Die Hamburger Justiz sieht sich nicht in der Lage, einen Polizeiübergriff vom August 2008 aufzuklären. Jetzt hat die Linkspartei ein Beweis-Video ins Netz gestellt.von Kai Von Appen
Gefunden ueber http://www.die-linke-hh.de, dann auf Presse gehen.
01.02.2010 16:44 Uhr
von Sönke Greimann:
Beschämend. Und ich halte normalerweise große Stücke auf unsere Polizei, die einen schwierigen Job gewöhnlich unter hoher Belastung trotz allem exzellent erledigt.
Und dann kommen solche Schläger in Uniform und reißen mit ihrer kriminellen Unbeherrschtheit eine ganze Berufsgruppe in den Dreck... Und der Korpsgeist schützt sie auch noch vor Strafe. Pfui!
01.02.2010 14:42 Uhr
von Herbert:
@Matthias:
Nein. Bitte sei nicht so bösartig und intellektuell unehrlich, das ist ekelhaft.
Und selbst *wenn*, würde dies das Schlagen eines am Boden fixierten Menschen rechtfertigen?
01.02.2010 14:05 Uhr
von Jonas :
www.grundrechte-kampagne.de/aktuelles
da ist das video zu finden. ich habs über den fotohinweis gefunden.
übrigens ist "polizeigewalt" unter den 10 vernachlässigsten Themen in den Medien, die die Initiative Nachrichtenaufklärung jedes Jahr aufstellt:
Wer erwartet denn bitte noch etwas anderes? Dieses Verhalten von Polizisten ist doch längst Alltag und jeder der sich ein wenig mit Demonstrationen usw. beschäftigt musste dies schon am eigenen Leib erfahren. Sei es nun das man Opfer eines Tränengaseinsatzes wird, am Rand der Demo mal schnell geschupft wird oder im Weg eines, natürlich rein zufällig geschwungenen, Gummiknüppels sei.
Die Frage ist, wo ist der Unterschied zu einem Diktatorischen Regime wie im Iran? Gibt es einen, eigentlich doch nein. Auch in Deutschland wird Kritik an der Regierung meist mit Gewalt unterdrückt... gut die Leute in grün achten meist sehr genau darauf das niemand stirbt, aber auch das wäre ihnen egal wenn sie nicht eine Zunahme des Protestes befürchten würden... es stellt sich also die Frage ob wir in einer Demokratie leben wenn die Polizei unkontrolliert solche Gewalt anwenden kann.
Die zweite Frage ist: Wenn ein Polizist ungestraft solche Gewalt anwenden kann stellt sich die Frage ob nicht große Teile der Gewalt gegen Polizeibeamte ganz schlicht und einfach in einem "rechtfertigenden Notstand" entstanden sind!
Daher bleibt nur eine Lösung um die Zivis und Hundertschaftler wieder in die Gesellschaft zu integrieren... alle Kündigen... wir brauchen keine Knüppeleinheit, sehr wohl aber den ottonormalpolizist der den Verkehr regelt und meiner Erfahrung nach auch meist ausgesprochen freundlich ist. Diese (leider selten anzutreffende) "Art" von Polizisten steht zudem meist selbst sehr kritisch gegen ihre Prügelnden Kollegen!
01.02.2010 13:56 Uhr
von Karl:
1. Das Video gibt keinen Aufschluss darüber, was der Grund der Festnahme/Ingewahrsamnahme ist und wie sich der Herr auf dem Boden zuvor benommen hat.
2. Sollte sich der Herr - wie es im Video aussieht - trotz Aufforderung der Festnahme/Ingewahrsamnahme widersetzen (Nichtherausgeben der Arme zwecks Fesselung, Austreten, Arme krampfhaft am Körper halte etc.) so begeht er hier eine Straftat(!). Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Und diesen Widerstand zu brechen - auch mit Mitteln der einfachen körperlichen Gewalt - ist das Recht der Beamten.
So sehe ich das nüchtern juristisch betrachtet.
