Nach der Europawahl

Rechte scheitern bei Fraktionsbildung

Eine rechte Fraktion unter der Ägide Le Pens und Wilders im Europaparlament ist vorerst gescheitert. Die vertretenen Parteien konnten sich nicht einigen.

In Gedanken vereint, im Parlament noch nicht: die europäischen Rechten nach der EU-Wahl im Mai. Bild: reuters

Den Haag afp/rtr | Die Bildung einer rechtspopulistisch-rechtsextremen Fraktion im Europaparlament ist nach den Worten des Chefs der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, Geert Wilders, gescheitert. Es sei nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden, sagte Wilders am Montag.

Wilders hatte gemeinsam mit der Chefin des rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt.

Die europafeindliche United Kingdom Independence Party (Ukip) des Briten Nigel Farage hatte zuvor bereits mit anderen europäischen Parteien das erforderliche Quorum für die Bildung einer eigenen Fraktion im EU-Parlament erreicht. Der neuen Formation gehören auch Abgeordnete aus den Reihen des französischen FN an.

Zur Bildung einer Fraktion müssen sich mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten zusammenfinden. Der Fraktionsstatus bietet mehr Redezeit und eine größere finanzielle Unterstützung.

Wilders zeigte sich optimistisch, im Verlauf des Jahres die notwendige Zahl von Parlamentariern noch zusammenzubekommen. Eine Fraktionsbildung „um jeden Preis“ schloss er jedoch aus. So werde er nicht mit der polnischen KNP zusammenarbeiten. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äußerungen zugeschrieben, das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab.

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