Innensenator prüft nach den Mai-Krawallen Auflagen für linke Demos. Verbote denkbar. Polizei und Demo-Organisatoren beschuldigen sich gegenseitigvon Plutonia Plarre
ich denk das daß was 1.mai 09 in berlin passiert ist, erst der anfang war. es würd sich in den nächsten zeit, noch steigern,vorallem wenn die berliner regierung ihr vorhaben die 1mai demos in kreutzberg zu verbieten wirklich umsetzt, ich denke auch das sich diese "gewaltausbrüche" auch bald nicht mehr nur auf die 1mai demos beschränken werden,es wird auch auf jeder anderen demo zu schweren bzw schwersten ausschreitungen kommen.
13.05.2009 10:24 Uhr
von Lars:
"Die Zeiten, in denen die Polizei bei linksradikalen Demonstrationen vertrauensvoll auf das Deeskalationskonzept der ausgestreckten Hand setzte, sind vorbei."
Wann waren denn diese Zeiten? Seit ich auf linksradikale Demonstrationen gehe kenne ich nur das Eskalationskonzept der ausgestreckten Faust. Und das ist nicht erst seit gestern...
07.05.2009 21:29 Uhr
von Übermensch:
Interessant, wieviele Bullen, Nazis, Zombies, Wohlstandschauvinisten, Gehirnamputierte, Trolle, Politiker, Schwachmaten, Schreibtischtäter, Ziften und Systemschergen die taz lesen - ganz schön gruselig...
05.05.2009 18:20 Uhr
von olaf:
@ Stefan: Ich bezweifel dass ihr Anliegen die Schönredung des Nationalsozialismus und der SA ist. Aber genau dies tun sie wenn sie mit solch an den Haaren herbeigezogenen Vergleichen daherkommen. Kritik bitte konstruktiv,aber hört auf mit so einem Schwachsinnsvergleich
@ shenanigans1983: niemand behauptet das Brandsätze eine Rechtfertigung hätten. Aber ihre Argumente laufen darauf hinaus dass der Demonstrant eig ja nichts zu fürchten hätte. Ich bezweifele dass sie oft auf Demos waren. Schon allein ihre Behauptung dass schwarze Klamotten kennzeichnend für Gewalttäter wären zeigt ihr Unwissen. Noch darf man sich in der BRD kleiden wie man will. Nach ihrer Meinung rechtfertigt die Kleidung anscheinend sogar Präventivfestnahmen.
Wer immer noch leichtgläubig die strukturelle Willkür von Beamten auf Demonstrationen bestreitet hat entweder keine eigene Erfahrung will es nicht wahrhaben verdammt naiv
Darüber hinaus ist Widerstand ein Recht, von welchem Gebrauch gemacht werden darf. Nartürlich kann man Straftaten und Gewalt ablehnen, doch sollte man sich klar machen dass pazifistischer Widerstand in der heutigen Zeit ins Leere läuft. Wem soll man es vorwerfen wenn Menschen in Anbetracht des Versuches von Staat und Polizei jeglichen Protest zu unterdrücken wütend werden?
05.05.2009 17:30 Uhr
von Bernd Schrecker:
Es ist an der Zeit wieder auf den Teppich zu kommen - ja, das werfen von Brandsätzen ist in jeglicher Hinsicht zu verurteilen, aus Schwarzgekleideten eine rotlackierte SA zu machen, aber mehr als realitätsfern. Zur Erinnerung, die SA war an mehreren zehntausenden Morden und Verfolgungen von politisch Andersdenken beteiligt - Schwarzgekleidete schmeißen Flaschen und Steine. Zur Verhältnismäßigkeit dieser gerade stattfindenden Medienrandale können nur Vergleiche helfen: Was ist mit dem Polizisten, der auf dem G8-Gipfel einem Demonstranten mit dem Wasserwerfer gezielt das Auge weggeschossen hat? Was ist mit der Frau, die 2007 am 1. Mai auf dem Weg nach Hause von einem Bereitschaftspolizisten so verprügelt wurde, dass sie mit einem Rippenbruch ins Krankenhaus kam? Was ist mit dem Zivilpolizisten, der 2005 in Berlin mit seinem Schlagstock auf einer Antimilitaristischen Demo vor laufenden Kameras mehreren Demonstranten Knochen gebrochen hat? Diese Liste der jederzeit nachrecherchierbaren Ereignisse lässt sich fortsetzen ... - Was ist mit... Benno Ohnesorg, der bei einer Demonstration gegen den Schahbesuch erschossen wurde...
