Eine 32-Jährige bekommt einen Strafbefehl wegen falscher Anschuldigung, da sie einen Polizisten anzeigte, der ihr das Nasenbein gebrochen hat. Nun geht es vor Gericht.von Kai Von Appen
David von Goliath erschlagen. Goliath: David hat sich gegen die (nicht gerechtfertigte) Festnahme gewehrt, da musste ich ihn kampfunfähig machen.
BKA-Chef Ziercke: Dank Leuten wie Goliath herrscht in Deutschland Zucht und Ordnung!
/doublefacepalm
Unfaßbar, daß deutsche Polizisten generell alles tun und lassen können, was sie wollen...
10.02.2010 21:25 Uhr
von Christoph Baumgarten:
Nicht ganz so brutal aber ebenso willkürlich ist die Wiener Polizei bei einer Demonstration gegen einen Burschenschafter-Ball vorgegangen. Dort wurden Demonstranten angewiesen, die Demo zu verlassen - was allerdings nicht ging, weil die Polizei niemanden rausließ. Ich habe das hier ausführlich dokumentiert: http://www.politwatch.at/tags/WKR/
10.02.2010 17:53 Uhr
von Heyerdahl:
und was ist, wenn die Angaben der Frau gar nicht stimmen?
10.02.2010 16:53 Uhr
von Sebs:
Bei Fussball ist das ganz normal. Fragt mal einfach bei eurer lokalen "Ultras" Vereinigung nach wie sowas bei einem Auswärtsspiel abläuft. Bisher war es dem normalen Bürger ja egal weil die Fussballfans, besonders die da so laut schreien und so, ja eh alle gewaltätig sein müssen. Weg vom Fernseher, Blick in die Realität und nicht jede "Reportage" glauben die da auf pro 7 und Co. läuft dann ist man am Ende nicht überrascht bei Dingen die seit Jahren Usus sind.
10.02.2010 16:18 Uhr
von Mö:
Das Thema ist nicht neu. Ich kann mich noch an Initiativen "öffentliche Polizeikontrolle" erinnern und von d8iversen Wachen wurde immer wieder erzählt, das der aufenthalt dort kein Zuckerschlecken war...wann war das ...richtig...1985. Irgendwie wird das Netz immer enger und der Rechtsstaat immer häufiger zum rechtsfreien Raum. Stuttgart 21, Gorleben, Brokdorf, Startbahn West, etc. Das Recht wird gebogen, wie es passt.
10.02.2010 16:06 Uhr
von Prometheus:
Spätestens die "Freiheit statt Angst" 2009 Demo hätte den "intelligenten" deutschen Bürger eigendlich aufwecken sollen!
Das Wort "Rechtsstaat" wird in Deutschland wohl immer öfters in einer eckigen Schriftart geschrieben.
Ich hoffe mal jetzt wird endlich flächendeckend ZURÜCKüberwacht. Qualitätskontrolle muss sein schlisslich bezahlen WIR ALLE ja für diese "Dienstleistung" automatisch! (und Ich hoffe, das gilt nicht nur für die "Hundertschaften", sondern auch für die Richer und Staatsanwälte.)
Gruß Prometheus
10.02.2010 15:54 Uhr
von loley:
Es ist doch klar, was geschieht: bleibt brav in euren Wohnungen, sonst nehmen wir euch das letzte Geld weg. Revolution? Wer nur daran denkt kriegt nen Faustschlag und ne Anzeige, weil er einfach gegen die Faust gelaufen ist.
10.02.2010 15:51 Uhr
von danebod:
Als Beule van Ost noch mit Schill koalierte, gab's sowas noch nicht. Da mussten erst die Grünen als die besseren Schills kommen, damit die Behörden ihre Bürgerrechte entdecken konnten.
Klarmachen zum Ändern!
10.02.2010 12:51 Uhr
von Dr.Farn:
Stünde es in der taz, wenn das "Opfer" ein Rechter gewesen wäre? Beantwortet es euch selbst...
10.02.2010 12:37 Uhr
von Flipper:
Das Verrückteste an der Sache ist m.E., dass die ach so chronisch überlastete Justiz (gibts in HH eigentlich sonst nichts zu tun für Staatsanwälte - ist das so ruhig und friedlich da???) nichts besseres zu tun hat als jemandem der sich wegen einer gebrochenen Nase rechtlich zu wehren versucht (dachte immer das sei der richtige Weg im "Rechtsstaat") einen denkbar fadenscheinigen Strafbefehl zu schicken. Da liegt die Annahme mehr als nahe, dass die Lust, sich gegen Polizeigewalt zu wehren, nachhaltig genommen werden soll!
10.02.2010 12:37 Uhr
von Ralle:
Von neuen Methoden kann ich hier nichts sehen. - Es ist, wie Thomas Braun ausgeführt hat, der alte Corbsgeist der hier lebt. Die gleiche reaktionäre Bourgoisie, die niemals gegen einen der ihren ermittelt, aber gerne noch einen Ärmel hat für alles was da aufbegehrt. Wir müssen uns das so vorstellen, dass Staatsanwalt, Richter und Polizist sich öfters sehen, vielleicht sogar den Kaffetisch miteinander teilen oder sogar verschwägert sind. - Selbst schuld, ist die junge Dame, die glaubt bei Demonstrationen ihr demokratisches Grundrecht ausüben zu können: Hier wird direkt für Parteien gespendet und nicht andersherum!
