Opposition auf Haiti: Kampf um Veränderung

In Port-au-Prince haben bis zu 1500 Demonstranten gewaltsam den Rücktritt des Präsidenten gefordert. Sie verlangen längst überfällige Wahlen.

Demonstranten in der Hauptstadt auf der Flucht vor der Polizei. Bild: reuters

PORT-AU-PRINCE ap | Bis zu 1500 überwiegend junge Demonstranten haben im Zentrum der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince erneut gewaltsam den Abgang des Präsidenten Michel Martelly gefordert. Sie brannten am Samstag Autoreifen ab und warfen Steine und Glasflaschen auf die Bereitschaftspolizei, die sie mit Tränengas und einem Wasserwerfer zurückzudrängen versuchte. Die Regierungsgegner fordern längst überfällige Wahlen.

Die Proteste fanden nahe dem Ort statt, an dem der Nationalpalast stand, ehe er bei einem verheerenden Erdbeben vor genau fünf Jahren einstürzte. Das Vorgehen der Demonstranten wurde vor Ort teils kritisch aufgenommen. Der Imbissverkäufer Riche Clebert sagte, er habe die politischen Proteste satt. Auch die Anwendung von Gewalt sei falsch. „Ich habe drei Kinder zu ernähren und die Geduld mit diesem hier verloren. Das führt das Land nirgendwohin.“

Nachdem der Demonstrant Jean Junior vor einem Wasserwerfer geflohen war, beschrieb er die Notwendigkeit der Proteste aus seiner Sicht. „Haiti kann nicht so weitermachen, weil das Volk nicht von dieser Regierung profitiert hat.“

Im Dezember war der Regierungschef Laurent Lamothe mitsamt vielen Ministern zurückgetreten, was jedoch nicht zu einem Ende der gewaltsamen Proteste führte. Haiti steht weiterhin vor einer unsicheren politischen Zukunft, weil die Amtszeit der haitianischen Senatoren am Montag abläuft. Sollte es nicht zu einer rechtzeitigen Einigung über Wahlen kommen, wird Martelly ab nächster Woche per Dekret regieren.

Martelly sollte eigentlich bereits im Jahr 2011 Wahlen für die Mehrheit der Senatssitze und weitere politische Ämter auf nationaler und lokaler Ebene ausrufen. Oppositionelle Abgeordnete hatten den Urnengang jedoch verhindert, indem sie ein Gesetz zur Wahlreform blockierten.

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