Die spannende Frage vielmehr ist, wem nützen Diskussionen über Verschärfungen von Demonstrationsrechten, wer waren die politischen Scharfmacher und welche üblichen Verdächtigen melden sich zu Wort. Dass ausgerechnet Schönbohm, der als Berliner Innensenator wesentlich mehr verpatzte 1. Mai's als Körting zu verantworten hat, mit einem Generalverbotsvorschlag von linken Demos kommt... Nachtigall, ick hör dir trapsen...
05.05.2009 14:41 Uhr
von Stefan:
Es wird Zeit, dass die linken Demokraten einen klaren Trennstrich ziehen und die sog. Autonomen als das bezeichnet, was sie ist: eine rotlackierte SA!
05.05.2009 14:01 Uhr
von shenanigans1983:
Wo liegt die politische Botschaft im Molotow-Cocktail-werfen auf unbewaffnete Zuschauer? Selbst wenn er einem Polizisten gegolten hat, der bewaffnet war ist es eine Sauerei, so etwas tut man nicht! Darin liegt keine politische Botschaft, darin liegt einzig und allein der Tatbestand eines Verbrechens! Wenn Randale und Aggressionen gegen Unbeteiligte die politische Botschaft sein sollen, dann sehe ich keine Unterschiede zu den Botschaften der Nazis! Ich bin Gegner von Gewalt und toleriere diese nicht - egal ob von rechts oder Autonomen. Könnte die Meute irgendwelche Argumente vorlegen, bräuchten sie keine Gewalt, Gewalt ist Ausdruck von Schwäche und Feigheit. Ich finde es obendrein einfach langweilig immer die Polizei als den Sündenbock dazustellen. Ich hatte mit den Herren in Grün auch schon angenehmere Begegnungen. Demos auf denen sie uns mehrmals zu verstehen gaben, das sie sehr froh darüber sind, hier mit den Linken zu laufen, und nicht die Nazis schützen zu müssen, gegen die wir nämlich protestierten. Mag auch daran liegen, weil wir uns nicht schwarz vermummten, und Rucksäcke mit Brandsätzen dabei hatten, sondern friedlich bei der Grünen Jugend mitliefen. So wie man andere behandelt, wird man auch häufig selbst behandelt, und wenn man mich oder Leute aus meinem Block mit nem Brandsatz bewirft würde ich mich auch wehren.
05.05.2009 12:40 Uhr
von Sven:
Ja natürlich gibt es Gewalttätigkeit - leider überall - und diese Aussage entschuldigt auch davon nichts. Dennoch scheint es, das die härtere polizeiliche Gangart durchaus teilweise politisch motiviert sein könnte. Was gebe es denn für eine bessere Begründung, als genau auf diese Gewalt zu verweisen, um generell jeden Protest zu diffamieren. Herr Schlegel schauen Sie sich doch bitte folgenden Film an, falls nicht bekannt: "Gipfelstuermer - Die blutigen Tage von Genua" Doku des WDR u.a. zu finden auf youtube...
05.05.2009 11:43 Uhr
von tbn:
klingt ja irgendwie so, als hätte es vorher nie vorkontrollen gegeben und als hätte man die demonstranten mit samthandschuhen angefasst. beides ist unwahr, wenn man keine ahnung hat sollte man sich nicht äussern und wenn dann muss man schon so schreiben, das keine unwahrheiten impliziert werden.
und woher wisst ihr immer das die alle unpolitisch sind? habt ihr mit denen geredet, oder wollt ihr sie nur am thema vorbei kritisieren?
