• 22.01.2010

Parteispenden bei den Grünen

Geld von der Solar-Lobby

Geschäftsführerin Lemke verteidigt Zuwendungen der Solar- und Windbranche gegen Kritik. Anders als die Subvention für Hotelbetten sei die Förderung der Erneuerbaren ein richtiges Ziel.von Ralph Bollmann

  • 05.02.2010 17:42 Uhr

    von Wolfgang:

    Es gibt nicht mehr "die Parteien". Das ist schon lange vorbei. Es gibt nur noch Lobbyistenvertretungen.
    Wenn ich hier lese, dass die Förderung der alternativen Energien etwas tolles ist, kann ich mich wirklich nicht mehr wundern. Mit so einem schlechtinformierten Volk, kann man jeden Blödsinn treiben. Diese Energieerzeugungsformen haben riesige Schattenseiten, die im Ausland auch in den Medien betrachtet werden. Im Einheitsdenkerland D niemals möglich.
    Es ist doch schon lange klar, dass es nur noch ums Geschäft geht. Wimndparks werden in der regel nicht vom Harz4- Bürger finanziert, sondern von gut getarnten Hedgefonds. Bei den Grünen halten doch nur noch die Abzocker und die Altkommunisten + wenige Gutmenschen durch. Die wirklichen Grünen sind in Rente oder ausgetreten. Diese Partei hat sich in den letzten 20 Jahren vom Paulus zum Saulus gewandelt. Da nehme ich keine Partei aus. Nur bei den sogenannten Grünen ist es so extrem ausgefallen.
    Beste Lösung für den "unabhängigen" Bundestag: Parteispenden total abschaffen. Alles wird nur noch über Parteibeiträge und Eigenleistung finanziert. Vorher geht aber die Welt unter...

  • 24.01.2010 14:45 Uhr

    von claudia:

    Die Grünen stehen für die richtigen Ziele, das unterstellt ja schon fast, dass die anderen das nicht tun. Ich finde das ein wenig abgehoben. Da halte ich die Aussage von FDP Kubicki treffender: ...jede Partei vertritt bestimmte Interessen, sonst hätten wir eine Einheitspartei...

  • 23.01.2010 13:56 Uhr

    von Alanka:

    Was lernen wir aus der Spendenaffäre? Sie verursacht Streit und Mißgunst - egal welcher Partei man seine Vorliebe schenkt. Also schafft das Spendensystem doch einfach ab - und schon haben wir ein bißchen mehr Frieden auf dieser Welt.

  • 23.01.2010 12:08 Uhr

    von Peter2509:

    Also für die "richtigen" Ziele ist Bestechung in Ordnung. Und was in Ordnung ist, bestimmen selbstverständlich die Bestochenen.
    Man sollte alle mal empfehlen, sich im Netz mal zu informieren, wer alles an dem Solar Mist und der Zerstörung unserer Landschaft mit Windmühlen reich geworden ist. Und vor allem in welcher Partei die sind. Eine Windkraftanlage kostet in der Herstellung weit mehr Energie, als sie während ihrer Lebensdauer einspielt.Aber klar- in der Toscana stehen die Dinger ja nicht.

  • 22.01.2010 12:21 Uhr

    von Majo:

    Mittlerweile, entschuldigen Sie den Ausdruck, könnte man kotzen, wenn man immer öfter von Zuwendungen privater Gruppen an die Regierung und leider wohl aller Parteien liest. Klar, das es Spenden gibt wußte man schon lange. Jetzt aber steht der Herr Schreiber vor Gericht und die politische Einflussnahme, ist schon fast verjährt. Heute ist zu lesen, das die FDP exklusive Sondertarife der DKV angeboten bekommt, der zweitgrößten Privatkasse, die für Sympathisanten der Liberalen einen besonders attraktiven Tarif anbietet. Auch bei Sixt günstig Autos mieten, kein Problem mit dem richtigen Parteibuch. Ein durch und durch korruptes Parteiensystem macht es möglich. Es ist ekelhaft, was aus der Deutschen Demokratie geworden ist. Von der Unabhängigkeit der Abgeordneten der Parteien im Deutschen Bundestag, kann so schon lange keine Rede mehr sein. Der Schaden für die Demokratie ist unabsehbar, man kann es nicht mehr ernst nehmen und wie dummdreist jeder in die eigene Vorteilstasche schäffelt. Ein richtiges Scheißland ist es geworden, so haben sich das die Väter des Grundgesetzes das nicht gedacht, als sie die palamentarische Parteiendemokratie gegründet haben.

  • 22.01.2010 11:02 Uhr

    von Hans:

    Die Frage ist doch dienach der rechtmäßigkeit von Spenden, woher sie auch kommen und nicht um die Frage der Motivation und des hehren Ziels; denn darüber kann man streiten, wenn auch nicht mit Gutmenschen.

  • 22.01.2010 08:45 Uhr

    von Daniel:

    "Die Freiheit des Mandats" ist auch mit geringeren Diäten (und sparsameren Fahrzeugen) "gesichert". Das ist auch die Ansicht der Grünen. Andere Parteien lassen sich auf solche Gespräche ungern ein. Na die Linke sicher noch, im Zeichen der notwendigen Umverteilung von (ganz) oben nach (ganz) unten.

    Schwierige Aufgabe, denn wer ist eigentlich (ganz) oben??
    Und wer bringt's ihnen bei?
    Haben Spitzenpolitiker nicht noch ganz andere "Eingriffe" zu befürchten,
    als Diäten und Parteispenden und Nebeneinkünfte und Pensionen?

    "Maffiöse Strukturen"?
    Sagt mir, wie's aussieht, wenn ihr's wisst!

  • 22.01.2010 02:29 Uhr

    von vic:

    Wenn Öko-Energieerzeuger an die Grünen spenden, sehe ich dabei kein Problem. Diese Energiegewinnung kommt, anders als der Hotel-Steuer Bonus,
    nicht nur Partei Klientel zugute.
    Zudem, hat sich mal jemand die Frage gestellt, wieviel Zuwendungen die FDP von der Atomlobby erhält?
    Wer sich derart und wider jede Vernunft für Laufzeitverlängerung einsetzt, tut das nicht aus purer Menschenfreundlichkeit.

  • 21.01.2010 23:18 Uhr

    von roterbaron:

    Die zahlen über zuwendungen der Solarfirmen sind doch längst bekannt und öffentlich.
    Wenn es ein wirkliches Problem wäre, hätte man es schon längst thematisieren können. Das ist alles nichts neues.Auch dass die Grünen schon immer regenerative Energien unterstützten...schon vor den Spenden.

    Neu ist hingegen, dass Die FDP Steuern senkt und dafür Spenden erhält.

  • 21.01.2010 22:41 Uhr

    von Georg Kopp:

    Ach du meine Fresse: die sind ja noch dreister als die anderen !

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