Parteichef Gabriel testet das neue Hartz-IV-Konzept der SPD bei den Betriebsräten, den ehemaligen Verbündeten. Und der Schulterschluss scheint zu gelingen.von G. Repinski & A. Wyputta
Man betrete die SPD-hochburgen, und fühle sich wie ein untertan. Die Sparkassendirektorenpartei restautriert sich alte villen mit edelstem marmor und fürstlichen foyers.
Fürst Gabriel und Fürstin Kraft lieben ihre untertanen von der obersten empore herab.
24.03.2010 16:54 Uhr
von Santillana:
Was ja interessant bist, dass der DGB-Chef in NRW SPD-Mitglied ist und bei der Bundestagswahl für die SPD in Bielefeld kandidiert hat. Und ein Großteil der Teilnehmer an dieser Veranstaltung waren SPD-Mitglieder. Ein Großteil der Gewerkschafter tendiert inzwischen auch zur Linken. Oder sogar in NRW zur CDU. Das was die SPD mahct, macht sie übrigens vor jeder Wahl. Ein Schauspiel von SPD-Funktionären und Gewerkschaftsfunktionären mit SPD-Parteibuch - ohne, dass sich die Politik ändert.
Daher werde ich bei der Landtagswahl zum ersten Mal auch die LInke wählen, nachdem ich zuletzt gar nicht mehr gewählt hatte.
24.03.2010 07:37 Uhr
von Thomas Fluhr:
Wenn zwei Verräter sich zusammen tun, haben sie trotzdem nicht recht.
23.03.2010 14:44 Uhr
von Reinhold Schramm:
In Folge der (immer noch geleugneten) kapitalliberalen SPD-Politik und der von ihr geführten sozialdemokratischen Gewerkschaften, weist seit Mitte der 1990er Jahre die Lohnquote (Lohneinkommen am Volksvermögen) eine fallende Entwicklung auf und ist in den letzten Jahren abgestürzt. Zugleich haben die Kapital- und Vermögenseinkommen kräftig zugelegt und einen historischen Höchststand erreicht (auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise des Kapitals). Die 'Lohnerhöhungen' (?) in den letzten Jahren waren kaum mehr in der Lage, den Verteilungsspielraum aus Preis- und Produktivitätszuwächsen auszuschöpfen. Im Ergebnis des gewerkschaftlichen Verzichts auf die Durchsetzung von Interessen der Lohnarbeit kam es zu einer massiven Umverteilung von Arbeitseinkommen zu Kapitaleinkommen. Auch in diesem Zusammenhang hat die OECD bereits 2007 vor einem starken Anstieg der Altersarmut in Deutschland gewarnt. Die OECD gelangt zu dem Ergebnis, dass Niedriglohnempfänger in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen OECD-Staaten zukünftig die geringsten gesetzlichen Rentenansprüche haben, - auch eine Folge der sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Zurückhaltung beim Lohnk(r)ampf im Kapitalinteresse von BDI-BDA - und Monopolverbänden! Empfehlung zum spezialdemokratischen Thema: Verzicht auf Arbeitslohn und Lohnkampf reduziert die Altersrente und erhöht die Kapitalvermögen der Fincks und (politischen und ökonomischen) Administration. Siehe auch hierzu: (SPD, CDU, FDP und) Lohnverzicht reduziert Altersrente: http://www.debatte.info/index.php?id=872 Mit gewerkschaftlichem Gruß (seit 41 Jahren)!
23.03.2010 14:28 Uhr
von Karl der Kleine:
WEr hat uns verraten? Sozialdemokraten
Die Reform der Reformen war läßt "überfällig"... bereits vor Jahren habe ich (wie ja viele andere auch) die SPD-Spitzen darauf aufmerksam gemacht.., das es einfach nicht reicht, Lafontaine zu kritisieren.
Wer jahrelang "Bockmist" für intelligente sozialverträglichpolitik hält sollte seinen Beruf wechseln und unser Land nicht länger "blockieren".
Es wäre günstiger die ganze Mannschaft "abzuwracken" und in H4 zu schicken. Gerecht wäre es zudem auch noch.