05.05.2009 11:34 Uhr
von Tom Meier:
Aufgemerkt: Die angedrohte härtere Gangart gegen linke Demonstrationen ist doch schon längst Realität. Demostreckenteilverbote, Spalierlaufen der Polizei im so gegannten Wanderkessel, der jede politische Vermittlung von Zielen und Inhalten unmöglich macht, Vorkontrollen bis auf die Unterhose, Flaschen und Dosenverbot, Seitentransparentbeschränkung auf 1,50 Meter, Hüpfverbot, Verbot von schnellem Laufen etc. Herr Körting sollte sich bei Herrn Hass, dem Leiter der obersten Versammlungsbehörde in Berlin, einmal erkundigen, wie die gängigen Verfahren mit linken Demonstrationen in Berlin sind. Die so genannte ausgestreckte Hand gibt es doch nur medienwirksam beim 1. Mai - und bis vor kurzem trugen diese Händer noch Quarzhandschuhe.
05.05.2009 09:51 Uhr
von Torsten Schlegel:
Nach dem sachlichen Artikel kommen nun wieder Kommentare, die bestenfalls eine verquirlte Denkweise offenbaren. Da wird auf "Bekannte" zurückgegriffen und Behauptungen aufgestellt. Und natürlich ist auch die Polizei (die gepierct und tätowiert durch leidenschaftliches Auftreten für Aufmerksamkeit sorgt!!!) schuld, wenn andere Molotow Cocktails werfen.
Kühn ist es auch, über mangelnde Hilfe der Polizei zu jammern, wenn man unpolitischen Gewalttätern (zulasten von friedlichen Demonstranten) eine Plattform gibt und diese dann aus dem Ruder laufen. Ich würde mir von den Veranstaltern nur einmal etwas Selbstkritik wünschen.
05.05.2009 09:21 Uhr
von shenanigans1983:
Ach nee, laut Herrn Richwin ist also die Polizei schuld, wenn er seine Meute nicht unter Kontrolle hat? Bei aller Abneigung, die ich selbst gegenüber vielen Polizisten hege, in welcher Welt lebt der Mann eigentlich? Wie wäre es, wenn der Herr selbst gegenüber Krawallmachern keine Toleranz zeigen würde, anstatt die angeblich fehlende Kompetenz der Polizei dafür verantwortlich zu machen, das seine Gefolgsleute ihre Aggressionen nicht unter Kontrolle haben? Was für eine Argumentation ist das? Das ist, als würde ein betrunkener Autofahrer, der grade über eine rote Ampel gedonnert ist und dabei eine Frau angefahren hat argumentieren: "was wollt ihr eigentlich? Warum hat sie sich nicht schneller bewegt?"
Und jetzt tritt ein, was ich schon lange kommen sah: die Bevölkerung schaut wieder auf die Linken und sagt: "Ja was wollt ihr eigentlich? Also die Nazis sind immer schön ruhig, da gibts sowas nicht!" Schönen dank, an die autonomen Chaoten - ich bin selbst links, und da haben sie uns allen wirklich mal wieder einen Bärendienst erwiesen. Selbst schuld - um die nicht schade, aber um alle anderen, die friedlich auf linken Demos protestieren.
05.05.2009 08:13 Uhr
von christine rölke-sommer:
ich will doch hoffen, dass Jermaks anwalt sich auch mit diesem nicht nur dämlichen spruch -> "Wer dafür sorgt, dass die Polizei mit Steinen und Flaschen beworfen wird, darf sich nicht wundern, wenn ihm später der Ansprechpartner fehlt." beschäftigen wird!
04.05.2009 20:20 Uhr
von bounce:
Eine Bekannte von mir die bei der Demo dabei war erzählte mir, dass neben 2 Molotov Cocktail Werfern die ganze Zeit 2 Zivilbeamte standen. Erst beim 2. Molotov Cocktail schritten sie ein, weil eine Demonstrantin verletzt wurde. Die Behauptung: die Zivilbeamten haben bewusst nicht verhindert, dass Cocktails flögen sondern schritten erst ein, als jemand verletzt wurde, da eine schwere Straftat vorlag und eine eskalierende Lage. Auf die Frage warum sie so spät reagierten kam als Begründung, dass alles zu schnell ging, was aus Sicht vieler Zeugen schlicht falsch war. Eine weitere interessante Info: zur Demo waren etwa 200 Zivilbeamte präsent, fast alle gepierct, tätowiert, mit Rastas und viele unter ihnen die aktiv gegen die eigene Polizei Parolen schrien und sagen wir durch leidenschaftliches Auftreten Aufmerksamkeit erregten.
