Machtübergang in China

Xi an der Spitze

Der chinesische Volkskongress hat Xi Jinping zum neuen Präsidenten gewählt. Zum zweiten Mal gelang damit ein Machtübergang in der Volksrepublik ohne Spannungen.

Alt und neu: Der ehemalige Staatspräsident Hu Jintao (l.) gratuliert Xi Jinping (r.).   Bild: reuters

PEKING rtr | Mit der Ernennung des 59-jährigen Xi Jinping zum Präsidenten hat China den Machtübergang an der Staatsspitze abgeschlossen. Xi wurde am Donnerstag wie erwartet vom Nationalen Volkskongress mit großer Mehrheit gewählt.

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Unter den fast 3000 Delegierten gab es nur eine Gegenstimme und drei Enthaltungen. Seit November steht der Politiker bereits an der Spitze der Kommunistischen Partei und der Streitkräfte.

Sein Vorgänger Hu Jintao durfte nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht mehr antreten. Am Freitag soll der bisherige stellvertretende Regierungschef Li Keqiang zum Nachfolger von Ministerpräsident Wen Jiabao gewählt werden.

Kampf gegen Korruption

Es war in der Geschichte der Volksrepublik erst das zweite Mal, dass ein Machtübergang ohne Spannungen gelang. Frühere Wahlen waren von der Kulturrevolution oder dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 überschattet.

Xi hat sich seit seinem Amtsantritt als Parteichef dem Kampf gegen die Korruption verschrieben und dem Staatsapparat eine größere Bescheidenheit verordnet. Auch wegen der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich sowie der Umweltzerstörung sind viele Bürger mit der Staatsführung unzufrieden. Die neue Staatsführung hat auch mit dem langsameren Wirtschaftswachstum, dem Immobilienboom und der Verschuldung von Einzelregionen zu kämpfen.

In amtlichen Medien stellt sich Xi als volksnaher und zurückhaltender Politiker dar, der anders als seine Vorgänger eine einfache Sprache mit wenig Parteijargon benutzt. Er hatte vor seinem Sprung an die Spitze des Staates Ämter in den Küstenprovinzen Fujian und Zehjiang inne und gilt als vorsichtiger Reformer.

 

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