5 Millionen Arbeitslose bis 2010

04.04.2011 19:14 Uhr

von Nadi:

Nach den Prognosen von Peter Harz, Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Franz Müntefering und Olaf Scholz gibt es keinen schrumpfenden Arbeitsmarkt, sondern eine Situation der Vollbeschäftigung. Darauf beruht das SGB II und das besagt, dass jeder Arbeitslose in jedem Ort Deutschlands sofort arbeiten kann - wenn er denn nur will.
Daran scheitere nämlich die Arbeitslosigkeit - am schwachen Willen von faulen, parasitären und unwilligen Arbeitslosen, die praktisch vom Staat den Hintern gewischt bekommen wollen.
Dass nun ausgerechnet Scholz bereit ist, mit sehr viel Steuergeld Arbeitsplätze zu erhalten, zeigt, dass die Hartz-Logik wohl am Ende ist. Aber nicht im SGB II und den daraus folgenden ARGEN. Dort muss jeder Berater und Vermittler davon ausgehen, dass seine Klienten die Arbeit verweigern und starken Druck ausüben, dass diese nun tatsächlich wirklich jede Arbeit annehmen und machen. Nun kann keine Frau zur Prostitution, kein Mann zum Berufssoldatentum gezwungen werden, aber die Richtung ist unmissverständlich. Und die könnte der SPD jetzt teuer zu stehen kommen.
Die Arbeitslosigkeit wird schon bald stark ansteigen. Das ist die Wahrheit und Hartz-IV ist eine Mogelpackung, denn die Bezieher des ALG II werden in dieser Krise nur schwer Arbeit finden. Und auch nicht überall in Deutschland, denn die Chancen sind höchst ungleich verteilt.
In dieser Krise wird der SPD eine vollkommen verfehlte Sozial- und Arbeitsmarktpolitik um die Ohren fliegen, dazu kommt noch der sozialdarwinistische Ansatz (hier produktive Arbeiternehmer dort parasitäre Arbeitslose).
Wenn nicht Wahlkampf wäre, würde man einfach die Statistik der Arbeitslosigkeit fälschen oder beschönigen, denn das ist schon immer die sicherste Methode gewesen, unliebsame Dinge zu vernebeln. Auf diesem Prinzip basieren eigentlich alle Diktaturen (Ceauscescus gefälschte Wintertemperaturen in Bukarest z.B.). In einer Demokratie ist das schon schwerer, immerhin gibt es ja eine große Koalition, aber die befindet sich schon im Wahlkampf - da wird die Manipulation schon schwer. Drum rückt die Regierung massiv Geld heraus, um Kurzarbeit zu fördern. Das ist nur Aufschub und könnte auch unproduktive Betriebe subventionieren und eine Klage in Luxemburg hervorbringen - das sind nämlich durchaus Wettberwerbsverzehrungen. Aber die EU-Klage ist ein schwerer Gang für den, der es wagt.
Am schlimmsten trifft es den einfachen Steuerzahler: Er blecht und blecht, für die Landesbanken, für das pompöse Rettungspaket für die gescheiterten Banker, für Scholz extremes Kurzarbeitergeld und und und
Dass es deswegen aber zu sozialen Aufständen, Bürgerkrieg und Verwahrlosung kommen wird, ist nichts als ein Ablenkungsmanöver. In Deutschland halten die Menschen verbissen durch, selbst dann, wenn sie tatsächlich das Finanzministerium und das Arbeitsministerium in Schutt und Asche legen müssten.