Leserkommentare
06.06.2009 21:01 Uhr
von ickepunk:
ich denk das daß was 1.mai 09 in berlin passiert ist, erst der anfang war. es würd sich in den nächsten zeit, noch steigern,vorallem wenn die berliner regierung ihr vorhaben die 1mai demos in kreutzberg zu verbieten wirklich umsetzt, ich denke auch das sich diese "gewaltausbrüche" auch bald nicht mehr nur auf die 1mai demos beschränken werden,es wird auch auf jeder anderen demo zu schweren bzw schwersten ausschreitungen kommen.
13.05.2009 10:24 Uhr
von Lars:
"Die Zeiten, in denen die Polizei bei linksradikalen Demonstrationen vertrauensvoll auf das Deeskalationskonzept der ausgestreckten Hand setzte, sind vorbei."
Wann waren denn diese Zeiten? Seit ich auf linksradikale Demonstrationen gehe kenne ich nur das Eskalationskonzept der ausgestreckten Faust. Und das ist nicht erst seit gestern...
07.05.2009 21:29 Uhr
von Übermensch:
Interessant, wieviele Bullen, Nazis, Zombies, Wohlstandschauvinisten, Gehirnamputierte, Trolle, Politiker, Schwachmaten, Schreibtischtäter, Ziften und Systemschergen die taz lesen - ganz schön gruselig...
05.05.2009 18:20 Uhr
von olaf:
@ Stefan:
Ich bezweifel dass ihr Anliegen die Schönredung des Nationalsozialismus und der SA ist.
Aber genau dies tun sie wenn sie mit solch an den Haaren herbeigezogenen Vergleichen daherkommen.
Kritik bitte konstruktiv,aber hört auf mit so einem Schwachsinnsvergleich
@ shenanigans1983: niemand behauptet das Brandsätze eine Rechtfertigung hätten.
Aber ihre Argumente laufen darauf hinaus dass der Demonstrant eig ja nichts zu fürchten hätte.
Ich bezweifele dass sie oft auf Demos waren. Schon allein ihre Behauptung dass schwarze Klamotten kennzeichnend für Gewalttäter wären zeigt ihr Unwissen.
Noch darf man sich in der BRD kleiden wie man will. Nach ihrer Meinung rechtfertigt die Kleidung anscheinend sogar Präventivfestnahmen.
Wer immer noch leichtgläubig die strukturelle Willkür von Beamten auf Demonstrationen bestreitet hat entweder
keine eigene Erfahrung
will es nicht wahrhaben
verdammt naiv
Darüber hinaus ist Widerstand ein Recht, von welchem Gebrauch gemacht werden darf.
Nartürlich kann man Straftaten und Gewalt ablehnen, doch sollte man sich klar machen dass pazifistischer Widerstand in der heutigen Zeit ins Leere läuft.
Wem soll man es vorwerfen wenn Menschen in Anbetracht des Versuches von Staat und Polizei jeglichen Protest zu unterdrücken wütend werden?
05.05.2009 17:30 Uhr
von Bernd Schrecker:
Es ist an der Zeit wieder auf den Teppich zu kommen - ja, das werfen von Brandsätzen ist in jeglicher Hinsicht zu verurteilen, aus Schwarzgekleideten eine rotlackierte SA zu machen, aber mehr als realitätsfern. Zur Erinnerung, die SA war an mehreren zehntausenden Morden und Verfolgungen von politisch Andersdenken beteiligt - Schwarzgekleidete schmeißen Flaschen und Steine.
Zur Verhältnismäßigkeit dieser gerade stattfindenden Medienrandale können nur Vergleiche helfen: Was ist mit dem Polizisten, der auf dem G8-Gipfel einem Demonstranten mit dem Wasserwerfer gezielt das Auge weggeschossen hat? Was ist mit der Frau, die 2007 am 1. Mai auf dem Weg nach Hause von einem Bereitschaftspolizisten so verprügelt wurde, dass sie mit einem Rippenbruch ins Krankenhaus kam? Was ist mit dem Zivilpolizisten, der 2005 in Berlin mit seinem Schlagstock auf einer Antimilitaristischen Demo vor laufenden Kameras mehreren Demonstranten Knochen gebrochen hat? Diese Liste der jederzeit nachrecherchierbaren Ereignisse lässt sich fortsetzen ... - Was ist mit... Benno Ohnesorg, der bei einer Demonstration gegen den Schahbesuch erschossen wurde...
