Ein Video zeigt eine weitere gewaltsame Festnahme bei der "Freiheit statt Angst"-Demonstration. Die Szene ist typisch. Aber ist das Vorgehen der Beamten auch erlaubt?von G. Asmuth & P. Plarre
Wenn die Polizei zuschlägt oder handgreiflich wird, dann hat diese einen Grund wird hier berichtet.
JA LEUTE ... und wenn ich mich wehre, dann habe ich auch einen Grund: F R E I H E I T !!!
Schon mal darüber nachgedacht ???
Es ist offensichtlich, daß die Polizei Ihre Macht ausspielt und verspielt, sich gegen den Bürger stellt, wenn Sie so handelt, wie ich z.B. selbst erfahren mußte, als ich als einfach nur ein BL-Spiel auf der Haupttribüne angeschaut hatte, um ein schönes Spiel zu sehen.
Was sich die Polizei immer öfter mit friedlichen Besuchern dort leistet ist bereits nicht mehr hinnehmbar, so auch diese Geschichte in Berlin nicht. Hier wird Abschreckung erzeugt, um beim nächsten Mal die Leute daheim zu sehen, weil Widerstand ja grundsätzlich etwas AUFSTÄNDIGES ist.
Viel zu wenig, viel mehr sollten die Menschen mündig Ihre Meinung sagen !!!
DEMOKRATIE wo bist Du nur ???
25.09.2009 13:39 Uhr
von Herr Staatsbürger mit Rechten:
Ich fass und glaube es nicht !!!
Wenn die Polizei zuschlägt oder handgreiflich wird, dann hat diese einen Grund wird hier berichtet.
JA LEUTE ... und wenn ich mich wehre, dann habe ich auch einen Grund: F R E I H E I T !!!
Schon mal darüber nachgedacht ???
Es ist offensichtlich, daß die Polizei Ihre Macht ausspielt und verspielt, sich gegen den Bürger stellt, wenn Sie so handelt, wie ich z.B. selbst erfahren mußte, als ich als einfach nur ein BL-Spiel auf der Haupttribüne angeschaut hatte, um ein schönes Spiel zu sehen.
Was sich die Polizei immer öfter mit friedlichen Besuchern dort leistet ist bereits nicht mehr hinnehmbar, so auch diese Geschichte in Berlin nicht. Hier wird Abschreckung erzeugt, um beim nächsten Mal die Leute daheim zu sehen, weil Widerstand ja grundsätzlich etwas AUFSTÄNDIGES ist.
Viel zu wenig, viel mehr sollten die Menschen mündig Ihre Meinung sagen !!!
DEMOKRATIE wo bist Du nur ???
21.09.2009 13:34 Uhr
von Gast:
Ja, die Polizei muss verhältnismäßig handeln! Ja, es kommt vor, dass sie dieses nicht tut! Hierauf bezogen: Wenn (passiver) Widerstand geleistet wird, ist dieser zu brechen. Das, nun auch wieder verhältnismäßig, kann auch durch eine Auftakttechnik, früher Schocktechnik (wurde aus Gründen der political correctness umbenannt) geschehen, WENN ES NICHT ANDERS GEHT. Liebe Leute, werdet doch mal wach und seid nicht so weltfremd. Wenn die Polizei eine Maßnahme durchsetzen will (über deren Sinn oder Unsinn in diesem Einzelfall kann niemand hier eine seriöse Aussage treffen), der Festgenommene aber nicht "mitspielt" (wie wohl meistens), dann bleibt ihr gar nichts anderes übrig. Das ist für den Betroffenen dann auch schmerzhaft, dass sieht nach außen hin auch "gewalttätig" aus, schlicht und einfach weil es das ist. Aber eine gerechtfertigte Gewalt. Jeder, der polizeilichen Anweisungen nicht Folge leistet, muss mit KOnsequenzen rechnen. Jeder Festgenommene, der sich nicht "normal abführen lässt" mit körperlichem Einsatz. Punkt! Auch innerhalb einer "friedlichen Demo" kann es einzelne Straftaten geben. Ganz abgesehen von den ständigen Provokationen der Einsatzkräfte durch die Schlaumeier/In-den-Weg-Steller, die ganz genau ihre Rechte kennen (" Das ist ein freies Land, ich darf hier stehen, hier durch oder sonstwas, obwohl sie es IN DEM MOMENT AUS POLIZEILICHER SICHT ABER NICHT DÜRFEN/KÖNNEN). Fragt euch doch mal, warum es bei anderen Demos, DGB, IG Metall,GEW u.a. keine Gewalt gibt. Von keiner Seite. Grundsätzlich, nicht auf die FREIHEIT STATT ANGST DEMO bezogen: Jeder Demo-Anmelder hat eine Verantwortung. Kommt er dieser nach, wenn er trotz Stein und Flaschenwürfen, siehe 1.Mai, diese weiterführt?
19.09.2009 14:08 Uhr
von Toaotc:
In der Tat ist es so, dass es vor Großdemonstrationen mit nichtabsehbarer Tragweite inoffizielle Briefings bei den Einsatzkräften gibt, immer ein Auge auf die Presse zu haben und sich nicht erwischen zu lassen. Bei dieser Demo wurde die Tragweite offensichtlich unterschätzt.
Ich halte es für realistisch, dass die betreffenden Beamten(so sie denn welche sind) abgewatscht werden - sich aber sonst nichts ändern wird. Nur die Einsatzkräfte werden jetzt noch aufmerksamer nach Kameras Ausschau halten.
mal ganz im ernst: die im video sichtbare Szene ist inzwischen vollkommen normal auf demonstrationen. mal abgesehen von pfeffersprayeinsätzen(welche vor allem anderen geschehen und vielleicht die menschliche würde am meisten verletzen) haben die uniformierten auch nur selten ein problem damit, ruppiger zu werden bzw. sehr häufig sogar einfach mal nochmal eine mitzugeben. wie in einem anderen kommentar erwähnt ist es tatsächlich auch so, dass es beamte gibt, die gezielt aus der zweiten reihe demonstranten angreifen. da nimmt man seine recht auf versammlungsfreiheit doch gerne wahr...
18.09.2009 16:47 Uhr
von elput:
Der Schlag auf den Rücken sei ein Ablenkungsmanöver, eine subtile Taktik. Die Polzei nutzt GEWALT als Ablenkungsmanöver. Wo sind wir? Im Mittelalter?
18.09.2009 16:28 Uhr
von Abgeklärt:
"Hat die Berliner Polizei ein Problem durch Skinheads in Uniforms?"
Seit ich (vor Jahren) Fotos von einer "Jungbullen"-Feier (in Hessen) zu sehen bekam, auf der die zukünftigen Hüter der Gesetze begeistert das rechte Ärmchen nach oben rissen, bin ich mir sicher, dass dem so ist.
18.09.2009 14:48 Uhr
von Lasse Wißmann:
@Miroxa: Kameras und Filmaufnahmen auf Demos auch zur Beweisführung bei Straftaten ist auch auf "linksautonomen" Demos schon lange Standard. Der Untersschied ist, dass sich gewaltbereite Polizisten zumeist mit Sturmhaube vermummen (was ihnen das Gesetz erlaubt) und Videoaufnahmen, auf denen man einen Gesichts- und Namenlosen prügeln sieht, nichts bringen.
