Eine Woche nach dem Verfassungsgerichts-Urteil hat die Regierung einen Härtefall-Katalog für Hartz-IV-Empfänger vorgelegt. Chronisch Kranke können nun mehr bekommen, Brillen werden nicht bezahlt.
Nach diesem Linientreuen Urteil,des BVGerichts, konnte man ja nicht mehr erwarten.Man brauchte Monate um sich klar zu werden:Entscheide ich mich jetzt für die Systemgeschädigten oder für die Kassenlage. Wir leben in einer Plutokratie und das ist nicht mehr zu ändern.
18.02.2010 10:21 Uhr
von axel:
@ Marvi Sie haben absolut recht: Die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen läßt natürlich - ebenso wie die Bankenrettungsprogramme - keinen finanziellen Spielraum für Zahnersatz, Brillen etc für Hartz-4-Empfänger zu. (Ironie aus)
Die Entsolidarisierung der Gesellschaft greift immer weiter um sich, auch als Folge der Hartz-Gesetzgebung von SPD und Grünen und der massiven Umverteilung von unten nach oben.
Wehren wir uns:
Wir zahlen nicht für eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!
Krisendemo NRW am 20.03.2010 in Essen http://krisendemonrw.wordpress.com/about/
18.02.2010 10:18 Uhr
von Karl der Große:
Nach wie vor bleibt H4 ein Zankapfel.
Na, ob es das ist, was die Verfassungsrichter wirklich wollten, wage ich zu bezweifeln !
Nun, wenn das Land komplett pleite wäre, würde ich sagen.., weiter so.., sparen wir uns letztlich kaputt. Die FDP wirbt damit, das sich über die STeuersenkungen die Konjunktur belebt.- gilt das nicht auch für die H4 Sätze..
( Vielleicht könnte es Quelle noch geben, wenn man hier - ähnlich der Abwrackprämie - mal investiert hätte ).. , diese Regierung produziert, ähnlich wie die Alte anscheinend lieber ARME, Arbeitslose & Geringverdiener.
Diese Art von "Mangelwirtschaft" kennt man doch sonst nur aus dem Osten.
Es bleibt die Erkenntnis.., das eine Waschmaschine oder auch die Zähne kaum finanzierbar sind mit den H4-Mitteln und das BGH-Urteil mit Füßen getreten wird
Also, was soll das , - entweder man nimmt das Gericht ernst oder man kann auch das "verschrotten".
18.02.2010 09:21 Uhr
von Ludwig:
Hoffentlich bekommen TAZ-Redakteure wenigstens ihren dringend benötigten Deutschunterricht bezahlt.
Schrotte Waschmaschine ...
Waschiwaschi is puttegangen, buähhhhh!
18.02.2010 09:01 Uhr
von KMS:
kann mich über die Entwicklung leider gar nicht freuen, obwohl ich als chronisch Erkrankte meinen Sohn nun wahrscheinlich öfter sehen kann. es wird einem nur bewusst, wie abhängig man im 'offenen Strafvollzug' ist - nach Jahren guter Führung werden nun die Haftbedingungen erleichtert. ich würde gern für meinen Lebensunterhalt selbst aufkommen, doch das ist mit einem Behindertengard ausserhalb irgendwelcher Einrichtungen oder von der ArGe auferlegten Massnahmen für mich nicht machbar.
17.02.2010 20:34 Uhr
von Ali Capone:
froblich: das ist berliner deutsch. sowas wie das "appe bein" oder die "zue tür".
17.02.2010 17:35 Uhr
von ch.leissner:
ich erhalte wegen erwerbsunfähigkeit grundsicherung ,ich bin chronisch krank.habe ich nun auch was von dem härtefall-katalog für hartz 4 empfänger? ich habe diabetes typ 2 .die mess sensoren zum blutzucker messen muss ich alleine bezahlen und die sind nicht billig .
17.02.2010 15:31 Uhr
von Marvi:
Mittlerweile sind aber Brillen, ortho. Schuhe und ordentlicher Zahnersatz für Hartz IV-Empfänger wahrscheinlich nicht mehr zu stemmen,...bittere Liste würd ich sagen.
17.02.2010 14:02 Uhr
von froblich:
Was ist das denn für ein Titel? Das ist ja unsägliches Deutsch. "Schrotte Maschine" - das gibts doch nicht.
17.02.2010 13:26 Uhr
von Marcus:
Wenn ich das Wort Klageflut höre wird mir schlecht... da müsste man auch einen Eigenanteil ansetzten bevor die Klage eingereicht wird...damit eine Hürde aufbaut wird wegen jeden Müll zu klagen. Wenn man gewinnt kann das Geld ja angerechnet werden. Klagen zum fast Nulltarif ist nicht gut... nicht umsonst gibt es Leute mit gleichzeitig 10 und mehr Klagen....!!! Noch besser wäre ein vereinfachtes Verfahren im Vorfeld, so eine Art Klärungsstelle... da könnte man im Vorfeld schon die Leute beraten und die Angelegenheit bewerten. Eine Klage wegen einer Waschmaschine die 400€ kostet halte ich schon für unsozial gegenüber der Gesellschaft! Man muss auch gegenüber der Gesellschaft die die Transferleistungen bezahlt auch Respekt und Augenmaß bewahren!!!
