Die Wirtschaftskrise hat die Kommunen in diesem Jahr zurück ins Defizit fallen lassen, belegen Zahlen des Statistischen Bundesamts. Das Geld fehlt zuerst bei Bibliotheken und Bädern.von Luise Strothmann
Da sich der Staat aus den anfallenden Steuern nicht mehr finanzieren kann (ja, es liegt tatsächlich überall nur am Geld), brauchen wir ein neues Steuersystems. Die GUTE Nachricht: dies gibt es bereits....Schluss mit leeren Kassen, Staatsschulden, Altersarmut, Kinderarmut, Mangellöhnen und Hartz IV... Wo es das gibt? Googelt mal nach dem "Bandbreitenmodell"...wann schreibt die TAZ einmal darüber??? Es soll keiner sagen, es hätte keine Lösung gegeben!
23.12.2009 07:17 Uhr
von <luzie:
Der Staat macht nicht sich arm, er macht uns die Bevölkerung arm. Er macht uns intelektuell arm, durch schlechte Bildung unserer Kinder musisch und intelektuell und Schließung oder geringere Öffnungszeiten von Bibliotheken, Volkshochschulen und Theatern. Physisch durch weniger Sportunterricht in den Schulen, Schließung von Bädern und Sportanlagen. Arbeiten wir nur noch für Kriege und Banken oder Wirtschaft? Die Steuern sind vom Volk für das Volk, damit alle teilhaben können die tätig oder arm sind. Nicht für die Reichen die nicht genug kriegen können. Armes Feudalsystem Deutschland.
23.12.2009 02:35 Uhr
von vic:
Es tun sich Quellen auf. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll steigen, ebenso wie der zur Krankenversicherung. Und ein Wirtschafts"weiser" schlug die Reduzierung des Hartz IV Satzes vor, auf ca. 250 Euro/Monat. (von gestern aus der Stuttgarter Zeitung).
22.12.2009 23:26 Uhr
von addizzy:
"Der Staat macht sich bewusst selber arm." ? Jene "bewusst" nicht ganz richtig adressiert formulierte These ist "bewusst" und zwingend zu hinterfragen: Warum?! Und: Wen?! DAS wäre das Polit-/Gesellschafts-Thema der Jetzt-zeit überhaupt! Und da kommt leider wieder Nix (, 'politisch Bildendes') - weder von dem interviewten SPD-ler, noch konsequent formulierte Nach-Fragen der Interviewerin, Luise Strothmann; Womit der Artikel Beihilfe zur Beibehaltung eingeübter, phlegmatischer Bürgerhaltung leistet - Bild ohne End-ung eben.
22.12.2009 20:24 Uhr
von Kommentator:
[Vorsicht Sarkasmus, liebe taz-Zensoren:
Wer braucht schon Bibliotheken und öffentliche Bäder? Wir brauchen mehr Eigenverantwortung. Privatbibliotheken und Swimming Pools statt kommunaler Bevormundung!
Sarkasmus-Modus: aus]
Wer immer noch daran glaubt, dass es die Schwarzgelbe-Koalition unversucht lässt, von unten nach oben zu verteilen, sollte entweder mal mehr lesen und denken als nur zu malochen und kopfzunicken - oder er ist reichlich überprivilegiert. Im letzten Fall: Glückwunsch!
Selber Schuld, wenn man aus Frustration nach Rot-Grün und Großer Koalition sowas wählt!
22.12.2009 19:05 Uhr
von Dolph:
Na ja, es ist immer schwierig, diesezüglich zu kommentieren, weil man meistens nicht über einen längeren Zeitraum die Politik in mehreren Kommunen verfolgt. Momentan ist ja auch Wuppertal wieder viel in den Medien, aufgrund der desolaten Finanzlage. Hierfür kann ich anhand der Beobachtung der letzten dreißig Jahre eindeutig sagen, dass die aktuelle Misere zu 100% hausgemacht ist! Für irgendwelche grotesken Schwachsinnsprojekte war immer Geld da, welches nun an allen Ecken und Enden fehlt. Wir haben jetzt zwei dutzend wunderbarer "Plätze", die aussehen wie Aufmarschgelände für NS-Parteitage, einen (undichten) doppelstöckigen Tunnel, eine beleuchtete(!), aber stillgelegte Schwebebahn, dafür aber bald keine Schwimmbäder und kein Theater mehr...