18.09.2009 14:19 Uhr
von lessing:
Nachschlag zu Ihrem gestriger Artikel: Opfer soll Täter sein Mal folgendes zum Nachdenken, dieser Herr (Link) provozierte auch, besonders an seiner Wohnungstür. http://www.sueddeutsche.de/politik/494/487896/text/ Und es sei hierbei noch mal ausdrücklich erklärt: Damit möchte ich nicht die beiden Staaten in ihrem Rechtsgefüge miteinander vergleichen, noch behaupten hier in Deutschland lege eine Diktatur vor, noch das ich Glaube, dieses im Video erkennbare Verhalten repräsentiert polizeilichen Standard in Deutschland. Dies zu behaupten wäre äußerst übel - ja sogar lächerlich und verbietet sich von selbst. Sondern mir geht es darum, wie unterschiedlich individuelle Betrachtung ausfallen kann, vor allem unter welchem gesellschaftlichen Diskurs das Ganze in der Aufarbeitung stattfindet. Niemand würden wohl diesem Bürgerrechtler aus China solche absurden Vorwürfe machen, er wäre selbst Schuld oder vielleicht doch? Sollte nicht jeder Demonstrant in einer Demokratie für seine Überzeugungen eintreten dürfen und auch Gewaltversuche - egal von wem verübt -beobachten dürfen oder etwa doch nicht? Das sollten unsere Polizisten in erster Linie wissen und wenn sich diese Gewaltvorwürfe als berechtigt erweisen - dann auf keine Weise das Verhalten Ihrer Kollegen vertuschen helfen. Schläger möchte kein aufrechter aufgeklärter Bürger in seiner Polizei wissen. Einen Versuch der wahrheitsgetreuen Aufklärung solcher Vorkommnisse zeichnet übrigens in erster Linie den Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einer Diktatur aus und das sollte sich jeder dieser sonderlichen Kommentarschreiber hier hinter die Ohren schreiben. Ich kann mir nämlich gut vorstellen, dass Sie sehr wohl unseren Rechtsstaat in Ihrem eigenen Interesse zu bemühen wissen.
18.09.2009 13:09 Uhr
von ExSchläger:
Ich selbst war lange Jahre "in der Branche", aber auch als erfahrener Zuschauer kann man leicht und zweifelsfrei erkennen, dass die Vorgehensweise der Beamten unverhältnismäßig und damit eben nicht mehr rechtmäßig war. Auf vielen Demos und v.a. Castortransporten kann man sehen, wie "richtige" Polizisten (qualifizierte Beamte mit der richtigen Einstellung zu ihrem Beruf) mit passiven Widerstandshandlungen umgehen: Ruhig bleiben, Person absetzen, neu fassen, und ruhig und sanft wegtragen. Geht doch! Ich denke auch, die Berliner Polizei hat ein Problem mit (rechten?) Schlägern in ihren Reihen. Herr Ströbele, übernehmen Sie!
18.09.2009 12:50 Uhr
von leonaut112:
ja genau, Herr Wolf von den Linken,
"Ich glaube aber nicht, dass der Polizist mit Vorsatz prügelt",
das war sicher Fahrlässigkeit!!! - hat er nicht gesehen ist leider unbedachterweise passiert - alter gehts noch?
"Er habe sich in einer Stresssituation falsch verhalten. "Aber auch das muss aufgeklärt werden."
das ist richtig, aufgeklärt werden muss es. Und i.Ü. deutsche Polizeibeamte, die sich in derartigen Situationen nicht kontrollieren können haben den Beruf verfehlt.
18.09.2009 12:30 Uhr
von hansen:
jede Seite hat ihren Schwarzen Block, die Demo wie auch die Bullen... beide sind schwer zu kontrollieren.
18.09.2009 12:15 Uhr
von Bastiaan Zapf:
Eine absolut unzumutbare Entschuldigung dieses Vorgangs, die durchscheinen läßt, dass die Autoren nicht den blassesten Schimmer haben, wovon sie reden. Ich denke, dieser Artikel ist Grund genug, nie wieder eine taz zu kaufen. Er stellt einen Verrat am Rechtsstaat dar und einen Verrat am Opfer dieser Tat.
Letztlich läßt sich die Auffassung des Juristen zusammenfassen mit "es ist ja nur die Verhältnismäßigkeit". Der Punkt ist, dass die fehlende Verhältnismäßigkeit aus dem erlaubten Gebrauch des Gewaltmonopols eine Straftat des handelnden Polizisten macht. Diese Regel muss ohne wenn und aber durchgesetzt werden. Die gesehenen Polizisten gehören vorerst hinter Schloss und Riegel und langfristig aus dem Dienst entfernt. So steht es in den Gesetzbüchern.
Wenn irgendein Polizist damit nicht klarkommt, dass die Uniform kein Freibrief für willkürliche Gewalttaten ist, soll er sich bitteschön einen anderen Beruf suchen, bzw. auf eine andere Stelle versetzen lassen.
Im Sinne des Artikels ist auch die willkürliche Exekution des Tennessee Eisenberg (8 Schüsse in den Rücken) "nur die Verhältnismäßigkeit", und eigentlich krankten die KZ's des Nazi-Regimes auch "nur an der Verhältnismäßigkeit" - im Grunde genommen war das ja alles rechtsstaatlich damals.
Für die hier gezeigte Apologetik von Hooliganismus in Uniform habe ich nicht die Spur von Verständnis! Schämen sie sich!
18.09.2009 12:15 Uhr
von Burkhard Trahm:
Ich frage mich immer wieder,welchen Charakter Mann/Frau hat/haben muss,um bei dieser Schlägertruppe aufgenommen zu werden. Was hatten diese Kranken ( als gesunder Mensch kann man sich da doch nicht bewerben )wohl für eine Kopfnote in Sozialverhalten in der Schule ?
18.09.2009 12:06 Uhr
von t m:
und das soll eine seltenheit sein? die sche** bullen sind doch bei jeder demo so aggro...
18.09.2009 12:05 Uhr
von thebadip:
Ich persönlich verstehe die Aufregung um diesen Fall nicht wirklich. Natürlich finde ich es gut das dieser Fall in die Medien kommt, jedoch wird so getan als wäre dies ein Einzelfall. Auf fast jeder Antifa, Antikapitalismus, Antiatomkraft-Demo (auch da wo es keinen "Schwarzen Block" gibt) passieren mehr Fälle von Polizeigewalt. Das ist doch Normalzustand hier. Und ihr ruft nach Rechtsstaat?
Und wer kommt eigentlich immer auf die Idee Bereitschaftspolizisten nach der Dienstnummer zu Fragen? Die haben keine Dienstnummern. Zumindest keine die sie rausgeben müssten. Die haben nen Namen und ne Dienststelle!
Wären die Leuten da in Ketten gemeinsam gelaufen hätte die Polizei das nicht machen können.
18.09.2009 12:04 Uhr
von Arne Christoffers:
Hallo,
mich würde echt mal interessieren, was die hier befragten Personen zu diesem Video (von der gleichen Demo) sagen:
http://www.youtube.com/watch?v=W9XBe5Kr0aQ
Für mich sieht das so aus, als würden auch die anderen Polizisten aus der Einheit vom ursprünglichen "Mann mit Fahrrad"-Video gern grundlos zuschlagen. Sogar ein Demonstrant, der einem anderen wieder aufhelfen will, wird übel in den Nacken geschlagen.
Was der Beobachter schreibt, ist mir auch schon mehrfach aufgefallen. Ebenso, das lange Haare bei nem Mann sehr offensichtlich Polizeibeamte aggressiv machen und das viele Beamte, die für "unangenehme" Aufgaben eingesetzt werden eher nach heftigem Testosteron-Überschuß aussehen. Ich kann mich auch nicht erinnern, auch nur einen einzigen Polizeibeamten jemals (sowohl persönlich als auch in den Medien) gesehen zu haben, der normale Haarlänge aufwies oder sogar richtig lange. Das scheint einzig bei Frauen im Dienst vorzukommen. Warum nur? Das ist doch nicht das Militär, wo der Spieß mal eben ne maximale Haarlänge von 2cm anordnet?!?
Klar, die Polizisten müssen auch in der Lage sein, sich durchzusetzen. Dennoch frage ich mich, ob die Arbeit der Polizei nicht vielfach einfacher wäre und als besser wahrgenommen würde, wenn viel mehr Frauen eingesetzt würden. Gerade die Szenen bei der "Freiheit statt Angst" sind doch wohl solche, wo gutrainierte Frauen keine Probleme gehabt hätten, aber automatisch für nen sehr viel besseres Miteinander gesorgt hätten.