01.02.2010 13:51 Uhr
von Hansi:
Hallo Jens. Dafür ist nichtmal Google notwendig. Die zwei Bauchschläge sind zwar relativ unspektakulär, jedoch trotzdem absolut inaktzeptabel. Fantastisch is der etwas unfrohe Blick des Schlägers in die Kamera, gegen Ende des Videos.
01.02.2010 13:21 Uhr
von Beobachter:
Ach eigentlich ist doch das angebliche Opfer der eigentlich Täter. Die beamten haben also eine völlig korrekte Festnahme getätigt. Weil der Festgenomene Täter sich unverständlicherweise so verkrampft hatte, hat der Beamte ihn mit den Schlägen -zu seinem eigenen Gesundheitsschutz nur etwas Locker gemacht. Sehr sachgerecht und angemessen, man denke nur wie gefährlich so ein Krampf sein kann.
01.02.2010 10:52 Uhr
von Matthias:
Wofür ist "künstlerisch gehaltenen Rundgang" ein Euphemismus - Farbbeutel?
01.02.2010 10:44 Uhr
von vantast:
Die Kameraderie innerhalb der Polizei führt dazu, daß man in Polizisten nur noch den Knüppel des Staates sieht und ihr nicht vertrauen kann. In Bochum stand die Polizei häufig auf Seiten der Neonazis, wahrscheinlich liegt's am ähnlichen Gedankengut. Vor Jahren gab es eine Diskussion über Polizeigewalt im Radio. Der CDU-Gast sagte, er hätte die Polizisten angezeigt, worauf die Diskussionsrunde in herzliches Gelächter ausbrach. In einem Fernsehbeitrag konnte man zwei Polizisten eine Seitenstraße entlang gehen sehen, einer schlug ohne Grund mit seinem Knüppel die Frontscheibe eines dort parkenden Autos ein, er wollte wohl eine Argumentationshilfe gegen die Demonstranten liefern.
01.02.2010 10:30 Uhr
von grefel:
können sich bitte die gegner der eindeutigen kennzeichnung von polizeibeamten hier mal zu wort melden?
sind doch sonst auch immer zur stelle, wenn es darum geht zu beweisen, dass eine kennzeichnung vollständig unnötig ist.
01.02.2010 10:24 Uhr
von Christia Relling:
Es ist einfach nicht zu begreifen, dass die Hamburger Polizei ohne dafür in Verantwortung genommen zu werden, bei jeder angemeldeten Aktion Straftaten verüben kann. Der Rechtsstaat misst mit zweierlei Mass und leasst es zu, das kriminelle Subjekte in den reihen der Polizei ihr Unwesen treiben können. Das spottet jeder Beschreibung! In diesem Umfeld darf es nicht verwundern, dass die Gewalt gegen Polizisten angeblich zunimmt. Denken hilft meine Damen und Herren in der Innenbehoerde!
01.02.2010 09:58 Uhr
von berbaron:
...auch bezüglich der menschenverachtenden internen Gewalt und des Amtsmißbrauchs in der Polizei sowie gedeckt durch die angehängten Netzwerke ist eine unabhängige Kontrollinstanz dringendst erforderlich. Da in dem mir bekannten Fall selbst die Kontrollgremien offensichtlich die Hand schützend über die Personen halten, die - eigentlich - die Garanten für den korrekten internen Ablauf sein sollen, wäre es eine Beruhigung eine solche Instanz im jeweiligen nachbarlichen Bundesland zu installieren. Denn, nach welchem Proporz würde so ein Ausschuss in Hamburg wohl besetzt werden?
01.02.2010 09:32 Uhr
von Gert:
Sieh an, noch so ein "Einzelfall".
31.01.2010 22:29 Uhr
von Jens Schlegel:
Wo finde ich denn einen Link zu diesem Video? Google hilft mir nicht weiter.