Leserkommentare
26.12.2009 00:16 Uhr
von Rainer:
Da sich der Staat aus den anfallenden Steuern nicht mehr finanzieren kann (ja, es liegt tatsächlich überall nur am Geld), brauchen wir ein neues Steuersystems. Die GUTE Nachricht: dies gibt es bereits....Schluss mit leeren Kassen, Staatsschulden, Altersarmut, Kinderarmut, Mangellöhnen und Hartz IV... Wo es das gibt? Googelt mal nach dem "Bandbreitenmodell"...wann schreibt die TAZ einmal darüber???
Es soll keiner sagen, es hätte keine Lösung gegeben!
23.12.2009 07:17 Uhr
von <luzie:
Der Staat macht nicht sich arm, er macht uns die Bevölkerung arm. Er macht uns intelektuell arm, durch schlechte Bildung unserer Kinder musisch und intelektuell und Schließung oder geringere Öffnungszeiten von Bibliotheken, Volkshochschulen und Theatern. Physisch durch weniger Sportunterricht in den Schulen, Schließung von Bädern und Sportanlagen. Arbeiten wir nur noch für Kriege und Banken oder Wirtschaft? Die Steuern sind vom Volk für das Volk, damit alle teilhaben können die tätig oder arm sind. Nicht für die Reichen die nicht genug kriegen können. Armes Feudalsystem Deutschland.
23.12.2009 02:35 Uhr
von vic:
Es tun sich Quellen auf. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll steigen, ebenso wie der zur Krankenversicherung. Und ein Wirtschafts"weiser" schlug die Reduzierung des Hartz IV Satzes vor, auf ca. 250 Euro/Monat.
(von gestern aus der Stuttgarter Zeitung).
22.12.2009 23:26 Uhr
von addizzy:
"Der Staat macht sich bewusst selber arm."
?
Jene "bewusst" nicht ganz richtig adressiert formulierte These ist "bewusst" und zwingend zu hinterfragen:
Warum?! Und: Wen?!
DAS wäre das Polit-/Gesellschafts-Thema der Jetzt-zeit überhaupt!
Und da kommt leider wieder Nix (, 'politisch Bildendes') - weder von dem interviewten SPD-ler, noch konsequent formulierte Nach-Fragen der Interviewerin, Luise Strothmann;
Womit der Artikel Beihilfe zur Beibehaltung eingeübter, phlegmatischer Bürgerhaltung leistet - Bild ohne End-ung eben.
22.12.2009 20:24 Uhr
von Kommentator:
[Vorsicht Sarkasmus, liebe taz-Zensoren:
Wer braucht schon Bibliotheken und öffentliche Bäder?
Wir brauchen mehr Eigenverantwortung.
Privatbibliotheken und Swimming Pools statt kommunaler Bevormundung!
Sarkasmus-Modus: aus]
Wer immer noch daran glaubt, dass es die Schwarzgelbe-Koalition unversucht lässt, von unten nach oben zu verteilen, sollte entweder mal mehr lesen und denken als nur zu malochen und kopfzunicken - oder er ist reichlich überprivilegiert.
Im letzten Fall: Glückwunsch!
Selber Schuld, wenn man aus Frustration nach Rot-Grün und Großer Koalition sowas wählt!
22.12.2009 19:05 Uhr
von Dolph:
Na ja, es ist immer schwierig, diesezüglich zu kommentieren, weil man meistens nicht über einen längeren Zeitraum die Politik in mehreren Kommunen verfolgt.
Momentan ist ja auch Wuppertal wieder viel in den Medien, aufgrund der desolaten Finanzlage. Hierfür kann ich anhand der Beobachtung der letzten dreißig Jahre eindeutig sagen, dass die aktuelle Misere zu 100% hausgemacht ist! Für irgendwelche grotesken Schwachsinnsprojekte war immer Geld da, welches nun an allen Ecken und Enden fehlt. Wir haben jetzt zwei dutzend wunderbarer "Plätze", die aussehen wie Aufmarschgelände für NS-Parteitage, einen (undichten) doppelstöckigen Tunnel, eine beleuchtete(!), aber stillgelegte Schwebebahn, dafür aber bald keine Schwimmbäder und kein Theater mehr...