Arne Christoffers
18.09.2009 11:59 Uhr
von Wolfgar:
Die Beamten brauchen alle eine ID Nummer. Und dann halten wir immer mit der Kamera drauf. Wehrt Euch!totale Überwachung dem Überwachungsstaat!
Und ab 8.00 Uhr wird zurück geprügelt.
18.09.2009 11:59 Uhr
von Patrick Meier:
Ich war auch auf der Demonstration. Ich habe mehrere Festnahmen beobachtet und die Demonstrationsleitung darüber informiert. Aber sie hatte null Interesse, sich darum zu kümmern. Kein Wunder, dass die Polizei sich dann ermutigt fühlt, so zu eskalieren. Ein Armutszeugnis für eine Demo. Für mich: sicher kein zweites mal.
18.09.2009 11:56 Uhr
von Patrick:
Ich war auch auf der Demonstration. Ich habe mehrere Festnahmen beobachtet und die Demonstrationsleitung darüber informiert. Aber sie hatte null Interesse, sich darum zu kümmern. Kein Wunder, dass die Polizei sich dann ermutigt fühlt, so zu eskalieren. Ein Armutszeugnis für eine Demo. Für mich: sicher kein zweites mal.
18.09.2009 11:49 Uhr
von Alexander:
@stud. iur
Sich wegtragen lassen ist passiver Widerstand gegen die Staatsgewalt. Wer festgenommen wird darf sich in keiner Form gegen diese Maßnahme wehren, Körper schlaff runterbaumeln lassen erschwert die Festnahme und ist somit als Widerstand zu bewerten.
Wikipedia: "Dieser kann auch in der Ausübung passiver Gewalt bestehen, etwa durch Sitzblockaden und ähnliche Aktionen des gewaltlosen Widerstands"
Am Freitag in Hamburg hat sich ein Bulle beim Rennen auf den Bart gelegt und aus Frust im Flug einer zufällig Dastehenden gegen den Oberschenkel geknüppelt. Gewalt in Form von Schlägen, Hüben usw. sollte WENN ÜBERHAUPT nur zum Einsatz kommen wenn aktiver Widerstand die Festnahme sonst unmöglich macht und nicht aus taktischen Gründen oder um den riesen Staats-Pimmel rausbaumeln zu lassen. Angenommen ein Demonstrant verliert bei so einer Aktion einen Zahn - ob er die 1k Euro für die Prothese vom Staat erstattet bekommt? Wohl kaum.
18.09.2009 11:48 Uhr
von Lars:
Es ist doch kein Wunder, daß eine Polizeieinheit auf Leute einprügelt deren Zivilbeamte in Thor Steinar Klamotten rumlaufen.
18.09.2009 11:40 Uhr
von sam:
das nächste thema muss sein, wie es eigentlich sein kann, dass leute, die auf demos filmen und fotografieren (teilweise auch veranstalter selbst) von der polizei dazu genötigt werden, das material vor deren augen zu löschen, ansonsten droht beschlagnahme. nach beschlagnahme kommen kameras, wenn überhaupt, dann gelöscht zurück...und tschüss rechtsstaat. hallo teheran. nur mal so am rande - das alles, was jetzt hochkocht ist keinesfalls neu. es gibt haufenweise leute, die über ähnliches und schlimmeres in der vergangenheit zu berichten haben. aber sehr sehr begrüßenswert, dass es mal beachtung findet. danke taz, danke ccc. nicht nachlassen.
18.09.2009 11:38 Uhr
von G. Zerre:
Bei der polizeilichen Jammerei, von wegen ; unzählige Einsätze, Vorerfahrungen, hartes Training, geübte Polizist_innen... jedoch sieht es zum Teil amateurhaft aus und widerspricht der Jammerei zugleich, weil es meist aussieht als wüssten sie nicht was sie dort tun, und das sie bei Verhaftungen oder ingewahrsamnahmen Betroffene ja bewusst überrumpeln und diese dann logischerweise Überfordert sind, somit von denen dann auch nicht viel verlangt werden kann wen an einem in alle Himmelsrichtungen gezerrt und ins Ohr gebellt wird, zudem werden Arme, Beine und Kopf verdreht und da stehen sich die Zugreifer gegenseitig auf den Füssen und dann dreht einer den Arm auf den Rücken während der andere dem Btroffenen das Hangelenk zu blockieren gedenkt und meint die Armbewegung währe widerstand. Ein riesenkuddelmuddel und sofern man sich dann Bewegt weil man so sich so zu bewegen ja forciert wird, trifft man immer einen Polizisten weil man ist ja Umstellt und jedereiner versucht seinen Griff anzubringen. Also Amis sind da gar kein gutes Vorbild. Andererseits gibt es sicherlich harte Kerle und was nicht alles, aber warum hör ich von Betroffen Mädchen mit lädierten Knien und blauem Auge das sie auf einer Party von Polizei vertrimmt wurden und lese von Punkern die wilkürlich hops genommen und Spiessrutenlaufen mussten um dann vom Polypen angezeigt wurden die sich beim in die fresse haun an der Hand verletzten? Sicherlich gibt es eklatante Rechtsverstösse und kriminellste Energie die es zu neutralisieren gilt weil sie viel zulange viel zu Brutal schalten und walten, ob sich das auf Demos so äussert, und von so Einzelnen Teilnehmern dort derartig vollzogen wird, wage ich einfach mal zu bezweifeln. Die die Dünnsäure und radioaktiven Abfall in der Nordsee verklappt haben, die Asse haben durchgehen lassen, u.a. wurden/werden die vermöbelt?
18.09.2009 11:22 Uhr
von Flo:
Jap. niemand muss sich selbst verhaften. Es ist ein Unterscheid ob man sich handgreiflich zur Wehr setzt oder bei der Verhaftung wie ein Sack Mehl auf den Boden fallen lässt. Dann müssen die einen halt tragen. Glingt doof, ist aber so. Ich würde ebenfalls nicht freiweillig mitlaufen. Wenn die mich haben wollen, können die auch was dafür tun. Einfach nichts machen ist auch bei einer Verhaftung keine Straftat! Selbiges bei einer Hausdurchsuchung. Wenn Team Grün anschellt ist NIEMAND dazu verpflichtet die Tür auf zu machen. Man kann sich vor die Glastür setzen und den Polizisten zuwinken. Gut, dann würd ein Schlüsseldienst geholt oder die Tür eingetreten. Die Kosten muss man natürlich zahlen. ABER denoch...man muss sowohl bei Verhaftung als auch Hausdurchsuchung nicht MITHELFEN. Das ist Sache der Polizei... Daher finde ich es sogar ratsam tragen zu lassen und nicht selbst mitzulaufen. Erstmal ist es bequemer und 2. (und das ist entscheident) bindet man so für eine gewisse Zeit einige Beamte die somit für diese Zeit anderswo niemanden verhaften könne.
Also...im Zweifel...chillen...^^
18.09.2009 11:17 Uhr
von grego:
laute philosophenmissbrauch! deutsche polit-nostalgie jugendbaende sollen sich endlich mal "krupps" und "bluts" umbenennen und damit klare verhaeltnisse schaffen! die namen sind nur vorschlaege! selbstverstaendlich koennen beide seiten ihre eigenen neuenen namen auf demokratische bzw. faschistische weise aussuchen!
18.09.2009 10:35 Uhr
von Wackersdorfer:
Es ist gut, dass dieses Thema endlich eine breite Öffentlichkeit bekommt. Ich komme aus dem Widerstand gegen die WAA in Wackersdorf und bin vor über 20 Jahren schon zur Erkenntnis gelangt, dass es bei der Polizei ganz einfach ordinäre Schlägertrupps gibt. Der Corpsgeist schützt sie und ich kenne einige Fälle (auch selbst erlebte), in denen Beamte (damals meistens Berliner SEK), die hinter einer Polizeikette stehen sozusagen durch die eigenen Reihen Demonstranten einfach ins Gesicht schlugen. Erstaunlicherweise waren die Opfer häufig Frauen, was wohl besonders demoralisierend wirken soll.