Die spannende Frage vielmehr ist, wem nützen Diskussionen über Verschärfungen von Demonstrationsrechten, wer waren die politischen Scharfmacher und welche üblichen Verdächtigen melden sich zu Wort. Dass ausgerechnet Schönbohm, der als Berliner Innensenator wesentlich mehr verpatzte 1. Mai's als Körting zu verantworten hat, mit einem Generalverbotsvorschlag von linken Demos kommt...
Nachtigall, ick hör dir trapsen...
05.05.2009 14:41 Uhr
von Stefan:
Es wird Zeit, dass die linken Demokraten einen klaren Trennstrich ziehen und die sog. Autonomen als das bezeichnet, was sie ist: eine rotlackierte SA!
05.05.2009 14:01 Uhr
von shenanigans1983:
Wo liegt die politische Botschaft im Molotow-Cocktail-werfen auf unbewaffnete Zuschauer? Selbst wenn er einem Polizisten gegolten hat, der bewaffnet war ist es eine Sauerei, so etwas tut man nicht! Darin liegt keine politische Botschaft, darin liegt einzig und allein der Tatbestand eines Verbrechens! Wenn Randale und Aggressionen gegen Unbeteiligte die politische Botschaft sein sollen, dann sehe ich keine Unterschiede zu den Botschaften der Nazis! Ich bin Gegner von Gewalt und toleriere diese nicht - egal ob von rechts oder Autonomen. Könnte die Meute irgendwelche Argumente vorlegen, bräuchten sie keine Gewalt, Gewalt ist Ausdruck von Schwäche und Feigheit. Ich finde es obendrein einfach langweilig immer die Polizei als den Sündenbock dazustellen. Ich hatte mit den Herren in Grün auch schon angenehmere Begegnungen. Demos auf denen sie uns mehrmals zu verstehen gaben, das sie sehr froh darüber sind, hier mit den Linken zu laufen, und nicht die Nazis schützen zu müssen, gegen die wir nämlich protestierten. Mag auch daran liegen, weil wir uns nicht schwarz vermummten, und Rucksäcke mit Brandsätzen dabei hatten, sondern friedlich bei der Grünen Jugend mitliefen. So wie man andere behandelt, wird man auch häufig selbst behandelt, und wenn man mich oder Leute aus meinem Block mit nem Brandsatz bewirft würde ich mich auch wehren.
05.05.2009 12:40 Uhr
von Sven:
Ja natürlich gibt es Gewalttätigkeit - leider überall - und diese Aussage entschuldigt auch davon nichts. Dennoch scheint es, das die härtere polizeiliche Gangart durchaus teilweise politisch motiviert sein könnte. Was gebe es denn für eine bessere Begründung, als genau auf diese Gewalt zu verweisen, um generell jeden Protest zu diffamieren. Herr Schlegel schauen Sie sich doch bitte folgenden Film an, falls nicht bekannt: "Gipfelstuermer - Die blutigen Tage von Genua" Doku des WDR u.a. zu finden auf youtube...
05.05.2009 11:43 Uhr
von tbn:
klingt ja irgendwie so, als hätte es vorher nie vorkontrollen gegeben und als hätte man die demonstranten mit samthandschuhen angefasst. beides ist unwahr, wenn man keine ahnung hat sollte man sich nicht äussern und wenn dann muss man schon so schreiben, das keine unwahrheiten impliziert werden.
und woher wisst ihr immer das die alle unpolitisch sind? habt ihr mit denen geredet, oder wollt ihr sie nur am thema vorbei kritisieren?
05.05.2009 11:34 Uhr
von Tom Meier:
Aufgemerkt: Die angedrohte härtere Gangart gegen linke Demonstrationen ist doch schon längst Realität. Demostreckenteilverbote, Spalierlaufen der Polizei im so gegannten Wanderkessel, der jede politische Vermittlung von Zielen und Inhalten unmöglich macht, Vorkontrollen bis auf die Unterhose, Flaschen und Dosenverbot, Seitentransparentbeschränkung auf 1,50 Meter, Hüpfverbot, Verbot von schnellem Laufen etc.