10.02.2010 12:25 Uhr
von Daniel:
N Kollege und ich wir hatten dieses glück auch mal da hatten wir einen platzverweis bekommen ... als wir dann gehen wollten kamen die "lieben" polizisten wieder, sie fuhren mit dem auto genau vor uns stiegen zu 4. aus , packten uns, ab aufn boden, achte aufm rücken, naja und dann gieng das lustige stiefeln los meinem kollegen haben sie ne platzwunde an der stirn und n ausgebrochenen backenzahn bescheert. ich hatte des glück dass ich den stiefel anfliegen sehen konnte und hab mir gediegen "umgedreht" bzw. den kopf weggedreht sonst hätt ich wohl heute keine kauleiste mehr... und naja wie will man sagen ... mein kollege hat nichtmal anzeige erstattet (ich auch nicht) weil man ja weiß was dabei raus kommt und zeugen gabs ja auch keine also GOLDENE ARSCHKARTE
10.02.2010 11:25 Uhr
von Stefan:
Die Justiz setzt die feuchten Träume von Schäuble und Konsorten gnadenlos um: wer sich geben den Staat und seine Diener wehrt ist ein Terrorist und hat keine Rücksicht zu erwarten. Die Polizei ist der einzige Schutz unserer geliebten Regierung vor dem Volk, solange die Bundeswehr im Inneren nicht eingesetzt werden darf. Je größer die Gefahr ist, daß sich die Bevölkerung gegen die Einschränkung von Bürgerrechten und staatliche Willkür wehrt, um so abschreckender ist es, möglichst brutal gegen Protestierende vorzugehen. Die Polizei für ihren Einsatz zu bestrafen wäre kontraproduktiv, wahrscheinlich gibt es für die Schläger eher einen Bonus oder eine Beförderung für den vorbildlichen Einsatz.
10.02.2010 11:06 Uhr
von Dr. Harald Wenk:
Das Recht sich gegen staaatliche im Allgemeinen und polizeiliche im Besonderen Übergriffe wehren zu können sofort durch ein Gegenstrafbefehl einzuschüchtern, mit dem noch hehreren und feinerem Recht, falschen Anschuldigen entgentreten zu dürfen, bei der Tat- und Beweislage, läßt schmerzlich die Verrechtlichung des Größen- und Machtunterschiedes zwischen dem "Leviathan" Staat und dem einzelnen Bürger vermissen. Die Immunisierung des Staates gegen Kritik ist eher eine Gegenmassnahme und -strategie gegen die dem Lehrbuch entsprechende Abnahme der Massenloyalität. Das wenigstens gegen kognitive Schäden der Entrechteten unter die Räder gekommenen Betroffenen. Nein, gerecht ist sie nie gewesen, diese Welt....
10.02.2010 09:11 Uhr
von Lars:
@Bernd: Eine Vermummung ist erst dann gegeben, wenn der Schal über der NASE sitzt. Alles darunter ist Auslegungssache oder um es mal auf den Punkt zu bringen: Willkür.
10.02.2010 08:29 Uhr
von levantino honesto:
Das mit dem unsäglichen corpsgeist stimmt- dieser ist fernab von jedem demokratie - und (un)rechtsverständnis die gängige praxis.
ein sehr frisches interview mit dem "kritischen polizisten" thomas wüppesahl (3-teilig) gibt es hier zu lesen:
http://de.indymedia.org/2010/01/271761.shtml
10.02.2010 08:08 Uhr
von looongcat:
wundert das eigentlich noch irgendwen? an alle die mal erleben wollen wie das mit polizeigewalt so ist...zieht ne schwarze jacke an, geht auf ne demo, und dann werdet ihr sehn wie unsere freunde und helfer mal ordentlich die sau rauslassen. zitat bundespolizist in dresden 2008: "wir kriegen sie alle"
10.02.2010 07:11 Uhr
von don:
Leute, wir haben hier über 220.000 Polizisten im Einsatz, da ist es klar, dass sowas mal passiert ... ist ja nicht an der Tagesordnung.
Stellt euch vor wir hätten diese Masse an links- oder rechtsextremen.
10.02.2010 06:22 Uhr
von Averroes:
Obwohl ich, weiß Gott, gegen linke Spinner einen Hals habe, scheint mir dieses Vorgehen etwas instinktlos, Herr StA.
10.02.2010 05:21 Uhr
von man sollte:
den widerspruch nochmal deutlich machen:
a) festnahme inkl. faustschlag auf unbeteiligte. b) anzeige gegen b*lle wegen körperverletzung. c) gegenanzeige wegen versuchter gefangenenbefreiung. d) einstellung des verfahrens "angebliche versuchte gefangenen..." e) strafbefehl wegen falscher anschuldigung, da ja versuchte gefangenenbefreiuung vorgelegen habe, ergo die körperverletzung korrekt gewesen sei.
begründung eines strafbefehkls mit einem eingestellten verfahren... TOLL!
10.02.2010 03:49 Uhr
von Oliver:
Wir brauchen endlich eine unabhängige Behörde, die gegen "Täter im Amt" im Amt vorgeht und zwar so, dass es weh tut. Keine Versetzung in andere Einheiten oder andere lächerliche Maßnahmen.
Doppelte Strafe, Fristlos entlassen, Rentenbezüge streichen - und das natürlich auch für alle, die den Täter "frei lügen" wollten. Das einzige Problem wäre wohl, dass diese Leute auf dem freien Markt keinen Job bekommen würden, da der IQ nur knapp über Körpertemperatur liegt.
10.02.2010 02:32 Uhr
von klumpatschverkaeufer:
Kreativ zurueckschlagen!
Und zwar nicht mit Faeusten, sondern singet:
Bringet alle eure HD-Kameras mit!
Zur Demo.
Siehe Berlin.
Gruss,
Klumpatschverkaeufer
PS: Und am besten gleich Live ins Netz. PPS: Gute Versicherung waere auch keine schlechte Idee...
09.02.2010 20:23 Uhr
von WeedWeed:
Im beamtenwesen finden tatsaechlich keine qualitaetskontrollen statt.
Auch kulturell haben beamte in der regel nichts zu bieten und sind eher in der unterschicht einzuordnen, da wird fern geschaut(rtl am besten), bildzeitung gelesen, und peinlich im schuetzenvereinen herumgebauert waehrend man sich den alkohol literweise in die venen reinspritzt.
09.02.2010 18:38 Uhr
von vic:
""Es gibt keine neue Praxis", sagt hingegen Wilhelm Möllers, Sprecher der Staatsanwaltschaft." Das ist richtig, so neu ist die nicht.
Nazis werden begleitet und beschützt, alle anderen bei Bedarf verprügelt und angeklagt. Die BRD ist längst ein Polizeistaat. Aber es traf ja immer nur "linke Chaoten", und das will der Bürger gar nicht wissen.
09.02.2010 17:48 Uhr
von Herbert:
nach all den vorkommnissen traue ich der hamburger polizei keinen centimeter mehr über den weg. mich wundert auch nicht im geringsten, dass sich in einigen stadtteilen gehörig wut anstaut.