18.09.2009 10:28 Uhr
von stud. iur.:
Auch wenn die Polizei es immer wieder anderes behauptet: Widerstand im strafrechtlichen Sinne setzt ein aktives Handeln voraus - "nicht mitgehen" bzw. "sich nicht aufrecht hinstellen" ist aber gerade kein aktives Handeln. Dass man sich nicht selbst einknastet, ist keine Straftat.
18.09.2009 10:20 Uhr
von Miroxa:
Spannend sind doch die Unterschiede zwischen CCC und Linksautonomen. Bei den Linken ist Filmen und Fotografieren eigentlich schon ein Tabu. Als Widerstand und Selbstschutz gegen staatliche Überwachung und Bedrohung durch Nazis werden im Internet Gesichter und Namen unkenntlich gemacht. Der CCC hat eine ganz andere Kultur. Filme und Informationen werden ganz bewusst allen zugänglich gemacht. Sie setzen auf eine sich selbst regulierende öffentliche Diskussion, an der sich alle beteiligen können. Ob der CCC dafür kritisiert wurde, Gesichter und Personen ohne deren Einverständnis zu zeigen? Welche Strategie bringt mehr?
18.09.2009 09:33 Uhr
von Derweil:
Wo bitteschoen verteidigt "die taz" denn pruegelnde Polizisten? Tatsaechlich wird das Vorgehen der Beamten erst einmal hinterfragt ("Die Szene ist typisch. Aber ist das Vorgehen der Beamten auch erlaubt?"). Im Artikel werden dann verschiedene Personen zitiert, die erlaeutern, dass ein solches Vorgehen mitunter durchaus rechtens sein kann.
Das hat aber noch lange nichts damit zu tun, dass die Zeitung dieses Vorgehen nun billigt. Vielmehr hat das einfach etwas mit objektiver Berichtserstattung zu tun.
18.09.2009 09:25 Uhr
von fnord:
Auch für diesen staatlichen Schläger gilt: Maximalstrafe - 5 Jahre wegen Körperverletzung im Amt. Mal ein paar Exempel statuieren. Was in einer Richtung funktioniert, funktioniert sicher auch in die andere.
18.09.2009 08:29 Uhr
von Seth:
Es werden eigentlich zwei Seiten beleuchtet. Allerdings stehen die Polizisten sehr schlecht da, ein Schlag ins Kreuz ist wohl kaum hilfreich, wenn jemand zusammensackt, vom verletzungsrisiko garnicht zu sprechen, wenn der Mann nun einen Bandscheiben vorfall hat(te) was dann? Schläge auf Gelenke, Wirbelsäule, Solarplexus, Rippen, Gelenke und Kopf/Hals, und natürlich schläge in den Unterleib sind bei normalen Demonstranten nie und nimmer gerechtfertigt, wozu haben die Beamten denn eine Nahkampfausbildung?
Wäre der Verhaftete ein bulliger Typ unter Drogeneinfluss und würde, mal überspitzt gesagt, mit Schaum vorm Mund rumlaufen, dann könnte man das verstehen.
Und das sich jemand zusammenkauern will, wenn er gerade einen Schlag abbekommen hat und mit weiteren rechnet ist ja wohl kein Widerstand....soll man seinen Kopf gleich selbst gegen die Wand rammen damit die Herrn Polizisten sich nicht die Hände schmutzig machne müssen?
18.09.2009 08:12 Uhr
von clementine:
Die taz verteidigt in diesme Artikel niemanden, sondern geht ganz einfach ihrer journalistischen Pflicht nach und befragt die Beteiligten auf allen Seiten. Für manche scheint das tatsächlich zu viel zu sein, verschiedene Sichtwiesen "ertragen " zu müssen, auf dass der mündige Leser sich selbst ein Urteil bilden kann, ohne es vorgesetzt zu bekommen. Von meiner Seite: Danke taz für diesen Artikel, wie auch neulich für das Interview mit dem CCC. Hilfe zur Meinungsbildung statt Stimmungsmache.
17.09.2009 23:20 Uhr
von Beobachter Posten:
Hmmm, wieso fällt niemandem auf, dass die Prügelpolizisten *immer* Glatzköpfe sind? Hat die Berliner Polizei ein Problem durch Skinheads in Uniforms?
17.09.2009 22:10 Uhr
von Augen auf im Straßenverkehr..:
"Wenn wir eingreifen, dann ist das rechtmäßig", sagt ein Polizist.
Besser kann man sich nicht selbst bloßstellen Herr Polizei... Ich dachte immer was in diesem Land rechtmäßig sei und was nicht hätten GERICHTE zu entscheiden.
17.09.2009 21:13 Uhr
von Richard Detzer:
Interessant ist, daß auf dem Video gleich zu Beginn der gleiche Mann zu sehen ist, der schon auf YouTube "geprügelt" für Furore sorgt. Trotzdem bin ich der Meinung, daß eine Demonstration keine Polizeispielwiese darstellt, jedenfalls soweit es nicht zu Ausschreitungen kommt. Ich gehe davon aus, daß die Polizei eigene Demonstrationen vornimmt, wenn Demonstrationen stattfinden. Dafür ist die Polizei nicht angestellt - oder doch?
17.09.2009 21:08 Uhr
von anonym:
Was ist das denn für eine dämliche Begründung: " "Wenn wir eingreifen, dann ist das rechtmäßig", sagt ein Polizist. Die Vielzahl der Videos erkläre sich mit einem Trittbrettfahrereffekt: "Nach dem Motto: Ich hab das auch noch einen Film"."
Die Filme entsprechen ja der Realität. Aus welchem Grund soll das Eingreifen nun rechtmäßig sein? (weil es angeblich gar nicht so viele Videos gibt und es nur Einzelfälle sind???).
Das kann ja jeder behaupten: Wenn wir eingreifen ist das rechtmäßig. Wir sind Polizeibeamte, bei uns darf nichts hinterfragt werden. Super...!!
17.09.2009 20:59 Uhr
von segaloge:
Ja ja die taz wird auch immer Bürgerlicher...
17.09.2009 20:58 Uhr
von gucki:
Nö, wieso? Die Ordungskräfte wurden doch nur gefragt. Bei der Recherche immer nur auf der linken Seite bleiben wäre doch schon was feige. Oder willst du gar nicht wissen wie die Weißhelme das sehen? Ich schon.
17.09.2009 20:51 Uhr
von Tobi Wacke:
Naja, es gilt auch für polizisten die unschuldsvermutung,also sollen sie ruhig mal zu wort kommen. was mich allerdings viel mehr interessiert ist, wo das reine sperren, also nicht mitgehen, bereits widerstand gegen vollstreckungsbeamte ist?
§ 113 stgb sagt nämlich
(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Vielleicht kann einE andereR kommentatorIn dazu mehr sagen?
17.09.2009 20:43 Uhr
von sam:
das nächste thema muss sein, wie es eigentlich sein kann, dass leute, die auf demos filmen und fotografieren (teilweise auch veranstalter selbst) von der polizei dazu genötigt werden, das material vor deren augen zu löschen, ansonsten droht beschlagnahme. nach beschlagnahme kommen kameras, wenn überhaupt, dann gelöscht zurück...und tschüss rechtsstaat. hallo teheran. nur mal so am rande - das alles, was jetzt hochkocht ist keinesfalls neu. es gibt haufenweise leute, die über ähnliches und schlimmeres in der vergangenheit zu berichten haben. aber sehr sehr begrüßenswert, dass es mal beachtung findet. danke taz, danke ccc. nicht nachlassen.
17.09.2009 19:20 Uhr
von herr polizeibeamter:
taz verteidigt prügelnde polizisten. auch mal was neues ...
Leserkommentare
25.09.2009 17:56 Uhr
von Herr Hermann, Staatsbürger mit Rechten:
Ich fass und glaube es nicht !!!
