Sogar die Grünen schätzen den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung mittlerweile. Viel Macht hat er nicht, aber das bisschen nutzt er.von Matthias Lohre
Wichtig ist immer eins, MECKERN. Hier wird keinerlei Respekt gezollt um dann Verbesserungsvorschläge zu machen. Fordern Fordern und Kritisieren.
Mittlerweile sollte doch auch beim Letzten angekommen sein, wie das nunmal funktioniert, unsere Demokratie. Es geht nur um Mehrheiten, Machterhalt und -sicherung. Innerhalb dieses Systems heißt es sich behaupten, und das scheint Herr Löning recht passabel zu machen. Mehr geht immer, hoffe das kommt noch.
04.11.2011 15:40 Uhr
von jps-mm:
Menschenverachtende Heuchelei
Fortgesetzte massive Menschenrechtsverletzungen mit Merkel
Seit 2005 täuscht die Merkel darüber hinweg, dass die Verletzung von Bürgerrechten schwerster Art unverändert fortgesetzt wird. Dazu kommt, dass die Merkel die dafür verantwortlichen Rechtsbrecher deckt, damit diese die Menschenrechtsverletzungen weiterhin ungestört fortsetzen können. Schlimmer noch: Die Situation der Menschenrechte hat sich seit ihrem Amtsantritt drastisch verschlechtert. Und die Merkel blinzelt den Journalisten zu.
Ein Unrechtsstaat ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verletzung von Bürgerrechten schwerster Art über einen längeren Zeitraum mit Duldung, wenn nicht sogar mit Billigung staatlicher Stellen fortgesetzt wird, die strafrechtliche Sanktionierung der Rechtsbrecher durch Staatsanwaltschaft und Gerichte systematisch verschleppt und behindert wird und das Parlament sich über die Menschenrechtsverletzungen schwerster Art und die dafür verantwortlichen Rechtsbrecher ausschweigen.
Und wann kommt der Autor dieses Artikels endlich seiner journalistischen Berichtspflicht nach? S p r e c h e n Sie diesen Straftäter gegen Bürgerrechte doch ö f f e n t l i c h auf die Menschenrechtsverletzungen an!
03.11.2011 11:29 Uhr
von womue:
"mittendrin und doch nur dabei" - perfekter kann man das Wirken der ganzen Bundesregierung nicht zusammenfassen. Aber so richtig grauen tut mir das erst vor den Stümpern, die als nächstes kommen werden. So lange die elementarsten Dinge in Sachen Menschenrechte hier nicht verbindlich geregelt sind, sollte man sich überhaupt nicht um Ausländer in den Gefängnissen fremder Staaten kümmern. Das können die NGO`s machen. Das ist doch alles Heuchelei.
03.11.2011 10:03 Uhr
von reblek:
"Davon, wie gebürtige Iranerinnen vor ihren gewalttätigen Männern ins Berliner Frauenhaus flüchten. Wie die Analphabetinnen zuvor ihren Gatten ahnungslos ins fremde Deutschland gefolgt sind." - Huch, haben die nicht nur einen Mann und Gatten, obwohl sie Analphabetin sind?
02.11.2011 14:45 Uhr
von Silvia:
"..."Ich will hinterher sagen können: Ich habe alles gemacht, was ich tun konnte."..."das ist ja interessant...wie wäre es denn mit einem Lagerwechsel?Die jetzige Regierung eintauschen gegen die Künftige auf der gegenüberliegenden Strassenseite?Dann können die Menschenrechte zur Abwechslung auch mal direkt vor der Haustür angewandt werden,indem den Zelten die Dauerdemonstration ordentlich gewährt wird und von der Willkür der Beamten befreit unter deren Schutz gestellt wird...na?Wie wär das?Können Sie das?Da gibbet zwar keine Posten zu verteilen,abba 'ne Tasse Kaffee ist bestimmt drin....und natürlich: asamblea,asamblea,asamblea überall....
02.11.2011 13:52 Uhr
von Horst:
Wann darf man denn mal erwarten, daß dieser Menschenrechtsbeauftragte sich um das Sorgerecht unverheirateter Väter im eigenen Lande kümmert?
02.11.2011 13:45 Uhr
von uli:
Guter Inhalt, schlechte Ueberschrift. Was soll denn das bitte heute noch suggerrieren , wenn "sogar die Gruenen" etwas schaetzen ? Diese Partei "schaetzt" neben Wirtschaftskriegen inzwischen auch Lobbyarbeit nach der politischen Karriere und hat sich auch sonst "schoen angepasst".