09.02.2010 16:24 Uhr
von Mac-Lennox:
Ein Bekannter, der beim SEK (Sondereinsatzkommando) arbeitet, sagte mir einmal, dass Polizisten durch viele Überstunden einen regelrechten Schlafentzug durchmachen müssen, bevor sie zu solchen Einsätzen geschickt werden. Das soll den Faustschlag gegen eine Wehrlose keinesfalls rechtfertigen, sondern lediglich verständlicher machen.
Deswegen besteht für mich die wirkliche Sauerei nicht in der Reaktion des Polizisten, sondern in der der Justiz.
PS: Kommt alle am Samstag nach Dresden, um gegen die Nazis zu pöbeln. Dort werden auch abertausende Polizisten im Einsatz sein.
09.02.2010 16:07 Uhr
von system:
solche ungeheuerlichkeiten sind mit ein grund warum viele potentielle demonstranten das demonstrieren sein lassen. das ganze hat system. hoffentlich wird der polizist gleich suspendiert und zwar ohne bezüge. was die sich rausnehmen können bezeichnet man wenn es im iran passiert als unverhältnissmäsige staatsgewalt. ich weis noch aus eigener erfahrung wie ich mal sage und schreibe 70 leute als zeugen laden mußte um eine polizistenaussage zu entkräften. das hat den staat inclusive verhandlung 12000 euro gekostet.
09.02.2010 15:33 Uhr
von Spötter:
Es ist schön in Deutschland Polizist zu sein, aber in Hamburg muss es eine Lust sein.
09.02.2010 15:14 Uhr
von Thomas Braun:
Das ist keine neue Qualität. Das ist vielmehr dieser unsägliche Corpsgeist längst vergangen geglaubter Zeiten. Von wegen die Justiz ermittelt Für und Wider, der Alltag sieht anders aus.
09.02.2010 15:10 Uhr
von Thomas Braun:
Das ist keine neue Qualität, das ist dieser unsägliche Chorpsgeist längst vergangen geglaubter Zeiten. Von wegen die Justiz ermittelt für und gegen, der Alltag sieht anders aus.
09.02.2010 14:20 Uhr
von Bernd Goldammer:
Ich habe hier schon desöfteren von solchen Polizei- Praktiken gelesen. Dieser Fall entsetzt mich besonders. Wahrscheinlich gibt es den Rechtsstaat Deutschland auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch nicht! Hört also auf uns Ossis diesbezüglich zu belehren.
09.02.2010 13:51 Uhr
von Zion:
Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland!
Man kann tagtäglich nur Heine zitieren (auch wenn der Bezug ein anderer war): Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um meinen Schlaf gebracht.
Wobei mir Liebermann auch gut gefällt: Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.
Schönen Tag noch.
09.02.2010 13:10 Uhr
von gelderlander:
Verdrehung des Rechts, wenn ein Prügelpolizist einer Demonstrantin Körperlichen Schaden zufügt und das Opfer dann einen Strafbefehl bekommt!
09.02.2010 12:58 Uhr
von C.K.:
Vielen Dank an die Redaktion, dass Ihr and dieser Sache dran bleibt. Da braucht sich die Hamburger Polizei nicht wundern, dass sie mit solchen Aktionen Wut auf sich zieht.
09.02.2010 12:45 Uhr
von hessebub:
Ich hielt das Gerede vom "Bullenstaat" früher immer für überzogen, aber was da seit einigen Jahren an Methoden zu Tage tritt, ist höchst beunruhigend. Unterwanderug des Rechtsstaates durch die Polizei, in diesem Fall auch noch unter einem Grünem Senator. Herr Ströbele, übernehmen Sie!
09.02.2010 12:31 Uhr
von Nutcase:
Wir haben keine Rechte sondern lediglich Privilegien!
Wenn das an den Stammtischen auch endlich die Runde macht, wird es nicht nur bei Nasenbrüchen bleiben.
Aber wahrscheinlich spinn ich mir da mal wieder was zurecht... ich sollte mir vielleicht doch öfter malandere Länder anschauen. Da geht´s uns doch noch noch wirklich gut hier!
09.02.2010 12:18 Uhr
von vantast:
Die Kameraderie innerhalb der Polizei/Justiz führt dazu, daß man in Polizisten nur noch den Knüppel des Staates sieht und ihr nicht vertrauen kann. Vor Jahren gab es eine Diskussion im Radio über Polizeigewalt . Der CDU-Gast sagte, er hätte die Polizisten angezeigt, worauf die Diskussionsrunde in herzliches Gelächter ausbrach. In einem Fernsehbeitrag konnte man zwei Polizisten eine Seitenstraße entlang gehen sehen, einer schlug ohne Grund mit seinem Knüppel die Frontscheibe eines dort parkenden Autos ein, er wollte wohl eine Argumentationshilfe gegen die Demonstranten liefern. Offenbar scheitert unser "Rechtsstaat" schon an einer gewaltlosen jungen Dame. Nun verstehe ich auch, warum die Polizei nichts gegen die Organisierte Kriminalität tut: sie ist schon mit jungen Damen überfordert.
09.02.2010 11:14 Uhr
von arthur:
Die Hamburger Polizei scheint nicht zuletzt durch die laufenden 129a-Ermittlungen zum Höhenflug angetreten zu sein. Das endet ja bekanntlich wie bei Ikarus oder ganz banal auf den harten Boden der Tatsachen. Mit einem angestrebten Gerichtsverfahren aufgrund des Strafbefehls hat man sicher nicht gerechnet. Beim Prozess werden aber wahrscheinlich wieder erhebliche Erinnerungslücken zu Tage treten, dass man sich fragen sollte, inwiefern betreffende Beamte noch diensttauglich sind ...
09.02.2010 11:10 Uhr
von yato-x:
Nase von Demonstrantin schlug Faust von Polizisten
;-)
Justiz zeigt die Demonstrantin an!
Demokratie!!
:-))
09.02.2010 11:07 Uhr
von HorstK:
Naja der Witz ist ja dass es immer einen Grund gibt für Bullen zuzuschlagen. Erstmal ist ein Schal vor dem Mund nicht mal umbedingt eine Vermummung, zweitens ist die Gefahr die hier von der geschädigten zu dem Zeitpunkt ausging doch wohl so gering dass kein Faustschlag der Welt gerechtfertig wäre. Ekelhaft alles.
