• 08.03.2010

Kritik von Gewerkschaften

Kraft entschärft Hartz-IV-Forderung

Gewerkschaften und Sozialverbände sind irritiert angesichts der Forderung der Spitzenkandidatin der NRW-SPD, Arbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen. Kraft schwächte ihre Aussage nun ab.

  • 09.03.2010 17:33 Uhr

    von TOM:

    An Karin Haertel: Haben sie die letzten Jahre geschlafen?? Ihnen ist schon klar das alles bis ins kleinste geprüft und nochmal geprüft und nochmal geprüft wird? Ihnen ist schon klar wie oft diese beim Amt antanzen müssen? Wie oft Sie Kontoauszüge darlegen müssen wo alles bis ins kleinste aufgelistet wird? Schon klar das Sie keine Arbeit ablehnen dürfen? Anscheinend nicht, wenn Sie nur einen Rahmen von 2 Jahren geben. Kürzen sie das auf 3 Monate, schon haben Sie die Wirklichkeit. Sie gehören zu jenen die immer noch glauben das sei ein Zuckerschlecken

  • 09.03.2010 06:32 Uhr

    von Karin Haertel:

    Es waere doch ein guter Anfang,wenn man Hartz-IVler regelmaessig auf Berechtigun kontrollieren wuerde und man sich nicht seit 25 Jahren Arbeitsunwillige im TV mit beleidigenden Spruechen ansehen muesste. Sie sollten - wie z.B schwerbehinderte Fruehrentner behandelt werden. Da hat man keinerlei Skrupel alle 2 Jahre eine Ueberpruefung zu veranlassen, ob dem berentete Behinderte nicht ploetzlich eine wundersame Heilung wiederfahren ist. Das Personal fuer Harz IV wurde extra angescfafft und muss vom Steuerzaler bezahlt werden.

  • 08.03.2010 17:53 Uhr

    von Kati:

    @Andrea: woher wissen Sie das?

  • 08.03.2010 16:34 Uhr

    von Nordwind:

    Diese Diskussion nimmt wirklich unerträgliche Ausmaße an. Seit Tagen wird die immer gleiche Sau durchs mediale Dorf getrieben. Der einzige Sinn dieser Diskussion ist es die eigentlichen Probleme dieses Landes zu verdecken.

    Die Arbeitsagentur gibt den Schaden durch Sozialbetrug mit 72 Mio. Euro an.

    Aber, durch Steuerhinterziehung werden dem Fiskus etwa 100 Mrd. entzogen, durch Wirtschaftskriminalität entsteht ein volkswirtschaftlicher Schaden von 150 Mrd. - 300 Mrd.

    Daraus folgt:

    Der volkswirtschaftliche Schaden durch Steuerhinterzieher ist etwa 1.400 der durch Wirtschaftskriminelle 2.000 bis 4.200 mal größer als der durch Sozialbetrug verursachte.

    Über den Schaden durch politische Korruption sind leider keine Zahlen bekannt.

    Westerwelles PR-Maschine ist es gelungen die öffentliche Debatte von Korruption, Finanz- und Wirtschaftskrise, Wirtschaftskriminaltät und Steuerhinterziehung in den Hintergrund zu drängen.

    Und dieser Schröder-Frau Kraft fällt nichts anderes ein als das miese Spiel der Desinformation mit zu spielen. Da hift auch der Anschein des Zurückruderns nichts.

  • 08.03.2010 16:09 Uhr

    von Andrea:

    Jetzt soll man aber auch nicht alle in einem Topf werfer! Ja, die SPD ist nur eine Partei aber sie ist definitiv nicht wie die FDP oder CDU. Kraft hat allemal mehr Integrität als ein Niebel, Westerwelle oder Rüttgers. Sie steigt weder für 14.000 in 'ne Kiste noch für 1,1 Mio in ein Hotelbett.

  • 08.03.2010 15:16 Uhr

    von Juergen K:

    Die SPD ist Wiederholungstäter in Hartz4.

    Ein Fehler mag gehen.
    Eine bewusste Wiederholung nicht.

    Verlassen Sie die Parlamente!