Leserkommentare
01.02.2010 17:17 Uhr
von wem:
Der Link zum Video findet sich unter der Bildunterschrift (Bildquelle):
http://www.grundrechte-kampagne.de/aktuelles
Eine Beschreibung des "künstlerisch gehaltenen Rundgang" gibt es hier:
http://esregnetkaviar.wordpress.com/2008/08/31/so-war-der-rundgang-landgang-durch-die-sonderzone/
01.02.2010 16:51 Uhr
von Justus:
@Jens: http://www.grundrechte-kampagne.de/aktuelles/gewaltt%C3%A4tiger-polizei%C3%BCbergriff-auf-jugendlichen-hamburg-st-pauli
Gefunden ueber http://www.die-linke-hh.de, dann auf Presse gehen.
01.02.2010 16:44 Uhr
von Sönke Greimann:
Beschämend. Und ich halte normalerweise große Stücke auf unsere Polizei, die einen schwierigen Job gewöhnlich unter hoher Belastung trotz allem exzellent erledigt.
Und dann kommen solche Schläger in Uniform und reißen mit ihrer kriminellen Unbeherrschtheit eine ganze Berufsgruppe in den Dreck... Und der Korpsgeist schützt sie auch noch vor Strafe. Pfui!
01.02.2010 14:42 Uhr
von Herbert:
@Matthias:
Nein. Bitte sei nicht so bösartig und intellektuell unehrlich, das ist ekelhaft.
Und selbst *wenn*, würde dies das Schlagen eines am Boden fixierten Menschen rechtfertigen?
01.02.2010 14:05 Uhr
von Jonas :
www.grundrechte-kampagne.de/aktuelles
da ist das video zu finden. ich habs über den fotohinweis gefunden.
übrigens ist "polizeigewalt" unter den 10 vernachlässigsten Themen in den Medien, die die Initiative Nachrichtenaufklärung jedes Jahr aufstellt:
http://www.nachrichtenaufklaerung.de/index.php?id=195
01.02.2010 14:02 Uhr
von Hans Wurscht:
Wer erwartet denn bitte noch etwas anderes? Dieses Verhalten von Polizisten ist doch längst Alltag und jeder der sich ein wenig mit Demonstrationen usw. beschäftigt musste dies schon am eigenen Leib erfahren. Sei es nun das man Opfer eines Tränengaseinsatzes wird, am Rand der Demo mal schnell geschupft wird oder im Weg eines, natürlich rein zufällig geschwungenen, Gummiknüppels sei.
Die Frage ist, wo ist der Unterschied zu einem Diktatorischen Regime wie im Iran? Gibt es einen, eigentlich doch nein. Auch in Deutschland wird Kritik an der Regierung meist mit Gewalt unterdrückt... gut die Leute in grün achten meist sehr genau darauf das niemand stirbt, aber auch das wäre ihnen egal wenn sie nicht eine Zunahme des Protestes befürchten würden... es stellt sich also die Frage ob wir in einer Demokratie leben wenn die Polizei unkontrolliert solche Gewalt anwenden kann.
Die zweite Frage ist: Wenn ein Polizist ungestraft solche Gewalt anwenden kann stellt sich die Frage ob nicht große Teile der Gewalt gegen Polizeibeamte ganz schlicht und einfach in einem "rechtfertigenden Notstand" entstanden sind!
Daher bleibt nur eine Lösung um die Zivis und Hundertschaftler wieder in die Gesellschaft zu integrieren... alle Kündigen... wir brauchen keine Knüppeleinheit, sehr wohl aber den ottonormalpolizist der den Verkehr regelt und meiner Erfahrung nach auch meist ausgesprochen freundlich ist. Diese (leider selten anzutreffende) "Art" von Polizisten steht zudem meist selbst sehr kritisch gegen ihre Prügelnden Kollegen!
01.02.2010 13:56 Uhr
von Karl:
1. Das Video gibt keinen Aufschluss darüber, was der Grund der Festnahme/Ingewahrsamnahme ist und wie sich der Herr auf dem Boden zuvor benommen hat.
2. Sollte sich der Herr - wie es im Video aussieht - trotz Aufforderung der Festnahme/Ingewahrsamnahme widersetzen (Nichtherausgeben der Arme zwecks Fesselung, Austreten, Arme krampfhaft am Körper halte etc.) so begeht er hier eine Straftat(!). Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Und diesen Widerstand zu brechen - auch mit Mitteln der einfachen körperlichen Gewalt - ist das Recht der Beamten.