09.02.2010 11:01 Uhr
von Flo:
Frag mich echt wieso die Gewalt gegen arme Polizisten immer stärker zunimmt.^^
Naja ein jahrtausende altes chinesisches Sprichwort besagt All Cops are...
09.02.2010 10:25 Uhr
von ohno:
Hach, so machen sie sich richtig Freunde, unsere Freunde und Helfer.
09.02.2010 10:24 Uhr
von Jurek Lufft:
Wäre es ein schlechter Film würde man sich schlapplachen, wäre es bei Harry Potter im Zauberergamot würde man auf die Ankunft und den Beistand von Dumbeldore hoffen, aber "fuck" das ist die Realität. Eine Mischung zwischen Angst, Ohnmacht und Übelkeit macht sich bei mir breit, wenn ich solche Berichte lese, die in letzter Zeit immer häufiger werden.
09.02.2010 10:20 Uhr
von Christian Relling:
Ohne Worte, mehr gibt es glaube ich zu den Hamburger Verhältnissen nicht zu sagen. Marodierende Horden von Schlägern in Uniform, gedeckt von der Hamburger Justiz. Verhältnisse, die wir aus Deutschland ja kennen.....
09.02.2010 10:10 Uhr
von spielt keine Rolle:
Deutschland korrupt 2.0!
09.02.2010 09:52 Uhr
von jugen:
Das ist erst der Anfang. Macht euch auf was gefasst wenn im Sommer die Krise richtig in der Realwirtschaft ankommt und die Leute beginnen wirklich böse zu werden. Dann werden wir erleben können welchen Stellenwert wir Bürger bei den Damen und Herren der Bundesregierung noch haben und was der Unterschied zwischen dem Grundgesetz und Lissabonvertrag wirklich bedeutet.
09.02.2010 09:43 Uhr
von Rolf Sternberger:
Irgendwie tut sich die Polizei mit dieser Komödie kein gefallen. Da laufen die nun seit gut einem Jahr durch die deutschen TV-Talkschows und geben Interviews in diversen Zeitungen von wegen die Gewalt gegen ihre BeamtInnen würde so schrecklich zunehmen und auf der anderen Seite machen immer wieder diese merkwürdigen Berichte über polizeiliches Fehlverhalten und Gewalt seitens der Polizei die Runde - welche dann auch noch die Justiz gegen die vermeintlichen Opfer auf den Plan ruft. Deutschland braucht dringend eine externe Ermittlungseimnheit bei polizeilischen Straftaten. Denn hier geht es um mehr als um einige Einzellfälle, es geht um die Glaubwürdigkeit der deutschen Poliei und damit um die Akzenptanz der staatlischen Exekutive.
09.02.2010 09:38 Uhr
von Gosig Mus:
Ungeheuerlich. Ich drücke die Daumen. Aber vermutlich kommen zum Verfahren ein Haufen automatisch total glaubwürdiger Polizisten die was auch immer im Sinne des Kollegen ist genau gesehen haben. Am Ende kommt dann raus, dass die "vermummte" Frau ihrer Freundin die Nase gebrochen hat, und nicht ein Polizist.
09.02.2010 09:32 Uhr
von Robert:
Ich hab keine Ahnung warum überhaupt jemand klagt. Polizisten dürfen alles, Basta!
09.02.2010 09:21 Uhr
von Bernd:
Probleme (Schmerzen) suchen oder vermeiden.
Vermummungsverbot beachten, Schal über den Hals und nicht das Gesicht ziehen. Fertig ist der friedliche Protest.
09.02.2010 00:24 Uhr
von Pragmatiker:
Unsere Soldaten sollen und wollen Bürger in Uniform sein. Unsere Polizisten doch auch, oder überwiegt da noch das Wilhelminische Autoritätsgebahren?
08.02.2010 23:00 Uhr
von Normal:
Ich definiere, dass das normal sei.
Ein Freund von mir bekam mal ne Anzeige wegen "übler Nachrede" weil er zu einem Fall von überflüssiger Polizeigewalt einen Leserbrief an ein lokales Käseblatt geschrieben hatte.
08.02.2010 22:23 Uhr
von emil:
einmal nur polizist sein und das recht ist auf deiner seite.
08.02.2010 21:58 Uhr
von Tilman Winkler:
Es ist schon erstaunlich, welch absurde Argumentationsmuster einem Staatsanwalt genügen, um in dem geschilderten Sachverhalt eine Straftat zu entdecken, während gleichzeitig ein großes Fragezeichen hinter der Einstellung des Verfahrens gegen den Beamten steht.
Dem Bericht nach zu urteilen ist die Anschuldigung, der Polizeibeamte habe der Frau die Nase gebrochen offenbar richtig.
Ob der Beamte vielleicht durch ein Notwehr- oder ein Festnahmerecht gedeckt handelte, erscheint zum Einen mehr als zweifelhaft, macht aber zum Anderen die Tatbeschreibung nicht falsch. Unter einer Klausur stünde wohl: schwaches Judiz.
Bleibt zu hoffen, daß freigesprochen wird und damit nur Steuergeld verschwendet wird, das Rechtsempfinden der Leser aber weniger nachhaltig gestört wird. Solche Verfahren festigen sonst den leider nicht ganz falschen Eindruck, es gebe für manchen Staatsanwalt unterschiedliche Kategorien Angeklagter. Solche Verirrungen sind zum Glück nicht der Normalfall, dürfen aber in der Praxis gerne seltener werden.
08.02.2010 21:10 Uhr
von Felix:
Die Polizei besteht auch nur aus normalen Menschen und nicht aus Göttern. Ich frage mich, wer auf die bescheuerte Idee gekommen ist die Polizei in eine Art neu geschaffenen Adelsstand zu erheben: Immer im Recht und unantastbar. Das war früher falsch und das ist es heute auch. Es kotzt mich an, dass ich diesen Blödsinn auch noch mit meinen Steuergeldern bezahle.
08.02.2010 20:43 Uhr
von Norbert:
Ein Hüne von Polizist schlägt einer Frau mit der Faust ins Gesicht? Bei dem muss ja wohl nicht nur das Selbstwertgefühl sehr klein sein.