Wenn die Polizei zuschlägt oder handgreiflich wird, dann hat diese einen Grund wird hier berichtet.
JA LEUTE ... und wenn ich mich wehre, dann habe ich auch einen Grund: F R E I H E I T !!!
Schon mal darüber nachgedacht ???
Es ist offensichtlich, daß die Polizei Ihre Macht ausspielt und verspielt, sich gegen den Bürger stellt, wenn Sie so handelt, wie ich z.B. selbst erfahren mußte, als ich als einfach nur ein BL-Spiel auf der Haupttribüne angeschaut hatte, um ein schönes Spiel zu sehen.
Was sich die Polizei immer öfter mit friedlichen Besuchern dort leistet ist bereits nicht mehr hinnehmbar, so auch diese Geschichte in Berlin nicht. Hier wird Abschreckung erzeugt, um beim nächsten Mal die Leute daheim zu sehen, weil Widerstand ja grundsätzlich etwas AUFSTÄNDIGES ist.
Viel zu wenig, viel mehr sollten die Menschen mündig Ihre Meinung sagen !!!
DEMOKRATIE wo bist Du nur ???
25.09.2009 13:39 Uhr
von Herr Staatsbürger mit Rechten:
Ich fass und glaube es nicht !!!
Wenn die Polizei zuschlägt oder handgreiflich wird, dann hat diese einen Grund wird hier berichtet.
JA LEUTE ... und wenn ich mich wehre, dann habe ich auch einen Grund: F R E I H E I T !!!
Schon mal darüber nachgedacht ???
Es ist offensichtlich, daß die Polizei Ihre Macht ausspielt und verspielt, sich gegen den Bürger stellt, wenn Sie so handelt, wie ich z.B. selbst erfahren mußte, als ich als einfach nur ein BL-Spiel auf der Haupttribüne angeschaut hatte, um ein schönes Spiel zu sehen.
Was sich die Polizei immer öfter mit friedlichen Besuchern dort leistet ist bereits nicht mehr hinnehmbar, so auch diese Geschichte in Berlin nicht. Hier wird Abschreckung erzeugt, um beim nächsten Mal die Leute daheim zu sehen, weil Widerstand ja grundsätzlich etwas AUFSTÄNDIGES ist.
Viel zu wenig, viel mehr sollten die Menschen mündig Ihre Meinung sagen !!!
DEMOKRATIE wo bist Du nur ???
21.09.2009 13:34 Uhr
von Gast:
Ja, die Polizei muss verhältnismäßig handeln!
Ja, es kommt vor, dass sie dieses nicht tut!
Hierauf bezogen: Wenn (passiver) Widerstand geleistet wird, ist dieser zu brechen. Das, nun auch wieder verhältnismäßig, kann auch durch eine Auftakttechnik, früher Schocktechnik (wurde aus Gründen der political correctness umbenannt) geschehen, WENN ES NICHT ANDERS GEHT.
Liebe Leute, werdet doch mal wach und seid nicht so weltfremd. Wenn die Polizei eine Maßnahme durchsetzen will (über deren Sinn oder Unsinn in diesem Einzelfall kann niemand hier eine seriöse Aussage treffen), der Festgenommene aber nicht "mitspielt" (wie wohl meistens), dann bleibt ihr gar nichts anderes übrig.
Das ist für den Betroffenen dann auch schmerzhaft, dass sieht nach außen hin auch "gewalttätig" aus, schlicht und einfach weil es das ist. Aber eine gerechtfertigte Gewalt.
Jeder, der polizeilichen Anweisungen nicht Folge leistet, muss mit KOnsequenzen rechnen. Jeder Festgenommene, der sich nicht "normal abführen lässt" mit körperlichem Einsatz. Punkt!
Auch innerhalb einer "friedlichen Demo" kann es einzelne Straftaten geben. Ganz abgesehen von den ständigen Provokationen der Einsatzkräfte durch die Schlaumeier/In-den-Weg-Steller, die ganz genau ihre Rechte kennen (" Das ist ein freies Land, ich darf hier stehen, hier durch oder sonstwas, obwohl sie es IN DEM MOMENT AUS POLIZEILICHER SICHT ABER NICHT DÜRFEN/KÖNNEN).
Fragt euch doch mal, warum es bei anderen Demos, DGB, IG Metall,GEW u.a. keine Gewalt gibt. Von keiner Seite.
Grundsätzlich, nicht auf die FREIHEIT STATT ANGST DEMO bezogen: Jeder Demo-Anmelder hat eine Verantwortung. Kommt er dieser nach, wenn er trotz Stein und Flaschenwürfen, siehe 1.Mai, diese weiterführt?
19.09.2009 14:08 Uhr
von Toaotc:
In der Tat ist es so, dass es vor Großdemonstrationen mit nichtabsehbarer Tragweite inoffizielle Briefings bei den Einsatzkräften gibt, immer ein Auge auf die Presse zu haben und sich nicht erwischen zu lassen.
Bei dieser Demo wurde die Tragweite offensichtlich unterschätzt.
Ich halte es für realistisch, dass die betreffenden Beamten(so sie denn welche sind) abgewatscht werden - sich aber sonst nichts ändern wird. Nur die Einsatzkräfte werden jetzt noch aufmerksamer nach Kameras Ausschau halten.
18.09.2009 17:34 Uhr
von Blaumeise:
Polizei-Reaktionen zusammengefasst:
http://www.fixmbr.de/polizeigewalt-und-die-reaktionen-einiger-polizisten/
18.09.2009 17:18 Uhr
von rolfi:
mal ganz im ernst: die im video sichtbare Szene ist inzwischen vollkommen normal auf demonstrationen.
mal abgesehen von pfeffersprayeinsätzen(welche vor allem anderen geschehen und vielleicht die menschliche würde am meisten verletzen) haben die uniformierten auch nur selten ein problem damit, ruppiger zu werden bzw. sehr häufig sogar einfach mal nochmal eine mitzugeben.
wie in einem anderen kommentar erwähnt ist es tatsächlich auch so, dass es beamte gibt, die gezielt aus der zweiten reihe demonstranten angreifen.
da nimmt man seine recht auf versammlungsfreiheit doch gerne wahr...
18.09.2009 16:47 Uhr
von elput:
Der Schlag auf den Rücken sei ein Ablenkungsmanöver, eine subtile Taktik. Die Polzei nutzt GEWALT als Ablenkungsmanöver. Wo sind wir? Im Mittelalter?
18.09.2009 16:28 Uhr
von Abgeklärt:
"Hat die Berliner Polizei ein Problem durch Skinheads in Uniforms?"
Seit ich (vor Jahren) Fotos von einer "Jungbullen"-Feier (in Hessen) zu sehen bekam, auf der die zukünftigen Hüter der Gesetze begeistert das rechte Ärmchen nach oben rissen, bin ich mir sicher, dass dem so ist.
18.09.2009 14:48 Uhr
von Lasse Wißmann:
@Miroxa: Kameras und Filmaufnahmen auf Demos auch zur Beweisführung bei Straftaten ist auch auf "linksautonomen" Demos schon lange Standard. Der Untersschied ist, dass sich gewaltbereite Polizisten zumeist mit Sturmhaube vermummen (was ihnen das Gesetz erlaubt) und Videoaufnahmen, auf denen man einen Gesichts- und Namenlosen prügeln sieht, nichts bringen.