  • 08.03.2010 15:12 Uhr

    von Cori:

    Der DGB ist auch lustig: Von 1-EURO-Job gehe Gefahr aus ... Ein Blick ins Archiv reicht: Genau diese Jobs machen normale Jobs kaputt. Ich habe das bei Leuten gesehen, die sowas gemacht haben und die haben allesamt ganz professionell umsonst gearbeitet, aber einem anderen die Arbeit weggenommen.
    Und geprüft wurde gar nichts. Es war den Betreibern und Kunden vollkommen egal, was am Ende dabei rauskommt, die Hauptsache: Einsparung. Und die hat es auch wirklich gegeben. Im Grunde genommen ist das Kanipalismus per Staatsauftrag: Jobs gehen weg, Steuern fallen weg, Arbeitslose drehen eine Schleife und am Ende geht das wieder bergab.
    Ich denke mal, dass diese Frau Kraft nicht wirklich informiert ist, was ich für sie ziemlich peinlich finde. Zum anderen ist nicht jeder Arbeitslose gleich und nicht jeder ist alt und krank, will aber auch Hilfestellungen haben.
    Es gab Zeiten, da hätte ich nichts auf die SPD kommen lassen, aber diese Truppe hier ist wirklich am Ende. Und ungebildet und ignorant noch dazu - man kann sich auch informieren. Frau Kraft kann sich informieren und der DGB sollte es doch besser wissen? Bei den Geldern, die an diese Organisationen gehen, kann man Niveau erwarten, aber das ist wohl vergeblich.

  • 08.03.2010 15:09 Uhr

    von Sascha Z.:

    letzter Absatz: Erwerbslose hätten nichts der Gesellschaft wieder zu geben. "Da wären zu allererst andere dran", sagte Sprecher Martin Behrsing.

    ---

    Ich finde gemeinnützige Arbeiten etwas sehr gutes. Und wenn ich sowas wie den Kommentar von Herrn Behrsing lese, bekomme ich Brechreiz!

  • 08.03.2010 14:59 Uhr

    von Totengräberin:

    "Mehr als ein 1,- Euro pro Stunde..."? Wie viel darf denn die Sklavenarbeit der "Neuen Mitte" genau wert sein? 1,15 oder gar € 1,50/std?? Oh Gott, Hannelore, wie armselig! - Treffen SPD, NPD und FDP unversehens am Stammtisch aufeinander...

  • 08.03.2010 14:31 Uhr

    von Sim:

    Das kann die doch nicht ernst meinen?!?!?

    ..das ist ja fast schon parodie!?

  • 08.03.2010 14:21 Uhr

    von radnik:

    Zu spät. Erst mal ein Testballon in Richtung Populismus, dann ob der Reaktionen schnell zurückrudern. Zum Glück sind die Leute nicht mehr so leicht zu kriegen.

  • 08.03.2010 14:12 Uhr

    von claudia:

    Wo ist denn nun die Entschärfung?

    Arbeit gäbe es ja, aber sie darf nichts mehr kosten. Mit immer wieder neuen Worten immer wieder das Gleiche:
    "Für uns hat sich die Agenda 2010 rentiert. Wir werden den Teufel tun und noch mal was dran ändern. Deutschland wird planmässig zum Armenhaus Europas umgebaut. Nichts und niemand hindert uns daran." Wirklich niemand?

  • 08.03.2010 13:35 Uhr

    von Totengräberin:

    "Mehr als 1,- Euro pro Stunde..."? - Oh Gott, Hannelore, wie armselig!

  • 08.03.2010 13:22 Uhr

    von Eser:

    Diese Frau zeigt mir mal wieder: Die SPD will keine Wahlen gewinnen, sondern nur die Reformpolitik der letzten Jahre fortsetzen.

  • 08.03.2010 13:17 Uhr

    von Lord Cynderbottom:

    - Das Erwerbslosen Forum Deutschland erteilte Krafts Vorschlägen, eine Absage. Erwerbslose hätten nichts der Gesellschaft wieder zu geben. "Da wären zu allererst andere dran" -

    So entstehen Stereotypen..

  • 08.03.2010 13:12 Uhr

    von Soziale Zukunft:

    Irgendwann kommt die Zeit, da wird der soziale Bereich ausschließlich von hochbezahlten Profis geleistet und das Militär und die Banker müssen Kuchen verkaufen und Kaffee ausschenken, um das Geld für ihre nächste Rakete und ihren nächsten Finanzdeal zusammen zu sammeln. - Josef Ackermann steht dann mit klammen Fingern und roter Nase am Brandenburger Tor die Sammelbüchse in der Hand und Karl Theodor zu Guttenberg bringt ihm zum Aufwärmen den Kaffee und bittet die Berliner per Handzettel um ihre Unterschrift zur Unterstützung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan...

