Konflikt um Huthi-Rebellen: Jemen droht Spaltung

Im Südjemen sammeln sich die Kräfte gegen die Machtübernahme der Huthi im Norden. Präsident Hadi ist aus deren Gewahrsam nach Aden geflohen.

Kundgebung in Sanaa gegen die Huthi-Rebellen. Bild: ap

ADEN afp/rtr | Jemens abgesetzter Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi ist aus seinem Hausarrest in der Hauptstadt Sanaa entkommen. Der von den Huthi-Rebellen zum Rücktritt gezwungene Staatschef habe sich am Samstag in die südliche Hafenstadt Aden begeben, die unter Kontrolle seiner Anhänger steht, sagte ein Mitarbeiter des Präsidenten.

„Ihm ist es gelungen, sein Haus zu verlassen, und sein Weg nach Aden wird abgesichert“, sagte der Mitarbeiter. Er betonte, der frühere Präsident habe sich mit „keiner politischen Partei“ abgestimmt oder niemanden über die Fahrt informiert. Unklar war zunächst, ob die Rebellen Hadi das Verlassen Sanaas erlaubt hatten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte zuletzt die Huthi-Rebellen gedrängt, Hadi freizulassen. Die auch als Ansarullah bekannte schiitische Rebellenbewegung hatte ihn nach seinem Rücktritt am 22. Januar unter Hausarrest gestellt.

Aus Sicherheitskreisen verlautete, Hadi sei in einem Konvoi Dutzender Fahrzeuge über die drittgrößte Stadt Tais nach Aden gereist. Er werde in der Präsidentenresidenz im Diplomatenviertel von Aden wohnen. Die Hafenstadt ist Hadis Heimatstadt und die meisten Truppen und Milizen in der Region sind ihm treu. Hadis frühere Informationsministerin Nadia Sakkaf begrüßte am Samstag dessen Ankunft in Aden als Wendepunkt im Machtkampf mit den Huthi-Rebellen.

Neue Verfassung

In der Erklärung, die Hadi offiziell als Präsident abgab, nannte er alle von den Huthi getroffenen Maßnahmen „nichtig und illegitim“. Hadi forderte die internationale Gemeinschaft auf, den „Staatsstreich“ der Miliz zurückzuweisen.

Zivile und militärische Einrichtungen sollten die Entscheidungen der Verfassungsorgane befolgen und diese schützen, allen voran die Armee und Sicherheitskräfte, erklärte Hadi. Eine Nationalkommission solle in Aden oder Tais tagen, solange bis Sanaa wieder „eine sichere Hauptstadt für alle Jemeniten“ sei und dort den Prozess der Ausarbeitung einer neuen Verfassung beaufsichtigen.

Am Freitag, also einen Tag, ehe Hadi sich aus Sanaa absetzt, hatte die UNO bei dem Versuch, den Konflikt im Jemen beizulegen, einen Erfolg gemeldet. Die Konfliktparteien hätten sich darauf verständigt, einen Übergangsrat zu bilden, der das Land gemeinsam mit dem von den Huthi-Rebellen aufgelösten Parlament aus der Krise führen solle, sagte UN-Vermittler Dschamal Benomar. „Dieser Fortschritt ist keine (endgültige) Einigung, aber ein wichtiger Durchbruch, der den Weg ebnet zu einer umfassenden Einigung“, fügte er hinzu.

Dem Übergangsrat sollen Vertreter aus dem einst unabhängigen Süden des Landes sowie Frauen und jüngere Leute angehören, die im Oberhaus bislang nicht repräsentiert waren. Der Rat solle anstelle des Oberhauses gemeinsam mit der anderen Parlamentskammer, dem Repräsentantenhaus, für die Gesetzgebung zuständig sein. Das Repräsentantenhaus wird von Abgeordneten der früheren Regierungspartei dominiert, die mit den Huthi sympathisiert.

Dem Übergangsrat sollen Vertreter aus dem einst unabhängigen Süden des Landes sowie Frauen und jüngere Leute angehören, die im Oberhaus bislang nicht repräsentiert waren. Der Rat solle anstelle des Oberhauses gemeinsam mit der anderen Parlamentskammer, dem Repräsentantenhaus, für die Gesetzgebung zuständig sein. Das Repräsentantenhaus wird von Abgeordneten der früheren Regierungspartei dominiert, die mit den Huthi sympathisiert.