Leserkommentare
16.02.2012 20:13 Uhr
von Wichtig:
Wichtig ist immer eins, MECKERN. Hier wird keinerlei Respekt gezollt um dann Verbesserungsvorschläge zu machen. Fordern Fordern und Kritisieren.
Mittlerweile sollte doch auch beim Letzten angekommen sein, wie das nunmal funktioniert, unsere Demokratie. Es geht nur um Mehrheiten, Machterhalt und -sicherung. Innerhalb dieses Systems heißt es sich behaupten, und das scheint Herr Löning recht passabel zu machen. Mehr geht immer, hoffe das kommt noch.
04.11.2011 15:40 Uhr
von jps-mm:
Menschenverachtende Heuchelei
Fortgesetzte massive Menschenrechtsverletzungen mit Merkel
Seit 2005 täuscht die Merkel darüber hinweg, dass die Verletzung von Bürgerrechten schwerster Art unverändert fortgesetzt wird. Dazu kommt, dass die Merkel die dafür verantwortlichen Rechtsbrecher deckt, damit diese die Menschenrechtsverletzungen weiterhin ungestört fortsetzen können. Schlimmer noch: Die Situation der Menschenrechte hat sich seit ihrem Amtsantritt drastisch verschlechtert. Und die Merkel blinzelt den Journalisten zu.
Ein Unrechtsstaat ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verletzung von Bürgerrechten schwerster Art über einen längeren Zeitraum mit Duldung, wenn nicht sogar mit Billigung staatlicher Stellen fortgesetzt wird, die strafrechtliche Sanktionierung der Rechtsbrecher durch Staatsanwaltschaft und Gerichte systematisch verschleppt und behindert wird und das Parlament sich über die Menschenrechtsverletzungen schwerster Art und die dafür verantwortlichen Rechtsbrecher ausschweigen.
Und wann kommt der Autor dieses Artikels endlich seiner journalistischen Berichtspflicht nach? S p r e c h e n Sie diesen Straftäter gegen Bürgerrechte doch ö f f e n t l i c h auf die Menschenrechtsverletzungen an!
03.11.2011 11:29 Uhr
von womue:
"mittendrin und doch nur dabei" - perfekter kann man das Wirken der ganzen Bundesregierung nicht zusammenfassen. Aber so richtig grauen tut mir das erst vor den Stümpern, die als nächstes kommen werden. So lange die elementarsten Dinge in Sachen Menschenrechte hier nicht verbindlich geregelt sind, sollte man sich überhaupt nicht um Ausländer in den Gefängnissen fremder Staaten kümmern. Das können die NGO`s machen. Das ist doch alles Heuchelei.
03.11.2011 10:03 Uhr
von reblek:
"Davon, wie gebürtige Iranerinnen vor ihren gewalttätigen Männern ins Berliner Frauenhaus flüchten. Wie die Analphabetinnen zuvor ihren Gatten ahnungslos ins fremde Deutschland gefolgt sind." - Huch, haben die nicht nur einen Mann und Gatten, obwohl sie Analphabetin sind?
02.11.2011 14:45 Uhr
von Silvia:
"..."Ich will hinterher sagen können: Ich habe alles gemacht, was ich tun konnte."..."das ist ja interessant...wie wäre es denn mit einem Lagerwechsel?Die jetzige Regierung eintauschen gegen die Künftige auf der gegenüberliegenden Strassenseite?Dann können die Menschenrechte zur Abwechslung auch mal direkt vor der Haustür angewandt werden,indem den Zelten die Dauerdemonstration ordentlich gewährt wird und von der Willkür der Beamten befreit unter deren Schutz gestellt wird...na?Wie wär das?Können Sie das?Da gibbet zwar keine Posten zu verteilen,abba 'ne Tasse Kaffee ist bestimmt drin....und natürlich:
asamblea,asamblea,asamblea überall....
02.11.2011 13:52 Uhr
von Horst:
Wann darf man denn mal erwarten, daß dieser Menschenrechtsbeauftragte sich um das Sorgerecht unverheirateter Väter im eigenen Lande kümmert?
02.11.2011 13:45 Uhr
von uli:
Guter Inhalt, schlechte Ueberschrift. Was soll denn das bitte heute noch suggerrieren , wenn "sogar die Gruenen" etwas schaetzen ?
Diese Partei "schaetzt" neben Wirtschaftskriegen
inzwischen auch Lobbyarbeit nach der politischen Karriere und hat sich auch sonst "schoen angepasst".