Leserkommentare
11.02.2010 13:01 Uhr
von Frank Schenk:
David von Goliath erschlagen. Goliath: David hat sich gegen die (nicht gerechtfertigte) Festnahme gewehrt, da musste ich ihn kampfunfähig machen.
BKA-Chef Ziercke: Dank Leuten wie Goliath herrscht in Deutschland Zucht und Ordnung!
/doublefacepalm
Unfaßbar, daß deutsche Polizisten generell alles tun und lassen können, was sie wollen...
10.02.2010 21:25 Uhr
von Christoph Baumgarten:
Nicht ganz so brutal aber ebenso willkürlich ist die Wiener Polizei bei einer Demonstration gegen einen Burschenschafter-Ball vorgegangen. Dort wurden Demonstranten angewiesen, die Demo zu verlassen - was allerdings nicht ging, weil die Polizei niemanden rausließ.
Ich habe das hier ausführlich dokumentiert:
http://www.politwatch.at/tags/WKR/
10.02.2010 17:53 Uhr
von Heyerdahl:
und was ist, wenn die Angaben der Frau gar nicht stimmen?
10.02.2010 16:53 Uhr
von Sebs:
Bei Fussball ist das ganz normal. Fragt mal einfach bei eurer lokalen "Ultras" Vereinigung nach wie sowas bei einem Auswärtsspiel abläuft. Bisher war es dem normalen Bürger ja egal weil die Fussballfans, besonders die da so laut schreien und so, ja eh alle gewaltätig sein müssen.
Weg vom Fernseher, Blick in die Realität und nicht jede "Reportage" glauben die da auf pro 7 und Co. läuft dann ist man am Ende nicht überrascht bei Dingen die seit Jahren Usus sind.
10.02.2010 16:18 Uhr
von Mö:
Das Thema ist nicht neu. Ich kann mich noch an Initiativen "öffentliche Polizeikontrolle" erinnern und von d8iversen Wachen wurde immer wieder erzählt, das der aufenthalt dort kein Zuckerschlecken war...wann war das ...richtig...1985. Irgendwie wird das Netz immer enger und der Rechtsstaat immer häufiger zum rechtsfreien Raum. Stuttgart 21, Gorleben, Brokdorf, Startbahn West, etc. Das Recht wird gebogen, wie es passt.
10.02.2010 16:06 Uhr
von Prometheus:
Spätestens die "Freiheit statt Angst" 2009 Demo
hätte den "intelligenten" deutschen
Bürger eigendlich aufwecken sollen!
Das Wort "Rechtsstaat" wird in Deutschland
wohl immer öfters in einer eckigen Schriftart
geschrieben.
Ich hoffe mal jetzt wird endlich flächendeckend
ZURÜCKüberwacht. Qualitätskontrolle muss sein
schlisslich bezahlen WIR ALLE ja für diese "Dienstleistung" automatisch!
(und Ich hoffe, das gilt nicht nur für die "Hundertschaften", sondern auch für die Richer
und Staatsanwälte.)
Gruß Prometheus
10.02.2010 15:54 Uhr
von loley:
Es ist doch klar, was geschieht: bleibt brav in euren Wohnungen, sonst nehmen wir euch das letzte Geld weg. Revolution? Wer nur daran denkt kriegt nen Faustschlag und ne Anzeige, weil er einfach gegen die Faust gelaufen ist.
10.02.2010 15:51 Uhr
von danebod:
Als Beule van Ost noch mit Schill koalierte, gab's sowas noch nicht. Da mussten erst die Grünen als die besseren Schills kommen, damit die Behörden ihre Bürgerrechte entdecken konnten.
Klarmachen zum Ändern!
10.02.2010 12:51 Uhr
von Dr.Farn:
Stünde es in der taz, wenn das "Opfer" ein Rechter gewesen wäre? Beantwortet es euch selbst...
10.02.2010 12:37 Uhr
von Flipper:
Das Verrückteste an der Sache ist m.E., dass die ach so chronisch überlastete Justiz (gibts in HH eigentlich sonst nichts zu tun für Staatsanwälte - ist das so ruhig und friedlich da???) nichts besseres zu tun hat als jemandem der sich wegen einer gebrochenen Nase rechtlich zu wehren versucht (dachte immer das sei der richtige Weg im "Rechtsstaat") einen denkbar fadenscheinigen Strafbefehl zu schicken. Da liegt die Annahme mehr als nahe, dass die Lust, sich gegen Polizeigewalt zu wehren, nachhaltig genommen werden soll!
10.02.2010 12:37 Uhr
von Ralle:
Von neuen Methoden kann ich hier nichts sehen. - Es ist, wie Thomas Braun ausgeführt hat, der alte Corbsgeist der hier lebt. Die gleiche reaktionäre Bourgoisie, die niemals gegen einen der ihren ermittelt, aber gerne noch einen Ärmel hat für alles was da aufbegehrt.
Wir müssen uns das so vorstellen, dass Staatsanwalt, Richter und Polizist sich öfters sehen, vielleicht sogar den Kaffetisch miteinander teilen oder sogar verschwägert sind. - Selbst schuld, ist die junge Dame, die glaubt bei Demonstrationen ihr demokratisches Grundrecht ausüben zu können: Hier wird direkt für Parteien gespendet und nicht andersherum!
10.02.2010 12:25 Uhr
von Daniel:
N Kollege und ich wir hatten dieses glück auch mal
da hatten wir einen platzverweis bekommen ...
als wir dann gehen wollten kamen die "lieben" polizisten wieder, sie fuhren mit dem auto genau vor uns
stiegen zu 4. aus , packten uns, ab aufn boden, achte aufm rücken, naja und dann gieng das lustige stiefeln los
meinem kollegen haben sie ne platzwunde an der stirn und n ausgebrochenen backenzahn bescheert.
ich hatte des glück dass ich den stiefel anfliegen sehen konnte und hab mir gediegen "umgedreht" bzw. den kopf weggedreht sonst hätt ich wohl heute keine kauleiste mehr...
und naja wie will man sagen ... mein kollege hat nichtmal anzeige erstattet (ich auch nicht) weil man ja weiß was dabei raus kommt
und zeugen gabs ja auch keine also
GOLDENE ARSCHKARTE
10.02.2010 11:25 Uhr
von Stefan:
Die Justiz setzt die feuchten Träume von Schäuble und Konsorten gnadenlos um: wer sich geben den Staat und seine Diener wehrt ist ein Terrorist und hat keine Rücksicht zu erwarten. Die Polizei ist der einzige Schutz unserer geliebten Regierung vor dem Volk, solange die Bundeswehr im Inneren nicht eingesetzt werden darf. Je größer die Gefahr ist, daß sich die Bevölkerung gegen die Einschränkung von Bürgerrechten und staatliche Willkür wehrt, um so abschreckender ist es, möglichst brutal gegen Protestierende vorzugehen. Die Polizei für ihren Einsatz zu bestrafen wäre kontraproduktiv, wahrscheinlich gibt es für die Schläger eher einen Bonus oder eine Beförderung für den vorbildlichen Einsatz.