18.09.2009 14:19 Uhr
von lessing:
Nachschlag zu Ihrem gestriger Artikel: Opfer soll Täter sein
Mal folgendes zum Nachdenken, dieser Herr (Link) provozierte auch,
besonders an seiner Wohnungstür.
http://www.sueddeutsche.de/politik/494/487896/text/
Und es sei hierbei noch mal ausdrücklich erklärt:
Damit möchte ich nicht die beiden Staaten in ihrem Rechtsgefüge miteinander vergleichen, noch behaupten hier in Deutschland lege eine Diktatur vor, noch das ich Glaube, dieses im Video erkennbare Verhalten repräsentiert polizeilichen Standard in Deutschland. Dies zu behaupten wäre äußerst übel - ja sogar lächerlich und verbietet sich von selbst. Sondern mir geht es darum, wie unterschiedlich individuelle Betrachtung ausfallen kann, vor allem unter welchem gesellschaftlichen Diskurs das Ganze in der Aufarbeitung stattfindet. Niemand würden wohl diesem Bürgerrechtler aus China solche absurden Vorwürfe machen, er wäre selbst Schuld oder vielleicht doch? Sollte nicht jeder Demonstrant in einer Demokratie für seine Überzeugungen eintreten dürfen und auch Gewaltversuche - egal von wem verübt -beobachten dürfen oder etwa doch nicht? Das sollten unsere Polizisten in erster Linie wissen und wenn sich diese Gewaltvorwürfe als berechtigt erweisen - dann auf keine Weise das Verhalten Ihrer Kollegen vertuschen helfen. Schläger möchte kein aufrechter aufgeklärter Bürger in seiner Polizei wissen.
Einen Versuch der wahrheitsgetreuen Aufklärung solcher Vorkommnisse zeichnet übrigens in erster Linie den Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einer Diktatur aus und das sollte sich jeder dieser sonderlichen Kommentarschreiber hier hinter die Ohren schreiben.
Ich kann mir nämlich gut vorstellen, dass Sie sehr wohl unseren Rechtsstaat in Ihrem eigenen Interesse zu bemühen wissen.
18.09.2009 13:09 Uhr
von ExSchläger:
Ich selbst war lange Jahre "in der Branche", aber auch als erfahrener Zuschauer kann man leicht und zweifelsfrei erkennen, dass die Vorgehensweise der Beamten unverhältnismäßig und damit eben nicht mehr rechtmäßig war. Auf vielen Demos und v.a. Castortransporten kann man sehen, wie "richtige" Polizisten (qualifizierte Beamte mit der richtigen Einstellung zu ihrem Beruf) mit passiven Widerstandshandlungen umgehen: Ruhig bleiben, Person absetzen, neu fassen, und ruhig und sanft wegtragen. Geht doch! Ich denke auch, die Berliner Polizei hat ein Problem mit (rechten?) Schlägern in ihren Reihen.
Herr Ströbele, übernehmen Sie!
18.09.2009 12:50 Uhr
von leonaut112:
ja genau, Herr Wolf von den Linken,
"Ich glaube aber nicht, dass der Polizist mit Vorsatz prügelt",
das war sicher Fahrlässigkeit!!! - hat er nicht gesehen ist leider unbedachterweise passiert -
alter gehts noch?
"Er habe sich in einer Stresssituation falsch verhalten. "Aber auch das muss aufgeklärt werden."
das ist richtig, aufgeklärt werden muss es. Und i.Ü. deutsche Polizeibeamte, die sich in derartigen Situationen nicht kontrollieren können haben den Beruf verfehlt.
18.09.2009 12:30 Uhr
von hansen:
jede Seite hat ihren Schwarzen Block, die Demo wie auch die Bullen... beide sind schwer zu kontrollieren.
18.09.2009 12:15 Uhr
von Bastiaan Zapf:
Eine absolut unzumutbare Entschuldigung dieses Vorgangs, die durchscheinen läßt, dass die Autoren nicht den blassesten Schimmer haben, wovon sie reden. Ich denke, dieser Artikel ist Grund genug, nie wieder eine taz zu kaufen. Er stellt einen Verrat am Rechtsstaat dar und einen Verrat am Opfer dieser Tat.
Letztlich läßt sich die Auffassung des Juristen zusammenfassen mit "es ist ja nur die Verhältnismäßigkeit". Der Punkt ist, dass die fehlende Verhältnismäßigkeit aus dem erlaubten Gebrauch des Gewaltmonopols eine Straftat des handelnden Polizisten macht. Diese Regel muss ohne wenn und aber durchgesetzt werden. Die gesehenen Polizisten gehören vorerst hinter Schloss und Riegel und langfristig aus dem Dienst entfernt. So steht es in den Gesetzbüchern.
Wenn irgendein Polizist damit nicht klarkommt, dass die Uniform kein Freibrief für willkürliche Gewalttaten ist, soll er sich bitteschön einen anderen Beruf suchen, bzw. auf eine andere Stelle versetzen lassen.
Im Sinne des Artikels ist auch die willkürliche Exekution des Tennessee Eisenberg (8 Schüsse in den Rücken) "nur die Verhältnismäßigkeit", und eigentlich krankten die KZ's des Nazi-Regimes auch "nur an der Verhältnismäßigkeit" - im Grunde genommen war das ja alles rechtsstaatlich damals.
Für die hier gezeigte Apologetik von Hooliganismus in Uniform habe ich nicht die Spur von Verständnis! Schämen sie sich!
18.09.2009 12:15 Uhr
von Burkhard Trahm:
Ich frage mich immer wieder,welchen Charakter Mann/Frau hat/haben muss,um bei dieser Schlägertruppe aufgenommen zu werden. Was hatten diese Kranken ( als gesunder Mensch kann man sich da doch nicht bewerben )wohl für eine Kopfnote in Sozialverhalten in der Schule ?
18.09.2009 12:06 Uhr
von t m:
und das soll eine seltenheit sein? die sche** bullen sind doch bei jeder demo so aggro...
18.09.2009 12:05 Uhr
von thebadip:
Ich persönlich verstehe die Aufregung um diesen Fall nicht wirklich.
Natürlich finde ich es gut das dieser Fall in die Medien kommt, jedoch wird so getan als wäre dies ein Einzelfall.
Auf fast jeder Antifa, Antikapitalismus, Antiatomkraft-Demo (auch da wo es keinen "Schwarzen Block" gibt) passieren mehr Fälle von Polizeigewalt.
Das ist doch Normalzustand hier. Und ihr ruft nach Rechtsstaat?
Und wer kommt eigentlich immer auf die Idee Bereitschaftspolizisten nach der Dienstnummer zu Fragen?
Die haben keine Dienstnummern. Zumindest keine die sie rausgeben müssten. Die haben nen Namen und ne Dienststelle!
Wären die Leuten da in Ketten gemeinsam gelaufen hätte die Polizei das nicht machen können.
18.09.2009 12:04 Uhr
von Arne Christoffers:
Hallo,
mich würde echt mal interessieren, was die hier befragten Personen zu diesem Video (von der gleichen Demo) sagen:
http://www.youtube.com/watch?v=W9XBe5Kr0aQ
Für mich sieht das so aus, als würden auch die anderen Polizisten aus der Einheit vom ursprünglichen "Mann mit Fahrrad"-Video gern grundlos zuschlagen. Sogar ein Demonstrant, der einem anderen wieder aufhelfen will, wird übel in den Nacken geschlagen.
Was der Beobachter schreibt, ist mir auch schon mehrfach aufgefallen. Ebenso, das lange Haare bei nem Mann sehr offensichtlich Polizeibeamte aggressiv machen und das viele Beamte, die für "unangenehme" Aufgaben eingesetzt werden eher nach heftigem Testosteron-Überschuß aussehen. Ich kann mich auch nicht erinnern, auch nur einen einzigen Polizeibeamten jemals (sowohl persönlich als auch in den Medien) gesehen zu haben, der normale Haarlänge aufwies oder sogar richtig lange. Das scheint einzig bei Frauen im Dienst vorzukommen. Warum nur? Das ist doch nicht das Militär, wo der Spieß mal eben ne maximale Haarlänge von 2cm anordnet?!?
Klar, die Polizisten müssen auch in der Lage sein, sich durchzusetzen. Dennoch frage ich mich, ob die Arbeit der Polizei nicht vielfach einfacher wäre und als besser wahrgenommen würde, wenn viel mehr Frauen eingesetzt würden. Gerade die Szenen bei der "Freiheit statt Angst" sind doch wohl solche, wo gutrainierte Frauen keine Probleme gehabt hätten, aber automatisch für nen sehr viel besseres Miteinander gesorgt hätten.
