Konkurrenzkampf in Niedersachen

NachfolgerIn gesucht

Im September wird mit der Bundestagswahl auch das neue Stadtoberhaupt Hannovers gewählt. Grüne und SPD können einige KandidatInnen aufbieten, die CDU sucht händeringend nach AnwärterInnen.

Wurde als Kandidatin für die Weil-Nachfolge gehandelt, dementiert aber nun: Aygül Özkan.  Bild: dpa

HANNOVER taz | Mit einem Bürgerfest im Rathaus verabschiedet sich Niedersachsens designierter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) an diesem Donnerstag offiziell als Oberbürgermeister von Hannover. Der Konkurrenzkampf um seine Nachfolge läuft unterdessen längst. Und während sich bei SPD und Grünen, die in Hannover seit 1986 zusammen regieren, ein Überangebot an KandidatInnen abzeichnet, ist die CDU händeringend auf der Suche nach AnwärterInnen.

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Mit der Bundestagswahl im September soll in Hannover ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Wie sich die SPD den Amtswechsel vorstellt, hat sie gleich nach Weils Kür zum Spitzenkandidaten klargemacht: Kaum war Weil Ende 2011 per Mitgliederentscheid aufgestellt, verkündete Hannovers SPD-Bezirkschef Stefan Schostok sein Interesse an den Posten. Einst hatte er Weil der Partei als Ministerpräsidentenkandidaten vorgeschlagen. Im April machte die SPD dann Schostok auch offiziell zu ihrem Anwärter für die Weil-Nachfolge an der Rathausspitze, die in Hannover seit 1945 stets die SPD besetzt. Bei der Landtagswahl vor anderthalb Wochen trat der einstige Fraktionschef Schostok erst gar nicht mehr an.

Dem grünen Partner setzten die GenossInnen die Personalie vor, ohne Gespräche – was sich jetzt zurückzahlen könnte: Die Grünen wollen „definitiv“ eine eigene KandidatIn aufstellen, wie ihr Stadtverbandschef Tobias Leverenz sagt. „Selbstbewusst“ wollen sich die Grünen in Hannover zeigen, wo sie bei den letzten Wahlen stets Rekordergebnisse holten: 21,5 Prozent waren es bei der Kommunalwahl 2011, über 14 bei der Landtagswahl. SPD-Mann Schostok könnte das wichtige Stimmen kosten.

Auch in Osnabrück wird im September der oder die neue OberbürgermeisterIn (OB) gewählt.

Der jetzige OB, Boris Pistorius, gilt als designierter Innenminister. Boris Pistorius hatte zwar bereits einen Platz im SPD-Schattenkabinett, erst aber wenn er Mitte Februar definitiv nach Hannover wechselt, kann Osnabrück seine Nachfolge regeln.

Bei der CDU gilt es als offenes Geheimnis, dass Fritz Brickwedde, der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Stadtrat, liebend gerne in den Ring gehen würde. Er wird jedoch im Juli 65 Jahre und wäre danach zu alt, um sich zum OB wählen zu lassen.

Konkrete Namen werden derzeit von keiner Partei genannt. Möglich wäre, dass Stadtbaurat Wolfgang Griesert (CDU) nochmals anträte. Er unterlag 2006 Pistorius.

Von der SPD hört man unter anderem den Namen einer Frau: Karin Detert, Personalchefin der Stadt. Kommentieren mag das aber niemand.  (dpa)

Bei Bürgermeisterwahlen in Niedersachsen reicht nach derzeitiger Rechtslage die einfache Mehrheit. Die Stichwahl hat Schwarz-Gelb schon 2010 abgeschafft. Die Konsequenz: Jede Stimme für eineN Grünen-KandidatIn geht potenziell zu Schostoks Lasten. Schon bei der Landtagswahl gingen gleich mehrere Wahlkreise an CDUler, weil den SPDlern Stimmen fehlten, die an die Grünen gingen.

Dass das Pochen auf eine eigene KandidatIn ein heikles Unterfangen sein könnte, ist unterdessen auch den Grünen selbst klar. „Wir gehen davon aus, dass es im September die Stichwahl wieder gibt“, sagt ihr Stadt-Chef Leverenz. Denn die Wiedereinführung ist erklärtes Ziel der künftigen rot-grünen Landesregierung. Klappt das bis zur Wahl im September nicht, „verschließen wir uns Gesprächen mit der SPD aber nicht“, so Leverenz.

Zugleich hofft er, dass die Wahl in Hannover „zwischen Rot und Grün ausgemacht wird“. Denn wen die CDU ins Rennen schickt, ist derzeit völlig unklar. Als mögliche Kandidatin wurde lange Zeit Niedersachsens Noch-Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan gehandelt. Doch die ist bei der Landtagswahl in ihrem Wahlkreis völlig untergegangen: 26 Prozent holte sie in Hannover-Mitte, traditionell meist ein Wechsel-Wahlkreis. Gewonnen hat SPD-Mann Michael Höntsch mit über 43 Prozent – und der gilt selbst in rot-grünen Kreisen nicht unbedingt als starker Gegner. 2004 trat er aus der SPD aus, in die Linkspartei über, Monate vor der Wahl kehrte er zur SPD zurück. Gleich mehrfach hat Özkan seither eine Kandidatur in Hannover dementiert.

Übernommen hat die KandidatInnensuche jetzt eine Findungskommission. Anfang März soll die einen Vorschlag vorlegen, dann entscheidet die Hannover-CDU per Urwahl. Gesucht wird laut deren Kreisverbandschef Dirk Toepffer nun das „Gegenbild“ zu SPD-Kandidat Schostok: „Keinen Funktionär, jemand mit Ecken und Kanten, dem die Kandidatur nicht in die Wiege gelegt wurde.“ Auch „Stallgeruch“ brauche die Person nicht, auch kein Parteibuch, sagt Toepffer, der sich noch vor der Landtagswahl für eine Oberbürgermeister-Kandidatin Özkan stark gemacht hat. Finde man das, werde man „die Stadt der Sozialdemokraten schon knacken“.

 

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