Allerdings traue ich Frau Kraft eine Rolle "rückwärts" durchaus zu. Die meistens SPDler...kippen aber, wenn die Industriebosse rufen viel zu leicht um.
Die Partei hat sich in weiten Teilen überflüssig gemacht.. und wird wahrscheinlich wieder "weich", wenn Mutti ruft.
23.03.2010 14:11 Uhr
von dominik:
es ist doch ganz klar das die SPD ihre stellung wieder gefunden hat und wieder für soziale gerechtigkeit steht nicht so wie unter schröder.... und mit frau Kraft in NRW haben wir die beste sozialdemokratin.... damit von unser regierung nicht noch mehr schwachsinn kommt brauchen wir einen wahlsieg in nrw, dann verliert die cdu die mehrheit in bundesrat
gegen studien und kitagebühren für umweltschutz und Mindestlöhne !
super reform der SPD wir sind wieder da :) obwohl noch viel arbeit vor uns liegt !
23.03.2010 14:10 Uhr
von reblek:
"Unterstützung erhielt Gabriel inhaltlich und politisch vom nordrhein-westfälischen DGB-Vorsitzenden Guntram Schneider - der Sozialdemokrat gilt in Düsseldorf bereits als Schattenarbeitsminister eines möglichen Kabinetts Kraft."
Schneider hatte nicht nur schon immer eine große Klappe, er war auch als DGB-Mann immer in erster Linie SPD-Mann und ist in gewerkschaftlichen Wahlveranstaltungen immer als solcher aufgetreten. Vor allem dann, wenn die SPD jemanden geschickt hatte, der nicht so redete, wie Schneider sich das gewünscht hatte. Dann wurde aus dem "Moderator" ganz flott der SPD-Wahlkämpfer.
Und selbstverständlich will die SPD mit den sogenannten Grünen nur deshalb "zusammenarbeiten", weil und wenn es rechnerisch geht. Oder kann mal jemand ein "Projekt" benennen, das SPD und Olivgrüne beide mit Überzeugung vertreten haben?
23.03.2010 10:04 Uhr
von Richard:
Und was passiert, wenn die SPD wieder an der Regierung ist? Das was immer pasiert: Es wird eine Politik gemacht, die bestimmt nicht arbeitnehmerfreundlich ist.
23.03.2010 07:25 Uhr
von Richard Detzer:
Neue Kleider machen keinen neuen Kaiser. Renaissance der linken Lagerpolitik ist offenbar keine. Etwas anderes kennt man dort nicht. Wenn die Gewerkschaften wieder die SPD Politik bestimmen, dann sind wir da wo wir nicht hin wollen. Wir sind dort, wo uns etwas neues einfallen sollte. Warum sind wir dort, weil uns etwas neues einfallen muß. Könnte das bitte dort jemand mitteilen.
23.03.2010 06:59 Uhr
von Indianer:
Es ist bitter, dass inzwischen sogar die Gewerkschafter ihre eigenen Interessen vergessen. Die verfassungswidrigen Hartz-Gesetze haben die Unterstützung der sozial Schwachen deutlich verschlechtert. - Zum Glück haben die Wählerinnen und Wähler das verstanden und die Zahl der SPD-Mandate landesweit entscheidend reduziert.
22.03.2010 19:22 Uhr
von Nordwind:
Tja, wiedereinmal ein Versuch die Öffentlichkeit zu sedieren.
Das "neue Hartz-IV-Konzept" der ?PD ist kein neues Konzept. Es setzt immer noch an der Wahnvorstellung an es könnten Arbeitsplätze entstehen indem man Arbeitslose fordert.
Dieses ganze Vorhaben der ?PD zielt auf eine Erhöhung der Akzeptanz ihrer weltfremden und asozialen Politik und ist somit nur eine Simulation von Gerechtigkeitsgefühl.
Wollte diese ehemalige Partei der Arbeitnehmer wirklich etwas voranbringen müsste sie offensiv eine Wirtschafts- und Beschaftigungspolitik entwickeln ohne gegenüber den Vertretern des Neoliberalismus (auch in der eigenen Partei) in die übliche Schreckensstarre zu verfallen.