10.02.2010 11:06 Uhr
von Dr. Harald Wenk:
Das Recht sich gegen staaatliche im Allgemeinen und polizeiliche im Besonderen Übergriffe wehren zu können sofort durch ein Gegenstrafbefehl einzuschüchtern, mit dem noch hehreren und feinerem Recht, falschen Anschuldigen entgentreten zu dürfen, bei der Tat- und Beweislage, läßt schmerzlich die Verrechtlichung des Größen- und Machtunterschiedes zwischen dem "Leviathan" Staat und dem einzelnen Bürger vermissen.
Die Immunisierung des Staates gegen Kritik ist eher eine
Gegenmassnahme und -strategie gegen die dem Lehrbuch entsprechende Abnahme der Massenloyalität. Das wenigstens gegen kognitive Schäden der Entrechteten unter die Räder gekommenen Betroffenen. Nein, gerecht ist sie nie gewesen, diese Welt....
10.02.2010 09:11 Uhr
von Lars:
@Bernd:
Eine Vermummung ist erst dann gegeben, wenn der Schal über der NASE sitzt. Alles darunter ist Auslegungssache oder um es mal auf den Punkt zu bringen: Willkür.
10.02.2010 08:29 Uhr
von levantino honesto:
Das mit dem unsäglichen corpsgeist stimmt- dieser ist fernab von jedem demokratie - und (un)rechtsverständnis die gängige praxis.
ein sehr frisches interview mit dem "kritischen polizisten" thomas wüppesahl (3-teilig) gibt es hier zu lesen:
http://de.indymedia.org/2010/01/271761.shtml
10.02.2010 08:08 Uhr
von looongcat:
wundert das eigentlich noch irgendwen?
an alle die mal erleben wollen wie das mit polizeigewalt so ist...zieht ne schwarze jacke an, geht auf ne demo, und dann werdet ihr sehn wie unsere freunde und helfer mal ordentlich die sau rauslassen.
zitat bundespolizist in dresden 2008: "wir kriegen sie alle"
10.02.2010 07:11 Uhr
von don:
Leute, wir haben hier über 220.000 Polizisten im Einsatz, da ist es klar, dass sowas mal passiert ... ist ja nicht an der Tagesordnung.
Stellt euch vor wir hätten diese Masse an links- oder rechtsextremen.
10.02.2010 06:22 Uhr
von Averroes:
Obwohl ich, weiß Gott, gegen linke Spinner einen Hals habe, scheint mir dieses Vorgehen etwas instinktlos, Herr StA.
10.02.2010 05:21 Uhr
von man sollte:
den widerspruch nochmal deutlich machen:
a) festnahme inkl. faustschlag auf unbeteiligte.
b) anzeige gegen b*lle wegen körperverletzung.
c) gegenanzeige wegen versuchter gefangenenbefreiung.
d) einstellung des verfahrens "angebliche versuchte gefangenen..."
e) strafbefehl wegen falscher anschuldigung, da ja versuchte gefangenenbefreiuung vorgelegen habe, ergo die körperverletzung korrekt gewesen sei.
begründung eines strafbefehkls mit einem eingestellten verfahren... TOLL!
10.02.2010 03:49 Uhr
von Oliver:
Wir brauchen endlich eine unabhängige Behörde, die gegen "Täter im Amt" im Amt vorgeht und zwar so, dass es weh tut. Keine Versetzung in andere Einheiten oder andere lächerliche Maßnahmen.
Doppelte Strafe, Fristlos entlassen, Rentenbezüge streichen - und das natürlich auch für alle, die den Täter "frei lügen" wollten. Das einzige Problem wäre wohl, dass diese Leute auf dem freien Markt keinen Job bekommen würden, da der IQ nur knapp über Körpertemperatur liegt.
10.02.2010 02:32 Uhr
von klumpatschverkaeufer:
Kreativ zurueckschlagen!
Und zwar nicht mit Faeusten, sondern singet:
Bringet alle eure HD-Kameras mit!
Zur Demo.
Siehe Berlin.
Gruss,
Klumpatschverkaeufer
PS: Und am besten gleich Live ins Netz.
PPS: Gute Versicherung waere auch keine schlechte Idee...
09.02.2010 20:23 Uhr
von WeedWeed:
Im beamtenwesen finden tatsaechlich keine
qualitaetskontrollen statt.
Auch kulturell haben beamte in der regel nichts zu
bieten und sind eher in der unterschicht
einzuordnen, da wird fern geschaut(rtl am besten),
bildzeitung gelesen, und peinlich im
schuetzenvereinen herumgebauert waehrend man sich
den alkohol literweise in die venen reinspritzt.
09.02.2010 18:38 Uhr
von vic:
""Es gibt keine neue Praxis", sagt hingegen Wilhelm Möllers, Sprecher der Staatsanwaltschaft."
Das ist richtig, so neu ist die nicht.
Nazis werden begleitet und beschützt, alle anderen bei Bedarf verprügelt und angeklagt.
Die BRD ist längst ein Polizeistaat. Aber es traf ja immer nur "linke Chaoten", und das will der Bürger gar nicht wissen.
09.02.2010 17:48 Uhr
von Herbert:
nach all den vorkommnissen traue ich der hamburger polizei keinen centimeter mehr über den weg. mich wundert auch nicht im geringsten, dass sich in einigen stadtteilen gehörig wut anstaut.