Arne Christoffers
18.09.2009 11:59 Uhr
von Wolfgar:
Die Beamten brauchen alle eine ID Nummer.
Und dann halten wir immer mit der Kamera drauf.
Wehrt Euch!totale Überwachung dem Überwachungsstaat!
Und ab 8.00 Uhr wird zurück geprügelt.
18.09.2009 11:59 Uhr
von Patrick Meier:
Ich war auch auf der Demonstration.
Ich habe mehrere Festnahmen beobachtet und die Demonstrationsleitung darüber informiert. Aber sie hatte null Interesse, sich darum zu kümmern.
Kein Wunder, dass die Polizei sich dann ermutigt fühlt, so zu eskalieren.
Ein Armutszeugnis für eine Demo.
Für mich: sicher kein zweites mal.
18.09.2009 11:56 Uhr
von Patrick:
Ich war auch auf der Demonstration.
Ich habe mehrere Festnahmen beobachtet und die Demonstrationsleitung darüber informiert. Aber sie hatte null Interesse, sich darum zu kümmern.
Kein Wunder, dass die Polizei sich dann ermutigt fühlt, so zu eskalieren.
Ein Armutszeugnis für eine Demo.
Für mich: sicher kein zweites mal.
18.09.2009 11:49 Uhr
von Alexander:
@stud. iur
Sich wegtragen lassen ist passiver Widerstand gegen die Staatsgewalt. Wer festgenommen wird darf sich in keiner Form gegen diese Maßnahme wehren, Körper schlaff runterbaumeln lassen erschwert die Festnahme und ist somit als Widerstand zu bewerten.
Wikipedia: "Dieser kann auch in der Ausübung passiver Gewalt bestehen, etwa durch Sitzblockaden und ähnliche Aktionen des gewaltlosen Widerstands"
Am Freitag in Hamburg hat sich ein Bulle beim Rennen auf den Bart gelegt und aus Frust im Flug einer zufällig Dastehenden gegen den Oberschenkel geknüppelt. Gewalt in Form von Schlägen, Hüben usw. sollte WENN ÜBERHAUPT nur zum Einsatz kommen wenn aktiver Widerstand die Festnahme sonst unmöglich macht und nicht aus taktischen Gründen oder um den riesen Staats-Pimmel rausbaumeln zu lassen. Angenommen ein Demonstrant verliert bei so einer Aktion einen Zahn - ob er die 1k Euro für die Prothese vom Staat erstattet bekommt? Wohl kaum.
18.09.2009 11:48 Uhr
von Lars:
Es ist doch kein Wunder, daß eine Polizeieinheit auf Leute einprügelt deren Zivilbeamte in Thor Steinar Klamotten rumlaufen.
18.09.2009 11:40 Uhr
von sam:
das nächste thema muss sein, wie es eigentlich sein kann, dass leute, die auf demos filmen und fotografieren (teilweise auch veranstalter selbst) von der polizei dazu genötigt werden, das material vor deren augen zu löschen, ansonsten droht beschlagnahme. nach beschlagnahme kommen kameras, wenn überhaupt, dann gelöscht zurück...und tschüss rechtsstaat. hallo teheran.
nur mal so am rande - das alles, was jetzt hochkocht ist keinesfalls neu. es gibt haufenweise leute, die über ähnliches und schlimmeres in der vergangenheit zu berichten haben. aber sehr sehr begrüßenswert, dass es mal beachtung findet. danke taz, danke ccc. nicht nachlassen.
18.09.2009 11:38 Uhr
von G. Zerre:
Bei der polizeilichen Jammerei, von wegen ; unzählige Einsätze, Vorerfahrungen, hartes Training,
geübte Polizist_innen... jedoch sieht es zum Teil amateurhaft aus und widerspricht der Jammerei zugleich, weil es meist aussieht als wüssten sie nicht was sie dort tun, und das sie bei Verhaftungen oder ingewahrsamnahmen Betroffene ja bewusst überrumpeln und diese dann logischerweise Überfordert sind, somit von denen dann auch nicht viel verlangt werden kann wen an einem in alle Himmelsrichtungen gezerrt und ins Ohr gebellt wird, zudem werden Arme, Beine und Kopf verdreht
und da stehen sich die Zugreifer gegenseitig auf den Füssen und dann dreht einer den Arm auf den Rücken während der andere dem Btroffenen das Hangelenk zu blockieren gedenkt und meint die Armbewegung währe widerstand. Ein riesenkuddelmuddel und sofern man sich dann Bewegt
weil man so sich so zu bewegen ja forciert wird, trifft man immer einen Polizisten weil man ist ja Umstellt und jedereiner versucht seinen Griff anzubringen. Also Amis sind da gar kein gutes Vorbild. Andererseits gibt es sicherlich harte Kerle und was nicht alles, aber warum hör ich von Betroffen Mädchen mit lädierten Knien und blauem Auge das sie auf einer Party von Polizei vertrimmt wurden und lese von Punkern die wilkürlich hops genommen
und Spiessrutenlaufen mussten um dann vom Polypen
angezeigt wurden die sich beim in die fresse haun an der Hand verletzten? Sicherlich gibt es eklatante Rechtsverstösse und kriminellste Energie
die es zu neutralisieren gilt weil sie viel zulange viel zu Brutal schalten und walten, ob sich das auf Demos so äussert, und von so Einzelnen Teilnehmern dort derartig vollzogen wird, wage ich einfach mal zu bezweifeln.
Die die Dünnsäure und radioaktiven Abfall in der Nordsee verklappt haben, die Asse haben durchgehen lassen, u.a. wurden/werden die vermöbelt?
18.09.2009 11:22 Uhr
von Flo:
Jap. niemand muss sich selbst verhaften. Es ist ein Unterscheid ob man sich handgreiflich zur Wehr setzt oder bei der Verhaftung wie ein Sack Mehl auf den Boden fallen lässt. Dann müssen die einen halt tragen. Glingt doof, ist aber so. Ich würde ebenfalls nicht freiweillig mitlaufen. Wenn die mich haben wollen, können die auch was dafür tun. Einfach nichts machen ist auch bei einer Verhaftung keine Straftat!
Selbiges bei einer Hausdurchsuchung. Wenn Team Grün anschellt ist NIEMAND dazu verpflichtet die Tür auf zu machen. Man kann sich vor die Glastür setzen und den Polizisten zuwinken. Gut, dann würd ein Schlüsseldienst geholt oder die Tür eingetreten. Die Kosten muss man natürlich zahlen. ABER denoch...man muss sowohl bei Verhaftung als auch Hausdurchsuchung nicht MITHELFEN. Das ist Sache der Polizei...
Daher finde ich es sogar ratsam tragen zu lassen und nicht selbst mitzulaufen. Erstmal ist es bequemer und 2. (und das ist entscheident) bindet man so für eine gewisse Zeit einige Beamte die somit für diese Zeit anderswo niemanden verhaften könne.
Also...im Zweifel...chillen...^^
18.09.2009 11:17 Uhr
von grego:
laute philosophenmissbrauch! deutsche polit-nostalgie jugendbaende sollen sich endlich mal "krupps" und "bluts" umbenennen und damit klare verhaeltnisse schaffen! die namen sind nur vorschlaege! selbstverstaendlich koennen beide seiten ihre eigenen neuenen namen auf demokratische bzw. faschistische weise aussuchen!
18.09.2009 10:35 Uhr
von Wackersdorfer:
Es ist gut, dass dieses Thema endlich eine breite Öffentlichkeit bekommt. Ich komme aus dem Widerstand gegen die WAA in Wackersdorf und bin vor über 20 Jahren schon zur Erkenntnis gelangt, dass es bei der Polizei ganz einfach ordinäre Schlägertrupps gibt. Der Corpsgeist schützt sie und ich kenne einige Fälle (auch selbst erlebte), in denen Beamte (damals meistens Berliner SEK), die hinter einer Polizeikette stehen sozusagen durch die eigenen Reihen Demonstranten einfach ins Gesicht schlugen. Erstaunlicherweise waren die Opfer häufig Frauen, was wohl besonders demoralisierend wirken soll.
