Kommentar zum G7-Gipfel

Schmierentheater im Schlosshotel

In Elmau wird aus der demokratischen Repräsentation eine kitschige Scheinwelt. Sie zeigt, wie ein wichtiges Prinzip missverstanden wird.

Masken der verschiedenen Staats- und Regierungschefs beim Protest gegen G7

Hässliche Züge: Protest gegen die kitschige Scheinwelt von Elmau. Foto: ap

Es werden Militante kommen, sie werden wüten. Glaubt man der Bundesregierung, dann ist für die kommenden Tage die Auferstehung des gewalttätigen Linksextremismus zu erwarten. Friedliche Demonstranten, das schwingt drohend mit, mögen sich zum eigenen Besten lieber fernhalten von den G-7-Protesten.

Woher der an die Wand gemalte Zorn allerdings rühren könnte, sagt die Bundesregierung nicht. In einer Demokratie muss man mit Begriffen wie Staatspropaganda vorsichtig umgehen – doch dass in den letzten Wochen alles dafür getan wurde, um diesen Begriff ins Recht zu setzen, ist klar: Was in Elmau repräsentiert werden soll, ist auch eine Form von Extremismus.

Repräsentation ist, politikwissenschaftlich betrachtet, die rechtlich autorisierte Ausübung von Herrschaftsfunktionen. Demokratisch gewählte Staats- und Regierungschefs vertreten die Interessen des Volkes. In Elmau zeigt sich, was passiert, wenn diese gute Idee missverstanden wird. Seit Langem wird rund um den Gipfel mehr über das erhofft gute Wetter geredet als über den prekären Zustand der Welt. Wenn die Politiker zu Gast in Deutschland sind, sollen sie in einer sonnendurchfluteten Märchenwelt empfangen werden.

Dabei ist es nicht verwerflich, dass man für den US-Präsidenten eine bayerische Brotzeit inklusive Trachtlern und Blasmusik auffahren lässt. Grenzwertig wird es, wo für schöne Bilder dreistellige Millionenbeträge investiert werden. In Elmau soll die Illusion einer Welt entstehen, deren Geschicke die Anwesenden fest in der Hand haben. Die multiplen geopolitischen Krisen benötigen aber etwas anderes als die Vortäuschung falscher Tatsachen.

Bis zu 5.000 Reporter werden Kilometer vom Tagungsort entfernt in einer Halle sitzen, in der die Bundesregierung Mehrfachsteckdosen verlegt hat. 100 Bereitschaftsrichter, Seite an Seite mit der Polizei, werden massiv gegen Demonstranten durchgreifen. Dabei sind diese die Einzigen, die am Wochenende in der Lage sind, Brüche sichtbar zu machen. Es ist ein Dilemma: Wenn ihre Repräsentanten den Bürgern eine gefährlich verkitschte Scheinwelt vorsetzen, dann wird der Protest gegen dieses Schmierentheater wohl auch hässliche Züge haben.

 

Am 7. und 8. Juni treffen sich die Staatschefs zum G-7-Gipfel auf Schloss Elmau. Über 20.000 Polizisten sind im Einsatz, denn auch die Gipfelgegner machen mobil.

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