Dazu ist die ?PD weder willens noch fähig. Sie verharrt lieber in der alten Vorstellung Volkswirtschften würden sich gemäß einer ominösen Schröder-BWL verhalten.
22.03.2010 18:48 Uhr
von WaltaKa:
Solange die Agenda 2010 mit ihren -bewußt herbeigeführten- Konsequenzen weiter existiert und außer Placebos nix is, wünsche ich der SchröderianerPD bundesweit die bayerischen 16,5%. Und die Gewerkschaften haben zu ELENA, außer einige Tage vor Umsetzung, nichts gesagt und schweigen weiter. Da treffen sich dann vermutlich ähnlich gesinnte.
22.03.2010 18:27 Uhr
von Amos:
Was die SPD mit ihrer Agenda 2010 angerichtet hat ist nicht wieder gut zu machen. Auch wenn sie jetzt im sinkenden Boot sitzt und die Gewerkschaften als Rettungsring benutzen will. Man kann große Teile der Bevölkerung nicht arm machen und dann auf Verzeihung hoffen. Die SPD sollte sich von den "Schröderianern" trennen; dann hat sie vielleicht wieder eine Chance, eine Regierungspartei zu werden. Der kluge Wähler hat sich hoffentlich längst abgewöhnt, an leere Versprechungen zu glauben.
22.03.2010 18:21 Uhr
von claudia:
>>Die SPD strebe aus inhaltlichen Gründen eine rot-grüne Koalition an,...<< Die Umfragen zeigen ja, daß SPD und Grüne keine sichere Mehrheit haben. Jetzt wollen sie auf Deubel komm raus der Linken noch ein paar Stimmen abjagen.
Es erinnert mich ein bisserl an die 70er Jahre. (Das war die Zeit, als der Schwanz FDP immer mit dem Hund SPD wedelte) Damals haben SPD-Mitglieder vor Wahlen verbreitet, ihre Partei sei doch immer noch das kleinere Übel.
Jetzt also wieder mal ein neues Experiment: "Tun wir mal so, als könnten wir ganz schnell und locker die Linke links überholen."
Leserkommentare
25.03.2010 15:11 Uhr
von Carolus Magnus erodierendes Imperium:
Man betrete die SPD-hochburgen, und fühle sich wie ein untertan. Die Sparkassendirektorenpartei restautriert sich alte villen mit edelstem marmor und fürstlichen foyers.
Fürst Gabriel und Fürstin Kraft lieben ihre untertanen von der obersten empore herab.
24.03.2010 16:54 Uhr
von Santillana:
Was ja interessant bist, dass der DGB-Chef in NRW SPD-Mitglied ist und bei der Bundestagswahl für die SPD in Bielefeld kandidiert hat. Und ein Großteil der Teilnehmer an dieser Veranstaltung waren SPD-Mitglieder. Ein Großteil der Gewerkschafter tendiert inzwischen auch zur Linken. Oder sogar in NRW zur CDU. Das was die SPD mahct, macht sie übrigens vor jeder Wahl. Ein Schauspiel von SPD-Funktionären und Gewerkschaftsfunktionären mit SPD-Parteibuch - ohne, dass sich die Politik ändert.
Daher werde ich bei der Landtagswahl zum ersten Mal auch die LInke wählen, nachdem ich zuletzt gar nicht mehr gewählt hatte.
24.03.2010 07:37 Uhr
von Thomas Fluhr:
Wenn zwei Verräter sich zusammen tun, haben sie trotzdem nicht recht.
23.03.2010 14:44 Uhr
von Reinhold Schramm:
In Folge der (immer noch geleugneten) kapitalliberalen SPD-Politik und der von ihr geführten sozialdemokratischen Gewerkschaften, weist seit Mitte der 1990er Jahre die Lohnquote (Lohneinkommen am Volksvermögen) eine fallende Entwicklung auf und ist in den letzten Jahren abgestürzt. Zugleich haben die Kapital- und Vermögenseinkommen kräftig zugelegt und einen historischen Höchststand erreicht (auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise des Kapitals). Die 'Lohnerhöhungen' (?) in den letzten Jahren waren kaum mehr in der Lage, den Verteilungsspielraum aus Preis- und Produktivitätszuwächsen auszuschöpfen. Im Ergebnis des gewerkschaftlichen Verzichts auf die Durchsetzung von Interessen der Lohnarbeit kam es zu einer massiven Umverteilung von Arbeitseinkommen zu Kapitaleinkommen.