09.02.2010 16:24 Uhr
von Mac-Lennox:
Ein Bekannter, der beim SEK (Sondereinsatzkommando) arbeitet, sagte mir einmal, dass Polizisten durch viele Überstunden einen regelrechten Schlafentzug durchmachen müssen, bevor sie zu solchen Einsätzen geschickt werden. Das soll den Faustschlag gegen eine Wehrlose keinesfalls rechtfertigen, sondern lediglich verständlicher machen.
Deswegen besteht für mich die wirkliche Sauerei nicht in der Reaktion des Polizisten, sondern in der der Justiz.
PS: Kommt alle am Samstag nach Dresden, um gegen die Nazis zu pöbeln. Dort werden auch abertausende Polizisten im Einsatz sein.
09.02.2010 16:07 Uhr
von system:
solche ungeheuerlichkeiten sind mit ein grund warum viele potentielle demonstranten das demonstrieren sein lassen.
das ganze hat system.
hoffentlich wird der polizist gleich suspendiert und zwar ohne bezüge. was die sich rausnehmen können bezeichnet man wenn es im iran passiert als unverhältnissmäsige staatsgewalt.
ich weis noch aus eigener erfahrung wie ich mal sage und schreibe 70 leute als zeugen laden mußte um eine polizistenaussage zu entkräften.
das hat den staat inclusive verhandlung 12000 euro gekostet.
09.02.2010 15:33 Uhr
von Spötter:
Es ist schön in Deutschland Polizist zu sein, aber in Hamburg muss es eine Lust sein.
09.02.2010 15:14 Uhr
von Thomas Braun:
Das ist keine neue Qualität. Das ist vielmehr dieser unsägliche Corpsgeist längst vergangen geglaubter Zeiten. Von wegen die Justiz ermittelt Für und Wider, der Alltag sieht anders aus.
09.02.2010 15:10 Uhr
von Thomas Braun:
Das ist keine neue Qualität, das ist dieser unsägliche Chorpsgeist längst vergangen geglaubter Zeiten. Von wegen die Justiz ermittelt für und gegen, der Alltag sieht anders aus.
09.02.2010 14:20 Uhr
von Bernd Goldammer:
Ich habe hier schon desöfteren von solchen Polizei- Praktiken gelesen. Dieser Fall entsetzt mich besonders. Wahrscheinlich gibt es den Rechtsstaat Deutschland auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch nicht! Hört also auf uns Ossis diesbezüglich zu belehren.
09.02.2010 13:51 Uhr
von Zion:
Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland!
Man kann tagtäglich nur Heine zitieren (auch wenn der Bezug ein anderer war):
Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um meinen Schlaf gebracht.
Wobei mir Liebermann auch gut gefällt:
Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.
Schönen Tag noch.
09.02.2010 13:10 Uhr
von gelderlander:
Verdrehung des Rechts, wenn ein Prügelpolizist einer Demonstrantin Körperlichen Schaden zufügt und das Opfer dann einen Strafbefehl bekommt!
09.02.2010 12:58 Uhr
von C.K.:
Vielen Dank an die Redaktion, dass Ihr and dieser Sache dran bleibt.
Da braucht sich die Hamburger Polizei nicht wundern, dass sie mit solchen Aktionen Wut auf sich zieht.
09.02.2010 12:45 Uhr
von hessebub:
Ich hielt das Gerede vom "Bullenstaat" früher immer für überzogen, aber was da seit einigen Jahren an Methoden zu Tage tritt, ist höchst beunruhigend. Unterwanderug des Rechtsstaates durch die Polizei, in diesem Fall auch noch unter einem Grünem Senator. Herr Ströbele, übernehmen Sie!
09.02.2010 12:31 Uhr
von Nutcase:
Wir haben keine Rechte sondern lediglich Privilegien!
Wenn das an den Stammtischen auch endlich die Runde macht, wird es nicht nur bei Nasenbrüchen bleiben.
Aber wahrscheinlich spinn ich mir da mal wieder was zurecht... ich sollte mir vielleicht doch öfter malandere Länder anschauen. Da geht´s uns doch noch noch wirklich gut hier!
09.02.2010 12:18 Uhr
von vantast:
Die Kameraderie innerhalb der Polizei/Justiz führt dazu, daß man in Polizisten nur noch den Knüppel des Staates sieht und ihr nicht vertrauen kann.
Vor Jahren gab es eine Diskussion im Radio über Polizeigewalt . Der CDU-Gast sagte, er hätte die Polizisten angezeigt, worauf die Diskussionsrunde in herzliches Gelächter ausbrach. In einem Fernsehbeitrag konnte man zwei Polizisten eine Seitenstraße entlang gehen sehen, einer schlug ohne Grund mit seinem Knüppel die Frontscheibe
eines dort parkenden Autos ein, er wollte wohl eine Argumentationshilfe gegen die Demonstranten liefern.
Offenbar scheitert unser "Rechtsstaat" schon an einer gewaltlosen jungen Dame.
Nun verstehe ich auch, warum die Polizei nichts gegen die Organisierte Kriminalität tut: sie ist schon mit jungen Damen überfordert.
09.02.2010 11:14 Uhr
von arthur:
Die Hamburger Polizei scheint nicht zuletzt durch die laufenden 129a-Ermittlungen zum Höhenflug angetreten zu sein. Das endet ja bekanntlich wie bei Ikarus oder ganz banal auf den harten Boden der Tatsachen.
Mit einem angestrebten Gerichtsverfahren aufgrund des Strafbefehls hat man sicher nicht gerechnet. Beim Prozess werden aber wahrscheinlich wieder erhebliche Erinnerungslücken zu Tage treten, dass man sich fragen sollte, inwiefern betreffende Beamte noch diensttauglich sind ...
09.02.2010 11:10 Uhr
von yato-x:
Nase von Demonstrantin schlug Faust von Polizisten
;-)
Justiz zeigt die Demonstrantin an!
Demokratie!!
:-))
09.02.2010 11:07 Uhr
von HorstK:
Naja der Witz ist ja dass es immer einen Grund gibt für Bullen zuzuschlagen. Erstmal ist ein Schal vor dem Mund nicht mal umbedingt eine Vermummung, zweitens ist die Gefahr die hier von der geschädigten zu dem Zeitpunkt ausging doch wohl so gering dass kein Faustschlag der Welt gerechtfertig wäre. Ekelhaft alles.
