Fast alle Parteien sprechen sich dafür aus, dass Polizisten mit Name oder individueller Nummer identifizierbar sind. Die CDU hält dagegen - sie macht sich Sorgen um Privatsphäre der Beamten.von Svenja Bergt
Zitat von Müller: "Aber der Spaß hört auf, wenn das erste mal der schwarze Block im Vorgarten steht, dein Auto brennt und die ersten ungerechtfertigten Anzeigen ins Haus flattern, nur weil im Einsatz mal einer deinen Namen aufschnappen konnte."
Das ist doch lächerlich. Sollte die Polizei echt solche Angst vorm Bürger haben? Ich denke das sich jeder Polizist, genau wie jeder andere Mensch auch, gegen unberechtigte Vorwürfe und gegen Straftaten gegen ihn wehren kann. Auf Grund des Jobs sicher sogar besser als der Normalbürger.
Für mich ist der einzige Grund für den Wiederstand gegen die Kennzeichnung die Befürchtung, dass der Spass dann vorbei ist. Das einem Polizisten sein Fehlverhalten tatsächlich nachgewiesen werden kann und er deswegen nichtmehr uneingeschränkt das lokale Gesetz spielen kann. Momentan ist die mentalität unter Polizisten verbreitet das sie die Befehlsgewalt gegenüber jedem Bürger haben ohne sich für ihre Befehle oder schlimmer, ihre Gewaltanwendung zur Umsetzung der selbigen rechtfertigen zu müssen.
19.10.2009 14:31 Uhr
von Müller:
Das mag ja für den einen oder anderen hier Anlass zu geben, das ganze ins Lächerliche zu ziehen. Aber der Spaß hört auf, wenn das erste mal der schwarze Block im Vorgarten steht, dein Auto brennt und die ersten ungerechtfertigten Anzeigen ins Haus flattern, nur weil im Einsatz mal einer deinen Namen aufschnappen konnte. Der Gläserne Polizist - ein toller Plan! Hier spricht ja keiner von Vermummung - nur von "Gleiches Recht für alle". Die Herren Politiker sind ja Gott sei Dank gut geschützt vor Angriffen Missmutiger - dank Polizeischutz (... demnächst mit Schildchen)!
19.10.2009 09:59 Uhr
von Von Meyer:
Ich stimme Müller zu. Jedoch sollten nicht nur Polizisten Anonym ihren Dienst verrichten sondern auch alle anderen Staatsbeamten. Lehrer z.B., sonst könnten sie im Internet diffamiert werden. Oder auch Behördenmitarbeiter. Schließlich geht es mich ja nix an, wer mir den Stempel auf mein Dokument setzt. Es ist völlig unverantwortlich die Möglichkeit zu schaffen jemanden der im Staatsdienst steht zu identifizieren. Sinnvoller wäre es, dass alle Polizisten grundsätzlich vermummt arbeiten. So kann auch verhindert werden das ein Beamter wiedererkannt wird. Den Judenstern Vergleich spare ich mir mal, da er in der Diskussion bestimmt noch auftaucht.
19.10.2009 09:18 Uhr
von Müller:
Ich finde eine Kennzeichnungspflicht greift über Gebühr in die Persönlichkeitsrechte der Polizeibeamten ein. Dieses Vorhaben steht völlig aus Verhältnis. Um die Identität einer Person festzustellen bedarf es gesetzlich klar geregelter Eingriffsermächtigungen. Bei nicht vorliegen einer solchen Ermächtigung handelt der Beamte rechtswidrig und greift in die Grundrechte des Betroffenen ein. Aber Beamten soll dieses Grundrecht aberkannt werden. Fehlt dann nur noch, dass sich Polizeibeamte in zivil ebenfalls kennzeichnen müssen. Die Polizisten sagen sicher "Danke für so viel Rückendeckung, es macht Freude für dieses Land zu arbeiten".Vielleicht sollte sich der eine oder andere Politiker mal eine Nacht auf einen Funkwagen setzen. Nach dem Motto "Willkommen in der Realität".
