Misstrauensvotum in Südafrika

Endet die Ära Jacob Zuma?

Im südafrikanischen Parlament entscheidet sich am Dienstag die Zukunft des zunehmend unpopulären Präsidenten Jacob Zuma – per Misstrauensvotum.

Viele bunte Plakate und Banner ragen bei einer Demonstration gegen Jacob Zuma aus einer Menschenmenge

Proteste gegen Jacob Zuma in Kapstadt am 7. August 2017 Foto: reuters

KAPSTADT dpa | In Südafrika entscheidet das Parlament in Kapstadt am Dienstag (14 Uhr) über die politische Zukunft von Präsident Jacob Zuma. Dem 75-Jährigen werden unter anderem Korruption und Machtmissbrauch vorgehalten. Der Ausgang der Abstimmung über einen Misstrauensantrag der Opposition gilt als ungewiss. Das Votum der 400 Abgeordneten im streng abgesicherten Parlament gilt als möglicher Wendepunkt in der jungen Kap-Demokratie.

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete ließ am Montag eine geheime Abstimmung zu. Damit könnten sich auch Zuma-Kritiker aus den Reihen der Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) dem Fraktionszwang unerkannt entziehen und gegen den 75-Jährigen stimmen.

Vorausgegangen waren wochenlange Demonstrationen im ganzen Land. Auch am Vorabend der Abstimmung waren am Montag mehrere tausend Menschen vor das Parlamentsgebäude gezogen und hatten eine Ablösung Zumas gefordert.

Auf Plakaten hieß es etwa „Schande über Dich, Zuma“ („Shame on you, Zuma“) oder „Zuma muss gehen“ („Zuma must fall“). Unter den Teilnehmern waren auch Kirchenvertreter sowie Aktivisten von Menschenrechtsgruppen und Gewerkschaftsfunktionäre. Mehrere Redner sprachen von einem bedeutenden Augenblick in der Geschichte der Kap-Demokratie.

Am Dienstag sind Protestkundgebungen sowohl von Zuma-Gegnern wie von seinen Befürwortern geplant. Aus Angst vor gewalttätigen Übergriffen haben die Behörden ein Großaufgebot von Sicherheitskräften nach Kapstadt entsandt, das die beiden Lager auseinander halten soll.

 

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