Leserkommentare
18.02.2010 11:40 Uhr
von Amos:
Nach diesem Linientreuen Urteil,des BVGerichts, konnte
man ja nicht mehr erwarten.Man brauchte Monate um
sich klar zu werden:Entscheide ich mich jetzt für die
Systemgeschädigten oder für die Kassenlage. Wir leben in einer Plutokratie und das ist nicht mehr zu ändern.
18.02.2010 10:21 Uhr
von axel:
@ Marvi
Sie haben absolut recht: Die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen läßt natürlich - ebenso wie die Bankenrettungsprogramme - keinen finanziellen Spielraum für Zahnersatz, Brillen etc für Hartz-4-Empfänger zu. (Ironie aus)
Die Entsolidarisierung der Gesellschaft greift immer weiter um sich, auch als Folge der Hartz-Gesetzgebung von SPD und Grünen und der massiven Umverteilung von unten nach oben.
Wehren wir uns:
Wir zahlen nicht für eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!
Krisendemo NRW am 20.03.2010 in Essen
http://krisendemonrw.wordpress.com/about/
18.02.2010 10:18 Uhr
von Karl der Große:
Nach wie vor bleibt H4 ein Zankapfel.
Na, ob es das ist, was die Verfassungsrichter wirklich wollten, wage ich zu bezweifeln !
Nun, wenn das Land komplett pleite wäre, würde ich sagen.., weiter so.., sparen wir uns letztlich kaputt.
Die FDP wirbt damit, das sich über die STeuersenkungen die Konjunktur belebt.-
gilt das nicht auch für die H4 Sätze..
( Vielleicht könnte es Quelle noch geben, wenn man hier - ähnlich der Abwrackprämie - mal investiert hätte ).. , diese Regierung produziert, ähnlich wie die Alte anscheinend lieber ARME, Arbeitslose & Geringverdiener.
Diese Art von "Mangelwirtschaft" kennt man doch sonst nur aus dem Osten.
Es bleibt die Erkenntnis.., das eine Waschmaschine oder auch die Zähne kaum finanzierbar sind mit den H4-Mitteln und das BGH-Urteil mit Füßen getreten wird
Also, was soll das , - entweder man nimmt das Gericht ernst oder man kann auch das "verschrotten".
18.02.2010 09:21 Uhr
von Ludwig:
Hoffentlich bekommen TAZ-Redakteure wenigstens ihren dringend benötigten Deutschunterricht bezahlt.
Schrotte Waschmaschine ...
Waschiwaschi is puttegangen, buähhhhh!
18.02.2010 09:01 Uhr
von KMS:
kann mich über die Entwicklung leider gar nicht freuen, obwohl ich als chronisch Erkrankte meinen Sohn nun wahrscheinlich öfter sehen kann. es wird einem nur bewusst, wie abhängig man im 'offenen Strafvollzug' ist - nach Jahren guter Führung werden nun die Haftbedingungen erleichtert.
ich würde gern für meinen Lebensunterhalt selbst aufkommen, doch das ist mit einem Behindertengard ausserhalb irgendwelcher Einrichtungen oder von der ArGe auferlegten Massnahmen für mich nicht machbar.
17.02.2010 20:34 Uhr
von Ali Capone:
froblich: das ist berliner deutsch. sowas wie das "appe bein" oder die "zue tür".
17.02.2010 17:35 Uhr
von ch.leissner:
ich erhalte wegen erwerbsunfähigkeit grundsicherung ,ich bin chronisch krank.habe ich nun auch was von dem härtefall-katalog für hartz 4 empfänger? ich habe diabetes typ 2 .die mess sensoren zum blutzucker messen muss ich alleine bezahlen und die sind nicht billig .
17.02.2010 15:31 Uhr
von Marvi:
Mittlerweile sind aber Brillen, ortho. Schuhe und ordentlicher Zahnersatz für Hartz IV-Empfänger wahrscheinlich nicht mehr zu stemmen,...bittere Liste würd ich sagen.
17.02.2010 14:02 Uhr
von froblich:
Was ist das denn für ein Titel? Das ist ja unsägliches Deutsch. "Schrotte Maschine" - das gibts doch nicht.
17.02.2010 13:26 Uhr
von Marcus:
Wenn ich das Wort Klageflut höre wird mir schlecht... da müsste man auch einen Eigenanteil ansetzten bevor die Klage eingereicht wird...damit eine Hürde aufbaut wird wegen jeden Müll zu klagen. Wenn man gewinnt kann das Geld ja angerechnet werden. Klagen zum fast Nulltarif ist nicht gut... nicht umsonst gibt es Leute mit gleichzeitig 10 und mehr Klagen....!!! Noch besser wäre ein vereinfachtes Verfahren im Vorfeld, so eine Art Klärungsstelle... da könnte man im Vorfeld schon die Leute beraten und die Angelegenheit bewerten. Eine Klage wegen einer Waschmaschine die 400€ kostet halte ich schon für unsozial gegenüber der Gesellschaft! Man muss auch gegenüber der Gesellschaft die die Transferleistungen bezahlt auch Respekt und Augenmaß bewahren!!!