Herr Körting sollte sich bei Herrn Hass, dem Leiter der obersten Versammlungsbehörde in Berlin, einmal erkundigen, wie die gängigen Verfahren mit linken Demonstrationen in Berlin sind. Die so genannte ausgestreckte Hand gibt es doch nur medienwirksam beim 1. Mai - und bis vor kurzem trugen diese Händer noch Quarzhandschuhe.
05.05.2009 09:51 Uhr
von Torsten Schlegel:
Nach dem sachlichen Artikel kommen nun wieder Kommentare, die bestenfalls eine verquirlte Denkweise offenbaren. Da wird auf "Bekannte" zurückgegriffen und Behauptungen aufgestellt. Und natürlich ist auch die Polizei (die gepierct und tätowiert durch leidenschaftliches Auftreten für Aufmerksamkeit sorgt!!!) schuld, wenn andere Molotow Cocktails werfen.
Kühn ist es auch, über mangelnde Hilfe der Polizei zu jammern, wenn man unpolitischen Gewalttätern (zulasten von friedlichen Demonstranten) eine Plattform gibt und diese dann aus dem Ruder laufen. Ich würde mir von den Veranstaltern nur einmal etwas Selbstkritik wünschen.
05.05.2009 09:21 Uhr
von shenanigans1983:
Ach nee, laut Herrn Richwin ist also die Polizei schuld, wenn er seine Meute nicht unter Kontrolle hat? Bei aller Abneigung, die ich selbst gegenüber vielen Polizisten hege, in welcher Welt lebt der Mann eigentlich? Wie wäre es, wenn der Herr selbst gegenüber Krawallmachern keine Toleranz zeigen würde, anstatt die angeblich fehlende Kompetenz der Polizei dafür verantwortlich zu machen, das seine Gefolgsleute ihre Aggressionen nicht unter Kontrolle haben? Was für eine Argumentation ist das? Das ist, als würde ein betrunkener Autofahrer, der grade über eine rote Ampel gedonnert ist und dabei eine Frau angefahren hat argumentieren: "was wollt ihr eigentlich? Warum hat sie sich nicht schneller bewegt?"
Und jetzt tritt ein, was ich schon lange kommen sah: die Bevölkerung schaut wieder auf die Linken und sagt: "Ja was wollt ihr eigentlich? Also die Nazis sind immer schön ruhig, da gibts sowas nicht!" Schönen dank, an die autonomen Chaoten - ich bin selbst links, und da haben sie uns allen wirklich mal wieder einen Bärendienst erwiesen. Selbst schuld - um die nicht schade, aber um alle anderen, die friedlich auf linken Demos protestieren.
05.05.2009 08:13 Uhr
von christine rölke-sommer:
ich will doch hoffen, dass Jermaks anwalt sich auch mit diesem nicht nur dämlichen spruch ->
"Wer dafür sorgt, dass die Polizei mit Steinen und Flaschen beworfen wird, darf sich nicht wundern, wenn ihm später der Ansprechpartner fehlt." beschäftigen wird!
04.05.2009 20:20 Uhr
von bounce:
Eine Bekannte von mir die bei der Demo dabei war erzählte mir, dass neben 2 Molotov Cocktail Werfern die ganze Zeit 2 Zivilbeamte standen. Erst beim 2. Molotov Cocktail schritten sie ein, weil eine Demonstrantin verletzt wurde.
Die Behauptung:
die Zivilbeamten haben bewusst nicht verhindert, dass Cocktails flögen sondern schritten erst ein, als jemand verletzt wurde, da eine schwere Straftat vorlag und eine eskalierende Lage.
Auf die Frage warum sie so spät reagierten kam als Begründung, dass alles zu schnell ging, was aus Sicht vieler Zeugen schlicht falsch war.
Eine weitere interessante Info:
zur Demo waren etwa 200 Zivilbeamte präsent, fast alle gepierct, tätowiert, mit Rastas und viele unter ihnen die aktiv gegen die eigene Polizei Parolen schrien und sagen wir durch leidenschaftliches Auftreten Aufmerksamkeit erregten.