Leserkommentare
23.08.2010 22:33 Uhr
von schmiddie:
Zitat von Müller: "Aber der Spaß hört auf, wenn das erste mal der schwarze Block im Vorgarten steht, dein Auto brennt und die ersten ungerechtfertigten Anzeigen ins Haus flattern, nur weil im Einsatz mal einer deinen Namen aufschnappen konnte."
Das ist doch lächerlich. Sollte die Polizei echt solche Angst vorm Bürger haben? Ich denke das sich jeder Polizist, genau wie jeder andere Mensch auch, gegen unberechtigte Vorwürfe und gegen Straftaten gegen ihn wehren kann. Auf Grund des Jobs sicher sogar besser als der Normalbürger.
Für mich ist der einzige Grund für den Wiederstand gegen die Kennzeichnung die Befürchtung, dass der Spass dann vorbei ist. Das einem Polizisten sein Fehlverhalten tatsächlich nachgewiesen werden kann und er deswegen nichtmehr uneingeschränkt das lokale Gesetz spielen kann. Momentan ist die mentalität unter Polizisten verbreitet das sie die Befehlsgewalt gegenüber jedem Bürger haben ohne sich für ihre Befehle oder schlimmer, ihre Gewaltanwendung zur Umsetzung der selbigen rechtfertigen zu müssen.
19.10.2009 14:31 Uhr
von Müller:
Das mag ja für den einen oder anderen hier Anlass zu geben, das ganze ins Lächerliche zu ziehen. Aber der Spaß hört auf, wenn das erste mal der schwarze Block im Vorgarten steht, dein Auto brennt und die ersten ungerechtfertigten Anzeigen ins Haus flattern, nur weil im Einsatz mal einer deinen Namen aufschnappen konnte. Der Gläserne Polizist - ein toller Plan! Hier spricht ja keiner von Vermummung - nur von "Gleiches Recht für alle". Die Herren Politiker sind ja Gott sei Dank gut geschützt vor Angriffen Missmutiger - dank Polizeischutz (... demnächst mit Schildchen)!
19.10.2009 09:59 Uhr
von Von Meyer:
Ich stimme Müller zu. Jedoch sollten nicht nur Polizisten Anonym ihren Dienst verrichten sondern auch alle anderen Staatsbeamten. Lehrer z.B., sonst könnten sie im Internet diffamiert werden. Oder auch Behördenmitarbeiter. Schließlich geht es mich ja nix an, wer mir den Stempel auf mein Dokument setzt. Es ist völlig unverantwortlich die Möglichkeit zu schaffen jemanden der im Staatsdienst steht zu identifizieren. Sinnvoller wäre es, dass alle Polizisten grundsätzlich vermummt arbeiten. So kann auch verhindert werden das ein Beamter wiedererkannt wird. Den Judenstern Vergleich spare ich mir mal, da er in der Diskussion bestimmt noch auftaucht.
19.10.2009 09:18 Uhr
von Müller:
Ich finde eine Kennzeichnungspflicht greift über Gebühr in die Persönlichkeitsrechte der Polizeibeamten ein. Dieses Vorhaben steht völlig aus Verhältnis. Um die Identität einer Person festzustellen bedarf es gesetzlich klar geregelter Eingriffsermächtigungen. Bei nicht vorliegen einer solchen Ermächtigung handelt der Beamte rechtswidrig und greift in die Grundrechte des Betroffenen ein. Aber Beamten soll dieses Grundrecht aberkannt werden. Fehlt dann nur noch, dass sich Polizeibeamte in zivil ebenfalls kennzeichnen müssen. Die Polizisten sagen sicher "Danke für so viel Rückendeckung, es macht Freude für dieses Land zu arbeiten".Vielleicht sollte sich der eine oder andere Politiker mal eine Nacht auf einen Funkwagen setzen. Nach dem Motto "Willkommen in der Realität".