18.09.2009 10:28 Uhr
von stud. iur.:
Auch wenn die Polizei es immer wieder anderes behauptet: Widerstand im strafrechtlichen Sinne setzt ein aktives Handeln voraus - "nicht mitgehen" bzw. "sich nicht aufrecht hinstellen" ist aber gerade kein aktives Handeln. Dass man sich nicht selbst einknastet, ist keine Straftat.
18.09.2009 10:20 Uhr
von Miroxa:
Spannend sind doch die Unterschiede zwischen CCC und Linksautonomen. Bei den Linken ist Filmen und Fotografieren eigentlich schon ein Tabu. Als Widerstand und Selbstschutz gegen staatliche Überwachung und Bedrohung durch Nazis werden im Internet Gesichter und Namen unkenntlich gemacht. Der CCC hat eine ganz andere Kultur. Filme und Informationen werden ganz bewusst allen zugänglich gemacht. Sie setzen auf eine sich selbst regulierende öffentliche Diskussion, an der sich alle beteiligen können. Ob der CCC dafür kritisiert wurde, Gesichter und Personen ohne deren Einverständnis zu zeigen? Welche Strategie bringt mehr?
18.09.2009 09:33 Uhr
von Derweil:
Wo bitteschoen verteidigt "die taz" denn pruegelnde Polizisten? Tatsaechlich wird das Vorgehen der Beamten erst einmal hinterfragt ("Die Szene ist typisch. Aber ist das Vorgehen der Beamten auch erlaubt?"). Im Artikel werden dann verschiedene Personen zitiert, die erlaeutern, dass ein solches Vorgehen mitunter durchaus rechtens sein kann.
Das hat aber noch lange nichts damit zu tun, dass die Zeitung dieses Vorgehen nun billigt. Vielmehr hat das einfach etwas mit objektiver Berichtserstattung zu tun.
18.09.2009 09:25 Uhr
von fnord:
Auch für diesen staatlichen Schläger gilt: Maximalstrafe - 5 Jahre wegen Körperverletzung im Amt. Mal ein paar Exempel statuieren. Was in einer Richtung funktioniert, funktioniert sicher auch in die andere.
18.09.2009 08:29 Uhr
von Seth:
Es werden eigentlich zwei Seiten beleuchtet. Allerdings stehen die Polizisten sehr schlecht da, ein Schlag ins Kreuz ist wohl kaum hilfreich, wenn jemand zusammensackt, vom verletzungsrisiko garnicht zu sprechen, wenn der Mann nun einen Bandscheiben vorfall hat(te) was dann? Schläge auf Gelenke, Wirbelsäule, Solarplexus, Rippen, Gelenke und Kopf/Hals, und natürlich schläge in den Unterleib sind bei normalen Demonstranten nie und nimmer gerechtfertigt, wozu haben die Beamten denn eine Nahkampfausbildung?
Wäre der Verhaftete ein bulliger Typ unter Drogeneinfluss und würde, mal überspitzt gesagt, mit Schaum vorm Mund rumlaufen, dann könnte man das verstehen.
Und das sich jemand zusammenkauern will, wenn er gerade einen Schlag abbekommen hat und mit weiteren rechnet ist ja wohl kein Widerstand....soll man seinen Kopf gleich selbst gegen die Wand rammen damit die Herrn Polizisten sich nicht die Hände schmutzig machne müssen?
18.09.2009 08:12 Uhr
von clementine:
Die taz verteidigt in diesme Artikel niemanden, sondern geht ganz einfach ihrer journalistischen Pflicht nach und befragt die Beteiligten auf allen Seiten. Für manche scheint das tatsächlich zu viel zu sein, verschiedene Sichtwiesen "ertragen " zu müssen, auf dass der mündige Leser sich selbst ein Urteil bilden kann, ohne es vorgesetzt zu bekommen.
Von meiner Seite: Danke taz für diesen Artikel, wie auch neulich für das Interview mit dem CCC. Hilfe zur Meinungsbildung statt Stimmungsmache.
17.09.2009 23:20 Uhr
von Beobachter Posten:
Hmmm, wieso fällt niemandem auf, dass die Prügelpolizisten *immer* Glatzköpfe sind?
Hat die Berliner Polizei ein Problem durch Skinheads in Uniforms?
17.09.2009 22:10 Uhr
von Augen auf im Straßenverkehr..:
"Wenn wir eingreifen, dann ist das rechtmäßig", sagt ein Polizist.
Besser kann man sich nicht selbst bloßstellen Herr Polizei...
Ich dachte immer was in diesem Land rechtmäßig sei und was nicht hätten GERICHTE zu entscheiden.
17.09.2009 21:13 Uhr
von Richard Detzer:
Interessant ist, daß auf dem Video gleich zu Beginn der gleiche Mann zu sehen ist, der schon auf YouTube "geprügelt" für Furore sorgt. Trotzdem bin ich der Meinung, daß eine Demonstration keine Polizeispielwiese darstellt, jedenfalls soweit es nicht zu Ausschreitungen kommt. Ich gehe davon aus, daß die Polizei eigene Demonstrationen vornimmt, wenn Demonstrationen stattfinden. Dafür ist die Polizei nicht angestellt - oder doch?
17.09.2009 21:08 Uhr
von anonym:
Was ist das denn für eine dämliche Begründung:
" "Wenn wir eingreifen, dann ist das rechtmäßig", sagt ein Polizist. Die Vielzahl der Videos erkläre sich mit einem Trittbrettfahrereffekt: "Nach dem Motto: Ich hab das auch noch einen Film"."
Die Filme entsprechen ja der Realität. Aus welchem Grund soll das Eingreifen nun rechtmäßig sein? (weil es angeblich gar nicht so viele Videos gibt und es nur Einzelfälle sind???).
Das kann ja jeder behaupten: Wenn wir eingreifen ist das rechtmäßig. Wir sind Polizeibeamte, bei uns darf nichts hinterfragt werden. Super...!!
17.09.2009 20:59 Uhr
von segaloge:
Ja ja die taz wird auch immer Bürgerlicher...
17.09.2009 20:58 Uhr
von gucki:
Nö, wieso? Die Ordungskräfte wurden doch nur gefragt. Bei der Recherche immer nur auf der linken Seite bleiben wäre doch schon was feige. Oder willst du gar nicht wissen wie die Weißhelme das sehen? Ich schon.
17.09.2009 20:51 Uhr
von Tobi Wacke:
Naja, es gilt auch für polizisten die unschuldsvermutung,also sollen sie ruhig mal zu wort kommen.
was mich allerdings viel mehr interessiert ist, wo das reine sperren, also nicht mitgehen, bereits widerstand gegen vollstreckungsbeamte ist?
§ 113 stgb sagt nämlich
(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Vielleicht kann einE andereR kommentatorIn dazu mehr sagen?
17.09.2009 20:43 Uhr
von sam:
das nächste thema muss sein, wie es eigentlich sein kann, dass leute, die auf demos filmen und fotografieren (teilweise auch veranstalter selbst) von der polizei dazu genötigt werden, das material vor deren augen zu löschen, ansonsten droht beschlagnahme. nach beschlagnahme kommen kameras, wenn überhaupt, dann gelöscht zurück...und tschüss rechtsstaat. hallo teheran.
nur mal so am rande - das alles, was jetzt hochkocht ist keinesfalls neu. es gibt haufenweise leute, die über ähnliches und schlimmeres in der vergangenheit zu berichten haben. aber sehr sehr begrüßenswert, dass es mal beachtung findet. danke taz, danke ccc. nicht nachlassen.
17.09.2009 19:20 Uhr
von herr polizeibeamter:
taz verteidigt prügelnde polizisten. auch mal was neues ...