Auch in diesem Zusammenhang hat die OECD bereits 2007 vor einem starken Anstieg der Altersarmut in Deutschland gewarnt. Die OECD gelangt zu dem Ergebnis, dass Niedriglohnempfänger in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen OECD-Staaten zukünftig die geringsten gesetzlichen Rentenansprüche haben, - auch eine Folge der sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Zurückhaltung beim Lohnk(r)ampf im Kapitalinteresse von BDI-BDA - und Monopolverbänden!
Empfehlung zum spezialdemokratischen Thema: Verzicht auf Arbeitslohn und Lohnkampf reduziert die Altersrente und erhöht die Kapitalvermögen der Fincks und (politischen und ökonomischen) Administration.
Siehe auch hierzu: (SPD, CDU, FDP und) Lohnverzicht reduziert Altersrente:
http://www.debatte.info/index.php?id=872
Mit gewerkschaftlichem Gruß (seit 41 Jahren)!
23.03.2010 14:28 Uhr
von Karl der Kleine:
WEr hat uns verraten? Sozialdemokraten
Die Reform der Reformen war läßt "überfällig"... bereits vor Jahren habe ich (wie ja viele andere auch) die SPD-Spitzen darauf aufmerksam gemacht.., das es einfach nicht reicht, Lafontaine zu kritisieren.
Wer jahrelang "Bockmist" für intelligente sozialverträglichpolitik hält sollte seinen Beruf wechseln und unser Land nicht länger "blockieren".
Es wäre günstiger die ganze Mannschaft "abzuwracken" und in H4 zu schicken. Gerecht wäre es zudem auch noch.
Allerdings traue ich Frau Kraft eine Rolle "rückwärts" durchaus zu. Die meistens SPDler...kippen aber, wenn die Industriebosse rufen viel zu leicht um.
Die Partei hat sich in weiten Teilen überflüssig gemacht.. und wird wahrscheinlich wieder "weich", wenn Mutti ruft.
23.03.2010 14:11 Uhr
von dominik:
es ist doch ganz klar das die SPD ihre stellung wieder gefunden hat und wieder für soziale gerechtigkeit steht nicht so wie unter schröder....
und mit frau Kraft in NRW haben wir die beste sozialdemokratin....
damit von unser regierung nicht noch mehr schwachsinn kommt brauchen wir einen wahlsieg in nrw, dann verliert die cdu die mehrheit in bundesrat
gegen studien und kitagebühren
für umweltschutz und Mindestlöhne !
super reform der SPD wir sind wieder da :)
obwohl noch viel arbeit vor uns liegt !
23.03.2010 14:10 Uhr
von reblek:
"Unterstützung erhielt Gabriel inhaltlich und politisch vom nordrhein-westfälischen DGB-Vorsitzenden Guntram Schneider - der Sozialdemokrat gilt in Düsseldorf bereits als Schattenarbeitsminister eines möglichen Kabinetts Kraft."
Schneider hatte nicht nur schon immer eine große Klappe, er war auch als DGB-Mann immer in erster Linie SPD-Mann und ist in gewerkschaftlichen Wahlveranstaltungen immer als solcher aufgetreten. Vor allem dann, wenn die SPD jemanden geschickt hatte, der nicht so redete, wie Schneider sich das gewünscht hatte. Dann wurde aus dem "Moderator" ganz flott der SPD-Wahlkämpfer.
Und selbstverständlich will die SPD mit den sogenannten Grünen nur deshalb "zusammenarbeiten", weil und wenn es rechnerisch geht. Oder kann mal jemand ein "Projekt" benennen, das SPD und Olivgrüne beide mit Überzeugung vertreten haben?
