Nach Prozess gegen Rios Montt: Völkermordurteil aufgehoben

Nur zehn Tage nach dem Schuldspruch ist das Urteil gegen den ehemaligen Präsidenten Guatemalas, Rios Montt, aufgehoben worden. Ein Teil muss neu verhandelt werden.

Guatemalas Ex-Präsident Rios Montt. Bild: dpa

GUATEMALA-STADT ap | Das oberste Gericht von Guatemala hat das Völkermordurteil gegen den früheren Präsidenten Efrain Rios Montt aufgehoben. Der Sekretär des Verfassungsgerichts, Martin Guzman, teilte am Montag mit, der Prozess müsse nach höchstrichterlicher Entscheidung beim Stand vom 19. April wieder aufgenommen werden, um mehrere Punkte in der von Rios Montts Anwälten eingelegten Berufung zu lösen.

Der 86-jährige Exdiktator war vor zehn Tagen von einem Gericht wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 80 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er wurde schuldig befunden, von Massakern an rund 1800 Maya-Indianern während des Bürgerkriegs in dem mittelamerikanischen Land gewusst und nichts dagegen unternommen zu haben.

Es war die erste Völkermord-Verurteilung gegen einen lateinamerikanischen Exdiktator überhaupt und wurde in Reaktionen als historisch bezeichnet.

Die Anwälte von Rios Montt legten unmittelbar nach der Verurteilung Berufung ein. Der 86-Jährige verbrachte nach der Verurteilung nur einen Tag im Gefängnis. Danach wurde er in ein Militärkrankenhaus gebracht.

Vorwurf der Befangenheit

Das Verfahren gegen Rios Montt war am 19. April ausgesetzt worden. Damals näherte sich der Prozess den Schlussplädoyers. Richterin Carol Patricia Flores intervenierte: Sie war für die erste Phase verantwortlich gewesen, in der geprüft wurde, ob die Beweise für einen Prozess gegen Rios Montt ausreichen. Im Februar wurde sie von dem Fall abgezogen, nachdem die Verteidigung ihr Befangenheit vorgeworfen hatte.

Anfang April wurde Flores wieder vom Verfassungsgericht eingesetzt. Sie versuchte, den Prozess zu stoppen. Die Anhörung vor dem Tribunal wurde aber mit Zeugenaussagen fortgesetzt und Rios Montt schließlich verurteilt.

Comments

[Joachim]

In Guatemala wird er auch Efrain Rios Sangre Montt genannt. (Rios - Flüsse / Sangre - Blut)

[Gonzi]

Ja, und was muss nun neu verhandelt werden?