  • 08.03.2010 13:09 Uhr

    von Treelo:

    Ein klassischer Fall von Selbstdemontage!
    Ob Frau Kraft nun abmildert oder nicht, es haben alle zur Kenntnis genommen, was sie eigentlich wollte und jeder hat gesehen: Frau Kraft macht deutlich, dass die Schröder-Steinmeier-SPD noch immer die alte ist. Auch wenn der Wolf jetzt Schafsfell trägt. Wer genau hinsieht, kann die neoliberalen Fundamentalisten die Fäden ziehen sehen. Nun, da die NRW-Wähler wissen, mit wem sie es zu tun bekommen, kann sich Herr Rüttgers ruhig in den Wahlkampf begeben, das war das Aus für Rotgrün!

  • 08.03.2010 13:02 Uhr

    von audio001:

    Das Problem ist doch offensichtlich, dass PolitikerInnen geneigt sind sich hier und da zu Themen äußern; wobei die Sinnhaftigkeit der Äußerungen den Anschein erwecken, dass diese PolitikerInnen weder mit der Gesetzeslage ausreichend vertraut sind (von der praktischen Umsetzung ganz zu schweigen!), noch das Thema intellektuell angemessen durchdrungen haben!

    Was dabei herauskommt sind dann zum Teil Vorschläge, bei denen man als Bürger nicht genau weiß, ob sie politischer Genialität oder purer Dämlichkeit entsprungen sind?


    Eigentlich müßte inzwischen auch dem letzten Politiker klar sein, dass man das Thema Hartz IV (und Vorschläge hierzu!) nur im Kontext mit einem umfassenden Konzept zur Beschäftigungspolitik behandeln kann.

    Aber offensichtlich sind PolitikerInnen scheinbar teilweise bereits dann überfordert, wenn es darum geht einen Zustand schlüssig zu analysieren und daraus Lösungsansätze zu entwickeln und zur Diskussion zu stellen.


    Im Hinblick auf den Vorschlag von Frau Kraft drängt sich der Eindruck auf, dass sie die Analyse gleich übersprungen hat, auf die Abwägung alternativer Szenarien gänzlich verzichtete und den beschäftigungspolitischen Aspekten nicht die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt hat!?

    Ich denke, sie sollte noch einmal in sich gehen und ihren Vorschlag in Ruhe überarbeiten!

  • 08.03.2010 12:56 Uhr

    von franziska.qu:

    Politiker wie Westerwelle und Kraft versuchen sich in unerträglich populistischer Weise, auf dem Rücken der Schwächsten in der Gesellschaft zu profilieren.
    SPD/Grüne haben während ihrer Regierungszeit durch die Deregulierung der Wirtschaft und der Finanzmärkte, unter Beifall von CDU/CSU und FDP, diese Wirtschafts- und Finanzkrise für Deutschland erst ermöglicht. Diese Verursacher aus der Politik, die Gewinner aus der Wirtschafts- und Finanzwelt, bleiben ungeschoren, kein einziges (!) der damals von SPD/Grünen ausser Kraft gesetzten Regulierungs-Gesetze ist wieder in Kraft, alles bleibt, wie damals erzeugt und gewünscht.
    Dem Volke werden nun Opferlämmer zum Fraß vorgeworfen. Das ist widerlich und zeigt die ganze Verkommenheit und Verantwotungslosigkeit einer abgehobenen Politikerkaste, der es in keinster Weise um das vielzitierte Land, oder gar Volk, geht.
    Sie bedienen sich selber (als Politiker wird man erstaunlich schnell reich, Westerwelle, Schröder, Fischer und Konsorten lassen grüßen) und ihr Klientel.

  • 08.03.2010 12:47 Uhr

    von Joachim Bovier:

    Allen Zweiflern, die meinen Hannelore Kraft würd nicht richtig liegen, sei die Leserumfrage des Kölner Stadtanzeigers empfohlen, die gute Frau ist nämlich klüger als ihr Bedenkenträger:

    Gemeinnützige Arbeit für Hartz-IV-Bezieher?

    SPD-Landeschefin Hannelore Kraft schlägt vor, Langzeitsarbeitslosen gemeinnützige Tätigkeiten anzubieten. Ist das ein tauglicher Vorschlag?
    Es ist nur ehrlich zuzugeben, dass ein Teil der Arbeitslosen nie wieder einen Job finden wird.
    59,35 %

    So lange niemand zur Arbeit gezwungen wird, ist daran nichts auszusetzen.
    20,33 %

    So ein populistischer Unfug. Da kann ich ja gleich Westerwelle wählen
    20,33 %

    http://www.ksta.de/html/artikel/1267540473203.shtml

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