeder, der seines Verstandes mächtig ist, muss Stuttgart 21 als unnötiges reines Prestigeprojekt erkennen. Der Regionalverkehr wird mit Sicherheit darunter leiden und das wahre Verkehrsproblem Stuttgarts liegt nicht auf den Gleisen, sondern auf der Autobahn!! (ICE Bahnhof am Flughafen, schnelle Verbindung zur Innenstadt und ein ordentlicher Autobahnring wären mit wenigen Milliarden machbar)

Das Projekt ist ein verzweifelter Versuch, Stuttgart zu einer bedeutenden Metropole zu machen.

Aber hat Stuttgart diese Schwanzverlängerung wirklich nötig?!?? Ich denke nicht...

[Katharina]

Ein sehr schwacher Artikel. Die TAZ enttäuscht mich in letzter Zeit immer öfter. Insbesondere beim Thema "Stuttgart 21" und dem Protest gegen dieses Prestigeprojekt. Eine detaillierte Recherche wäre wünschenswert. Den Pressebericht der Polizei kann jede/r auch selber lesen, Teile daraus abzuschreiben und in einen Artikel zu packen ist keine besondere journalistische Leistung.

..Außerdem muss nicht alles stimmen, was die Polizei berichtet: Die Menschen hinter dem Bauazaun sind die gesamte Zeit über friedlich geblieben und haben den Bereich ohne mehrmalige Aufforderung der Polizei - in einer Polonaise - verlassen.

OBEN BLEIBEN!

[Fred]

Was ist denn bitteschön am überwinden eines Bauzauns und dem kurzzeitigen besetzen nicht friedlich? Die "Besetzer" sind ja auch noch den Aufforderungen der Polizei nachgekommen.

Lenin hat mal gemeint:

„Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“

Das drückt glaube ich das Problem des Protests gegen Stuttgart21 recht gut aus. (Wobei hier die Metapher nicht mal Metapher ist lol)

[Otto]

„Wir haben gesagt, wir machen friedliche Proteste.“

Nun, offensichtlich sollten einige TeilnehmerInnen bzw. eher die OrganisatorInnen einmal ihre Definition von "friedlich" überdenken.

Wer bereits beim Aufschneiden eines Bauzauns von nicht-friedlichen, also gewalttätigen Methoden spricht, wird mit der Maxime "friedlich" nie etwas erreichen. Bei solchen Ansichten sehe ich bei der in Zukunft zu erwartenden erhöhten Polizeipräsenz sowie -gewalt schwarz für die Zukunft des Protestes gegen "Stuttgart21".

Entschlossenheit ist nicht, vor der Staatsmacht zu kuschen.

[wulewuu]

Was bitte ist versammlungsfreundliches Verhalten der Polizei? Verteilt sie Sitzgelegenheiten, Getränke und belegte Brötchen?

Bitte um Aufklärung.