So sehe ich das nüchtern juristisch betrachtet.
01.02.2010 13:51 Uhr
von Hansi:
Hallo Jens. Dafür ist nichtmal Google notwendig.
Die zwei Bauchschläge sind zwar relativ unspektakulär, jedoch trotzdem absolut inaktzeptabel.
Fantastisch is der etwas unfrohe Blick des Schlägers in die Kamera, gegen Ende des Videos.
01.02.2010 13:21 Uhr
von Beobachter:
Ach eigentlich ist doch das angebliche Opfer der eigentlich Täter. Die beamten haben also eine völlig korrekte Festnahme getätigt. Weil der Festgenomene Täter sich unverständlicherweise so verkrampft hatte, hat der Beamte ihn mit den Schlägen -zu seinem eigenen Gesundheitsschutz nur etwas Locker gemacht.
Sehr sachgerecht und angemessen, man denke nur wie gefährlich so ein Krampf sein kann.
01.02.2010 10:52 Uhr
von Matthias:
Wofür ist "künstlerisch gehaltenen Rundgang" ein Euphemismus - Farbbeutel?
01.02.2010 10:44 Uhr
von vantast:
Die Kameraderie innerhalb der Polizei führt dazu, daß man in Polizisten nur noch den Knüppel des Staates sieht und ihr nicht vertrauen kann. In Bochum stand die Polizei häufig auf Seiten der Neonazis, wahrscheinlich liegt's am ähnlichen Gedankengut.
Vor Jahren gab es eine Diskussion über Polizeigewalt im Radio. Der CDU-Gast sagte, er hätte die Polizisten angezeigt, worauf die Diskussionsrunde in herzliches Gelächter ausbrach. In einem Fernsehbeitrag konnte man zwei Polizisten eine Seitenstraße entlang gehen sehen, einer schlug ohne Grund mit seinem Knüppel die Frontscheibe eines dort parkenden Autos ein, er wollte wohl eine Argumentationshilfe gegen die Demonstranten liefern.
01.02.2010 10:30 Uhr
von grefel:
können sich bitte die gegner der eindeutigen kennzeichnung von polizeibeamten hier mal zu wort melden?
sind doch sonst auch immer zur stelle, wenn es darum geht zu beweisen, dass eine kennzeichnung vollständig unnötig ist.
01.02.2010 10:24 Uhr
von Christia Relling:
Es ist einfach nicht zu begreifen, dass die Hamburger Polizei ohne dafür in Verantwortung genommen zu werden, bei jeder angemeldeten Aktion Straftaten verüben kann. Der Rechtsstaat misst mit zweierlei Mass und leasst es zu, das kriminelle Subjekte in den reihen der Polizei ihr Unwesen treiben können. Das spottet jeder Beschreibung! In diesem Umfeld darf es nicht verwundern, dass die Gewalt gegen Polizisten angeblich zunimmt. Denken hilft meine Damen und Herren in der Innenbehoerde!
01.02.2010 09:58 Uhr
von berbaron:
...auch bezüglich der menschenverachtenden internen Gewalt und des Amtsmißbrauchs in der Polizei sowie gedeckt durch die angehängten Netzwerke ist eine unabhängige Kontrollinstanz dringendst erforderlich. Da in dem mir bekannten Fall selbst die Kontrollgremien offensichtlich die Hand schützend über die Personen halten, die - eigentlich - die Garanten für den korrekten internen Ablauf sein sollen, wäre es eine Beruhigung eine solche Instanz im jeweiligen nachbarlichen Bundesland zu installieren. Denn, nach welchem Proporz würde so ein Ausschuss in Hamburg wohl besetzt werden?
01.02.2010 09:32 Uhr
von Gert:
Sieh an, noch so ein "Einzelfall".
31.01.2010 22:29 Uhr
von Jens Schlegel:
Wo finde ich denn einen Link zu diesem Video? Google hilft mir nicht weiter.