09.02.2010 11:01 Uhr
von Flo:
Frag mich echt wieso die Gewalt gegen arme Polizisten immer stärker zunimmt.^^
Naja ein jahrtausende altes chinesisches Sprichwort besagt All Cops are...
09.02.2010 10:25 Uhr
von ohno:
Hach, so machen sie sich richtig Freunde, unsere Freunde und Helfer.
09.02.2010 10:24 Uhr
von Jurek Lufft:
Wäre es ein schlechter Film würde man sich schlapplachen, wäre es bei Harry Potter im Zauberergamot würde man auf die Ankunft und den Beistand von Dumbeldore hoffen, aber "fuck" das ist die Realität. Eine Mischung zwischen Angst, Ohnmacht und Übelkeit macht sich bei mir breit, wenn ich solche Berichte lese, die in letzter Zeit immer häufiger werden.
09.02.2010 10:20 Uhr
von Christian Relling:
Ohne Worte, mehr gibt es glaube ich zu den Hamburger Verhältnissen nicht zu sagen. Marodierende Horden von Schlägern in Uniform, gedeckt von der Hamburger Justiz. Verhältnisse, die wir aus Deutschland ja kennen.....
09.02.2010 10:10 Uhr
von spielt keine Rolle:
Deutschland korrupt 2.0!
09.02.2010 09:52 Uhr
von jugen:
Das ist erst der Anfang.
Macht euch auf was gefasst wenn im Sommer die Krise richtig in der Realwirtschaft ankommt und die Leute beginnen wirklich böse zu werden.
Dann werden wir erleben können welchen Stellenwert wir Bürger bei den Damen und Herren der Bundesregierung noch haben und was der Unterschied zwischen dem Grundgesetz und Lissabonvertrag wirklich bedeutet.
09.02.2010 09:43 Uhr
von Rolf Sternberger:
Irgendwie tut sich die Polizei mit dieser Komödie kein gefallen. Da laufen die nun seit gut einem Jahr durch die deutschen TV-Talkschows und geben Interviews in diversen Zeitungen von wegen die Gewalt gegen ihre BeamtInnen würde so schrecklich zunehmen und auf der anderen Seite machen immer wieder diese merkwürdigen Berichte über polizeiliches Fehlverhalten und Gewalt seitens der Polizei die Runde - welche dann auch noch die Justiz gegen die vermeintlichen Opfer auf den Plan ruft.
Deutschland braucht dringend eine externe Ermittlungseimnheit bei polizeilischen Straftaten. Denn hier geht es um mehr als um einige Einzellfälle, es geht um die Glaubwürdigkeit der deutschen Poliei und damit um die Akzenptanz der staatlischen Exekutive.
09.02.2010 09:38 Uhr
von Gosig Mus:
Ungeheuerlich. Ich drücke die Daumen. Aber vermutlich kommen zum Verfahren ein Haufen automatisch total glaubwürdiger Polizisten die was auch immer im Sinne des Kollegen ist genau gesehen haben. Am Ende kommt dann raus, dass die "vermummte" Frau ihrer Freundin die Nase gebrochen hat, und nicht ein Polizist.
09.02.2010 09:32 Uhr
von Robert:
Ich hab keine Ahnung warum überhaupt jemand klagt. Polizisten dürfen alles, Basta!
09.02.2010 09:21 Uhr
von Bernd:
Probleme (Schmerzen) suchen oder vermeiden.
Vermummungsverbot beachten, Schal über den Hals und nicht das Gesicht ziehen. Fertig ist der friedliche Protest.
09.02.2010 00:24 Uhr
von Pragmatiker:
Unsere Soldaten sollen und wollen Bürger in Uniform sein. Unsere Polizisten doch auch, oder überwiegt da noch das Wilhelminische Autoritätsgebahren?
08.02.2010 23:00 Uhr
von Normal:
Ich definiere, dass das normal sei.
Ein Freund von mir bekam mal ne Anzeige wegen "übler Nachrede" weil er zu einem Fall von überflüssiger Polizeigewalt einen Leserbrief an ein lokales Käseblatt geschrieben hatte.
08.02.2010 22:23 Uhr
von emil:
einmal nur polizist sein und das recht ist auf deiner seite.
08.02.2010 21:58 Uhr
von Tilman Winkler:
Es ist schon erstaunlich, welch absurde Argumentationsmuster einem Staatsanwalt genügen, um in dem geschilderten Sachverhalt eine Straftat zu entdecken, während gleichzeitig ein großes Fragezeichen hinter der Einstellung des Verfahrens gegen den Beamten steht.
Dem Bericht nach zu urteilen ist die Anschuldigung, der Polizeibeamte habe der Frau die Nase gebrochen offenbar richtig.
Ob der Beamte vielleicht durch ein Notwehr- oder ein Festnahmerecht gedeckt handelte, erscheint zum Einen mehr als zweifelhaft, macht aber zum Anderen die Tatbeschreibung nicht falsch. Unter einer Klausur stünde wohl: schwaches Judiz.
Bleibt zu hoffen, daß freigesprochen wird und damit nur Steuergeld verschwendet wird, das Rechtsempfinden der Leser aber weniger nachhaltig gestört wird.
Solche Verfahren festigen sonst den leider nicht ganz falschen Eindruck, es gebe für manchen Staatsanwalt unterschiedliche Kategorien Angeklagter. Solche Verirrungen sind zum Glück nicht der Normalfall, dürfen aber in der Praxis gerne seltener werden.
08.02.2010 21:10 Uhr
von Felix:
Die Polizei besteht auch nur aus normalen Menschen und nicht aus Göttern. Ich frage mich, wer auf die bescheuerte Idee gekommen ist die Polizei in eine Art neu geschaffenen Adelsstand zu erheben: Immer im Recht und unantastbar. Das war früher falsch und das ist es heute auch. Es kotzt mich an, dass ich diesen Blödsinn auch noch mit meinen Steuergeldern bezahle.
08.02.2010 20:43 Uhr
von Norbert:
Ein Hüne von Polizist schlägt einer Frau mit der Faust ins Gesicht? Bei dem muss ja wohl nicht nur das Selbstwertgefühl sehr klein sein.