23.03.2010 10:04 Uhr
von Richard:
Und was passiert, wenn die SPD wieder an der Regierung ist? Das was immer pasiert: Es wird eine Politik gemacht, die bestimmt nicht arbeitnehmerfreundlich ist.
23.03.2010 07:25 Uhr
von Richard Detzer:
Neue Kleider machen keinen neuen Kaiser. Renaissance der linken Lagerpolitik ist offenbar keine. Etwas anderes kennt man dort nicht. Wenn die Gewerkschaften wieder die SPD Politik bestimmen, dann sind wir da wo wir nicht hin wollen. Wir sind dort, wo uns etwas neues einfallen sollte. Warum sind wir dort, weil uns etwas neues einfallen muß. Könnte das bitte dort jemand mitteilen.
23.03.2010 06:59 Uhr
von Indianer:
Es ist bitter, dass inzwischen sogar die Gewerkschafter ihre eigenen Interessen vergessen. Die verfassungswidrigen Hartz-Gesetze haben die Unterstützung der sozial Schwachen deutlich verschlechtert. - Zum Glück haben die Wählerinnen und Wähler das verstanden und die Zahl der SPD-Mandate landesweit entscheidend reduziert.
22.03.2010 19:22 Uhr
von Nordwind:
Tja, wiedereinmal ein Versuch die Öffentlichkeit zu sedieren.
Das "neue Hartz-IV-Konzept" der ?PD ist kein neues Konzept. Es setzt immer noch an der Wahnvorstellung an es könnten Arbeitsplätze entstehen indem man Arbeitslose fordert.
Dieses ganze Vorhaben der ?PD zielt auf eine Erhöhung der Akzeptanz ihrer weltfremden und asozialen Politik und ist somit nur eine Simulation von Gerechtigkeitsgefühl.
Wollte diese ehemalige Partei der Arbeitnehmer wirklich etwas voranbringen müsste sie offensiv eine Wirtschafts- und Beschaftigungspolitik entwickeln ohne gegenüber den Vertretern des Neoliberalismus (auch in der eigenen Partei) in die übliche Schreckensstarre zu verfallen.
Dazu ist die ?PD weder willens noch fähig. Sie verharrt lieber in der alten Vorstellung Volkswirtschften würden sich gemäß einer ominösen Schröder-BWL verhalten.
22.03.2010 18:48 Uhr
von WaltaKa:
Solange die Agenda 2010 mit ihren -bewußt herbeigeführten- Konsequenzen weiter existiert und außer Placebos nix is, wünsche ich der SchröderianerPD bundesweit die bayerischen 16,5%.
Und die Gewerkschaften haben zu ELENA, außer einige Tage vor Umsetzung, nichts gesagt und schweigen weiter. Da treffen sich dann vermutlich ähnlich gesinnte.
22.03.2010 18:27 Uhr
von Amos:
Was die SPD mit ihrer Agenda 2010 angerichtet hat ist
nicht wieder gut zu machen. Auch wenn sie jetzt im
sinkenden Boot sitzt und die Gewerkschaften als Rettungsring benutzen will. Man kann große Teile der Bevölkerung nicht arm machen und dann auf Verzeihung hoffen. Die SPD sollte sich von den "Schröderianern"
trennen; dann hat sie vielleicht wieder eine Chance,
eine Regierungspartei zu werden. Der kluge Wähler hat sich hoffentlich längst abgewöhnt, an leere Versprechungen zu glauben.
22.03.2010 18:21 Uhr
von claudia:
>>Die SPD strebe aus inhaltlichen Gründen eine rot-grüne Koalition an,...<<
Die Umfragen zeigen ja, daß SPD und Grüne keine sichere Mehrheit haben. Jetzt wollen sie auf Deubel komm raus der Linken noch ein paar Stimmen abjagen.
Es erinnert mich ein bisserl an die 70er Jahre. (Das war die Zeit, als der Schwanz FDP immer mit dem Hund SPD wedelte) Damals haben SPD-Mitglieder vor Wahlen verbreitet, ihre Partei sei doch immer noch das kleinere Übel.
Jetzt also wieder mal ein neues Experiment:
"Tun wir mal so, als könnten wir ganz schnell und locker die Linke links überholen."